Verhandlungen müssen so schnell wie möglich zur Einstellung der Kampfhandlungen führen
Kreis Meißen von links
Montag, 2. März 2026
Sonntag, 1. März 2026
Nachdenktag
Sie war ein Kind des Kalten Krieges (1947 bis 1989). Aber sie kam als einzige deutsche Armee nie in aktiven Kriegshandlungen zum Eisatz. In vorderster Front der Armeen der Staaten des Warschauer Vertrages sollte sie den Frieden bewahren. Vielleicht gibt es auch daraus etwas zu lernen.
Donnerstag, 26. Februar 2026
Weitergereicht
Hallo Dietmar, | |
Die Linke ist so stark wie nie zuvor: Im letzten Jahr hat sich unsere Partei beinahe verdoppelt. Gemeinsam mit den tausenden neuen Mitgliedern haben wir uns radikal verändert. | |
Jetzt wollen wir auch unseren wöchentlichen Newsletter erneuern. Er soll möglichst viele Menschen erreichen und möglichst gut über unsere Arbeit informieren. Doch das schaffen wir nur mit Dir. Wir wollen wissen: Was interessiert Dich? Was brauchst Du, um aktiv zu werden? Was darf Deiner Meinung nach nicht fehlen? | |
Wir planen neue Formate für den Newsletter - und Du entscheidest mit, welche wir umsetzen. Deshalb starten wir jetzt eine Umfrage und dafür brauchen wir Dich: | |
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Interessiert Dich vor allem die politische Einordnung des Top-Themas der Woche? Brennst Du für Lese- und Veranstaltungstipps? Schaust Du Dir unsere Stellenausschreibungen an? Wünschst Du Dir mehr Argumente und Analysen für die Debatte am Küchentisch? Oder soll es lieber praktisch werden: Welche Kampagnen stehen an und wie kann ich mitwirken? Und nicht zuletzt die Frage: Wie häufig willst Du News von uns im Postfach haben? | |
Dazu brauchen wir Deine Meinung. Bitte fülle unsere Umfrage aus: | |
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Deine Rückmeldung hilft uns, besser zu werden – und Dir genau die Infos zu schicken, die Du wirklich willst. | |
Dein Team Öffentlichkeitsarbeit | |
P.S.: Dich nerven die ganzen Newsletter in deinem Postfach? Dann ist das hier Deine Chance: Sag uns, was Du wirklich von uns lesen willst. Beantworte dazu einfach unsere kurze Umfrage: | |
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Donnerstag, 19. Februar 2026
Damit ein langes Arbeitsleben nicht in Armut endet
Nicht nur diskutieren - machen!
NewsletterMittwoch, 18. Februar 2026 |
Deutschland 2026: die gesetzliche Rente reicht jetzt schon kaum noch zum Leben. Schlimmer noch: da es kein Geld mehr im Haushalt gibt, fantasiert die Regierung darüber, wer mehr dafür bezahlen soll.
Ihre Antwort: Auf keinen Fall die Unternehmen und auch nicht die Reichen. Stattdessen sollen Menschen ohne Kinder mit höheren Rentenbeiträgen bestraft werden. Auf die „Kreativität“ von Jens Spahn ist immer Verlass: Wer 100 Jahre lebt, kann auch locker bis 70 arbeiten. Wofür die mentale Akrobatik? Damit die Reichsten in unserem Land keinen Cent mehr zahlen müssen.
Nicht mit uns. Diese Woche hat Die Linke eine konkrete und gerechte Lösung vorgestellt: Die Arbeitgeber sollen ab jetzt 60 statt wie bisher 50 Prozent für die Rentenbeiträge zahlen. Denn seit Jahren tragen die Beschäftigten die Hauptlast für ihre Altersvorsorge. Sie schuften ihr Leben lang, sollen privat vorsorgen und am Ende reicht die Rente kaum zum Leben. Fast jede fünfte Rentnerin und jeder fünfte Rentner ist armutsgefährdet. Das ist kein Versehen, sondern das Ergebnis politischer Entscheidungen zulasten der Beschäftigten. Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes stellt jetzt klar: Eine Erhöhung des Arbeitgeberanteils ist rechtlich zulässig. Wer von der Arbeit der Beschäftigten profitiert, muss sich auch angemessen an ihrer sozialen Absicherung beteiligen. Deshalb muss der Arbeitgeberanteil auf 60 Prozent steigen – damit ein langes Arbeitsleben nicht in Armut endet. Wir bleiben dran und machen uns dafür stark, dass jeder in Ruhe und mit Würde alt werden kann.
Mittwoch, 11. Februar 2026
Haus für Viele(s)
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| Haus für Viele(s) Meißen |
Über Jahrzehnte war das Haus ein offenes, soziales und kulturelles Begegnungszentrum, das Räume für ganz unterschiedliche Gruppen, Initiativen und Aktivitäten bereitstellte. Und nicht zuletzt der Standort für die Kreisorganisation der LInken.
Der Offener Treffpunkt für Menschen aller Altersgruppen vermittelte traditionell soziokulturelle Angebote wie Workshops, Veranstaltungen, gemeinsames Kochen, Kreativprojekte, stellte für Vereine und Initiativen Räume zurt Verfügung, ermöglichte niedrigschwellige Beratung und Unterstützung für Engagement, Ehrenamt und gemeinschaftliche Projekte.
Mittlerweile scheint die finanzielle Situation sehr kompliziert geworden zu sein, denn es wird zu Spenden aufgerufen. Die Suche im Internet bringt nicht mehr viel. http://www.einhausfuervieles.de
Und in dieser Situation zieht auch noch die Linke kommentarlos aus. Was ist konkret los? Gibt es Hoffnungen?
Montag, 9. Februar 2026
Sonder-Workshop des Landesverbandes Die Linke
In einem Sonder-Workshop im Rahmen unserer Reihe „Linksclick“ haben wir zwei Staatsanwält*innen der Zentralen Anlaufstelle für Opfer von Rechtsextremismus und Antisemitismus (ZORA) der Generalstaatsanwaltschaft Dresden zu Gast. Sie geben uns einen Überblick über die relevanten Straftatbestände und einen Einblick in die Praxis der Strafverfolgung im Netz. Im Anschluss gibt es viel Raum für Fragen.
Der Workshop findet digital statt und geht 1,5 Stunden.
- Level: Anfänger*innen
- Voraussetzungen: Keine
- Referent*innen: Staatsanwält*innen der Zentrale Anlaufstelle für Opfer von Rechtsextremismus und Antisemitismus (ZORA)
Freitag, 23. Januar 2026
Was kommt nach Davos?
Sahra Wagenknecht über die aktuelle Lage
Wo sie Recht hat, hat sie Recht:
"Überfall auf Venezuela, Annexionspläne für Grönland, Drohungen gegen Europa, grenzenloses Selbstlob in Davos – Donald Trump macht aus seinen Machtinteressen keinen Hehl und zerstört dadurch unbarmherzig die Lebenslügen der deutschen Transatlantiker. Denn natürlich ist es ein Märchen, dass die amerikanische Außenpolitik vor Trump auf der Seite des Guten, der Moral und hehrer Werte stand, und seit Trump plötzlich alles anders geworden ist...Die selbstlose Schutzmacht USA gab es nie. Aber was will Trump, was sind die zentralen Beweggründe seiner Politik? Und wodurch unterscheidet er sich tatsächlich von seinen Vorgängern? In meiner aktuellen Wochenschau spreche ich darüber, wie scheinheilig die Reaktionen auf Trumps imperiales Gebaren sind und warum Deutschland und Europa endlich ihre Unterwürfigkeit gegenüber den USA beenden müssen."
Mittwoch, 21. Januar 2026
Programmprozess der Linken
Einladung zur Videokonferenz am 02.02.2026 ab 18 Uhr
Liebe Genossinnen und Genossen,
da immer wieder Fragen aus den Stadt- und Kreisverbänden auftauchen, wie der Programmprozess der Linken abläuft und inwiefern Beteiligungsmöglichkeiten bestehen, laden euch Markus Pohle und Luise Neuhaus-Wartenberg (beide Mitglieder in den Arbeitsgruppen zum Programmprozess) zu einer Videokonferenz ein, um diese Fragen mit euch zu besprechen.
Es wird Infos zu folgenden Themen geben:
- Informationen zum Ablauf des Programmprozesses,
- Informationen, wie die Arbeitsgruppen im Rahmen des Programmprozesses funktionieren,
- Informationen zu Themen, die im Rahmen des Programmprozesses bearbeitet werden.
Es geht also um allgemeine Informationen zum Prozess und Beteiligungsmöglichkeiten. Und die Videokonferenz ist auch dafür da, eure Fragen zum Programmprozess loszuwerden.
Hier die Eckdaten für die Videokonferenz:
Termin: 2. Februar 2026
Uhrzeit: 18 Uhr
Zugangslink: https://bbb.dielinke-sachsen.
Antje, Mitarbeiterin Veranstaltungen
Die Linke Landesverband Sachsen
Altenberger Straße 23
01277 Dresden
Tel 0351 85327-00
Fax 0351 85327-20
www.dielinke-sachsen.de
Über Strafrecht
Die Einsicht
Dialogische Mitteilungen aus Wittenberg
Nr. 6 aus 26 vom 21.1.2026
Donald Trump ist für sein unkonventionelles Verhalten berühmt. Neuerdings erhebt er Anspruch auf Grönland, den er damit begründet, „er würde es brauchen“, und hat gegen europäische Länder u.a. gegen Deutschland Strafzölle in Höhe von 10 Prozent angekündigt. Diese Zölle würden ab 1. Juni auf 25 Prozent steigen, wenn nicht bis dahin eine Einigung über den „vollständigen und umfassenden Kauf Grönlands“ erzielt sei.
Wir sprachen mit Herrn Dr. iur. Rettler darüber, ob und inwieweit sich Herr Trump sich dadurch strafbar gemacht haben könnte.
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Die Einsicht: Hat der Herr Trump sich durch die Verhängung von Strafzöllen und Androhung höherer Zölle gegen Deutschland strafbar gemacht?
HerrRettler: Es könnte eine Nötigung gemäß § 240 StGB vorliegen. Danach wird bestraft, wereinen Menschen mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt. Die bereits jetzt verhängten Zölle von 10 Prozent halte ich für straflos. Aber es wurde mit einem empfindlichen Übel gedroht, indem die Erhöhung der Zölle um 25 Prozent angekündigt wurde, falls nicht ein bestimmtes Verhalten erfolge, was hier darin liegen könnte, dass sich Deutschland nicht für den Verkauf Grönlands an die USA einsetzt. Zu prüfen ist immer auch Absatz 2, wonach die Tat rechtswidrig ist, wenn die Anwendung der Gewalt oder die Androhung des Übels zu dem angestrebten Zweck als verwerflich anzusehen ist. Das ist hier aber der Fall. Weiterhin ist auch der Versuch der Nötigung strafbar.
DieEinsicht: Liegt denn auch Erpressung vor?
HerrRettler: Das halte ich im Verhältnis zu Deutschland für problematisch, weil hier keine Vermögensverfügung abverlangt wird. Im Verhältnis zu Dänemark liegt es dagegen wohl anders.
DieEinsicht: Ist die deutsche Justiz überhaupt zuständig?
HerrRettler: Gemäß § 3 StGB gilt das deutsche Recht für Taten, die im Inland begangen werden.
DieEinsicht: Aber wieso? Die Drohungshandlung ist doch in Amerika begangen worden.
HerrRettler: Nach § 9 Abs. 1 StGB ist eine Tat auch an dem Ort begangen, an dem der zum Tatbestand gehörende Erfolg eingetreten ist oder nach der Vorstellung des Täters eintreten sollte. Dies ist hier der Ort des erstrebten Eintretens der Bundesregierung für den Verkauf von Grönland an die USA.
DieEinsicht: Wird ein deutscher Staatsanwalt Ermittlungen gegen Donald Trump aufnehmen?
HerrRettler: Dies kann ich mir nicht vorstellen. Dem könnte auch Immunität der strafrechtlichen Verfolgung von Herrn Trump entgegenstehen.
DieEinsicht: Wäre die Tat dann gerechtfertigt?
HerrRettler: Nein, Immunität ist kein Rechtfertigungsgrund, sondern ein Strafverfolgungshindernis. Sie hat nicht die Rechtmäßigkeit der Tat zur Folge. Im Internet steht, dass Staatsoberhäupter aufgrund Völkergewohnheitsrecht genießen.Die Immunität schütze sie vor Strafverfolgung im Ausland. Ausnahmen bestünden ggf. bei schweren internationalen Verbrechen wie Völkermord oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit, wo internationale Gerichte auch gegen amtierende Staatsoberhäupter vorgehen könnten.
DieEinsicht: Dann war unser Gespräch vergebens?
HerrRettler: Das sehe ich nicht so. Immerhin ist herausgekommen, dass die Androhung weiterer Strafzölle, um den Kauf von Grönland durchzusetzen, ein tatbestandsmäßiges, rechtswidriges und schuldhaftes Verhalten darstellt. Die Nötigung ist Bestandteil des Kriminalstrafrechts. Mit ihrer Strafbarkeit ist ein moralisches Unwerturteil verbunden. Sie ist keine bloße Ordnungsvorschrift, wie Falschparken Dies sollte man bedenken, wenn man darüber spricht.
DieEinsicht: Herr Rettler, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.
Verantwortlich: Dr. Wilhelm Rettler, Bachstraße 22, 06886 Lutherstadt Wittenberg,
Druck: Eigendruck.
Änderungen verboten. Zuschriften und Bestellungen an whrettler@web.de. Kosten entstehen nicht
Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus
Gedenkveranstaltung in Meißen
13:00 Uhr – Kranz- und Blumenniederlegung Ort: Mahnmal im Käthe-Kollwitz-Park / Kerstingstraße Ausrichter: Stadt Meißen, Oberbürgermeister Markus Renner Inhalt: Ansprache, stilles Gedenken, Kranzniederlegung
14:00 Uhr – Andacht in der Nikolaikirche Ort: Nikolaikirche Meißen Ausrichter: Kirchgemeinde St. Afra Meißen
15:00 Uhr – Gedenkgang Start: Nikolaikirche Inhalt: Rundgang zu Orten jüdischen Lebens und Stolpersteinen in Meißen
„Die Verbrechen der Nationalsozialisten, der größte Zivilisationsbruch der Geschichte, der zeitlich nur ein Menschenleben her ist, und die Millionen Opfer, die unter der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft entrechtet, verfolgt, gequält und ermordet wurden, dürfen nicht in Vergessenheit geraten. Auch die Stadt Meißen will aufmerksam machen auf all das Furchtbare, das während der Zeit der nationalsozialistischen Herrschaft in Deutschland und anderswo geschehen ist“, so die Stadt Meißen in ihrer Terminankündigung.Gleichzeitig lud sie die Bürgerinnen und Bürger Meißens dazu ein, sich dem Gedenken anzuschließen. „Gemeinsam wollen wir an das unermessliche Leid und Unrecht erinnern, das im Namen dieser Ideologie verbreitet wurde.“
Mittwoch, 14. Januar 2026
Niemals Allein! - Immer Gemeinsam!
Statement des Landesvorstandes der Linken Sachsen zum kommenden Demonstrationsgeschehen in Connewitz
Am 27. Dezember des vergangenen Jahres veröffentlichte die Gruppe „Lotta Antifascista“ im
Netz in Bild und Text einen Aufruf für eine Demonstration unter dem Motto „Antifa heißt Free
Palestine“ am 17. Januar in Leipzig-Connewitz. Im Aufruf wurde von Angriffen auf erkennbar
palästinasolidarische Menschen in Connewitz berichtet. Zugleich wurden als Schuldige
pauschal „Zionist*innen“, „Staatsräsonler“ und „Israel-Fetischist*innen“ ausgemacht, gegen die
sich die geplante Demonstration richte.
Am Tag darauf wurde ein weiterer Aufruf von den
Gruppen „Handala Leipzig“, „Palästina Aktionsbündnis Leipzig“, „Students for PalestineLeipzig“und „Migrantifa Leipzig“ veröffentlicht, der auch von „Lotta Antifascista“ verbreitet wurde. Im weiteren Verlauf haben auch die BAG Palästinasolidarität, die AG Palästinasolidarität Dresden und der SDS Leipzig den Aufruf beworben. Er enthielt die Behauptung, der Stadtteil Connewitz sei kein „antifaschistisches Viertel“, sondern eine „rassistische No-Go-Zone“. Verantwortlich gemacht wurden „Antideutsche“, die in staatlichen und kulturellen Institutionen „Kriegspropaganda“ betrieben oder als „zionistische Schlägerbanden“ auf den Straßen Jagd auf palästinasolidarische Menschen machten. Als Feinde wurden namentlich unsere Stadträtin und Landtagsabgeordnete Jule Nagel, das mit der Linken verbundene Projekt linXXnet und das Jugendzentrum Conne Island markiert.
Die sächsische Linke ist solidarisch mit allen Gruppen und allen Kundgebungen, die gegen die Kriegsverbrechen und die völkerrechtswidrige Besatzungspolitik der israelischen Regierung, für die Rechte der Palästinenser:innen und für einen gerechten Frieden eintreten, der die Sicherheit und politische Selbstbestimmung sowohl der palästinensischen als auch der israelischen Bevölkerung garantiert. Wir verurteilen jede Form von Gewalt gegen Menschen, die sich friedlich für die Sache der Palästinenser:innen einsetzen. Um diese Sache geht es aber in den genannten Aufrufen nicht. Sie tragen auch nichts zu einer solidarischen Diskussion teilweise unterschiedlicher politischer Perspektiven in der gesellschaftlichen Linken bei. Sie verfolgen vielmehr den Zweck, durch Lügen und Verdrehungen simple Feindbilder zur produzieren, Menschen einzuschüchtern und die eigene Ideologie doktrinär als die einzig wahrhaft „linke“ und „antifaschistische“ durchzusetzen.
Wir verurteilen insbesondere, dass unsere Genossin Jule Nagel und die im linXXnet tätigen Genoss:innen verunglimpft und bedroht werden.
Die jüngsten Angriffe stehen in einer Reihe von Versuchen, unter dem Vorwand der
„Palästinasolidarität“ unsere Partei zu spalten und ihr einen Kurs aufzuzwingen, der unseren
programmatischen Grundsätzen widerspricht.
Wirkliche Solidarität mit den Menschen in Palästina ist für uns als Linke selbstverständlich. Wir treten ein „für eine friedliche Beilegung des Nahostkonfliktes im Rahmen einer Zwei-Staaten-Lösung und damit die völkerrechtliche Anerkennung eines eigenständigen und lebensfähigen palästinensischen Staates auf der Basis der Resolutionen der Vereinten Nationen.“ So sagt es unser Grundsatzprogramm.
Montag, 12. Januar 2026
Was ist los in Leipzig?
Stadtvorstand der Linkspartei solidarisiert sich mit Linxxnet und Juliane Nagel
https://www.l-iz.de/leben/gesellschaft/2026/01/stadtvorstand-linkspartei-solidarisiert-sich-643412
"In Leipzig mobilisiert die Gruppe Handala zu einer Demonstration gegen Juliane Nagel, unsere direkt gewählte Abgeordnete. Im Fokus steht außerdem auch das LinXXnet als solidarischer Ort im Kiez.
Wir sagen klar: Der Angriff auf Jule und das LinXXnet ist ein Angriff auf uns alle.
Und wir sagen genauso klar: Es ist unmöglich und beschämend, dass Teile aus dem Umfeld unserer Partei gegen Jule mitmobilisieren oder solche Kampagnen befeuern. Wer das tut, stärkt nicht linke Politik, sondern spaltet und liefert Genoss*innen dem Hass aus."
Sonntag, 11. Januar 2026
Wer hat das Recht, ein Land zu kaufen oder ...?
Hymne Grönlands
Unser Land, du wurdest so alt, dein Kopf ist bedeckt mit weißem Haar.
Du hieltest uns, deine Kinder, in deinem Schoß und gabst uns den Reichtum deiner Küsten.
Als mittlere Kinder der Familie gediehen wir hier, Kalaallit, wir wollen uns so nennen angesichts deines stolzen und ehrenwerten Kopfs.
Mit einer brennenden Sehnsucht entwickeln wir, was du uns gibst, erneuern es, Entfernen deine Hindernisse auf unsrem Streben nach vorne, vorne.
Der Weg gereifter Gesellschaften ist unser eifrig erstrebtes Ziel
Den Eindruck von Rede und Schrift möchten wir bewahren.
Demut ist nicht der Kurs, Kalaallit, wach auf und sei stolz!
Ein würdevolles Leben ist unser Ziel, beziehe tapfer Stellung.
Grafik: mit Hilfe von Copilot
Sonntag, 4. Januar 2026
Was ist Völkerrecht dann noch wert?
![]() |
| wikipedia: Big-Stick-Cartoon |
Linken-Chef Jan van Aken kritisiert den amerikanischen Militärangriff auf Venezuela. Auch andere deutsche Politiker verurteilen das Vorgehen der USA.
Freitag, 2. Januar 2026
Auf ins Jahr 2026
Die Linke Sachsen beendet Rekordjahr mit rund 11.350 Mitgliedern
Die Linke Sachsen
Montag, 29. Dezember 2025
Social Media
Die Linke Sachsen wächst am stärksten
Pressedienst Die Linke Sachsen
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Februar | Dezember | Februar | Dezember | Februar | Dezember | Februar | Dezember | |||
Die Linke | 22.590 | 21.908 | 14.000 | 21.300 | 5.330 | 9.949 | 41.920 | 53.157 | 11.237 | 26,8 % |
CDU | 13.944 | 13.806 | 5.070 | 5.478 | 2.116 | 2.846 | 21.130 | 22.130 | 1.000 | 4,7 % |
SPD | 8.139 | 7.719 | 5.000 | 5.191 | 13.139 | 12.910 | -229 | -1,7 % | ||
Grüne | 4.120 | 3.600 | 4.535 | 5.485 | 1.335 | 1.498 | 9.990 | 10.583 | 593 | 5,9 % |
BSW | 179 | 120 | 1.139 | 1.550 | 2.463 | 2.843 | 3.781 | 4.513 | 732 | 19,4 % |
AfD | 88.815 | 70.374 | 24.500 | 48.000 | 221.600 | 238.000 | 334.915 | 356.374 | 21.459 | 6,4 % |
Mittwoch, 24. Dezember 2025
Was für ein Jahr!
| Mit Freude und Stolz können wir sagen: Die Linke ist zurück! |
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