Die Linke als Steinhaus bauen
Die 1. Tagung des 10. Parteitages findet vom 19. bis 21. Juni 2026 in Potsdam statt.
https://www.die-linke.de/partei/parteidemokratie/parteitag/potsdamer-parteitag/potsdamer-parteitag/
Leitantrag an den ParteiTag
An den Kreisvorstand Die Linke Meißen
Wer werden die Delegierten zum Bundesparteitag am kommenden Wochenende sein. In der gegenwärtigen Situation scheint es mir besonders wichtig zu sein, die Programmatik der Partei zu kennen und sie gezielt umzusetzen. Letzte Befragungen sehen die LInke gleichauf mit der SPD auf 12% der Zustimmungen. Das finde ich toll. Aber es löst keinen Automatismus aus. Ixch
Ich würde den Delegierten gern folgende Fragen mitgeben:
- Es gibt Vorwürfe (u.a. RIAS) zu Tendenzen des Antisemitismus in der Linksjugend? Wie stehen die Parteiführung und der Parteitag dazu?
- Wie beurteilt die Mehrheit auf dem Parteitag die Kriege in der Ukraine und im Iran/Libanon? Welche Lösungen sieht die Partei?
- Welche Meinungen dominieren zur Verteidigungspollitik der Regierung und zum Wehrdienst?
- Welche Vorstellungen gibt es zur Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit an der Basis der Partei? Es fällt mir z.B. auf, dass sich auf der Webseite des Kreisverbandes bisher niemand zum Parteitag geäußert hat.
- Welche Vorstellungen gibt es zur KI?
G. Dietmar Rode, Blogger
Dialogische Mitteilungen aus Wittenberg
Nr. 35 aus 26 vom 13.6.2026
Gespräch mit Heinz Weber, DKP Torgau1
Wir wollen uns heute mit Herrn Heinz Weber über den Kapitalismus unterhalten. Herr Weber findet diesen „scheisse“. Darüber sprachen wir mit ihm.
DieEinsicht: Die Überschrift dieser Einsicht haben Sie vorgeschlagen. Setzen Sie sich und uns nicht der Gefahr einer strafrechtlichen Verfolgung aus?
HerrWeber: Zugegeben, das verwendete Adjektiv ist ein Schimpfwort, das im Zusammenhangmit Beleidigungen zum Zuge kommt. Hier fehlt es aber an einer beleidigungsfähigen Person bzw. an einem beleidigungsfähigen Personenkreis.
DieEinsicht: Den Kapitalismus kann man nicht beleidigen?
HerrWeber: Im Rechtssinne nicht.
DieEinsicht: Sind Sie da ganz sicher?
HerrWeber: Wenn es ums Recht geht, kann man sich nie ganz sicher sein, die Rechtsentwicklung ist in ständiger Bewegung. Denken Sie an die Sanktionierung durch die EU gegen Personen wegen unliebsamer Meinungsäußerungen im Verwaltungswege. Vor ein paar Jahren hätten Sie keinen Rechtsprofessor in Deutschland finden können, der so etwas für möglich gehalten hätte. Im Ergebnis kann ich mir jedenfalls zurzeit nicht vorstellen, wegen der Überschrift bestraft zu werden.
Die Einsicht: Warum finden Sie den Kapitalismus ...?
HerrWeber: Das drängendste Problem ist zurzeit die Frage von Krieg und Frieden. Deutschland strebt dem Krieg entgegen. Der sogenannte Verteidigungsminister Boris Pistorius will das Land „kriegstüchtig“ machen. Die kriegslüsternen Kreise in Deutschland träumen von einem Angriff gegen Russland.
DieEinsicht: Aber geht es denn nicht nur um Verteidigung, schließlich hat Russland auch die Ukraine angegriffen?
HerrWeber: Darüber darf man heute in Deutschland nicht debattieren. Ein Friedensaktivist, der seine Meinung zur Vorgeschichte des Ukrainekriegs geäußert hatte, ist deswegen schon vor Gericht gelandet. Ich möchte mich nicht unnötig dem Verdacht einer Straftat aussetzen. Jedenfalls darf man heute hoffentlich noch laut sagen, dass die Annahme, Russland wolle die EU angreifen, angesichts seiner offensichtlichen militärischen Unterlegenheit abwegig ist, wo es doch alle Schwierigkeiten hat, schon mit der Ukraine fertigzuwerden. Wer behauptet, Russland werde die Nato angreifen, sagt die Unwahrheit.
DieEinsicht: Nehmen wir mal an,
Sie hätten hinsichtlich des Krieges Recht; ist der Kapitalismus nicht in ökonomischer Hinsicht besser als der Sozialismus?
HerrWeber: Nein, Kapitalismus ohne Krieg ist nicht zu haben. Im Übrigen befinden wir uns gerade in einer tiefen Wirtschaftskrise. Die Ökonomie funktioniert nicht mehr. Marx hat nachgewiesen, dass Krisen im Kapitalismus unvermeidlich sind. Perverser Weise soll uns da der Krieg heraushelfen. Das ist die Logik des Kapitalismus. Bei einem nächsten Sozialismusversuch wird es besser funktionieren. Die Chinesen machen es uns vor.
DieEinsicht: Was haben Sie noch am Kapitalismus auszusetzen?
HerrWeber: Die zwischenmenschlichen Beziehungen funktionieren nicht. Jeder ist auf seinen eigenen Vorteil bedacht. Das ist eine Folge der allenthalben propagierten Profitgier. In der DDR war das anders. Da waren Freundschaft und Kameradschaft noch etwas wert. In der Bundesrepublik hatte man vor längerer Zeit den sogenannten Sozialstaat eingeführt. Die extremen Auswüchse des Kapitalismus sollten durch sozialstaatliche Maßnahmen wie Rentenversicherung, Krankenversicherung, Arbeitlosenversicherung u.s.w. abgefedert werden. Das hat auch eine Weile einigermaßen geklappt. In den heutigen Kriegsvorbereitungszeiten ist aber für den Sozialstaat nicht mehr genug Geld da. Überall werden durch sogenannte „Reformen“ Leistungen gestrichen. Das ist auch logisch, denn ein Euro kann nur einmal ausgegeben werden.
DieEinsicht: Herr Weber, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.
Verantwortlich: Dr. Wilhelm Rettler, Bachstraße 22, 06886 Lutherstadt-Wittenberg, Druck: Eigendruck.
Änderungen verboten. Zuschriften, Bestellungen und Abbestellungen an whrettler@web.de. Kosten entstehen nicht.
1 Name und Ort von der Redaktion geändert.
In Potsdam
In wenigen Tagen ist es soweit: 500 Delegierte, hunderte Abstimmungen und ein Ziel: Eine starke Partei, die sich dem Sozialraub durch Merz und Klingbeil in den Weg stellt und das Leben bezahlbar macht. Dafür setzen wir gemeinsam die Segel. An unserem wichtigsten demokratischen Ort: Unserem Parteitag. | |
Vom 19.06.bis zum 21.06. werden in Potsdam hunderte Delegierte aus dem ganzen Land drei Tage lang intensiv diskutieren, wie wir den beispiellosen Sozialraub der Regierung verhindern. Wir haben einen Plan dafür – und in Potsdam wollen wir ihn beschließen. | |
Der Parteitag ist unser größtes und wichtigstes Event des Jahres. Dort entscheiden wir über die Richtung unserer Partei, unsere Schwerpunkte und unsere Parteispitze. Auch dieses Jahr stehen wichtige Entscheidungen an. | |
Mit dem Leitantrag „Die Zukunft als Steinhaus bauen“ machen wir klar, wie wir unseren Sozialstaat gegen Angriffe verteidigen und unserer Partei ein solides Fundament geben wollen. Vor einem Jahr haben wir entschieden, gegen die Politik der Angst und der sozialen Kälte aufzustehen und die Hoffnung zu organisieren. Jetzt füllen wir dieses Versprechen mit Leben. Den kompletten Antrag findest du hier: | |
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Ganz wichtig: Alle zwei Jahre steht nicht nur die Wahl der Vorsitzenden, sondern auch unseres Parteivorstandes an: Wir wählen, wer uns in Zukunft an der Spitze der Partei vertritt. | |
Und das Beste? Du kannst alles hautnah miterleben und in unserem Livestream verfolgen. | |
Auch wenn du keine Delegierte bist, kannst du in Potsdam diskutieren und feiern: Auf dem Festival „über:morgen“ der Rosa-Luxemburg-Stiftung erwartet dich ein üppiges Programm linker Politik und Kultur: Es gibt spannende Workshops, Podien und Konzerte und es werden unter anderem Arne Semsrott, Sabine Nuss, Jean Philippe Kindler, Pelle Dragsted, Malin Björk, Marga Ferré und Manon Aubry zu Gast sein. | |
Wir sehen uns in Potsdam oder im Livestream auf unserer Webseite! | |
Solidarische Grüße | |
Janis Ehling, Bundesgeschäftsführer |
Online-Forum
Liebe Genoss*innen,
für die Programmdebatte nutzen wir das Tool Loomio für unser Online-Forum.
Auf Loomio werden wir gemeinsam über kontroverse Fragestellungen und mögliche Positionen für unser neues Grundsatzprogramm diskutieren.
Zu Beginn haben wir bereits Testdiskussionen vorbereitet, mit denen ihr das Programm ausprobieren könnt.
Momentan diskutieren wir wie, wir die Produktion sozial und ökologisch gerecht umbauen können als Teil der Themen-Schiene „sozial-ökologische Transformation“.
In den nächsten Wochen werden wir über weitere Themen diskutieren.
Hier bekommt ihr eure Anmeldedaten für Loomio, unser Online-Forum:
https://meine.die-linke.de/inv
Wenn ihr auf diesen Link klickt, könnt ihr euch bei "Meine Linke" registrieren.
"Meine Linke" ist unser neues, zentrales Portal für alle Parteidienste, um perspektivisch nur noch einen Account für alle Online-Dienste (wie zum Beispiel das Online-Forum Loomio) zu benötigen.
Für die Erstellung eures "Meine Linke"-Accounts legt ihr euren Namen und ein Passwort fest.
Die E-Mail-Adresse ist immer die, die ihr als Mitglied unserer Partei eingetragen habt und wird automatisch synchron gehalten.
Bitte beachtet, dass ihr euch zwar einen beliebigen Namen bei "Meine Linke" geben könnt, bei Loomio jedoch euer in der Mitgliederdatenbank hinterlegte Klarname verwendet wird.
Nach der Erstellung eures Accounts könnt ihr dann Loomio öffnen.
Auch könnt ihr dann die Anleitung mit Bildern für die Diskussion und Moderationsregeln hier nachlesen: https://kiosk.die-linke.de/boo
Ausserdem haben wir eine Video-Anleitung erstellt, wie ihr euch euren "Meine Linke"-Account erstellt und Loomio benutzt: https://youtu.be/ebw7Pz7lcXw
Eure Genoss*innen wundern sich, warum sie keinen Zugang zu Loomio erhalten haben?
Den habt ihr bekommen, weil ihr an der Befragung, „Zukunft, Hoffnung, Sozialismus“ teilgenommen habt.
Alle Mitglieder können auch weiterhin die Befragung ausfüllen und bekommen dann in regelmäßigen Abständen die Zugangsdaten zugeschickt.
Teilt diese Info gerne mit euren Genoss*innen!
Hier geht es zur Befragung: https://programm.die-linke.de/
Wenn ihr merkt, dass ihr bei der Anmeldung Probleme habt, könnt ihr euch jederzeit bei uns melden und wir beantworten eure Fragen.
Schreibt uns einfach an grundsatzprogramm@die-linke.de
Manche von euch haben diese Mail schon vor ein paar Wochen bekommen – wenn ihr keine Lust auf Online-Foren habt, ist das auch OK.
Dann könnt ihr diese Mail einfach ignorieren.
Solidarische Grüße,
Florian Biernath
Bereich Programmatik und Analyse
Bundesgeschäftsstelle Die Linke
grundsatzprogramm@die-linke.de
Liebe Blog-Leser,
Mein ursprüngliches Vorhaben, den Blog http://kreis-meissen-von_links.blogspot.com für die Öffentlichkeitsarbeit des Kreisverbandes Die LInke zur Verfügung zu stellen, habe ich eh aufgegeben, da trotz zahlreicher Angebote kein Interesse von dort mehr sichtbar wird. Alle anderen Interessenten (heute noch 5.691) bitte ich um etwas Geduld.
G. Dietmar Rode
Irgendwas muss sich endlich tun!
Gerade am Männertag sollten wir über Weltpolitik nachdenken
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| Mit Hilfe von Copilot nach einer älteren Idee (unbekannter Karrikaturist) |
Bist du schon dabei? | |
Programmkommission Wenn wir die Nachrichten verfolgen, haben wir manchmal das Gefühl, die Welt dreht frei. Was uns persönlich dabei hilft, ist zu wissen, dass wir mit über 120.000 Mitgliedern in einer Partei organisiert sind. Als Mitglieder der Linken teilen wir nicht nur politische Einstellungen, sondern auch ein Gefühl der Hoffnung, dass die Gesellschaft gerechter und solidarischer werden kann. | |
Doch bei den vielen Krisen müssen wir uns auch manchmal selbst hinterfragen: Ist, was wir denken, glauben und wünschen, noch aktuell? Unser Grundsatzprogramm ist von 2011. Jetzt wollen wir es abklopfen und überprüfen, für ein Programm auf der Höhe der Zeit. Dafür haben wir eine Programmkommission eingesetzt. Als organisierende Mitgliederpartei wollen wir, dass alle Mitglieder die Möglichkeit haben, sich in die Debatte einzubringen. Wir wollen eine Programmdebatte von unten. | |
Du möchtest bei der Programmdebatte mitdiskutieren und alle Informationen bekommen? | |
Dann fülle jetzt unsere Umfrage aus! | |
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Wenn du auf einen Blick alles über die Programmdebatte erfahren möchtest, besuche unser Online-Debattencamp. Hier kannst du erfahren, wie die Programmdebatte abläuft, Du kannst die Videos der Auftaktkonferenz im Januar und vom Auftakt Sozial-Ökologische Transformation im März nachschauen und zu jedem Thema gibt es spannende Texte und Diskussionsbeiträge. | |
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Du hast Lust, dich über die Themen der Programmdebatte auszutauschen? Dann komm zu unseren Veranstaltungen. Zum Beispiel findet morgen um 18:00 Uhr die Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung „In welchem Kapitalismus leben wir?“ statt. Am 18.5. diskutieren wir, gemeinsam mit Betriebsrät*innen, wie wir die Industrieproduktion ökologisch umbauen und demokratisieren können. Melde dich gerne an! Zu jedem Thema gibt es zusätzlich Diskussionen in unserem Online-Forum Loomio – einen Zugang bekommst du, wenn du die Umfrage zur Programmdebatte ausfüllst. | |
Wir freuen uns, in den nächsten Monaten mit dir zu diskutieren! | |
Solidarische Grüße | |
Ines und Janis | |
Vorsitzende der Programmkommission |
Dialogische Mitteilungen aus Wittenberg Nr. 29 vom 10.5.2026
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Gespräch mit Herrn Dr. sc. phil. Franz Brauder, Dresden1
In der Einsicht vom 8.5.2026 hat Herr Brauder seinen Ausführungen über Ideologie vorausgeschickt, dass er damit wohl Ärger bekommen würde. Wir sprachen darüber mit Herrn Brauder.1
Dr. iur. Wilhelm Rettler
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| Skiizze mit Hilfe von Copilot |
Herr Brauder: Nein, ich hatte ein längeres Telefonat mit einem Genossen, dem ich den Ideologiebegriff von Engels erklärt habe, und eine wohlwollende Zuschrift.
DieEinsicht: Was schrieb der Leser?
HerrBrauder: Er zitierte Luise von Göchhausen, die über Goethe gesagt hatte:
„Er glaubt, seine Stimmung richtet sich nach dem Wetter. Die Wahrheit ist natürlich, dass sich das Wetter nach seiner Stimmung richtet.“
Der Leser kommentierte dies mit den Worten:
„Soviel zu Wirklichkeit und Wahrnehmung...“
DieEinsicht: Am 8.5.2026 haben Sie gesagt, dass sich der Marxismus-Leninismus als Ideologie versteht. Können Sie dies näher erläutern.
HerrBrauder: Ideologien sind Gedankengebilde. Sie sind Menschenwerk und können selbernicht denken und sich nicht als irgendetwas verstehen. Insofern war meine Formulierung ungenau. Präziser ist, dass die Marxisten-Leninisten den Marxismus-Leninismus als Ideologie verstehen.
DieEinsicht: Was ist Marximus-Leninismus überhaupt?
HerrBrauder: Eine sehr gute Frage. Der Ausdruck i t nach dem Tod von Lenin geprägt worden. Lenin gliederte den Marxismus in drei Bestandteile, die Philosophie, die politische Ökonomie und die Lehre vom Klassenkampf. Das sind die Bestandteile des Marxismus-Leninismus, wobei aus letzterem der „wissenschaftliche Kommunismus“ entstand.
DieEinsicht: Was kritisieren Sie am Marxismus-Leninismus?
HerrBrauder: Sofern jemand mit den einschlägigen Schriften der Klassiker und den Themengebieten Philosophie, politische Ökonomie und wissenschaftlicher Sozialismusbefasst, dann ist das gut. Natürlich muss man alles kritisch lesen. Eine bessere Gedankenschulung als das Kapital gibt es kaum. Weniger gut finde ich, die einschlägigen DDR-Lehrbücher auswendig zu lernen. Den Marxismus-Leninismus als Ideologie, quasi als ein in Stein gemeißeltes riesiges Gedankengebäude aus Glaubenssätzen zu begreifen, aus dem man Antworten auf alle Fragen der Wirklichkeit ableiten kann, führt natürlich in die Irre. Die Wirklichkeit hat dies leider bewiesen. Zu glauben, dass jede Erkenntnis marxistisch-leninistisch sein muss, um wahr zu sein, ist falsch. Als junger Mensch glaubte ich mal, es müsse eine marxistisch-leninistische Physik geben. Das war Quatsch. Als der Untergang schon vorprogrammiert war, sagte Erich Honecker, worauf mich ein Leser hinwies:
„Den Sozialismus in seinem Lauf, hält weder Ochs noch Esel auf.“
Warum haben die zahlreichen Professoren für Marxismus-Leninismus an den einschlägigen Instituten in den sozialistischen Ländern nicht gemerkt, dass die Konterrevolution im Anmarsch war?Aus ideologischer Verblendung oder haben sie vielleicht auch aus Angst geschwiegen, die Wahrheit auszusprechen? Der Marxismus-Leninismus hatte sich zu einerLegitimations“wissenschaft“ enwickelt.
DieEinsicht: Warum setzen Sie Wissenschaft in Anführungsstriche?
HerrBrauder: Wissenschaftler versuchen, die Wahrheit herauszufinden, davon hatten sich dieMarxisten-Leninisten in ihrem Legitimationsdrang entfernt. Sie sahen die Aufgabe, die Wirklichkeit schönzureden.
DieEinsicht: Herr Brauder, wir danken Ihnen für das Gespräch.
Verantwortlich: Dr. Wilhelm Rettler, Bachstraße 22, 06886 Lutherstadt Wittenberg, Druck: Eigendruck. Änderungen verboten. Zuschriften und Bestellungen an whrettler@web.de.Kosten entstehen nicht.
1 Name und Ort von der Redaktion geändert
Schluss mit den Kriegen in der Welt!
Sie sind heute und in Zukunft nicht gewinnbar. Sie sind das Ende jeder Vernunft. Die Menschheit verschleißt sich. Die einzige Lösung ist Frieden. Überall!
Dialogische Mitteilungen aus Wittenberg Nr. 28 vom 08.05.2026
Dr. iur. Wilhem Rettler
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Gespräch mit Herrn Dr. sc. phil. Franz Brauder, Dresden:
rotmail sonneberg ist die email-Zeitung der DKP Sonneberg. Sie erscheint in unregelmäßigen Abständen mit einem Umfang von ca. 15 Seiten und kann bei rotinfo-sonneberg@t-online.de bestellt werden. In der Mai-Ausgabe findet sich ein Artikel von Reiner Kotulla, der sich mit dem Thema Schematismus beschäftigt. Der Autor sieht darin eine Ursache für den Untergang des sozialistischen Weltsystems. Die Einsicht sprach darüber mit Herrn Brauder. 1
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| Skizze mit Hilfe von Copilot |
HerrBrauder: Das Suchwort Schematismus steht weder im Kleinen Politischen Wörterbuch derDDR, noch im Philosophischen Wörterbuch. Ich stütze mich mangels auf die Beschreibung von Herrn Kotulla stützen.
DieEinsicht: Und was besagt diese?
HerrBraudere: Der Begriff (?) „Schematismus“ nehme im marxistisch-leninistischen Denken eine kritische Rolle ein. Er bezeichne eine fehlerhafte Herangehensweise an Theorie und Praxis, bei der allgemeine Lehrsätze mechanisch und ohne Berücksichtigung konkreter historischer Bedingungen angewendet werden. Unter Schematismus verstehe man die starre, formelhafte Anwendung theoretischer Konzepte.Schematismus im marxistisch-leninistischen Sinne stehe im Gegensatz zur dialektischen Methode und werde als Hemmnis für eine realitätsnahe politische Praxis kritisiert.
DieEinsicht: Wie stehen Sie zum Schematismus in dem von Herrn Kotulla beschriebenen Sinne?
HerrBrauder: Der so beschriebene Schematismus ist in der Tat u.a. eine Ursache für den Untergang des Sozialismus gewesen. Der Kern des Problems liegt aber tiefer.
DieEinsicht: Wo denn?
HerrBrauder: Jetzt kriege ich bestimmt Ärger: In der Ideologie.
DieEinsicht: In welcher Ideologie?
HerrBrauder: In Ideologie im Allgemeinen. Friedrich Engels sagte, dass Ideologie ein Prozess ist, der zwar mit Bewusstsein vom sogenannten Denker vollzogen werde aber mit einem falschen Bewusstsein (MEW 39, 97). Somit ist Ideologie falsches Bewusstsein, egal welche Ideologie, also per se nicht gut.
DieEinsicht: Wie meinte Engels das denn?
HerrBrauder: An anderer Stelle sagte er, „erst macht man sich aus dem Gegenstand den Begriff des Gegenstandes; dann dreht man den Spieß um und misst den Gegenstand an seinem Abbild, dem Begriff. Nicht der Begriff soll sich nun nach dem Gegenstand, der Gegenstand soll sich nach dem Begriff richten“ (MEW 20, 89). Mit Gegenstand ist dieWirklichkeit gemeint. Der Begriff soll sie abbilden. Wenn man das Verhältnis umdreht, dann soll sich auf einmal die Wirklichkeit nach dem Begriff richten. Das muss in der Ideologie, wie beim Schematismus in die Irre führen, weil der Begriff nicht mit der Wirklichkeit nicht vollkommen identisch sein kann, wie die Erde nicht rund ist. Dem Ideologen ist Kriterium der Wahrheit nicht die Übereinstimmung seiner Aussagen mit der Wirklichkeit, sondern mit seiner Ideologie.
DieEinsicht: Welche Schlussfolgerungen ergeben sich daraus für den Marxismus-Leninismus?
HerrBrauder: Das Problem besteht darin, dass er sich selbst als Ideologie der Arbeiterklasse versteht. Schematismus ist ihm daher immanent.
DieEinsicht: Hatten die Klassiker immer Recht?
HerrBrauder: Von manchen Marxisten-Leninisten habe ich dies schon gehört, ich halte das aber für unzutreffend.
DieEinsicht: Herr Brauder, wir danken Ihnen für das Gespräch.
Verantwortlich: Dr. Wilhelm Rettler, Bachstraße 22, 06886 Lutherstadt Wittenberg, Druck: Eigendruck. Änderungen verboten. Zuschriften und Bestellungen an whrettler@web.de. Kosten entstehen nicht.
1 Name und Ort von der Redaktion geändert
Der deutsche Militarismus jubelt!
Er nutzt die Absage, US-Mittelstreckenraketen in Deutschland zu stationieren, dazu, die
Hochrüstung und Anschaffung von Angriffswaffen für die Bundeswehr und die
Militarisierung der Gesellschaft zu forcieren
Die Initiative „Nie wieder Krieg – die Waffen nieder“ begrüßt es sehr, dass die US-Regierung auf die Stationierung weitreichender Mittelstreckenwaffen in Deutschland verzichten will. Als Initiatorinnen und Initiatoren des „Berliner Appell“, der genau dies fordert und unter den bundesweit seit seiner Präsentation am 3.10.2024 ca. 100.000 Unterschriften gesammelt wurden, sind wir darüber erleichtert. Denn durch die Bekanntgabe der Entscheidung der US-Regierung, Waffen in Deutschland nicht aufzustellen, mit denen sie das russische Hinterland mit präzisen Erstschlagwaffen treffen und die Hyperschallwaffe Dark Eagle als Enthauptungsschlagwaffe einsetzen können, wird die Spannung gegenüber Russland nicht noch weiter erhöht. Damit reduziert sich auch die Gefahr von russischen Präventiv- oder Gegenschlägen auf Deutschland gewaltig.
Umso mehr empört es uns, dass an der bundesdeutschen Aufrüstung interessierte Kreise nach dieser Ankündigung der US-Regierung dafür plädieren, die hierzulande seit langem gehegten Ambitionen, in eigener Regie Mittelstreckenwaffen in Deutschland zu stationieren, um russisches Hinterland ins Visier zu nehmen, zu beschleunigen. Das betrifft die bisherige Planung, ab 2029 in den USA für die Bundeswehr 400 Marschflugkörper des Typs Tomahawk (Reichweite 1.600 km) zu kaufen, um sie von deutschen Territorium oder von Fregatten aus gegen gehärtete Ziele im russischen Hinterland abzufeuern, sowie das Vorhaben, eine europäische Mittelstreckenwaffe (ELSA, Reichweite über 2.000 km) zu entwickeln.
Wenn das damit begründet wird, dadurch eine angebliche Fähigkeitslücke bei land- und seebasierten Mittelstreckenwaffen gegenüber Russland auszugleichen, wird außer Acht gelassen, dass das gesamte Kräfteverhältnis zwischen Russland und der NATO in Rechnung gestellt werden muss. Allein die europäischen NATO-Staaten – ohne die USA – verfügen über mehr als doppelt so viele Kampfpanzer und Kampfflugzeuge wie Russland und schicken sich an, ihre Militärhaushalte drastisch zu erhöhen, während Russland seine Militärausgaben in diesem Jahr senken will. Wir erinnern daran, dass zum Einmaleins der erfolgreichen Kriegsführung gehört, dass die angreifende Seite über eine dreifache Überlegenheit verfügen muss, wenn sie im Krieg siegen will. Davon ist Russland sehr weit entfernt und eine Absicht, diese Überlegenheit erreichen zu wollen, ist nicht erkennbar.
Wir begrüßen es ebenso, dass die USA Truppenkontingente aus Deutschland abziehen wollen, wenden uns aber dagegen, dass dies dazu benutzt wird, die beispiellose deutsche Aufrüstung noch zu beschleunigen. Wir lehnen das Vorhaben der neuen deutschen Militärstrategie ab, wonach Deutschland zur Führungsnation der NATO in Europa und die Bundeswehr zur stärksten konventionellen Armee in Europa wird. Denn nach wie vor ist es die durch Grundgesetz und 2plus4 Vertrag festgelegte Aufgabe der Bundeswehr, eine Verteidigungsarmee zu sein. Weder Europa noch wir brauchen eine neue deutsche Militärmacht.
Wir fordern:
Es ist an der Zeit, widerständig zu werden!
Beteiligt euch an den Demonstrationen am 3. Oktober in Berlin und Stuttgart!
Wir brauchen Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit!
Initiative ‚Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder‘
Yusuf As, Wiebke Diehl, Julian Eder, Ulrike Eifler, Andreas Grünwald, Joachim Guilliard, Rita-Sybille Heinrich, Lühr Henken, Andrea Hornung, Jutta Kausch-Henken, Ralf Krämer
(04.05.2026)
Erklärung als PDF downloaden:
Erklärung auf der Webseite lesen:
https://nie-wieder-krieg.org/Arbeit, Arbeit, Arbeit,
rief Kanzler Gerhard Schröder einst ins Mikrofon. Das war als die DotCom-Blase platzte. Oder, je weniger Arbeitsaufwand, um so heftiger der Schrei nach Arbeit. Was heutige Erdbewohner schon ahnen, war vor hundert Jahren nur Randthema. Walter Rathenau hat sich 1908 vorgestellt:
Auch John Mainard Keynes ahnte 1930, dass in hundert Jahren etwa 15 Stunden Wochenarbeitszeit angemessen währen. (Keynes, Die wirtschaftlichen Möglichkeiten unserer Enkelkinder)
Zur Sache kam man nach dem zweiten Weltkrieg. Norbert Wiener trat 1948 mit „Cybernetics“ eine Diskussion los. Der Schwund der Kaufkraft lag in der Luft. Hannah Arendt, auf die Automation blickend, schrieb 1958 in der Einleitung zu „Vita Activa“: Was uns bevorsteht, ist die Aussicht auf eine Arbeitsgesellschaft, der die Arbeit ausgegangen ist, also die einzige Tätigkeit, auf die sie sich noch versteht. Was könnte verhängnisvoller sein? Weitere Autoren, wie Jeremy Rifkin 1995 „Das Ende der Arbeit“, beschränkten sich meist auf die sozialen Folgen.
Dabei blieb es vorerst. Das Wachstum der Weltwirtschaft ging weiter bis die Mikroelektronik den weltweiten Wettbewerb derart verschärfte, dass die Industriearbeiterschaft stark ausgedünnt wurde.
Dass das vom Geld der Industriearbeiter abhängige Dienstleistungsgewerbe die Lücke nicht füllt ist an den Löhnen zu sehen und auf dem Mars gibt’s auch keine neuen Konsumenten.
Wenn nun durch die KÜNSTLICHE INTELLIGENZ auch noch in den Verwaltungen, den Konstruktionsbüros, der Beriebswirtschaft und der Kulturindustrie „aufgeräumt“ wird, bleibt den Regionen, Landkreisen, Gemeinden nur noch eine Option: selbst organisieren. Maschinell produzierte Güter lassen sich letztlich nur noch verschenken. Aktionäre und Fondgesellschaften zu bedienen ist dann unmöglich. Wie wär`s wenn wir den Geburtstag von Norbert Wiener am 26.11. zum Feiertag der werktätigen Maschinen küren?
(Lit. Robert Kurz, Schwarzbuch Kapitalismus, https://www.exit-online.org/wpcontent/uploads/2025/05/schwarzbuch.pdf)
Eberhard Holt
Ing. für kreative Zerstörung der Lohnarbeit (Ing. für Automatisierung)
Radebeul hätte kurz vor Ende des Zweiten Weltkrieges vernichtet werden können
"Wir organisieren den Widerstand"
Bei der Bundestagswahl im Februar 2025 legte die renovierte Partei ein phänomenales Comeback hin:
"Bundesweit kam die Linke auf 7,9%, in Sachsen sogar auf 11,3%. Mit Werten von zehn Prozent und mehr hat sich die Partei inzwischen in Umfragen stabilisiert - und ist demnach drittstärkste politische Kraft im Freistaat ... Mittlerweile ist die Linke in Sachsen die mitgliederstärkste Partei. Der Zulauf ist enorm: Im vergangenen Jahr wurden 4400 Genossinnen und Genossen neu aufgenommen. damit ist die Partei um mehr als ein Drittel auf nun 11,.350 Mitglieder gewachsen. Das Durchschnittsalter ist auf 43 gesunken (2016: 67 Jahre). Zudem wird die Linke immer weiblicher." (SZ 15.04.2026)
Da ich selbst Linker bin, freut mich das natürlich. Aber ich stoße auf Widersprüche. Durch das, was ich im Kreis Meißen erlebe, finde ich dafür keine Bestätigung. Natürlich wird man nie alles mitbekommen. Parteiarbeit beginnt immer zuerst in den Beratungsgremien. Aber wenn längere Zeit nichts aus den Hinterzimmern in die Öffentlichkeit dringt, entsteht der Eindruck einer unzureichenden Öffentlichkeitsarbeit.
Wie sieht es mit der Arbeitslosigkeit in Sachsen und im Landkreis Meißen aus?
Gesamttrend (2000–2025)
| Zeitraum | Trend | Veränderung |
|---|---|---|
| 2000–2005 | sehr hohe Arbeitslosigkeit | ~18 % konstant |
| 2006–2012 | starker Rückgang | von 17 % auf unter 10 % |
| 2013–2019 | stabile Niedrigphase | bis 5,5 % |
| 2020–2022 | leichte Schwankungen | 5,6–6,1 % |
| 2023–2025 | erneuter Anstieg | bis 6,9 % |
Leichte Verluste bei den Erwerbstätigen 2024 in Sachsen
Medieninformation 6/2025 Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen
Zum Beispiel Coswig:
Die Walzengießerei Coswig befindet sich seit Ende 2025 in einer Insolvenz in Eigenverwaltung. Rund 230 Beschäftigte sind betroffen. Produktion und Standort sollen nach aktuellem Stand fortgeführt werden, während ein Sanierungsplan erarbeitet wird.
Das Amtsgericht Dresden hat am 1. Februar 2026 das Insolvenzverfahren offiziell eröffnet.
Es wurde Eigenverwaltung angeordnet – die Geschäftsführung bleibt im Amt, aber unter Aufsicht eines Sachwalters.
Gläubiger müssen ihre Forderungen bis 17. März 2026 anmelden.
hohe Energie- und Materialkosten
fehlende bzw. wegbrechende Aufträge
Seit 2017 schreibt das Unternehmen rote Zahlen
Innerhalb der Dihag‑Holding ist es bereits die zweite Insolvenz eines sächsischen Werks innerhalb weniger Monate (nach Stahlwerk Bösdorf Leipzig)
Die Geschäftsführung und der Sachwalter arbeiten an einem Sanierungsplan, der den Fortbestand des Standorts sichern soll. Die Stadt Coswig zeigte sich überrascht, betont aber die Bedeutung des Werks als industriellen Anker der Region.
Quellen:
Copilot 10.04.2026,
Kreis Meißen von links
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| https://www.dielinke-meissen.de/ |
G. Dietmar Rode
