Die Einsicht

Dialogische Mitteilungen aus Wittenberg 

Nr. 46 aus 26 vom 26.7.2026

Was bedeutet eigentlich kommunizieren?

Grafik Copilot:
Der Mythos vom Leihbaby
und seiner glücklichen Mutter

In der Leihmutteraffaire hat Herr Bundeskanzler Friedrich Merz in irgendeiner Sendung im Fernsehen gesagt, der ehemalige Herr Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion Jens Spahn hätte die Inanspruchnahme einer Leihmutterschaft schlecht „kommuniziert“. Ob er das wortwörtlich so gesagt hat, dafür wird hier keine Haftung übernommen. Wir garantieren aber, dass Herr Merz das Wort „kommunizieren“ verwendet hat. Dieser Vorgang gibt Anlass, Überlegungen anzustellen, was mit „kommunizieren“ eigentlich gemeint war. Wir sprachen darüber mit Herrn Prof. Dr. phil. Emil Großhans, emeritierter Professor an der Ruhr-Universität Bochum

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DieEinsicht: Herr Großhans, was ist kommunizieren?

HerrGroßhans: Mein Computer sagt mir, dass Kommunizieren bedeutet, sich mit anderen auszutauschen, Informationen zu teilen oder eine Nachricht mitzuteilen.

DieEinsicht: Kommunizieren klingt so ein bisschen wie Kommunismus. Gibt es da einen Zusammenhang?

HerrGroßhans: Vom Wortstamm her schon. Die Worte kommunal und Kommunismus sind schließlich auch verwandt. Sie leiten sich vom lateinischen communis gemeinsam, allgemein ab.

DieEinsicht: Sind Sie auch der Meinung, dass Herr Spahn die Inanspruchnahme einer Leihmutter- schaft schlecht kommuniziert hat?

HerrGroßhans: Bei der sogenannten Leihmutterschaft...

DieEinsicht: Entschuldigen Sie die Unterbrechung, wir haben noch gar nicht geklärt, was bei einer Leihmutterschaft überhaupt passiert.

HerrGroßhans: Da müssten Sie am besten einen spezialisierten Mediziner fragen. „Leihmutterschaft“ ist sowieso falsch, wenn der Mutter Geld gegeben wird. Es handelt sich dann um Mietmutterschaft. Ich kann sagen, dass da ein Mensch ist oder auch ein Paar, Mann und Frau oder Mann und Mann oder Frau und Frau, der oder die keine Kinder bekommen kann bzw. können, eine Frau damit beauftragt, für sich oder sie ein Kind auszutragen. Man kann die Eizelle einer anderen Frau verwenden. Ob, wenn man eine Eizelle der Leihmutter verwendet, auch noch von Leihmutterschaft gesprochen wird, weiß ich nicht. Dann braucht man natürlich noch Samen, der von einer Samenbank oder von dem künftigen Vater oder einem Dritten zur Verfügung gestellt werden kann.

DieEinsicht: Wenn es sich bei dem Paar, welches die Leihmutterschaft in Auftrag gibt, um ein homosexuelles männliches Paar handelt, können dann beide Ehemänner eine Samenspende leisten?

HerrGroßhans: Da, wovon ich ausgehe, nur eine Samenzelle die Eizelle befruchten kann, halte ich das für nicht möglich. Man könnte aber daran denken, zwei Eizellen zu nehmen und die eine mit dem Samen des einen Ehemannes zu befruchten und die andere mit der des anderen Ehemannes. Es ist sogar möglich, dass die Eizellen verschiedenen Frauen entnommen werden. Dann hätte man Zwillinge, die genetisch nicht verwandt wären.

DieEinsicht: Kommen wir zurück auf die Frage, hat Herr Spahn da irgendetwas falsch kommuniziert?

HerrGroßhans: Nein, er ist zwar nicht so ins Detail gegangen, wie ich es gerade getan habe, aber er hat auch nichts Falsches gesagt.

DieEinsicht: Hat Herr Merz sich also im Ausdruck vergriffen?

HerrGroßhans: Ja, es geht hier um Verarschung. Die Aussage des Herrn Merz besagt der Sache nach, dass Herr Spahn die Öffentlichkeit nicht gut genug verarscht hat.

DieEinsicht: Herr Großhans, wir danken Ihnen für das Gespräch.

Verantwortlich: Dr. Wilhelm Rettler, Bachstraße 22, 06886 Lutherstadt

Wittenberg, Druck: Eigendruck. Änderungen verboten. Zuschriften, Bestellungen und Abbestellungen an  whrettler@web.de. Kosten entstehen nicht.

Einsicht

Dialogische Mitteilungen aus Wittenberg 

Nr. 44 aus 26 vom 22.7.2026

Januskopf: Karrikatur aus der
Antike für Menschen, die die
Wahrheit drehen, wie sie wollen
(mit Hilfe von Copilot)

Hendrik Streeck

In der Einsicht vom 19.7.2026 Nr. 43 vom 19.7.2026 befassten wir uns mit Herrn Jens Spahn, der von seinem Posten als Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion zurückgetreten ist, weil er mit seinem Mann in den USA die Dienste einer Leihmutter in Anspruch genommen hat. Dabei ist bekannt geworden, dass ein weiterer Politiker aus der CDU/CSU-Fraktion, Herr Prof. Dr. Hendrik Streeck, der als Corona-Sachverständiger berühmt geworden ist, der ebenfalls mit einem Mann verheiratet ist, mit diesem ebenfalls Vater eines von einer Leihmutter geborenen Kindes geworden ist. Jens Spahn hatte sich zuvor gegen die Leihmutterschaft ausgesprochen, weshalb ihm zu Recht Doppelmoral vorgeworfen wurde. Gegenüber Herrn Streeck wurde dieser Vorwurf nicht erhoben. Wir sprachen darüber mit Herrn Dr. iur. Wilhelm Rettler.

DieEinsicht: Herr Rettler, liegen die Fälle Spahn und Streeck gleich?

HerrRettler: Im Wesentlichen liegen sie gleich.

DieEinsicht: Aber bei Herr Streeck fehlt doch das Element der Doppelmoral.

HerrRettler: Entscheidend für die moralisch/ethische Bewertung ist, dass beide eine Leihmutter mit der Austragung eines Kindes beauftragt haben. Es handelt sich jeweils um einen an Menschenfeindlichkeit nicht zu überbietenden Vorgang. Die Doppelmoral bei Herrn Spahn ist in diesem Zusammenhang eine Kleinigkeit, die nicht ins Gewicht fällt. 

DieEinsicht: Aber der Bundeskanzler war wohl der Auffassung, dass die Sache mit dem Rücktritt von Herrn Spahn erledigt sei.

HerrRettler: Nach meiner Überzeugung hat er sich da gründlich geirrt. Die CDU/CSU muss fürchten, in die Bedeutungslosigkeit zu fallen.

DieEinsicht: Wieso?

HerrRettler: Die C-Parteien tragen das Wort christlich in ihrem Namen. In Wirklichkeit sind sie aber die Parteien der herrschenden Klasse. Ihre Kriegspolitik ist das Gegenteil von christlich. Im Übrigen vertreten die C-Parteien die Interessen des Großkapitals. Es ist daran zu erinnern, dass Herr Merz jahrelang für einen der größten Finanzkonzerne oder gar den größten, BlackRock, gearbeitet hat. Wenn man nicht blind ist, kann man nicht übersehen, dass er ein Agent der Großbourgeoisie ist. Auf der anderen Seite nimmt ein Teil der Mitglied- und Anhängerschaft der C-Parteien zweifellos für sich in Anspruch, auf dem Boden des Christentums zu stehen. Viele von diesen Menschen gehen aus einem echten Glauben heraus sonntags in die Kirche, und zwar nicht nur um heuchlerisch Frömmigkeit vorzuspiegeln, wobei das auch verbreitet ist.

DieEinsicht: Wen meinen Sie da?

HerrRettler: Das sage ich vorsichtshalber lieber nicht. Jedenfalls gehe ich davon aus, dass es sich bei einem großen Teil der Wählerschaft von CDU/CSU um Christen handelt, die auch tatsächlich christliche Werte vertreten. Mit diesen ist aber die Leihmutterschaft ohne jeden Zweifel nicht vereinbar. So dumm zu glauben, dass die Leihmutterschaft mit dem Evangelium vereinbar sei, können die überzeugten Christen unter den Wählern der C-Parteien gar nicht sein. Aber diese haben die Menschen lange genug verarscht und meinen, das könne ewig so weitergehen. Ich glaube, dass damit jetzt Schluss ist.

DieEinsicht: Kann man das denn den Absturz der C-Parteien nicht durch Austausch von Führungspersonal verhindern.

HerrRettler: Die haben doch keine Leute mit entsprechender Qualifikation, der erforderlichen ethisch/moralischen Einstellung und Charakter. Viele Menschen werden sich von denen C-Parteien abwenden. Die AfD wird als strahlender Sieger aus den Wahlen in Sachsen-Anhalt hervorgehen.

DieEinsicht: Fänden Sie das gut?

Herr Rettler: Die AfD ist die am meisten antikommunistische Partei in Deutschland, aber die sogenannten Altparteien stehen ihr darin kaum nach. Ich wähle mit Schmerzen entweder BSW oder Linke oder ungültig.

DieEinsicht: Herr Rettler, wir danken Ihnen für das Gespräch.

Verantwortlich: Dr. Wilhelm Rettler,

Bachstraße 22, 06886 Lutherstadt

Herzliche Urlaubsgrüße

 Gerade Darss-Zingst mit dem Fahrrad erobernd

Deutschland nicht fallen lassen!!! Es ist schön und lebenswert. Wir dürfen es nicht vergammeln lassen und schon gar nicht an die AFD verramschen.

Erfurt: Parteitag der AfD

 Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte

Schau Dir das genau an, bevor Du Dich vom Parteitagsrummel übertölbeln lässt.

https://freiheitsrechte.org/uploads/publications/Demokratie/GFF_AfD-Gutachten.pdf

Was meint Ihr dazu?

 Zu begrüßen oder abzulehnen?

2. Juli 2026  Dies ist der Newsletter von Sahra Wagenknecht. Darin informiere ich regelmäßig über meine Aktivitäten und aktuelle politische Themen.

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Was für eine Aufregung im Blätterwald: Das BSW „diene sich der AfD an“, heißt es da, wir würden „Steigbügelhalter“ auf ihrem Weg zur Macht, von einem „Geheimbrief“ ist die Rede und von einer „Kursänderung“. Was stimmt davon? Nichts! Die Parteivorsitzenden und der Generalsekretär des BSW haben einen Brief an die Parteivorsitzenden der AfD geschrieben und darin das Angebot unterbreitet, unsere Wahlkampfbühnen in Magdeburg und Schwerin für einen öffentlichen Schlagabtausch zwischen Alice Weidel und mir bereitzustellen, weil wir davon ausgehen, dass eine solche Diskussion viele Wähler in den betreffenden Bundesländern interessieren würde. Darüber hinaus haben wir in dem Brief noch einmal unser Wahlziel zum Ausdruck gebracht: Die Abwahl der Amtsinhaber von CDU und SPD und ihre Ersetzung durch überparteiliche Ministerpräsidenten, die in wichtigen Fragen den Mehrheitswillen der Menschen im Osten vertreten. Der angebliche „Geheimbrief“ kann hier nachgelesen werden.

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Bitte sendet Eure Kommentare [siehe Button unten] dazu!

AfD-Verbot prüfen!?

Demokratisch oder nicht demokratisch? Das ist die Frage.

Die AfD ist verfassungswidrig. Ein Antrag auf ein AfD-Parteiverbot hätte vor dem Bundesverfassungsgericht gute Aussichten auf Erfolg. Zu diesen Ergebnissen kommt die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) in einem neuen Gutachten. Jetzt muss die Politik endlich handeln – bevor es zu spät ist!

Hunderttausende Menschen haben die Bundesregierung bereits aufgefordert, ein AfD-Verbot ernsthaft zu prüfen. Was die Politik bisher versäumt, hat die GFF jetzt getan und eine mögliche Verfassungswidrigkeit der AfD juristisch untersucht. Mit mehr als 2.500 Belegen zeigt sie: Die AfD ist nachweislich verfassungswidrig. Für genau solche Fälle sieht das Grundgesetz die Möglichkeit eines Parteiverbots vor – um unsere Demokratie vor Verfassungsfeinden zu schützen.

Ich [Campact] habe deshalb den Campact-Appell an Bundeskanzler Friedrich Merz unterzeichnet: Jetzt AfD-Verbot prüfen! Bitte mach auch Du mit und unterzeichne noch heute.

http://campact.org/afd-verbot-pruefen-emum

Gesellschaft für Freiheitsrechte:

https://freiheitsrechte.org/ueber-die-gff/presse/pressemitteilungen-der-gesellschaft-fur-freiheitsrechte/afd-ist-nachweislich-verfassungswidrig-gesellschaft-fuer-freiheitsrechte-stellt-nach-einem-jahr-arbeit-umfassendes-wissenschaftliches-gutachten-vor

Heißer Sommer: Im September wird in Sachsen-Anhalt gewählt

Wer aus der Geschichte nicht lernt, braucht in Zukunft nicht zu jammern

42 Prozent für die AfD - das droht bei den kommenden Wahlen in Sachsen-Anhalt. Was lange wie ein fernes Horrorszenario erschien, könnte am 6. September Realität werden: Eine gesichert rechtsextreme Partei regiert im Alleingang in einem deutschen Bundesland.  Doch noch ist die Wahl nicht entschieden. Als aktuell drittstärkste Kraft in Sachsen-Anhalt kann Die Linke den Einfluss der AfD maßgeblich begrenzen. Je mehr Sitze wir im Landtag bekommen, desto schwerer wird es für die AfD, ihre Politik der Spaltung durchzusetzen. Wir müssen jetzt wirklich alles geben. Denn in den nächsten drei Monaten entscheidet sich, wie viele Menschen wir vor Ort erreichen – bei Haustürgesprächen und Veranstaltungen, an Infoständen und auf den Straßen. Wir wissen: Gerade in den letzten Wochen vor der Wahl können sich die Umfragewerte noch stark verschieben. Gerade deshalb müssen wir in jedem Ort in Sachsen-Anhalt sichtbar sein. Niemand darf an unserer Wahlkampagne vorbeikommen. Doch das schaffen wir nicht ohne deine Unterstützung, Dietmar. Denn so ein Wahlkampf kostet uns richtig viel Geld. Schon 10€ helfen dabei, unsere Botschaft auf die Straße zu bringen – mit Plakaten, Flyern und Infoständen vor Ort. Die CDU wird den Durchmarsch der AfD nicht verhindern, ganz im Gegenteil: Erst vor Kurzem ließ sich der CDU-Fraktionschef in Sachsen-Anhalt fröhlich an der Seite des AfD-Spitzenkandidaten Siegmund ablichten. Deshalb kommt es umso mehr auf uns an. Unsere Genoss*innen kämpfen jeden Tag für eine starke Linke und gegen die erste AfD-Regierung in einem deutschen Bundesland. Sie tun das trotz Einschüchterungsversuchen und Bedrohungen von rechts. Denn sie wissen: Aufgeben ist keine Option. Oft sind es kleine Teams, die abends oder am Wochenende durch die Orte fahren, Flyer verteilen und an fremde Türen klingeln. Deine Spende sorgt dafür, diese Arbeit überhaupt möglich zu machen. Sie finanziert das Material, die Fahrtwege und die Präsenz vor Ort – und damit die Gespräche, die diesen Wahlkampf entscheiden werden. Deine Spende für den Wahlkampf Lass uns gemeinsam die AfD von den Schalthebeln der Macht fernhalten. Wir zählen auf dich! Solidarische Grüße Janis Ehling, Bundesgeschäftsführer

Nach dem Parteitag

 Meine Fragen zur Öffentlichkeitsarbeit an den Landes- und an den Bundesvorstand 

Was höre ich, wenn ich nur am
Stamm des Baumes horchen kann?

Die Erfolge Der Linken auf Bundesebene sind nicht übersehen. Der Mitgliedergewinn könnte Mut machen. Aber es tut sich zu wenig. Das ist meine bescheidene Sicht aus Radebeul und dem Landkreis Meißen.

- Wer waren die Delegierten des Kreisvorstandes zum Parteitag? Warum gibt es durch sie keine Äußerungen über Verlauf und Ergebnisse.

-Warum ist die Linke nicht darum bemüht, die Diskussion um soziale Gerechtigkeit, Renten und Gesundheitswesen direkt und konkret an CDU und SPD heranzutragen und die Regierung so unter Druck zu setzen, anstatt sich durch permanente Abwehrhaltung selbst auszugrenzen? Demokratie = Mitmachen!

- Luigi Pantisano hat sich durch seinen undifferenzierten Faschismus-Vorwurf zum Buhmann gemacht und der Partei geschadet. Aber warum wird nicht sofort in der Partei und ihren Führungsgremien darüber debattiert. Ein Verschweigen dieses Fauxpas  macht es nur noch schlimmer.

- Im April wurden vom Landesvorstand die Grundsätze für die Öffentlichkeitsarbeit erklärt. Da gefällt mir vieles. Aber die bisherige Umsetzung ist völlig unzureichend. Vor allem die Basis scheint das nichts anzugehen. Allein die Webseite des Kreisvorstandes spricht Bände. Ein sparsames Zitieren über Facebook bringt gar nichts. Zum Beispiel die Erklärung vom 17.06.26 wäre doch ein Anlass, aktiv in den öffentliche Austausch zu gehen.

G. Dietmar Rode

Blogger

Nach dem Parteitag

 

Erklärung der Parteivorsitzenden Liebe Genossinnen und Genossen,

Wir sagen danke. Ihr habt uns auf dem Parteitag in Potsdam euer Vertrauen geschenkt und zu euren neuen Vorsitzenden gewählt. Diese Aufgabe nehmen wir mit viel Demut an. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit dem neu gewählten Parteivorstand – gemeinsam haben wir eine Menge zu tun.

Denn unsere Partei steht vor einer Mammutaufgabe. Ein Sturm kommt auf uns zu: Der AfD könnte im Herbst zum ersten Mal der Griff nach der Macht gelingen. Bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern droht sie die stärkste Kraft zu werden. Wir dürfen eine von der AfD geführte Regierung nicht zulassen! Doch wir müssen ebenfalls verhindern, dass Andere die Politik der AfD in den Landtagen durchsetzen. Darum müssen wir um jedes Mandat und jeden Wahlkreis bis zur letzten Minute ringen. Aus der ganzen Republik werden wir nach Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern reisen, um die Genoss*innen vor Ort zu unterstützen und mit ihnen an die Haustüren zu gehen. So leisten wir praktisch Widerstand. Denn der ist Teil unserer DNA – und in den kommenden Wochen werden wir uns auf diese Mission vorbereiten.

Die Sturmböen ziehen auch über den Bundestag. Wir erleben gerade die größte Militarisierung seit dem Zweiten Weltkrieg und den größten Sozialraub seit der Agenda 2010. Jede Woche hagelt es neue Kürzungen, die viele arbeitende Menschen in diesem Land in die Armut treiben würden. Merz und Klingbeil wollen sie leise, still und heimlich durchpeitschen.

Aber sie haben sich mit der falschen Partei angelegt. An der Seite der tausenden protestierenden Beschäftigten sagen wir: Es reicht! Denn wir wissen, dass Widerstand wirkt: Durch unseren Protest in über 20 Städten haben wir die unsägliche Gesundheitsreform vorerst gestoppt!

Jetzt heißt es umso mehr: Dranbleiben! Wir planen die nächste große Protestwelle gegen die Kürzungen und werden für jede einzelne Sozialarbeiterin in der Kommune und für jedes einzelne Kind, das Hilfe benötigt, kämpfen. Dafür brauchen wir jede und jeden von euch. Bitte kommt in den nächsten Mega-Zoom am Mittwoch, den 24.Juni um 19:30 Uhr. Meldet euch jetzt an und macht mit!

Jetzt anmelden

Entscheidend ist: Um uns für den kommenden Sturm zu wappnen, müssen wir als organisierende Klassenpartei ein Steinhaus bauen – ein solides Fundament, das uns langfristig trägt. Dafür müssen wir mehr werden. Wir wollen ein Zuhause für die arbeitenden Menschen werden, die sich jeden Tag für ihre Familien und für unsere Gesellschaft abrackern –  die Menschen, die nun von Merz und seinen reichen Freunden beraubt werden. Nur wenn wir sie überzeugen, können wir der AfD richtig das Wasser abgraben. Wir haben einen Plan, wie uns das gelingen kann.

Dafür reicht es nicht, dass wir an die Haustüren gehen. Wir müssen wieder rein in die Betriebe. Wir brauchen die Arbeiterinnen und Arbeiter, ihre Erfahrung und ihre Kraft in unserer Partei! Wir wollen ihnen zeigen: Bei uns ist Platz für alle Menschen, die für ihre Nachbarn und Kolleginnen einstehen wollen. Wir kämpfen Schulter an Schulter dafür, das Leben für alle bezahlbar zu machen.

Diese Beziehungsarbeit ist wichtig. Und wir haben für sie nun ein weiteres starkes Werkzeug in der Hand: Den Gehaltsdeckel, den Die Linke auf dem Parteitag für alle Bundestags- und Europaabgeordnete beschlossen hat. Er macht unmissverständlich klar: Die anderen Parteien reden –  Die Linke handelt. Echte Glaubwürdigkeit zeigt sich nicht in Worten, sondern in Taten. Sie ist ein tragender Pfeiler, um unser Haus zu stützen.

All das ist erst der Anfang! Wir machen uns ab heute an die Arbeit, unsere Partei weiter aufzubauen - Tag für Tag, Schritt für Schritt und Stein für Stein.

Ines Schwerdtner und Luigi Pantisano

Parteivorsitzende

10. Parteitag 19. - 21.06.2026

Was waren die wichtigsten Ergebnisse des 10. Parteitages der Linken in Potsdam?

1. Neue Parteiführung

• Ines Schwerdtner wurde mit ca. 86 % im Amt bestätigt.

• Luigi Pantisano wurde neu zum Co‑Vorsitzenden gewählt – allerdings nur mit gut 53 %, einem ungewöhnlich schwachen Ergebnis.

• Er folgt auf Jan van Aken, der aus gesundheitlichen Gründen nicht erneut kandidierte.

Bedeutung: Die Wahl zeigt eine Stärkung Schwerdtners und eine gewisse Skepsis gegenüber Pantisano, der für einen konfrontativeren Kurs steht.

2. Strategische Ausrichtung der Partei

Der Parteitag diente der Neujustierung der politischen Linie, insbesondere mit Blick auf die Landtagswahlen im Osten 2026/27.

• Ziel: Die Linke soll wieder stärker als sozialistische Kraft auftreten und Proteste gegen Sozialabbau und Militarisierung organisieren.

• Die neue Spitze kündigte an, verstärkt Arbeiterinnen und Arbeiter in Betrieben anzusprechen.

3. Beschlüsse zum Nahost-Konflikt

Ein besonders umstrittenes Thema war das Verhältnis zu Israel.

• Der Parteitag beschloss einen Kompromiss, wonach die Linke das Vorgehen Israels im Gaza-Krieg künftig offiziell als „Völkermord“ bezeichnet.

Bedeutung: Das ist ein sehr weitreichender Beschluss, der innerparteiliche Gräben sichtbar machte, aber zugleich eine einheitliche Linie festschreibt.

4. Weitere Inhalte und Debatten

• Generaldebatte über die künftige Rolle der Linken ein Jahr nach der Bundestagswahl.

• Berichte der Bundestagsfraktion (Reichinnek, Pellmann).

• Diskussionen über Sozialpolitik, Militarisierung, Protestmobilisierung und die Vision einer „Volkspartei“ (Formulierung von Jan van Aken).

 Zusammenfassung in 5 Punkten

1. Neue Doppelspitze: Schwerdtner stark bestätigt, Pantisano schwach gewählt.

2. Strategische Neuausrichtung: Fokus auf soziale Kämpfe, Proteste, Arbeiteransprache.

3. Israel/Gaza-Beschluss: Offizielle Einstufung des Gaza-Kriegs als Völkermord.

4. Vorbereitung auf Ost-Landtagswahlen: Klärung der Rolle der Linken in möglichen Regierungsbildungen.

5. Interne Konflikte sichtbar, aber Kompromisse erzielt.

Zusammenfassung mit Hilfe von Copilot, 21.06.2026

Die Linke braucht politische Bildung

 Literaturempfehlung

https://uzshop.de/lieberam-100jahrefaschismusdebatte

Potsdamer Parteitag

Fehlstart

Nicht jeder, der unser politischer Gegner ist, darf auch Faschist genannt werden. Da gibt es keine Steigerung mehr. Faschisten sind die Feinde der Demokratie. Mit denen kann man nicht kooperieren!

Ein denkbar schlechter Einstieg für Luigi Pantisano! Dilettantisch! Ahnungslos! Folgenschwer?! Das ist keine Bagatelle. Ich schäme mich dafür als (altes) Mitglied der Linken.

Potsdamer Parteitag 2026

Bisher durchweg optimistisch, konsequent und konstruktiv

 Ist die 5%-Hürde ein realistisches Ziel? 8-Stundentag muss bleiben! Anti-Semitismus-Debatte: Wie geht es weiter?

Youtube-Kanal: https://www.youtube.com/live/eVNK5vnyOIg

2. Tag: https://www.youtube.com/watch?v=i-IXHgxpXFs (live)

Potsdamer Parteitag 2026

Die Linke als Steinhaus bauen

Die 1. Tagung des 10. Parteitages findet vom 19. bis 21. Juni 2026 in Potsdam statt.

https://www.die-linke.de/partei/parteidemokratie/parteitag/potsdamer-parteitag/potsdamer-parteitag/

Leitantrag an den ParteiTag

https://www.die-linke.de/partei/parteidemokratie/parteivorstand/parteivorstand-2024-2026/detail-beschluesse-pv/news/die-linke-als-steinhaus-bauen/

Anfrage

 An den Kreisvorstand Die Linke Meißen

Wer werden die Delegierten zum Bundesparteitag am kommenden Wochenende sein. In der gegenwärtigen Situation scheint es mir besonders wichtig zu sein, die Programmatik der Partei zu kennen und sie gezielt umzusetzen. Letzte Befragungen sehen die LInke gleichauf mit der SPD auf 12% der Zustimmungen. Das finde ich toll. Aber es löst keinen Automatismus aus. Ixch 

Ich würde den Delegierten gern folgende Fragen mitgeben:

- Es gibt Vorwürfe (u.a. RIAS) zu Tendenzen des Antisemitismus in der Linksjugend? Wie stehen die Parteiführung und der Parteitag dazu?

- Wie beurteilt die Mehrheit auf dem Parteitag die Kriege in der Ukraine und im Iran/Libanon? Welche Lösungen sieht die Partei?

- Welche Meinungen dominieren zur Verteidigungspollitik der Regierung und zum Wehrdienst?

- Welche Vorstellungen gibt es zur Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit an der Basis der Partei? Es fällt mir z.B. auf, dass sich auf der Webseite des Kreisverbandes bisher niemand zum Parteitag geäußert hat.

- Welche Vorstellungen gibt es zur KI?

G. Dietmar Rode, Blogger

Die Einsicht: Kapitalismus ist scheisse

Dialogische Mitteilungen aus Wittenberg 

Nr. 35 aus 26 vom 13.6.2026

Gespräch mit Heinz Weber, DKP Torgau1

Wir wollen uns heute mit Herrn Heinz Weber über den Kapitalismus unterhalten. Herr Weber findet diesen „scheisse“. Darüber sprachen wir mit ihm.

DieEinsicht: Die Überschrift dieser Einsicht haben Sie vorgeschlagen. Setzen Sie sich und uns nicht der Gefahr einer strafrechtlichen Verfolgung aus?

HerrWeber: Zugegeben, das verwendete Adjektiv ist ein Schimpfwort, das im Zusammenhangmit Beleidigungen zum Zuge kommt. Hier fehlt es aber an einer beleidigungsfähigen Person bzw. an einem beleidigungsfähigen Personenkreis.

DieEinsicht: Den Kapitalismus kann man nicht beleidigen?

HerrWeber: Im Rechtssinne nicht. 

DieEinsicht: Sind Sie da ganz sicher?

HerrWeber: Wenn es ums Recht geht, kann man sich nie ganz sicher sein, die Rechtsentwicklung ist in ständiger Bewegung. Denken Sie an die Sanktionierung durch die EU gegen Personen wegen unliebsamer Meinungsäußerungen im Verwaltungswege. Vor ein paar Jahren hätten Sie keinen Rechtsprofessor in Deutschland finden können, der so etwas für möglich gehalten hätte. Im Ergebnis kann ich mir jedenfalls zurzeit nicht vorstellen, wegen der Überschrift bestraft zu werden.

Die Einsicht: Warum finden Sie den Kapitalismus ...?

HerrWeber: Das drängendste Problem ist zurzeit die Frage von Krieg und Frieden. Deutschland strebt dem Krieg entgegen. Der sogenannte Verteidigungsminister Boris Pistorius will das Land „kriegstüchtig“ machen. Die kriegslüsternen Kreise in Deutschland träumen von einem Angriff gegen Russland.

DieEinsicht: Aber geht es denn nicht nur um Verteidigung, schließlich hat Russland auch die Ukraine angegriffen?

HerrWeber: Darüber darf man heute in Deutschland nicht debattieren. Ein Friedensaktivist, der seine Meinung zur Vorgeschichte des Ukrainekriegs geäußert hatte, ist deswegen schon vor Gericht gelandet. Ich möchte mich nicht unnötig dem Verdacht einer Straftat aussetzen. Jedenfalls darf man heute hoffentlich noch laut sagen, dass die Annahme, Russland wolle die EU angreifen, angesichts seiner offensichtlichen militärischen Unterlegenheit abwegig ist, wo es doch alle Schwierigkeiten hat, schon mit der Ukraine fertigzuwerden. Wer behauptet, Russland werde die Nato angreifen, sagt die Unwahrheit.

DieEinsicht: Nehmen wir mal an,

Sie hätten hinsichtlich des Krieges Recht; ist der Kapitalismus nicht in ökonomischer Hinsicht besser als der Sozialismus?

HerrWeber: Nein, Kapitalismus ohne Krieg ist nicht zu haben. Im Übrigen befinden wir uns gerade in einer tiefen Wirtschaftskrise. Die Ökonomie funktioniert nicht mehr. Marx hat nachgewiesen, dass Krisen im Kapitalismus unvermeidlich sind. Perverser Weise soll uns da der Krieg heraushelfen. Das ist die Logik des Kapitalismus. Bei einem nächsten Sozialismusversuch wird es besser funktionieren. Die Chinesen machen es uns vor.

DieEinsicht: Was haben Sie noch am Kapitalismus auszusetzen?

HerrWeber: Die zwischenmenschlichen Beziehungen funktionieren nicht. Jeder ist auf seinen eigenen Vorteil bedacht. Das ist eine Folge der allenthalben propagierten Profitgier. In der DDR war das anders. Da waren Freundschaft und Kameradschaft noch etwas wert. In der Bundesrepublik hatte man vor längerer Zeit den sogenannten Sozialstaat eingeführt. Die extremen Auswüchse des Kapitalismus sollten durch sozialstaatliche Maßnahmen wie Rentenversicherung, Krankenversicherung, Arbeitlosenversicherung u.s.w. abgefedert werden. Das hat auch eine Weile einigermaßen geklappt. In den heutigen Kriegsvorbereitungszeiten ist aber für den Sozialstaat nicht mehr genug Geld da. Überall werden durch sogenannte „Reformen“ Leistungen gestrichen. Das ist auch logisch, denn ein Euro kann nur einmal ausgegeben werden.

DieEinsicht: Herr Weber, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.

Verantwortlich: Dr. Wilhelm Rettler, Bachstraße 22, 06886 Lutherstadt-Wittenberg, Druck: Eigendruck.

Änderungen verboten. Zuschriften, Bestellungen und Abbestellungen an whrettler@web.de. Kosten entstehen nicht.

1 Name und Ort von der Redaktion geändert.

Parteitag 19.06. - 21.06.2026

 In Potsdam

In wenigen Tagen ist es soweit: 500 Delegierte, hunderte Abstimmungen und ein Ziel: Eine starke Partei, die sich dem Sozialraub durch Merz und Klingbeil in den Weg stellt und das Leben bezahlbar macht. Dafür setzen wir gemeinsam die Segel. An unserem wichtigsten demokratischen Ort: Unserem Parteitag.

Vom 19.06.bis zum 21.06. werden in Potsdam hunderte Delegierte aus dem ganzen Land drei Tage lang intensiv diskutieren, wie wir den beispiellosen Sozialraub der Regierung verhindern. Wir haben einen Plan dafür – und in Potsdam wollen wir ihn beschließen.

Der Parteitag ist unser größtes und wichtigstes Event des Jahres. Dort entscheiden wir über die Richtung unserer Partei, unsere Schwerpunkte und unsere Parteispitze. Auch dieses Jahr stehen wichtige Entscheidungen an.

Mit dem Leitantrag „Die Zukunft als Steinhaus bauen“ machen wir klar, wie wir unseren Sozialstaat gegen Angriffe verteidigen und unserer Partei ein solides Fundament geben wollen. Vor einem Jahr haben wir entschieden, gegen die Politik der Angst und der sozialen Kälte aufzustehen und die Hoffnung zu organisieren. Jetzt füllen wir dieses Versprechen mit Leben. Den kompletten Antrag findest du hier:

Unser Leitantrag

Ganz wichtig: Alle zwei Jahre steht nicht nur die Wahl der Vorsitzenden, sondern auch unseres Parteivorstandes an: Wir wählen, wer uns in Zukunft an der Spitze der Partei vertritt.

Und das Beste? Du kannst alles hautnah miterleben und in unserem Livestream verfolgen.

Auch wenn du keine Delegierte bist, kannst du in Potsdam diskutieren und feiern: Auf dem Festival „über:morgen“ der Rosa-Luxemburg-Stiftung erwartet dich ein üppiges Programm linker Politik und Kultur: Es gibt spannende Workshops, Podien und Konzerte und es werden unter anderem Arne Semsrott, Sabine Nuss, Jean Philippe Kindler, Pelle Dragsted, Malin Björk, Marga Ferré und Manon Aubry zu Gast sein.

Wir sehen uns in Potsdam oder im Livestream auf unserer Webseite!

Solidarische Grüße

Janis Ehling, Bundesgeschäftsführer

Willkommensmail zu Loomio

Online-Forum

Liebe Genoss*innen,

für die Programmdebatte nutzen wir das Tool Loomio für unser Online-Forum.
Auf Loomio werden wir gemeinsam über kontroverse Fragestellungen und mögliche Positionen für unser neues Grundsatzprogramm diskutieren.
Zu Beginn haben wir bereits Testdiskussionen vorbereitet, mit denen ihr das Programm ausprobieren könnt.
Momentan diskutieren wir wie, wir die Produktion sozial und ökologisch gerecht umbauen können als Teil der Themen-Schiene „sozial-ökologische Transformation“.
In den nächsten Wochen werden wir über weitere Themen diskutieren.

Hier bekommt ihr eure Anmeldedaten für Loomio, unser Online-Forum:
https://meine.die-linke.de/invite/74891/JwfVRXUYlkkAbzvdVrcVH8v8FtXxTQwXFGaiS8wgizg

Wenn ihr auf diesen Link klickt, könnt ihr euch bei "Meine Linke" registrieren.
"Meine Linke" ist unser neues, zentrales Portal für alle Parteidienste, um perspektivisch nur noch einen Account für alle Online-Dienste (wie zum Beispiel das Online-Forum Loomio) zu benötigen.
Für die Erstellung eures "Meine Linke"-Accounts legt ihr euren Namen und ein Passwort fest.
Die E-Mail-Adresse ist immer die, die ihr als Mitglied unserer Partei eingetragen habt und wird automatisch synchron gehalten.
Bitte beachtet, dass ihr euch zwar einen beliebigen Namen bei "Meine Linke" geben könnt, bei Loomio jedoch euer in der Mitgliederdatenbank hinterlegte Klarname verwendet wird.

Nach der Erstellung eures Accounts könnt ihr dann Loomio öffnen.
Auch könnt ihr dann die Anleitung mit Bildern für die Diskussion und Moderationsregeln hier nachlesen: https://kiosk.die-linke.de/books/anleitungen/page/anleitung-loomio

Ausserdem haben wir eine Video-Anleitung erstellt, wie ihr euch euren "Meine Linke"-Account erstellt und Loomio benutzt: https://youtu.be/ebw7Pz7lcXw

Eure Genoss*innen wundern sich, warum sie keinen Zugang zu Loomio erhalten haben?
Den habt ihr bekommen, weil ihr an der Befragung, „Zukunft, Hoffnung, Sozialismus“ teilgenommen habt.
Alle Mitglieder können auch weiterhin die Befragung ausfüllen und bekommen dann in regelmäßigen Abständen die Zugangsdaten zugeschickt.
Teilt diese Info gerne mit euren Genoss*innen!
Hier geht es zur Befragung: https://programm.die-linke.de/uebersicht/umfrage-zum-programmprozess/

Wenn ihr merkt, dass ihr bei der Anmeldung Probleme habt, könnt ihr euch jederzeit bei uns melden und wir beantworten eure Fragen.
Schreibt uns einfach an grundsatzprogramm@die-linke.de

Manche von euch haben diese Mail schon vor ein paar Wochen bekommen – wenn ihr keine Lust auf Online-Foren habt, ist das auch OK.
Dann könnt ihr diese Mail einfach ignorieren.

Solidarische Grüße,

Florian Biernath
Bereich Programmatik und Analyse
Bundesgeschäftsstelle Die Linke
grundsatzprogramm@die-linke.de

In eigener Sache

 Liebe Blog-Leser,

es könnte aufgefallen sein, dass ich in den letzten Wochen nicht mehr so oft gepostet habe. Das liegt u.a. daran, dass ich am Hauptteil meiner Publikation "Rhetorik im Informationszeitalter" arbeite. Bis zum Abgabetermin Ende August habe ich noch ein wenig Zeit.  Aber es ist doch ein intensiver Denkprozess, in dem ich mich befinde. Ich werde demnächst erst einmal auf meinem http://rode-rhetorik.blogspot.com einige Proben veröffentliche. Zudem arbeite weiter am WordPress-Blog https://myrhetro24.de/, der noch lange nicht so schön aussieht, wie ich es mir vorstelle.

Mein ursprüngliches Vorhaben, den Blog http://kreis-meissen-von_links.blogspot.com für die Öffentlichkeitsarbeit des Kreisverbandes Die LInke zur Verfügung zu stellen, habe ich eh aufgegeben, da trotz zahlreicher Angebote kein Interesse von dort mehr sichtbar wird. Alle anderen Interessenten (heute noch 5.691) bitte ich um etwas Geduld.

G. Dietmar Rode

Wolken am Wählerhimmel

 Irgendwas muss sich endlich tun!

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SACHSEN | Sonntagsfrage Landtagswahl INSA/NIUSÄnderungen zur letzten Umfrage vom 07. Juni 2025: google/YprsRy7QCcy1MGcpF