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| https://www.eulenspiegel.com/ buecher/verlag-am-park/titel/ entzerrung-der-zerrbilder.html |
Die Zeiten sind vorbei, da Landtagswahlen langweilig waren. Die drei Landtagswahlen im September 2026 in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin waren politisch hochinteressant, aus der Sicht ihrer Ergebnisse wie ihrer Folgen. Nicht zu Unrecht wurde in den Leitmedien von einem „tektonischen Beben“ gesprochen. Gerade einmal sieben Prozent der zur letzten Bundestagswahl Wahlberechtigten gaben bei diesen Wahlen gültige Stimmen ab. Gleichwohl waren und sind die politischen Erschütterungen und Veränderungen erheblich.
Erste These: Die Ergebnisse der Landtagswahlen erschüttern und verändern das Parteiensystem.
Die drei Wahlen waren eine politische Zäsur: Sie markieren eine historische Niederlage der Berliner Regierungsparteien: der Union und der SPD. Sie veränderten die Kräfteverhältnisse im Parteiensystem. Das Regieren ist schwieriger geworden. Die FDP ist vermutlich am Ende; die Unionsparteien unter Friedrich Merz weiterhin auf dem Weg der Selbstzerstörung; die AfD entwickelt sich in Richtung einer 40-Prozent-Partei; die Linke ist immerhin in Berlin ganz vorn. Nur bei den Grünen ist kaum Bewegung. Nicht zu übersehen ist eine gewisse Stabilisierung des BSW als Friedenspartei. 1980 waren die Zeiten des Zweieinhalb-Parteiensystem von CDU/CSU, SPD und FDP vorbei. Nun ist das seitdem entstandene, von der CDU/CSU dominierte Mehrparteiensystem von Unionsparteien, AfD, SPD, Grünen, PDS bzw. Linksparte, BSW und FDP deutlich ins Trudeln geraten. So ganz klar, was da entsteht, ist es nicht.
Marxistischen Blätter 1/27
Deutlich wurde, dass in der heutigen politischen Situation Politiker mit Charisma wie Evis Eralp von der Linken, Ulrich Siegmund von der AfD, aber auch Manuela Schwesig von der SPD den Ausgang der Wahlen für ihre Partei jeweils deutlich verbessern konnten. Aber kein Politiker der CDU war dazu in der Lage.
Unterschiede der Ergebnisse der einzelnen Parteien in den drei Ländern sind Ausdruck zurückliegender Erfolge und Misserfolge. Sie zeigen aber gerade auch aktuelle Veränderungen mit politischer Bedeutung. Der Sieg der Linkspartei in Berlin, das Desaster der CDU vor allem in Mecklenburg-Vorpommern und das enorme Ausmaß der SPD-Verluste gehören dazu ebenso wie der „Wahlsieg“ der SPD im Mecklenburg-Vorpommern mit 35,5 Prozent bei einem Verlust von 4,1 Prozent. In Berlin verlor die SPD etwa ein Drittel ihrer Wähler (6,3 Prozent) und erhielt 12,1 Prozent; in Sachsen-Anhalt kam sie auf 9,3 Prozent der Stimmen und einem Gewinn von 0,9 Prozent.
