Biedenkopf zeigt Verständnis für Pegida

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... und André Schollbach stellte Landtagsanfragen nach den Polizeieinsätzen zu den Pegida-Aufmärschen 

In der heutigen Sächsischen Zeitung wird Professor Kurt Biedenkopf auf Seite 6 zitiert:

"Die Pegida-Demonstrationen sind Ausübung eines ganz entscheidenden demokratischen Grundrechts, nämlich demonstrieren zu dürfen. Und es gibt genug Gründe in Ostdeutschland ... warum die Bevölkerung über diesen Flüchtlingsstrom beunruhigt ist...", 

sagte der ehemalige sächsische Ministerpräsident. Einen Zusammenhang zwischen den Pegidakundgebungen und Angriffen auf Flüchtlingsunterkünften sieht Biedenkopf nicht. (ND) Realitätsverlust oder Naivität eines 85jährigen?

Mehrere Kleine Anfragen des Landtagsabgeordneten André Schollbach (DIE LINKE) an die Staatsregierung haben ergeben, dass bei den Aufmärschen von PEGIDA, LEGIDA und PEGIDA Chemnitz-Erzgebirge im Zeitraum vom 20. Oktober 2014 bis 07. Dezember 2015 insgesamt 65.570 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte eingesetzt worden sind.

Zur Absicherung der PEGIDA-Aufmärsche in Dresden waren 25.630 Beamtinnen und Beamte im Einsatz, bei LEGIDA in Leipzig 35.430 und bei PEGIDA Chemnitz-Erzgebirge 4510. Die meisten Polizeibeamtinnen und -beamten wurden in Leipzig am 21. Januar 2015 (5.100) sowie am 30. Januar 2015 (2.600) eigesetzt. In Dresden fand der größte Einsatz am 19. Oktober 2015 mit 1.900 Beamtinnen und Beamten statt.

Dazu erklärt der Abgeordnete André Schollbach, Mitglied im Innenausschuss des Landtages: 

„Diese massive Häufung an Großeinsätzen stellt eine enorme Belastung für die Polizistinnen und Polizisten dar. Der jahrelange von der CDU und deren Innenminister Ulbig betriebene Personalabbau hat zu erheblichen Schwierigkeiten bei der personellen Absicherung der Polizeieinsätze geführt. Nach meiner Einschätzung wurde und wird die Belastungsgrenze für die Polizistinnen und Polizisten bereits seit geraumer Zeit deutlich überschritten.“

Versammlungsfreiheit darf nicht permanent kontraproduktiv sein. Pegida hat weder ein klares politisches Ziel, noch die Bereitschaft zum politischen Verhandeln. Über den ganz offensichtlichen Image-Schaden für die Kultur- und Landeshauptstadt Dresden äußerte sich kürzlich deren Oberbürgermeister Hilbert. Vielleicht sollte der 85jährige sich auch bei ihm eine Portion Realismus einholen, bevor er derartige bagatellisierende Phrasen in die Öffentlichkeit bringt. Da dürfte selbst bei vielen in der sächsischen CDU ein Fremdschämen angesagt sein. oder?

Hier ist eine Sammlung aktueller Anfragen und Antworten zur Thematik

Landrat stellt dem Freistaat und dem Bund Bedingungen, schwächelt allerdings selbst in der Frage "Wer mit wem?"

Flüchtlingshilfe ist Angelegenheit aller politischen Ebenen

In der heutigen SZ (Ausgabe Dresdner und Meißner Land, S. 13) wurde ein Interview mit Landrat Arndt Steinbach zu Problemen der Flüchtlingspolitik im Landkreis veröffentlicht. Dabei stellte er richtig dar, dass die Verantwortung von allen politischen Ebenen getragen werden muss und die dafür bestehenden Regeln eingehalten werden. In diesem Zusammenhang merkte er an: "Die meisten Flüchtlinge, die uns zugewiesen werden,sind noch nicht beim BAMF, dem Bundsamt für Migration und Flüchtlinge registriert. Damit ist deren Asylverfahren nocht nicht gestartet." Die daraus zusätzlich resultierenden Probleme dürften wohl jedem klar sein.

Danach verweis er darauf, dass es Vorschläge gäbe, die Schutzsuchenden besser in den Landkreisen Meißen, Bautzen und Pirna unterzubringen. Zu diesem Vorschlag, der von einem Stadtrat der LINKEN (?) gekommen wäre, äußerte er sich sehr kritisch.

Andreas Graff, Kreisrat und stellvertretender Kreisvorsitzender der LINKEN.Meißen erkundigte sich deshalb in Dresden, und erhielt vom Fraktionsvorsitzenden der LINKEN im Dresdner Stadtrat André Schollbach folgende Auskunft, die doch ganz anders klingt:

"Der Stadtrat der Stadt Dresden hat in seiner vergangenen Sitzung ein umfangreiches Paket zur Unterbringung von Flüchtlingen beschlossen. Hierin ist auf gemeinsamen Vorschlag von LINKEN, Grünen, SPD und Piraten auch ein Auftrag an den Oberbürgermeister enthalten, in Kooperation mit anderen Kommunen zu prüfen, ob und inwieweit durch die Stadt Dresden in anderen Kommunen Wohnungen zur Unterbringung von Flüchtlingen angemietet werden können.

Hintergrund ist die Überlegung, dass in anderen Kommunen ein Interesse bestehen könnte, leerstehende Wohnungen zu einem vernünftigen Mietzins an die Stadt Dresden zu vermieten, um zu vermeiden, dass diese weiterhin unvermietet sind und Kosten verursachen. Das Interesse der Stadt Dresden bestünde darin, die Anschaffung sehr teurer und wenig nachhaltiger Wohncontainer zu vermeiden. Um herauszufinden, ob derartige übereinstimmende Interessen bestehen, soll der Oberbürgermeister nun Gespräche führen.

Dass diese Überlegung postwendend von Landrat Steinbach diffamiert wurde, überrascht mich angesichts seiner in den vergangenen Monaten deutlich gewordenen Haltung nicht."

In Anbetracht der Kompliziertheit der Flüchtlingssituation sollte dem Landrat klarer sein, auf wen er zählen kann, und wo die tatsächlichen politischen Gegner zu finden sind. Übrigens ist Andreas Graff selbst einer der aktivsten Helfer und couragierter Kämpfer für die Rechte von Flüchtlingen.

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Rundschreiben der Bürgerinitiative "Manu in Gefahr"

An die Fraktion DIE LINKE. im Sächsischen Landtag

Fraktionsvorsitzender Rico Gebhardt

Lieber Rico,

die Faktionszeitung "Links im Landtag" hat in unserem Landkreis, und natürlich besonders in unserer Stadt Meißen, ein sehr gutes Echo erhalten. Die Titelseite „ Die Strahlkraft der Blauen Schwerter“ mit dem Beitrag von MdL Sebastian Scheel trifft nicht nur den Nerv der Meißner. Diese in dem Beitrag kritische Bewertung, besitzt eine Kontinuität der Arbeit der Fraktion, welche mit einer Reihe von parlamentarischen Aktionen nicht nur auf die Fehlentwicklung des eingeschlagenen Kurses der Geschäftsleitung und des Aufsichtsrates der Staatlichen Porzellan Manufaktur Meissen aufmerksam machte.

Leider fanden die kritisch aufgeworfenen Fragen und Forderungen der Linksfraktionen erst sehr spät die Beachtung der Staatsregierung und des Finanzministers. Nun stellt sich berechtigt die Frage: 

Wäre in Anbetracht dieser Fehlentwicklung der Staatlichen Porzellanmanufaktur nicht ein Untersuchungsausschuss angebracht? Die getroffenen Fehlentscheidungen kosten dem Freistaat und seinen Steuerzahlern Millionen!

Ich denke ja. Damit teile ich die Forderung der Bürgerinitiative „Manu in Gefahr?“, der Landtag möge einen Untersuchungsausschuss einberufen. Diese Entscheidung wird nicht nur unter den Meißnern einen großen Widerhall finden. Die Staatliche Porzellan Manufaktur Meissen, das weiße Gold, die einmalige künstlerische Meisterschaft der Kunsthandwerker und der Malerei sollten eine Aufwertung und einen Aufschwung der Kreativität bei der wertvollen Bewahrung des Kunsterbes und deren ständigen Bereicherung durch neue zeitgemäße Porzellane erfahren. 

Deshalb bitte ich die Fraktion auch Namens der Bürgerinitiative die Möglichkeit des Einsatzes eines Untersuchungsausschusses, entsprechend des Artikels 54 Abs.1 der Verfassung des Freistaates, zu prüfen.

Mit herzlichen Grüßen aus Meißen
Andreas Graff, Stadt-und Kreisrat DIE LINKE.Meißen

Vgl. auch: Sächsische zeitung, 28.12.2015, Ausgabe Dresdner/Meißener Land, S. 15
"Stühlerücken in der Manufaktur"
http://www.sz-online.de/nachrichten/stuehleruecken-in-der-manufaktur-3284152.html

Zwischen Gänsebraten und Pute

Gregor Gysi bei Facebook

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Weihnachtswandel

 Tradition versus Moderne

Fotos: Rode

Unser diesjähriges Weihnachtstännchen, noch im konservativen Grün-Silber-Stil, könnte ein Auslaufmodell werden. Sollten sich die miesen Wetterverhältnisse in den nächsten Jahren fortsetzen, müssen wir uns möglicherweise anpassen. Deshalb haben wir schon mal ein anderes Weihnachtsbaummodell ausprobiert. Was sagt Ihr dazu?

Unser traditionelles Weihnachtsessen aus Kartoffeln, Sauerkraut, Pfefferkuchensoße und vielen Würsten, dessen Rezept meine weiland aus Schlesien geflüchteten Großeltern mit nach Sachsen gebracht haben, wollen wir jedoch beibehalten.

Ein schönes Fest wünscht Euch allen

Dietmar, der Blogger

We can blog - unsere Losung für 2016

Weihnachtsgrüße

Die Blogger:
Reinhard "Hirsch" Heinrich  und G. Dietmar Rode

Liebe Blog-Gemeinde,

im Jahr 2015 habt Ihr wieder zahlreich auf unseren Blog zugegriffen. Danke dafür. Es spricht sich wohl immer mehr herum, dass der Blog eine zeitgerechte und zweckmäßige Form des Kleinjournalimus ist. Über 330.000mal wurden unsere Seiten bisher aufgerufen. Monatlich sind es rund 6.000 Seitenaufrufe.

Wir haben uns als Blogger vor allem dem linken Denken und Handeln verschrieben. Das ist nicht immer bequem, für uns - und für Euch. Nichts ist fertig und nichts ist nur gut. Selbst Luther hatte es nicht leicht, mit seiner übersetzten und gedruckten Form der Bibel den öffentlichen Durchbruch zu schaffen. Natürlich wollen wir uns damit nicht vergleichen. Aber wir befinden uns in einer Zeit ähnlicher kommunikativer Umbrüche. Wir sind im Informationszeitalter, in dem die digitale Kommunikation eine ganz besondere Rolle spielt. Und DIE LINKE gewinnt oder krankt in dem Maße, wie sie die kommunikativen Anforderungen dieser Zeit zu meistern versteht.

Leider stoßen wir , neben vielen kleinen Erfolgen, auch in den eigenen Reihen immer noch auf mediale Ablehnung und Gleichgültigkeit. Wir brauchen noch viel mehr Dialog und Öffentlichkeit. Aber das Weihnachtsfest soll uns Anlass sein, zu Verständigung und Gemeinsamkeit aufzurufen. Blog as blog can. Kommunikation kann mehr. Wir leben in einer schwierigen Zeit. Auch im Internet finden wir viel Sch...! Dummheit marschiert nicht nur auf Straßen. Doch wir haben genug entgegen zu stellen: gegen Krieg und Rassismus, gegen Gewalt und Hass.

Was wir Blogger uns für 2016 wünschen? Noch mehr Blog-Leser. Noch mehr Posts und Kommentare. Noch mehr linke Ideen.

Ein besinnliches Weihnachtsfest für Euch alle. Und viel Glück für 2016. Entspannt Euch und freut Euch miteinander in Euren Familien.

Hirsch Heinrich und Dietmar, die Blogger

Freude schöner Götterfunke

Mindestens 4.000 auf dem Theaterplatz

 Beeindruckende Veranstaltung vor der Semper-Oper

Künstler und Mitarbeiter der Semperoper und des
Staatstheaters singen die Ode an die Freude

Es war eine kulturvolle Demonstration des menschlichen Miteinanders. Vor allem junge Menschen waren es, die bereits am frühen Abend zusammenkamen, um miteinander zu singen und ihre Solidarität mit den Flüchtlingen zu bekunden. Das Bündnis "Herz statt Hetze" hatte dieses Mal den Theaterplatz für sich beansprucht. Und die Polizei hatte die Lage im Griff. Wasserwerfer und Räumpanzer machten die Brücke dicht. Die Pegida versammelte sich auf dem anderen Elbufer - im Dunkeln, denn die dort ansässigen Ministerien hatten ihre Beleuchtung abgeschaltet. Und so gab es offenbar keine größeren Ausschreitungen, von nur kleineren Plänkeleien gegen Ende der Veranstaltungen abgesehen.

Ein leicht fader Nachgeschmack bleibt mir dennoch. Man soll sich zwar nicht nur an den Zahlen ausrichten. Aber das geschätzte Verhältnis von 4.000 Gegendemonstranten auf der Altstadtseite zu 8.000 auf der Pegida-Seite macht mich doch nachdenklich.

Hatte der Kreuzchor im Dynamostadion eine größere Anziehungskraft? Da waren immerhin 12.000, von denen ansonsten vielleicht auch noch mehr zu "Herz-statt-Hetze" gekommen wären...

War zu wenig Aufmerksamkeit erzeugt worden? Bei uns im Landkreis Meißen gab es wohl keine Aufrufe zur Teilnahme, oder?

Zieht vielleicht langsam Gleichgültigkeit ein und wir gewöhnen uns an den Rummel von rechts?

Haben wirklich zu wenige Lust, bei Wind und Dunkelheit und kurz vor Weihnachten aus der Tür zu gehen?

Oder wird es einfach unterschätzt, dass nach wie vor und immer schärfer die Rufe aus rauhen Kehlen nach "Widerstand" ertönten?

Die Fragen stellt
Dietmar, der Blogger


Fotos: Rode

Kommt heute nach Dresden

Oper und Staatsschauspiel unterstützen Herz statt Hetze

Unter dem Motto „Für Frieden, Weltoffenheit und Toleranz“ will die Initiative "Herz statt Hetze" am 21. Dezember ihre Kundgebung unter dem Motto "Für Frieden, Weltoffentheit und Toleranz" auf dem Theaterplatz durchführen. Es soll ein buntes Kulturprogramm werden. Mit 10.000 Teilnehmern aus ganz Sachsen wird gerechnet. Der Chor der Semperoper trägt die "Ode an die Freude vor" und fordert alle Anwesenden auf, mitzusingen.  Die Veranstaltung beginnt 17 Uhr. 

Bitte auch hier anklicken.

Solidarität mit mutigen Kommunalpolitikern

Fremdenfeindliche Morddrohungen in Sachsen

In Freital gab es erneut fremdenfeindliche Schmierereien. Nach Polizeiberichten wurde u.a. Mord am Freitaler Oberbürgermeister Uwe Rumberg und am Stadtrat der LINKEN Michael Richter aufgerufen. Im Sommer gab es bereits heftige fremdenfeindliche Ausschreitungen. In diesem Kontext wurden u.a. das Büro der LINKEN und das Auto von Michael  Richter durch Böller beschädigt.

Foto: www.freital.de

Darüber berichtete heute MDR (17:30) - bitte hier anklicken.

Ermunterungen zu solchen Gewaltakten gehen nicht zuletzt von den Demonstrationen solcher Bewegungen wie Pegida, und in unserem Landkreis von "Heimatschutz Meißen", aus. Unter dem Vorwand, für die Interessen enttäuschter und unzufriedener Bürger einzutreten, nehmen auf ihren Veranstaltungen Hasstiraden und Gewaltdrohungen immer mehr zu. Das sollte sich jeder gut überlegen, der noch immer glaubt, von denen gut vertreten zu sein. So etwas wird nur Anarchie und Chaos führen und hat dem Volke noch nie genützt.

Bitte auch hier anklicken.

Linke warnt vor Altersarmut

Sabine Zimmermann: Die Bundesregierung rennt sehenden Auges in eine Katastrophe und unternimmt nichts gegen eine Entwicklung, vor der Sozialverbände immer wieder warnen.

Sabine Zimmermann

MDR: Ein drastischer Anstieg der Altersarmut in Ostdeutschland ist nach Ansicht der Linken vorprogrammiert. Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, Sabine Zimmermann, machte für diese Entwicklung besonders niedrige Löhne verantwortlich. Ebenso ließen lange Zeiten von Arbeitslosigkeit viele Menschen im Rentenalter in die Armut abrutschen.

Zum vollständigen Artikel des MDR bitte hier anklicken.

Was ist denn so im Kreistag los?

Kreistagsfraktion DIE LINKE.Meißen

berichtet über die letzte Sitzung des Kreistages vom 10.12.2015 und zieht ein Resümee für 2016.

Bitte hier anklicken.

Was wir uns als Blogger für das neue Jahr wünschen? Noch mehr Dialog innerhalb der LINKEN und in der Öffentlichkeit. Wie? Liebe Mitglieder der Kreistagsfraktion, auch Euch steht es offen, u.a. in unserem Blog zeitnah und problemorientiert über Eure anspruchsvolle ehrenamtliche Arbeit zu schreiben.

Liebe Leser unseres Blogs, wir leiten gern Eure Fragen und Meinungen innerhalb des Kreisverbandes DIE LINKE.Meißen weiter. Unsere Partei setzt auf Offenheit, Dialog und konstruktives Miteinander im Interesse von Demokratie, Solidarität und Frieden.

Am Montag in Dresden

Kommt möglichst zahlreich

https://www.facebook.com/HerzStattHetze/

+++ Großkundgebung am 21. Dezember +++ Theaterplatz +++ Beginn: 17 Uhr +++

+++ Achtung: wir beginnen nun schon 17 Uhr, da der Chor aus Zeitgründen 17:30 Uhr auftreten wird +++ Also kommt zahlreich und kommt ab fünf +++

+++ Programm +++

Chor der Semperoper »Ode an die Freude«
Sächsisches StaatsSchauspiel
Benni Cellini 
Johnethen Fuchs 
Schauspielstudio des Staatsschauspiels
»Bildung statt Rassimus«
Dota
Redebeitrag Herz statt Hetze
Skaprifisher
Kaisermühlen

Dresden ist mehr als was in der Zeitung steht

Foto: Rode

Mutmachendes Konzert von Hans-Eckardt Wenzel im Boulevardtheater

Der alte Haudegen im Matrosenpulli ist allemal für mitreißende Musik mit politischem Tiefgang gut. Er führte uns von Habanna über Paris bis Dresden - rhythmisch, melancholisch und immer wieder aktuell provokant. Als symbolische Gäste hatte er u.a. Woody Guthrie, Bob Dylan und Johannes R. Becher eingeladen.

Gänsehautthema:
"Stacheldraht, Elektrozaun, etwas Bess´res gibt es kaum, etwas Schön´res hat die Welt
sich nicht vorgestellt..."

Hörbeispiel: Bitte anklicken.

Es war ein Konzert wie ich es mir von ihm gewünscht habe am Ende dieses aufregenden Jahres. "Dresden ist mehr als was in der Zeitung steht" - die 500 im Saal jubelten. Es klang, als ginge von denen keiner zu Pegida. Und das macht Mut.

Und seine typische Melancholie ist genau so wichtig wie seine spritzigen, pointierten Argumente. Liebe, Lebenslust, Solidarität mit den Schwächeren und sarkastischer Optimismus - das ist Wenzel. Das ist ein gutes Rezept gegen die politische Dummheit, die uns leider vielerorten immer wieder versucht, vom Wesentlichen abzulenken.

G. Dietmar Rode
der Blogger, der im neuen Jahr auch wieder öfter die Gitarre vom Nagel nehmen will

„Warum müssen deutsche Soldaten deren Job machen?“

Quelle: Spiegel online

Antwort auf den Leserbrief von Renate Reichl, Neustadt: (SZ 12./13.12.2015, S. 6)

Der Einsatz deutscher Soldaten im Syrienkonflikt ist auch für mich mehr als fragwürdig. Die Beispiele der militärischen Interventionen in Afghanistan und im Irak zeigen, dass Kriege in der Gegenwart nur grausam und sinnlos sind.

Aber dennoch muss ich Frau Reichl einige Fragen stellen:

1.       Wieso reden Sie bagatellisierend von "Job"? Es sind Bürgerkriege schlimmster Art mit bereits großen Opferzahlen, die die Menschen aus ihrer Heimat vertreiben und die Existenzgrundlagen in diesen Regionen auf Jahrzehnte zerstören. 

2.       Wer soll dieses Heer von „über 500.000 jungen kräftigen Männern“ aufstellen, ausrüsten und ausbilden sowie im Kampf führen? Die Kosten würden die geordnete Unterbringung und Integration der Flüchtlinge um ein Vielfaches übertreffen.

3.       Auf welche der kampfführenden Parteien sollen die neuen Kämpfer denn aufgeteilt werden? Ist es doch gerade dieses Gemetzel der vielen gegensätzlichen Interessengruppen, vom diktatorischen Staat bis zu marodierenden religiösen Fanatikern und internationalen Söldnerbanden, vor denen die Menschen panisch fliehen?

Sollten die Staaten Europas sowie die USA und Russland nicht vielmehr schnellstens dazu übergehen, die Ursachen der Konflikte zu beseitigen, das globale Profitstreben zu überwinden, die Waffenlieferungen zu stoppen und die ärmeren Staaten dabei zu unterstützen, dass die Menschen dort ein besseres und gerechteres Leben führen können? Nicht Krieg kann der Weg dazu sein, sondern nur Frieden!

Dr. G. Dietmar Rode

Sonntagsfrage zum Ende des Jahres 2015

Wie würden Sie entscheiden, wenn heute Bundestagswahl wäre?

Quelle: infratest dimap 03.12.2015

Für die Große Koalition trifft "Wanderers Nachtlied" (Goethe) annähernd zu:

"Auf allen Gipfeln ist Ruh`,
in allen Wipfeln spürest Du
kaum einen Hauch.

Die Vögelein schweigen im Walde.

Warte nur, balde

ruhest Du auch.".

  Da bewegt sich nicht viel, denn sie haben sich im Advent gemeinsam auf den Weg gemacht nach dem Nahen Osten. Mit der letzten Befragung vom 03.11.2015 hat sich die CDU von 41% auf 37% stabilisiert. Und die SPD hat stolze 25% gehalten. Und da wird Gabriel´s Dreiviertel-Aufruf nichts ändern. Und Frau Merkel`s "Wir schaffen das!" (nicht: Bob der Meister) bleibt die konservative Losung (nicht: Lösung) schlechthin.

Aber unten, in der ohnehin schwachen Oppositionszone, sieht es interessant aus. Bei den GRUENEN zwar eher nicht - die haben sich in diesem Jahr straff zwischen 9 und 11% gehalten.

Und auch DIE LINKE behauptet ihre Stellung in hartem Krampf bei 8%. Aber sie wurde erstmals von der AfD überholt! 

Und die erreichte in einem offensichtlichen Aufwind mit 10% in der Befragung die 4. Position. Vor einem Vierteljahr lag sie noch mit 4% Kopf an Kopf im Rennen mit der FDP. Bei den Wahlen 2017 kämen die verschämten Rechtsextremtendenzler damit sogar in den Bundestag. Man stelle sich vor, der Thüringer Maulheld Höcke würde dann dort über die "Fortpflanzung der Afrikaner" sprechen können ... Heia Safari!

Leipziger LINKE distanziert sich

Gewalttätige Ausschreitungen bei gestriger Demo sind kriminell

Presseerklärung DIE LINKE.Leipzig

Die Leipziger LINKE hat sich mit ihrer Kundgebung im Kreuzungsbereich Arthur Hoffmann-Straße/Ecke Scharnhorststraße an den breit gefächerte zivilgesellschaftlichen Protestaktionen gegen den Naziaufmarsch engagiert beteiligt und ein deutliches Zeichen für friedlichen antifaschistischen Kampf gesetzt.

Vor diesem Hintergrund verurteilen wir scharf die massiven Ausschreitungen seitens zahlreicher Demonstrationsteilnehmer und distanzieren uns von deren sinnloser Zerstörungswut, die mit Politik und antifaschistischem Engagement nichts mehr zu tun hat. Wir betonen erneut, dass wir Gewalt gegen Sachen oder gar Personen – das gilt insbesondere auch gegenüber Polizistinnen und Polizisten – als Mittel der politischen Auseinandersetzung strikt ablehnen. Erneut wurde dem Kampf gegen Rassismus, Ausländerfeindlichkeit und Nationalismus am heutigen Tag in Leipzig ein Bärendienst erwiesen.

Im Übrigen leistet dieses kriminelle Verhalten auch denjenigen Teilen der Polizei gegenüber Vorschub, die mit überzogenen Mitteln die öffentliche Sicherheit wieder herstellen wollten. Die Festnahme von Pfarrer Lothar König oder der völlig unnötige Tränengaseinsatz unmittelbar am Rande unserer Kundgebung sind dafür zwei sehr unschöne Belege.

Dr. Volker Külow
Vorsitzender DIE LINKE. Leipzig

Anmerkung:

In diesem Zusammenhang stellt sich erneut die Frage, was unter "Linksautonomen" zu verstehen ist, denen die öffentlichen Medien auch in diesem Fall die Ursachen für das Desaster zuordnen. Oberflächlich Denkende sehen "die linke Szene, linke Chaoten oder Linksextreme" immer noch als eine Suppe, die die politische Linke insgesamt oder die Partei DIE LINKE angerichtet und auszulöffeln hätten. Und das ist nicht zutreffend und verfälscht pauschalierend. Hier ist ein interessantes Beispiel für die Auseinandersetzung mit dieser Problematik: Bitte anklicken.

Dr. André Hahn im Wahlkreis

Dr. André Hahn, MdB mit
Kreisvorsitzender Uta Knebel (links)

Interessante und beiderseitige wissensvermittelnde Gespräche

Ja, in der Tat, so kann man wieder den gut gelungenen Wahlkreistag mit dem Bundestagsabgeordneten Dr. André Hahn , in der Stadt Meißen, bewerten. Es waren interessante und beiderseitige wissensvermittelnde Gespräche zur realen Einschätzung der nicht einfachen Lage in Bewältigung der flüchtlings- und asylsuchenden Situation im Landkreis.

Pressefrühstück

Schon alle Weihnachtsgeschenke gekauft?

Empfehlung



Bestellen?

Lichterkette zum Internationalen Tag der Menschenrechte in Meißen

In der Lichterkette u.a. Oberbürgermeister Raschke und
die Kreisvorsitzende der LINKEN Uta Knebel
Foto: Graff

Auch Kreisräte waren dabei

Nachdem es vorher Abstimmungsprobleme gab, um Teilnahme an der Demonstration und Tagesordnung des Kreistages miteinander zu vereinbaren, ga es dann einen Kompromiss. Auch die Fraktion DIE LINKE, schickte ihre Vertreter zur Lichterkette. Stadt- und Kreisrat Andreas Graff berichtete (Leserbrief an die SZ):

" Es war ein beeindruckendes Erlebnis, wie sich von der Altstadtbrücke ein Kerzenlicht oder auch vereinzelt ein Taschenlampenlicht erleuchtete. Doch es vergingen nur wenige Sekunden und es waren Hunderte. Lichter die sich bewegten, getragen von Meißnern und Gästen. Lichter die herzliche und friedliche Begegnungen auslösten. So strahlte trotz abendlicher Kühle die sich immer größer werdende Lichterkette eine besondere Atmosphäre aus. Eine Atmosphäre des Treffens zur Harmonie des Zusammenseins mit Flüchtlingen und Asylsuchenden, welche sich mit in die Lichterkette eingereiht hatten.
Das gemeinsame Empfinden von menschlicher Wärme und die daraus verstärkte Verantwortung für die Erhaltung und Förderung von Menschlichkeit, war und ist das Bindeglied von Mensch zu Mensch. Menschen die aus fernen Ländern in Krieg, Not und sehr viel menschliches Leid ihre Heimat verlassen mussten, gilt dieses Licht der Wärme, des Friedens , der Humanität und unserer Solidarität. Diese menschliche Würde ist unteilbar. Lichterketten stehen für diesen Schutz des Lebens. Fremdenfeindlichkeit, Hass und Rassismus widersprechen den Traditionen unserer Stadt und unseres Landkreises wie Weltoffenheit, Herzlichkeit und Toleranz.
Wir Stadträte und Kreisräte danken der Bürgerinitiative „Miteinander für Meißen“ von ganzem Herzen für Ihre Initiative, eine solch wertvolle menschliche Aktion Lichterkette in Meißen mit solch einer großen Teilnahme ins Leben zu rufen und zu organisieren."

Andreas Graff, Stadtrat und Kreisrat

Mindestlohn schleifen?

http://www.michael-schlecht-mdb.de/
ueber-mich

Begründung: Flüchtlinge?

Michael Schlecht, MdB, 

wirtschaftspolitischer Sprecher 

Fraktion DIE LINKE – 10. Dezember 2015

Der Zustrom von Flüchtlingen ist nicht nur eine Herausforderung für Europa und Deutschland – er ist auch eine Gelegenheit. Zum Beispiel für die Vertreter der Unternehmen. Sie fordern inzwischen eine Aufweichung des Mindestlohns – Geflüchtete sollen sich auch billiger anbieten können, natürlich nur zum Wohle der Armen und Entrechteten. Unterstützt werden die Arbeitgeber dabei von einschlägig bekannten Ökonomen und CDU-Politikern. Mit ihren Forderungen versuchen sie, Lohnabhängige, Ausländer und Arbeitslose gegeneinander auszuspielen.

Aus dem Unternehmerlager kommt der Vorschlag, für Flüchtlinge Ausnahmen vom gesetzlichen Mindestlohn zuzulassen. Denn mit 8,50 Euro die Stunde seien die gering qualifizierten Zuwanderer zu teuer für deutsche Unternehmer. Ins gleiche Horn stoßen CDU-Politiker wie  Jens Spahn, aber auch der Sachverständigenrat, der die Bundesregierung berät: Die so genannten „Wirtschaftsweisen“ fordern zeitlich begrenzte Ausnahmen vom Mindestlohn für Langzeitarbeitslose und Flüchtlinge – wobei die zeitliche Begrenzung ziemlich lang ausfällt: 12 Monate. Und der Ökonom Hans Werner Sinn will angesichts der Flüchtlingskrise den Mindestlohn gleich ganz abschaffen, das Renteneintrittsalter erhöhen und eine neue „Agenda 2010“ umsetzen.

Was ist davon zu halten?

Workshop Kommunikation mit modernen Medien

Liebknecht-Kreis lädt zu Workshop ein

Die Trommel hat sich im
Busch bewährt...

Liebe Mitglieder des Liebknecht-Kreises Sachsen,
liebe Interessenten aus der Kreisorganisation DIE LINKE.Meißen,

Kommunikation ist nicht alles. Aber ohne Kommunikation ist alles nichts. Eine rhetorisch abgekaute Formel? Mag sein. Aber sie stimmt. Deshalb laden wir zu einem Workshop ein, in dem wir betrachten möchten, wie die Kommunikation innerhalb der LINKEN und in der Öffentlichkeit weiter verbessert werden kann.

Kommt möglichst zahlreich am

09. Dezember 2015, 18:00 ins Haus für Viele(s) in Meißen, Dresdner Straße 13 

Bringt, wenn vorhanden, Eure Laptops oder Tablets mit. Wir wollen keine der üblichen Schulungen durchführen, sondern vielmehr eine Beratung mit Erläuterung und Demonstration unserer Möglichkeiten im Internet.

Mit solidarischen Grüßen,

Volker Külow
G. Dietmar Rode
im Namen des Sprecherrates

Gratulation

DIE LINKE. Kreisverband Meißen (vertreten durch die Kreisvorsitzende) gratuliert ganz herzlich Sebastian Scheel zu seinem 40. Geburtstag: http://www.dielinke-meissen.de/politik/detail/article/herzlichen-glueckwunsch-lieber-sebastian/

Kommt zur Lichterkette

Am Donnerstag, 10. Dezember 2015

beginnt ab 17:30 die Demonstration für ein friedliches und menschliches Miteinander und  gegen Fremdenhass und Gewalt. Demokratischen Parteien und Persönlichkeiten der Stadt Meißen und des Landkreises rufen dazu auf.

Zum Einladungsbrief der Bürgerinitiative "Miteinander in Meißen" mit den Unterschriften bitte hier anklicken.

In der Sächsischen Zeitung (07.12.15, Ausgabe Coswig und Weinböhla, S. 15) ist zu lesen, dass die Kreistagsfraktion DIE LINKE.Meißen in ihrer heutigen Sitzung darüber beraten wird, "wie die Kreistagssitzung am Donnerstag mit der Lichterkette gekoppelt werden kann." Grundsätzlich unterstütze ihre Partei die Idee, meint Fraktionsvorsitzende Bärbel Heym.

Auch die Kreisvorsitzende der LINKEN, Uta Knebel, Mitunterzeichnerin des Briefes, ruft die Mitglieder der Kreisorganisation auf, sich an dieser Demonstration in der Kreisstadt zahlreich zu beteiligen.

DIE LINKE setzt sich im Sächsischen Landtag auch für die älteren Menschen ein

Am 03. Dezember 2015 wurde durch unsere Fraktion der folgende Gesetzesentwurf eingerecht:

Gesetz zur Stärkung der Mitwirkung, Mitbestimmung und Interessenvertretung von Seniorinnen und Senioren im Freistaat Sachsen (Sächsisches SeniorInnenmitbestimmungsgesetz – SächsSenMitbestG)

Zum vollen Wortlaut bitte hier anklicken: DRUCKSACHE 6/3471

Bitte an die Mitglieder des Landtages in unserem Kreisverband DIE LINKE.Meißen:
Sendet uns solche wichtigen Informationen bitte kontinuierlich zur Veröffentlichung in diesem Blog.

Dr G. Dietmar Rode
Blogger

Lichterkette mit Beteiligung von Kreisräten?

Sächsische Zeitung verweist auf Entscheidungsbedarf am Donnerstag

Auf Facebook scheint die Sache schon geklärt

Zeitgleich mit der Kreistagssitzung am 10.Dezember findet in Meißen eine Lichterkette statt, zu der die
Bürgerinitiative "Miteinander in Meißen" aufgerufen hat. Es geht gegen Fremdenfeindlichkeit und Gewalt. Die Fraktion von SPD, Bündnis 90 und Piraten will einen Antrag einbringen, um die Kreistagssitzung kurzzeitig zu unterbrechen, damit die interessierten Kreisräte daran teilnehmen können. Ablehnung gab es aus der Fraktion FDP/DSU, die ihre "Arbeit erledigen" wollen. (Dr. Anita Maaß, SZ vom 05.12.15, S. 15)

Leider hat sich sich die Fraktion DIE LINKE dazu nicht geäußert. Oder sollte es die Presse übersehen haben? Allerdings haben sich einige namhafte Vertreter der Kreisorganisation DIE LINKE.Meißen in die Unterstützerliste eingezeichnet. Um so weniger kann ich mir erklären, warum sich die Fraktion dazu in Schweigen hüllt. Deshalb bitte ich ganz herzlich, dass spätestens mit dem Abstimmungsverhalten zur Tagesordnung am Donnerstag ein klares Zeichen gesetzt wird.

Dr. G. Dietmar Rode
Blogger

Zur Diskussion

Ex-Vizelandrat fordert Abriss-Moratorium

Auf einer Tagung des Bildungswerkes für Kommunalpolitik Sachsen e.V. in Großenhain, die unter dem Motto „Asyl als kommunale Pflichtaufgabe“ stand, forderte der ehemalige Vizelandrat des Kreises Meißen Ulrich Zimmermann (CDU), dass endlich Schluss damit sein muss, "intakten Wohnraum abzureißen, während gleichzeitig händeringend Quartiere für Flüchtlinge gesucht werden". [Quelle: https://castorfiberalbicus.wordpress.com/2015/11/29/ex-vizelandrat-fordert-abrissmoratorium/]

Nach Anfrage bei der Kreistagsfraktion DIE LINKE.Meißen äußerte sich Kreisrat Ulrich Keil:

"Es ist für mich nicht nachvollziehbar, dass man in der gegenwärtigen Situation durch verschiedene Wohnungsgesellschaften weiter am Abriss von Wohnraum festhält. Es sei denn, man will damit bewusst verhindern, dass der Wohnraum für Flüchtlinge zur Verfügung steht.
Auch in Gröditz sollten die Wohnungen abgerissen werden, in denen jetzt Flüchtlinge untergebracht sind. Diese Pläne sind gestoppt worden. Gröditz bietet zurzeit mehr Unterkünfte für Flüchtlinge an, als es nach dem Verteilerschlüssel machen müsste. Unsere Kommunale Wohnungsgesellschaft hat (auch wenn man sie erst einmal zu ihrem Glück zwingen musste) begriffen, dass sich die Unterbringung von Flüchtlingen für sie wirtschaftlich lohnt.
Ich bin der Meinung, dass man gerade auf die großen Wohnungsgesellschaften durch die Landkreisverwaltung Druck ausüben muss, um den mit Fördermitteln gestützten Abriss der Wohnungen zu stoppen und diese Wohnungen als Flüchtlingsunterkünfte bereit zu stellen. Diese Lösung ist viel besser, als Sporthallen zu nutzen.
Also: Herr Zimmermann hat recht, wenn er dieses Moratorium fordert.
Aber neu ist diese Forderung für mich nicht."

Eine  solche Diskussion zur Asyl- und Flüchtlingspolitik halte ich für ausgesprochen wichtig. Sie wird nicht zuletzt auch dazu führen, den unzufriedenen Anhängern von Pegida, Heimatschutz und Co. zu zeigen, wie und wo für die komplizierten Probleme unserer Zeit Lösungen gefunden werden können, im Gegensatz zu den rechtsextremen Wortführern ihrer Demonstrationen.

Kapitalismuskrise - Was machen die Linken?

Wissenschaftliche Arbeitsberatung

Veranstalter:

Marxistisches Forum Sachsen,
Geraer Sozialistischer Dialog,
Kommunistische Plattform Sachsen,
RotFuchs-Förderverein Region Leipzig und Liebknecht-Kreis Sachsen.

05. Dezember 2015, 11:00 -16:00 im Liebknecht-Haus Leipzig

Referenten: Prof. Dr. Edeltraut Felfe aus Greifswald, Prof. Dr. Nina Hager aus Berlin, Dr. Manfred Sohn aus Gleichen bei Göttingen und Prof. Dr. Ekkehard Lieberam aus Leipzig

Moderation: Dr. G. Dietmar Rode aus Radebeul

Dem Jens doch gut zugehört

Lichterkette in der Karrasstraße

Nur noch ein kleines Häuflein der Heimatschützer kam beim zweiten Mal in Coswig zusammen

Schade dass es schon dunkel war. Sonst hätte man sie vielleicht besser sehen können vor dem Eingang des Rathauses. Die Autokennzeichen wiesen darauf hin, dass sie nicht nur aus Meißen kamen.

Erfreulich wenige

Dafür aber hatten sich um so mehr Menschen in die Lichterkette gestellt. Das war überzeugend. Diese Stadt hat Hass und Bosheit satt.

Da konnte er noch so krakeelen, der "Jens", und seine Argumentation drehen wie ein Glücksrad auf dem Rummel. "Hochfinanz" - "Deutschland schützen" - "Merkel muss weg" - "Hochfinanz" ...Weltuntergangsstimmung - schreiend, mit rauer Stimme verkündet, aber nicht überzeugend,

Aber wer glaubte, dass dieser Unsinn nicht zu toppen wäre, der irrte. Der als Zahlenkünstler angekündigte "Herr Förster" übertraf ihn noch. Und das lag nicht nicht nur an den mehrfachen Beteuerungen, dass eine Million zwölf Nullen hätte.  Allgemeine Wahrheiten, Halbwahrheiten und ganze Lügen miteinander vermischt ergibt seit eh und je nur Schmutz.

Am Schluss waren wir alle froh, dass sich der makabere Zug zum "Spaziergang" aufmachte - lustlos und schwächlich wirkend trotteten sie vom Platz.

Fotos: Rode

Syrische Flüchtlinge - ein wenig staunend,
aber doch hoffnungsvoll

Heimatschutz Meißen will erneut provozieren

Kommt heute nach Coswig! 

19:00, Kirchstraße.

Beteiligt Euch an der Lichterkette, um dem Rechtspopulismus die Grenzen zu zeigen!