Wir erneuern unser Grundsatzprogramm

Bist du schon dabei?

Programmkommission Wenn wir die Nachrichten verfolgen, haben wir manchmal das Gefühl, die Welt dreht frei. Was uns persönlich dabei hilft, ist zu wissen, dass wir mit über 120.000 Mitgliedern in einer Partei organisiert sind. Als Mitglieder der Linken teilen wir nicht nur politische Einstellungen, sondern auch ein Gefühl der Hoffnung, dass die Gesellschaft gerechter und solidarischer werden kann.

Doch bei den vielen Krisen müssen wir uns auch manchmal selbst hinterfragen: Ist, was wir denken, glauben und wünschen, noch aktuell? Unser Grundsatzprogramm ist von 2011. Jetzt wollen wir es abklopfen und überprüfen, für ein Programm auf der Höhe der Zeit. Dafür haben wir eine Programmkommission eingesetzt. Als organisierende Mitgliederpartei wollen wir, dass alle Mitglieder die Möglichkeit haben, sich in die Debatte einzubringen. Wir wollen eine Programmdebatte von unten.

Du möchtest bei der Programmdebatte mitdiskutieren und alle Informationen bekommen?

Dann fülle jetzt unsere Umfrage aus!

Zur Umfrage

Wenn du auf einen Blick alles über die Programmdebatte erfahren möchtest, besuche unser Online-Debattencamp. Hier kannst du erfahren, wie die Programmdebatte abläuft, Du kannst die Videos der Auftaktkonferenz im Januar und vom Auftakt Sozial-Ökologische Transformation im März nachschauen und zu jedem Thema gibt es spannende Texte und Diskussionsbeiträge.

Besuche das Online-Debattencamp

Du hast Lust, dich über die Themen der Programmdebatte auszutauschen? Dann komm zu unseren Veranstaltungen. Zum Beispiel findet morgen um 18:00 Uhr die Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung „In welchem Kapitalismus leben wir?“ statt. Am 18.5. diskutieren wir, gemeinsam mit Betriebsrät*innen, wie wir die Industrieproduktion ökologisch umbauen und demokratisieren können. Melde dich gerne an! Zu jedem Thema gibt es zusätzlich Diskussionen in unserem Online-Forum Loomio – einen Zugang bekommst du, wenn du die Umfrage zur Programmdebatte ausfüllst.

Wir freuen uns, in den nächsten Monaten mit dir zu diskutieren!

Solidarische Grüße

Ines und Janis

Vorsitzende der Programmkommission

Die Einsicht: Über Schematismus II

Dialogische Mitteilungen aus Wittenberg Nr. 29 vom 10.5.2026

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Gespräch mit Herrn Dr. sc. phil. Franz Brauder, Dresden1

In der Einsicht vom 8.5.2026 hat Herr Brauder seinen Ausführungen über Ideologie vorausgeschickt, dass er damit wohl Ärger bekommen würde. Wir sprachen darüber mit Herrn Brauder.1

Dr. iur. Wilhelm Rettler

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Skiizze mit Hilfe von Copilot

DieEinsicht: Herr Brauder, hat sich Ihre Befürchtung, wegen der letzten Einsicht Ärger zu bekommen, bewahrheitet?

Herr Brauder: Nein, ich hatte ein längeres Telefonat mit einem Genossen, dem ich den Ideologiebegriff von Engels erklärt habe, und eine wohlwollende Zuschrift.

DieEinsicht: Was schrieb der Leser?

HerrBrauder: Er zitierte Luise von Göchhausen, die über Goethe gesagt hatte:

„Er glaubt, seine Stimmung richtet sich nach dem Wetter. Die Wahrheit ist natürlich, dass sich das Wetter nach seiner Stimmung richtet.“

Der Leser kommentierte dies mit den Worten:

„Soviel zu Wirklichkeit und Wahrnehmung...“

DieEinsicht: Am 8.5.2026 haben Sie gesagt, dass sich der Marxismus-Leninismus als Ideologie versteht. Können Sie dies näher erläutern.

HerrBrauder: Ideologien sind Gedankengebilde. Sie sind Menschenwerk und können selbernicht denken und sich nicht als irgendetwas verstehen. Insofern war meine Formulierung ungenau. Präziser ist, dass die Marxisten-Leninisten den Marxismus-Leninismus als Ideologie verstehen.

DieEinsicht: Was ist Marximus-Leninismus überhaupt?

HerrBrauder: Eine sehr gute Frage. Der Ausdruck i t nach dem Tod von Lenin geprägt worden. Lenin gliederte den Marxismus in drei Bestandteile, die Philosophie, die politische Ökonomie und die Lehre vom Klassenkampf. Das sind die Bestandteile des Marxismus-Leninismus, wobei aus letzterem der „wissenschaftliche Kommunismus“ entstand.

DieEinsicht: Was kritisieren Sie am Marxismus-Leninismus?

HerrBrauder: Sofern jemand mit den einschlägigen Schriften der Klassiker und den Themengebieten Philosophie, politische Ökonomie und wissenschaftlicher Sozialismusbefasst, dann ist das gut. Natürlich muss man alles kritisch lesen. Eine bessere Gedankenschulung als das Kapital gibt es kaum. Weniger gut finde ich, die einschlägigen DDR-Lehrbücher auswendig zu lernen. Den Marxismus-Leninismus als Ideologie, quasi als ein in Stein gemeißeltes riesiges Gedankengebäude aus Glaubenssätzen zu begreifen, aus dem man Antworten auf alle Fragen der Wirklichkeit ableiten kann, führt natürlich in die Irre. Die Wirklichkeit hat dies leider bewiesen. Zu glauben, dass jede Erkenntnis marxistisch-leninistisch sein muss, um wahr zu sein, ist falsch. Als junger Mensch glaubte ich mal, es müsse eine marxistisch-leninistische Physik geben. Das war Quatsch. Als der Untergang schon vorprogrammiert war, sagte Erich Honecker, worauf mich ein Leser hinwies:

„Den Sozialismus in seinem Lauf, hält weder Ochs noch Esel auf.“

Warum haben die zahlreichen Professoren für Marxismus-Leninismus an den einschlägigen Instituten in den sozialistischen Ländern nicht gemerkt, dass die Konterrevolution im Anmarsch war?Aus ideologischer Verblendung oder haben sie vielleicht auch aus Angst geschwiegen, die Wahrheit auszusprechen? Der Marxismus-Leninismus hatte sich zu einerLegitimations“wissenschaft“ enwickelt.

DieEinsicht: Warum setzen Sie Wissenschaft in Anführungsstriche?

HerrBrauder: Wissenschaftler versuchen, die Wahrheit herauszufinden, davon hatten sich dieMarxisten-Leninisten in ihrem Legitimationsdrang entfernt. Sie sahen die Aufgabe, die Wirklichkeit schönzureden.

DieEinsicht: Herr Brauder, wir danken Ihnen für das Gespräch.

Verantwortlich: Dr. Wilhelm Rettler, Bachstraße 22, 06886 Lutherstadt Wittenberg, Druck: Eigendruck. Änderungen verboten. Zuschriften und Bestellungen an whrettler@web.de.Kosten entstehen nicht.

1 Name und Ort von der Redaktion geändert

An diesem Tag kann es nur eine Losung geben:

 Schluss mit den Kriegen in der Welt!

Sie sind heute und in Zukunft nicht gewinnbar. Sie sind das Ende jeder Vernunft. Die Menschheit verschleißt sich. Die einzige Lösung ist Frieden. Überall!

Die Einsicht: Über Schematismus

Dialogische Mitteilungen aus Wittenberg Nr. 28 vom 08.05.2026

Dr. iur. Wilhem Rettler

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Gespräch mit Herrn Dr. sc. phil. Franz Brauder, Dresden:

rotmail sonneberg ist die email-Zeitung der DKP Sonneberg. Sie erscheint in unregelmäßigen Abständen mit einem Umfang von ca. 15 Seiten und kann bei rotinfo-sonneberg@t-online.de bestellt werden. In der Mai-Ausgabe findet sich ein Artikel von Reiner Kotulla, der sich mit dem Thema Schematismus beschäftigt. Der Autor sieht darin eine Ursache für den Untergang des sozialistischen Weltsystems. Die Einsicht sprach darüber mit Herrn Brauder. 1

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Skizze mit Hilfe von Copilot

DieEinsicht: Herr Brauder, was ist Schematismus?

HerrBrauder: Das Suchwort Schematismus steht weder im Kleinen Politischen Wörterbuch derDDR, noch im Philosophischen Wörterbuch. Ich stütze mich mangels auf die Beschreibung von Herrn Kotulla stützen.

DieEinsicht: Und was besagt diese?

HerrBraudere: Der Begriff (?) „Schematismus“ nehme im marxistisch-leninistischen Denken eine kritische Rolle ein. Er bezeichne eine fehlerhafte Herangehensweise an Theorie und Praxis, bei der allgemeine Lehrsätze mechanisch und ohne Berücksichtigung konkreter historischer Bedingungen angewendet werden. Unter Schematismus verstehe man die starre, formelhafte Anwendung theoretischer Konzepte.Schematismus im marxistisch-leninistischen Sinne stehe im Gegensatz zur dialektischen Methode und werde als Hemmnis für eine realitätsnahe politische Praxis kritisiert.

DieEinsicht: Wie stehen Sie zum Schematismus in dem von Herrn Kotulla beschriebenen Sinne?

HerrBrauder: Der so beschriebene Schematismus ist in der Tat u.a. eine Ursache für den Untergang des Sozialismus gewesen. Der Kern des Problems liegt aber tiefer.

DieEinsicht: Wo denn?

HerrBrauder: Jetzt kriege ich bestimmt Ärger: In der Ideologie.

DieEinsicht: In welcher Ideologie?

HerrBrauder: In Ideologie im Allgemeinen. Friedrich Engels sagte, dass Ideologie ein Prozess ist, der zwar mit Bewusstsein vom sogenannten Denker vollzogen werde aber mit einem falschen Bewusstsein (MEW 39, 97). Somit ist Ideologie falsches Bewusstsein, egal welche Ideologie, also per se nicht gut.

DieEinsicht: Wie meinte Engels das denn?

HerrBrauder: An anderer Stelle sagte er, „erst macht man sich aus dem Gegenstand den Begriff des Gegenstandes; dann dreht man den Spieß um und misst den Gegenstand an seinem Abbild, dem Begriff. Nicht der Begriff soll sich nun nach dem Gegenstand, der Gegenstand soll sich nach dem Begriff richten“ (MEW 20, 89). Mit Gegenstand ist dieWirklichkeit gemeint. Der Begriff soll sie abbilden. Wenn man das Verhältnis umdreht, dann soll sich auf einmal die Wirklichkeit nach dem Begriff richten. Das muss in der Ideologie, wie beim Schematismus in die Irre führen, weil der Begriff nicht mit der Wirklichkeit nicht vollkommen identisch sein kann, wie die Erde nicht rund ist. Dem Ideologen ist Kriterium der Wahrheit nicht die Übereinstimmung seiner Aussagen mit der Wirklichkeit, sondern mit seiner Ideologie.

DieEinsicht: Welche Schlussfolgerungen ergeben sich daraus für den Marxismus-Leninismus?

HerrBrauder: Das Problem besteht darin, dass er sich selbst als Ideologie der Arbeiterklasse versteht. Schematismus ist ihm daher immanent.

DieEinsicht: Hatten die Klassiker immer Recht?

HerrBrauder: Von manchen Marxisten-Leninisten habe ich dies schon gehört, ich halte das aber für unzutreffend.

DieEinsicht: Herr Brauder, wir danken Ihnen für das Gespräch.

Verantwortlich: Dr. Wilhelm Rettler, Bachstraße 22, 06886 Lutherstadt Wittenberg, Druck: Eigendruck. Änderungen verboten. Zuschriften und Bestellungen an whrettler@web.de. Kosten entstehen nicht.

1 Name und Ort von der Redaktion geändert

Nie wieder Krieg

Der deutsche Militarismus jubelt!

Er nutzt die Absage, US-Mittelstreckenraketen in Deutschland zu stationieren, dazu, die
 Hochrüstung und Anschaffung von Angriffswaffen für die Bundeswehr und die
Militarisierung der Gesellschaft zu forcieren

Die Initiative „Nie wieder Krieg – die Waffen nieder“ begrüßt es sehr, dass die US-Regierung auf die Stationierung weitreichender Mittelstreckenwaffen in Deutschland verzichten will. Als Initiatorinnen und Initiatoren des „Berliner Appell“, der genau dies fordert und unter den bundesweit seit seiner Präsentation am 3.10.2024 ca. 100.000 Unterschriften gesammelt wurden, sind wir darüber erleichtert. Denn durch die Bekanntgabe der Entscheidung der US-Regierung, Waffen in Deutschland nicht aufzustellen, mit denen sie das russische Hinterland mit präzisen Erstschlagwaffen treffen und die Hyperschallwaffe Dark Eagle als Enthauptungsschlagwaffe einsetzen können, wird die Spannung gegenüber Russland nicht noch weiter erhöht. Damit reduziert sich auch die Gefahr von russischen Präventiv- oder Gegenschlägen auf Deutschland gewaltig.

Umso mehr empört es uns, dass an der bundesdeutschen Aufrüstung interessierte Kreise nach dieser Ankündigung der US-Regierung dafür plädieren, die hierzulande seit langem gehegten Ambitionen, in eigener Regie Mittelstreckenwaffen in Deutschland zu stationieren, um russisches Hinterland ins Visier zu nehmen, zu beschleunigen. Das betrifft die bisherige Planung, ab 2029 in den USA für die Bundeswehr 400 Marschflugkörper des Typs Tomahawk (Reichweite 1.600 km) zu kaufen, um sie von deutschen Territorium oder von Fregatten aus gegen gehärtete Ziele im russischen Hinterland abzufeuern, sowie das Vorhaben, eine europäische Mittelstreckenwaffe (ELSA, Reichweite über 2.000 km) zu entwickeln.

Wenn das damit begründet wird, dadurch eine angebliche Fähigkeitslücke bei land- und seebasierten Mittelstreckenwaffen gegenüber Russland auszugleichen, wird außer Acht gelassen, dass das gesamte Kräfteverhältnis zwischen Russland und der NATO in Rechnung gestellt werden muss. Allein die europäischen NATO-Staaten – ohne die USA – verfügen über mehr als doppelt so viele Kampfpanzer und Kampfflugzeuge wie Russland und schicken sich an, ihre Militärhaushalte drastisch zu erhöhen, während Russland seine Militärausgaben in diesem Jahr senken will. Wir erinnern daran, dass zum Einmaleins der erfolgreichen Kriegsführung gehört, dass die angreifende Seite über eine dreifache Überlegenheit verfügen muss, wenn sie im Krieg siegen will. Davon ist Russland sehr weit entfernt und eine Absicht, diese Überlegenheit erreichen zu wollen, ist nicht erkennbar.

Wir begrüßen es ebenso, dass die USA Truppenkontingente aus Deutschland abziehen wollen, wenden uns aber dagegen, dass dies dazu benutzt wird, die beispiellose deutsche Aufrüstung noch zu beschleunigen. Wir lehnen das Vorhaben der neuen deutschen Militärstrategie ab, wonach Deutschland zur Führungsnation der NATO in Europa und die Bundeswehr zur stärksten konventionellen Armee in Europa wird. Denn nach wie vor ist es die durch Grundgesetz und 2plus4 Vertrag festgelegte Aufgabe der Bundeswehr, eine Verteidigungsarmee zu sein. Weder Europa noch wir brauchen eine neue deutsche Militärmacht.

Wir fordern:

• Keine Mittelstreckenwaffen auf deutschem Boden!
• die Abrüstung der Bundeswehr, wodurch die Wehrpflicht hinfällig ist und der Sozialabbau verhindert wird
• den diplomatischen Einsatz der Bundesregierung zur Beendigung des Ukrainekriegs mit dem Ziel, eine stabile europäische Friedensordnung zu erzielen, die gleiche Sicherheit für alle Seiten gewährleistet

Es ist an der Zeit, widerständig zu werden!

Beteiligt euch an den Demonstrationen am 3. Oktober in Berlin und Stuttgart!

Wir brauchen Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit!

Initiative ‚Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder‘

Yusuf As, Wiebke Diehl, Julian Eder, Ulrike Eifler, Andreas Grünwald, Joachim Guilliard, Rita-Sybille Heinrich, Lühr Henken, Andrea Hornung, Jutta Kausch-Henken, Ralf Krämer

(04.05.2026)

Erklärung als PDF downloaden:

https://nie-wieder-krieg.org/wp-content/uploads/2026/05/Erklaerung-NWK-4-5-2026.pdf 

Erklärung auf der Webseite lesen:

https://nie-wieder-krieg.org/2026/05/04/der-deutsche-militarismus-jubelt/

Zur Diskussion am Tag der Arbeit

 Arbeit, Arbeit, Arbeit,

rief Kanzler Gerhard Schröder einst ins Mikrofon. Das war als die DotCom-Blase platzte. Oder, je weniger Arbeitsaufwand, um so heftiger der Schrei nach Arbeit. Was heutige Erdbewohner schon ahnen, war vor hundert Jahren nur Randthema. Walter Rathenau hat sich 1908 vorgestellt:

„Eine ideale Fabrik wäre eine, die wie ein riesiges Uhrwerk automatisch funktioniert und nur eines einzigen Arbeiters als Aufseher bedarf. … Dieser Arbeiter als Aufseher aber hätte ausschließlich geistige Arbeit aufzuwenden …“.

Auch John Mainard Keynes ahnte 1930, dass in hundert Jahren etwa 15 Stunden Wochenarbeitszeit angemessen währen. (Keynes, Die wirtschaftlichen Möglichkeiten unserer Enkelkinder)

Zur Sache kam man nach dem zweiten Weltkrieg. Norbert Wiener trat 1948 mit „Cybernetics“ eine Diskussion los. Der Schwund der Kaufkraft lag in der Luft. Hannah Arendt, auf die Automation blickend, schrieb 1958 in der Einleitung zu „Vita Activa“: Was uns bevorsteht, ist die Aussicht auf eine Arbeitsgesellschaft, der die Arbeit ausgegangen ist, also die einzige Tätigkeit, auf die sie sich noch versteht. Was könnte verhängnisvoller sein? Weitere Autoren, wie Jeremy Rifkin 1995 „Das Ende der Arbeit“, beschränkten sich meist auf die sozialen Folgen.

Dabei blieb es vorerst. Das Wachstum der Weltwirtschaft ging weiter bis die Mikroelektronik den weltweiten Wettbewerb derart verschärfte, dass die Industriearbeiterschaft stark ausgedünnt wurde.

Dass das vom Geld der Industriearbeiter abhängige Dienstleistungsgewerbe die Lücke nicht füllt ist an den Löhnen zu sehen und auf dem Mars gibt’s auch keine neuen Konsumenten.

Wenn nun durch die KÜNSTLICHE INTELLIGENZ auch noch in den Verwaltungen, den Konstruktionsbüros, der Beriebswirtschaft und der Kulturindustrie „aufgeräumt“ wird, bleibt den Regionen, Landkreisen, Gemeinden nur noch eine Option: selbst organisieren. Maschinell produzierte Güter lassen sich letztlich nur noch verschenken. Aktionäre und Fondgesellschaften zu bedienen ist dann unmöglich. Wie wär`s wenn wir den Geburtstag von Norbert Wiener am 26.11. zum Feiertag der werktätigen Maschinen küren?

(Lit. Robert Kurz, Schwarzbuch Kapitalismus, https://www.exit-online.org/wpcontent/uploads/2025/05/schwarzbuch.pdf)

Eberhard Holt

Ing. für kreative Zerstörung der Lohnarbeit (Ing. für Automatisierung)

https://de.wikipedia.org/wiki/Erster_Mai

Traditionelle Gedenkveranstaltung

Radebeul hätte kurz vor Ende des Zweiten Weltkrieges vernichtet werden können

https://de.wikipedia.org/wiki/Radebeul

https://www.radebeul.de

Tolle Presse zum Comeback der Linken

 "Wir organisieren den Widerstand"

Bei der Bundestagswahl im Februar 2025 legte die renovierte Partei ein phänomenales Comeback hin:

 "Bundesweit kam die Linke auf 7,9%, in Sachsen sogar auf 11,3%. Mit Werten von zehn Prozent und mehr hat sich die Partei inzwischen in Umfragen stabilisiert - und ist demnach drittstärkste politische Kraft im Freistaat ... Mittlerweile ist die Linke in Sachsen die mitgliederstärkste Partei. Der Zulauf ist enorm: Im vergangenen Jahr wurden 4400 Genossinnen und Genossen neu aufgenommen. damit ist die Partei um mehr als ein Drittel auf nun 11,.350 Mitglieder gewachsen. Das Durchschnittsalter ist auf 43 gesunken (2016: 67 Jahre). Zudem wird die Linke immer weiblicher." (SZ 15.04.2026)

Da ich selbst Linker bin, freut mich das natürlich. Aber ich stoße auf Widersprüche. Durch das, was ich im Kreis Meißen erlebe, finde ich dafür keine Bestätigung. Natürlich wird man nie alles mitbekommen. Parteiarbeit beginnt immer zuerst in den Beratungsgremien. Aber wenn längere Zeit nichts aus den Hinterzimmern in die Öffentlichkeit dringt, entsteht der Eindruck einer unzureichenden Öffentlichkeitsarbeit. 

Statistik für die politische Diskussion

Wie sieht es mit der Arbeitslosigkeit in Sachsen und im Landkreis Meißen aus?

Gesamttrend (2000–2025)

Zeitraum	Trend	Veränderung
2000–2005	sehr hohe Arbeitslosigkeit	~18 % konstant
2006–2012	starker Rückgang	von 17 % auf unter 10 %
2013–2019	stabile Niedrigphase	bis 5,5 %
2020–2022	leichte Schwankungen	5,6–6,1 %
2023–2025	erneuter Anstieg	bis 6,9 %

Copilot 10.04.2026

Leichte Verluste bei den Erwerbstätigen 2024 in Sachsen

Medieninformation 6/2025 Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen

 Zum Beispiel Coswig:

Welche aktuellen Informationen gibt es zur Walzengießerei in Coswig?

https://walze-coswig.de/

Die Walzengießerei Coswig befindet sich seit Ende 2025 in einer Insolvenz in Eigenverwaltung. Rund 230 Beschäftigte sind betroffen. Produktion und Standort sollen nach aktuellem Stand fortgeführt werden, während ein Sanierungsplan erarbeitet wird.

• Das Amtsgericht Dresden hat am 1. Februar 2026 das Insolvenzverfahren offiziell eröffnet.

• Es wurde Eigenverwaltung angeordnet – die Geschäftsführung bleibt im Amt, aber unter Aufsicht eines Sachwalters.

• Gläubiger müssen ihre Forderungen bis 17. März 2026 anmelden.

Mehrere Quellen nennen übereinstimmend folgende Ursachen:

• hohe Energie- und Materialkosten

• fehlende bzw. wegbrechende Aufträge

• Seit 2017 schreibt das Unternehmen rote Zahlen

• Innerhalb der Dihag‑Holding ist es bereits die zweite Insolvenz eines sächsischen Werks innerhalb weniger Monate (nach Stahlwerk Bösdorf Leipzig)

Die IG Metall zeigt sich vorsichtig optimistisch:

• Eine Insolvenz bedeute nicht automatisch eine Schließung.
• Ziel sei ein „wirtschaftlicher Neuanfang unter anderen Rahmenbedingungen“.

Wie geht es weiter?

Die Geschäftsführung und der Sachwalter arbeiten an einem Sanierungsplan, der den Fortbestand des Standorts sichern soll. Die Stadt Coswig zeigte sich überrascht, betont aber die Bedeutung des Werks als industriellen Anker der Region.

Quellen:

Copilot 10.04.2026,

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/dresden/dresden-radebeul/stahlwerk-coswig-insolvenz-jobs-100.html

Ein frohes Osterfest!

Kreis Meißen von links

In dieser komplizierten Zeit ist es wichtiger denn je, politische Standpunkte darzustellen und aktuelle Informationen darüber auszutauschen. Leider ist der Kreisverband Meißen offenbar nicht dieser Meinung. Das enttäuscht mich als Linken und ich verstehe nicht, warum das so ist. Ostern wäre ein guter Anlass, sich gegen die stattfindenden Kriege, für soziale Gerechtigkeit für für die Festigung der Demokratie einzusetzen. Dazu reicht es nicht aus, bunte Ostereier und einen lapidaren Gruß auf die Webseite zu stellen. Seit der eiligen Weihnachtsbotschaft ist das die 3. Message des Kreisvorstandes an die Mitglieder.

 https://www.dielinke-meissen.de/

 Übrigens wurde die Verlinkung dieses Blogs mit der Webseite beseitigt, was darauf hinweist, dass auch die Zusammenarbeit mit Sympathisanten nicht sonderlich erwünscht ist, zu denen ich mich nach wie vor zähle.

Übrigens: In der vorangehenden Woche war ich mit meinen Studentinnen und Studenten der Dualen Hochschule Sachsen zu Gast in der Plenarsitzung des Landtages (Seminarmodul Öffentlichkeitsarbeit). Sie fanden das ausgesprochen interessant. Und nun liegen mir die Notizen zur Auswertung vor. Ich stehe gern zur Verfügung, wenn es Interessenten zu diesem Thema gibt.

Bis dahin aber erst einmal schöne Feiertage.

G. Dietmar Rode

Arm oder reich?

 Zahlen der Woche

Anklicken, um besser lesen (denken) zu können.

Übernommen aus: Neues Deutschland. 02.04.2026, S. 24

Hacker-Angriff

 

Bundesvorstand bittet um Spenden-Unterstützung Laute Rufe, hektische Schritte – im Karl-Liebknecht-Haus herrschte letzten Donnerstag plötzlich Unruhe. Kurze Zeit später war klar: Wir wurden angegriffen. Die Linke hat einen schweren Cyberangriff erlebt, bei dem sich Hacker Zugriff auf unsere internen Systeme verschafft haben. Die einzig gute Nachricht: Die Daten unserer Mitglieder haben sie nicht abgreifen können. Die Täter: eine russischsprachige Cybercrime-Organisation, deren Ziel es ist, demokratische Akteure zu schwächen und lahmzulegen. Kurz: Sie wollen uns als stärkste linke Opposition mundtot machen. Doch das lassen wir nicht zu. Seit letztem Donnerstag arbeiten mehrere Teams Tag und Nacht daran, Die Linke wieder arbeitsfähig zu machen. Wir sind auf einem guten Weg, allerdings sind durch den Angriff massive Kosten entstanden. Wir mussten zusätzliche Expertenteams hinzuziehen, die Computer von über 80 Mitarbeiter*innen einzeln überprüfen und zum Teil ersetzen sowie unseren internen Server komplett neu aufbauen. Das kostet uns richtig viel Geld – Geld, das nun für unsere politische Arbeit fehlt. Deswegen brauchen wir jetzt deine Unterstützung, Dietmar. Mit deiner Spende sorgst du dafür, dass Die Linke so schnell wie möglich wieder voll einsatzbereit ist. Jetzt mit einer Spende helfen

Frühling und Frieden

 Give Peace a Chance

Mit einem Bed-in fand heute auf dem kulturtraditionsreichen Hof Altkötzschenbroda 25 eine beeindruckende Kundgebung der anderen Art statt. Das Wetter war kühl. Aber Lieder, Gedichte und Texte zum Thema Frühling und Frieden wärmtem die Stimmung an. Wir können nicht schweigen, sagte Gastgeberin Heidi-Tabea.

Klare Demonstration a la John und Yoko und wärmster Platz an diesem schönen Nachmittag.

Sind Kriege heutzutage legitim?

Vision durch Copilot

Kriterien: Sind Kriege heute noch die Fortsetzung der Politik (nach Clausewitz)? Sind Kriege unter den gegebenen Bedingungen in der Welt gewinnbar?

Angriffskrieg, Verteidigungskrieg, Präventivkrieg, Präemptivkrieg, Angriffskrieg, Verteidigungskrieg, Stellvertreterkrieg, Bürgerkrieg, Guerillakrieg, Partisanenkrieg, Unabhängigkeitskrieg, Befreiungskrieg, Religionskrieg, Ideologischer Krieg, Wirtschaftskrieg, Informationskrieg, Cyberkrieg, Kalter Krieg, Heißer Krieg, Totaler Krieg, Begrenzter Krieg, Seekrieg, Luftkrieg, Landkrieg, Belagerungskrieg, Kolonialkrieg, Imperialer Krieg, subversiver Krieg, Grenzkrieg, bürgerkriegsähnlicher Konflikt, asymmetrischer Krieg.sSymmetrischer Krieg, Hybridkrieg, Revolutionärer Krieg, Putschkrieg, Stammeskrieg, Fehdekrieg, Söldnerkrieg, Ressourcenkrieg, Terrorkrieg (nicht wertend, rein typologisch), Medienkrieg, Psychologischer Krieg, Diplomatischer Krieg (metaphorisch), Handelskrieg, metaphorisch, aber etabliert), Kulturkrieg (metaphorisch), Stellvertreterkrieg, Bürgerkrieg, Guerillakrieg, Partisanenkrieg, Unabhängigkeitskrieg, Befreiungskrieg, Gaskrieg, Erschöpfungskrieg, Religionskrieg, Weltkrieg, lokaler Krieg, Ideologischer Krieg, Wirtschaftskrieg, Cyberkrieg, Kalter Krieg, Heißer Krieg, Totaler Krieg, begrenzter Krieg, Seekrieg, Luftkrieg, Landkrieg, Belagerungskrieg, Kolonialkrieg, Imperialer Krieg, Grenzkrieg, Bürgerkriegsähnlicher Konflikt, asymmetrischer Krieg, symmetrischer Krieg, Hybridkrieg, Revolutionärer Krieg, Putschkrieg, Stammeskrieg, Fehdekrieg, Ressourcenkrieg, Terrorkrieg (nicht wertend, rein typologisch), Medienkrieg, Psychologischer Krieg, diplomatischer Krieg (metaphorisch), Handelskrieg (metaphorisch, aber etabliert), Kulturkrieg (metaphorisch), kosmischer Krieg (utopisch), Krieg mit chemischen bzw. biologischen Massenvernichtungsmitteln - globaler Raketen-Kernwaffenkrieg -

Zusammengestellt mit Hilfe von Copilot (29.03.26)

Denkaufgabe:

Suche eine Variante, die vernünftig und alternativlos? Aber denke nicht, dass ich da mitmachen möchte!

Minimei

Dialogische Mitteilungen aus Wittenberg 

Die Einsicht Nr. 17 aus 26 vom 24.3.2026

Dr. iur.  Wilhelm Rettler

Gespräch mit dem Bundestagsabgeordneten Dr. Bertold Kloppt

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Herr Dr.B Kloppt ist Mitglied des Enquete-Kommission zur Bildung eines Ministeriums für Meinungsfreiheit und Wahrheit. Wir sprachen mit Herrn Dr.B.Kloppt darüber, welche Aufgaben und Probleme sich einem solchen Ministerium stellen.

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DieEinsicht: Herr Dr.B.Kloppt, warum brauchen wir ein Ministerium für Meinungsfreiheit und Wahrheit?

HerrDr.B.Kloppt: Die Meinungsfreiheit ist in Gefahr. Immer mehr Bürger sind sich unsicher, welche Meinungen erlaubt sind und welche nicht. Es ist nicht nur das Strafgesetzbuch, welches verbietet, wie z.B. der Beleidigungsparagraph. Die Rechtsentwicklung ist nicht stehengeblieben, vielmehr wurden moderne Instrumente zur Meinungsregulierung entwickelt.

DieEinsicht: Woran denken Sie da?

HerrDr.B.Kloppt: Natürlich an die Sanktionierung durch die EU. Dabei handelt es sich um verwaltungsrechtliche Strafmaßnahmen außerhalb des geltenden Strafrechts und Strafprozessrechts. Die sozusagen kleine Schwester der Sanktionierung ist das Debanking.

DieEinsicht: Was ist das denn?

HerrDr.B.Kloppt: Bankkontenkündigung aus politischen Gründen.

DieEinsicht: Bestehen denn gegen solche Strafmaßnahmen nicht grundsätzliche insbesondere verfassungsrechtliche Bedenken.

HerrDr.B.Kloppt: Die Aufgabe unserer Enquete-Kommission ist es, Vorschläge für ein Ministerium für Meinungsfreiheit und Wahrheit zu unterbreiten.

DieEinsicht: Worin sehen Sie die konkrete Aufgabe, eines solches Ministeriums?

HerrDr.B.Kloppt: Es geht darum, den Menschen bei ihrer Meinungsbildung zu unterstützen, damit sie nicht am Ende Meinungen vertreten, aufgrund derer sie sich strafbar machen, sanktioniert werden oder ihr Konto verlieren.

DieEinsicht: Und wie soll das funktionieren?

HerrDr.B.Kloppt: Es wird ein Register aufgestellt, welches die Frage beantwortet, welche eine Meinung einschließlich Tatsachenbehauptung  Dieses Register wird allgemein zugänglich sein, so dass jeder im Rahmen seiner Meinungsfindung in der Lage ist, sicher festzustellen, ob eine Meinung in Ordnung ist.

DieEinsicht: Ist das denn technisch durchführbar?

HerrDr.B.Kloppt: Dank Digitalisierung und künstlicher Intelligenz gibt es da keine Schwierigkeiten.

DieEinsicht: Birgt ein solches Register nicht auch Möglichkeiten des Missbrauchs in sich? Wer bestimmt denn, welche Meinung als richtig und welche als falsch registriert werden?

HerrDr.B.Kloppt: Diese Aufgabe wird die KI ganz objektiv wahrnehmen. Für die Annahme einer Missbrauchsgefahr bestehen keinerlei Gründe.

DieEinsicht: HerrDr.B.Kloppt, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.

Verantwortlich: Dr. Wilhelm Rettler, Bachstraße 22, 06886 Lutherstadt Wittenberg, Druck: Eigendruck. Änderungen verboten. Zuschriften und Bestellungen an whrettler@web.de. Kosten entstehen nicht.

Die Linke kämpft auch auf kommunaler Ebene

Optimistisch für 2026/2027 Liebe Genossinnen und Genossen,

In den letzten Tagen und aktuell richten sich unsere Blicke auf Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Rheinland-Pfalz, wo Kommunal- und Landtagswahlen stattfinden. In Bayern und Hessen haben unsere Genoss*innen gute Ergebnisse eingefahren und viele Sitze in den kommunalen Parlamenten geholt – wir gratulieren allen Gewählten ganz herzlich!

Auch in Sachsen stehen in diesem und im nächsten Jahr ein paar Wahlen an. Einige davon kennt ihr vielleicht schon, andere vielleicht noch nicht. Wir wollen euch hier mal kurz einen Überblick geben:

Im Jahr 2026 wollen wir ein paar linke (Ober)bürgermeister*innen wählen. In Dippoldiswalde (Tom Wittig), Görlitz (Sabine Christian), Werdau (Willy Lippold) und Aue-Bad Schlema (Tony Neuß) haben wir sehr tolle Kandidierende, die schon im Wahlkampf sind und die wir mit aller Kraft unterstützen. Die Wahlen sind am 10. Mai!

Und in Leipzig wollen wir 2027 nicht nur die erste Frau, sondern auch die erste linke Oberbürgermeisterin ins Rathaus holen: Skadi Jennicke wurde kürzlich von der Kreiswahlversammlung zur Kandidatin gewählt und sagte treffend: »Klein-Paris ist nach 139 urkundlich nachweisbaren Männern an der Rathausspitze reif für eine Frau – Leipzig ist reif für eine linke Oberbürgermeisterin!« Dem stimmen wir voll und ganz zu. Go Skadi!

In diesem Newsletter gibt’s außerdem spannende Neuigkeiten zum Kommunalpolitischen Forum Sachsen, ein Anmeldeformular für den Wahlkampf in Sachsen-Anhalt, ein Stipendienangebot der Rosa Luxemburg Stiftung und einen Beitrag von Bodo Ramelow zum Thema Gehaltsdeckel. Viel Spaß beim Lesen!

Solidarische Grüße

Lars Kleba

Landesgeschäftsführer

 

Für Rhetorik-Fans

Kleines Lehr- und Lernwörterbuch für SprecherInnen in Schule, Studium und beruflicher Praxis

Seit heute steht mein Sammelsurium der rhetorischen Kommunikation über WordPress zur Verfügung. Manches ist zwar noch etwas baustellenhaft (z.B. fehlende Bilder und Skizzen, umständlicher Zugang, erforderliche Vereinheitlichungen). Aber ich sehe es als eine Diskussionsgrundlage und bitte auch um Verbesserungsvorschläge.

Wie funktioniert es?

1. Anschrift https://myrhetro24.de/ aufrufen.

2. "Kleines Lehr- und Lernwörterbuch..." doppelt anklicken - Übersicht der Blocks (Beiträge)

3. Blocküberschriften (Beiträge) anklicken, um zu den alphabetisch geordneten Stickwörtern zu gelangen

4. Button "Zurück" bedienen, um wieder zur Übersicht der Blocks zu kommen

Danke für das Interesse und dazu viele rhetorische Erfolge.

G. Dietmar Rode

Sorry, es gibt noch einige Baustellen an diesem WP-Blog wie z.,B. die alphabetische Reihenfolge der Beiträge, noch fehlende Bilder und Grafiken usw. Aber es wird intensiv daran gearbeitet.

Hat sich Sahra Wagenknecht wirklich zu einer Zusammenarbeit mit der AfD geäußert?

Manchmal treibt Demokratie schon erstaunliche Blüten

Das wollte ich so nicht glauben. Aber Sahra Wagenknecht hat sich doch offenbar mehrfach und  öffentlich für eine mögliche Zusammenarbeit mit der AfD ausgesprochen und die bisherige „Brandmauer“-Strategie deutlich kritisiert. Darauf verweisen u.a. Recherchen mit Copilot (13.03.2026). Sie bezeichnete die Ausgrenzung der AfD als „demokratischen Irrweg“ und plädierte dafür, Koalitionen oder Regierungsbeteiligungen der AfD nicht mehr grundsätzlich auszuschließen.

Wenn ich auch bisher durchaus Achtung für die mutigen Politikerin hatte, kommen mir jetzt Zweifel auf, ob ich da noch mitgehen kann. Eine solche Kooperation würde die politische Landschaft in Deutschland radikal ändern und vielleicht auch weitgehendunkontrollierbar machen. Sie argumentiert, dass Ächtung und Ausgrenzung Radikalisierung fördern. Das mag vielleicht stimmen. Aber was heißt es, dass man der AfD trotz der sichtbaren rechtsextremen Tendenzen vieler ihrer Führungskader "nicht mehr kategorisch die Tür verschließen" solle. Werden damit die laufenden Untersuchungen des Verfassungsschutzes ignoriert? Wie kann ich das für die politische Praxis interpretieren?

Ich bin gespannt auf eine weitere öffentliche Diskussion insbesondere aus linker Sicht. Und wie stellt sich die Basis des BSW dazu? Vertritt sie solche Auffassungen allein? Oder gibt es innerparteilichen Widerstand?

G. Dietmar Rode, Blogger

Landratswahl in Rheinland-Pfalz

 Es wird sehr knapp!

Hallo Dietmar, nur noch elf Tage bleiben bis zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. In den aktuellen Umfragen stehen wir bei 5 Prozent. Es wird also sehr knapp. Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg wurden wir im Zweikampf zwischen Grünen und CDU zerrieben. In Rheinland-Pfalz droht uns eine ähnliche Situation – dieses Mal zwischen SPD und CDU. Für uns geht es jetzt darum, alles daranzusetzen, dass uns der Einzug in den Landtag gelingt. Genau deshalb schreiben wir dir heute. Um sicher über die 5-Prozent-Hürde zu kommen, wollen wir an den letzten beiden Wochenenden vor der Wahl in Ludwigshafen und Mainz noch einmal mit Hunderten Menschen an die Haustüren gehen. Denn wenn Die Linke den Einzug schafft, bedeutet das ganz konkret weniger Einfluss, weniger Geld und weniger Macht für die AfD. Deswegen brauchen wir jetzt dich, Dietmar. Bitte melde dich für unseren Wahlkampfendspurt an. Melde dich jetzt an Aktuell stehen wir bei 5 Prozent. Das heißt: Es ist möglich. Aber nur mit richtig starker Mobilisierung. Jedes einzelne Gespräch an der Haustür zählt jetzt, damit Die Linke den Einzug schafft. Wir wissen aus Erfahrung: Diese Gespräche machen den entscheidenden Unterschied für uns. Denn viele Wähler*innen sind noch unentschieden. Jetzt geht es darum, ihnen klarzumachen, dass es wirkliche Veränderung nur mit einer starken sozialen Opposition im Landtag gibt. Eine Opposition, die den Mächtigen auf die Finger schaut und die Schweinereien der anderen Parteien ans Licht bringt. Genau das ist Die Linke. Für den Endspurt brauchen wir noch einmal richtig viele Helfer*innen. Unser Ziel: An zwei großen Aktionswochenenden in Ludwigshafen und Mainz wollen wir noch einmal Hunderte Gespräche an den Haustüren führen. Die Genoss*innen vor Ort brauchen jetzt deine Hilfe, damit Die Linke in den Landtag kommt. Melde dich jetzt an Sei dabei und sorge jetzt gemeinsam mit Hunderten Genoss*innen dafür, dass Die Linke in den Landtag von Rheinland-Pfalz kommt. Solidarische Grüße Dein Kampagnen-Team P.S.: Du kannst nicht nach Mainz oder Ludwigshafen kommen? Dann kannst du trotzdem helfen: Ruf noch heute drei Freund*innen, Familienmitglieder oder Bekannte in Rheinland-Pfalz an. Sprich mit ihnen darüber, das nur Die Linke als soziale Opposition im Landtag einen wirklichen Unterschied macht. Persönliche Gespräche entscheiden jetzt die Wahl.

Enttäuschung für Die Linke in BW

Auftakt zum Superwahljahr 2026

"Bei der Wahl zum 18. Landtag von Baden-Württemberg am 8. März 2026 wurden die GRÜNEN mit 30,2 % der gültigen Zweitstimmen erneut stärkste Kraft. Damit liegen sie etwas unter ihren Ergebnissen der beiden vergangenen Landtagswahlen (2021: 32,6 %, 2016: 30,3 %). Die CDU erreichte mit 29,7 % den zweithöchsten Zweitstimmenanteil (+5,6 Prozentpunkte). Auch wenn sie sich deutlich verbesserte, liegt sie damit 0,5 Prozentpunkte hinter den GRÜNEN. 

 Die AfD erzielte mit 18,8 % den dritten Platz. Gegenüber der vorangegangenen Wahl konnte sie ihr Ergebnis fast verdoppeln und verzeichnet damit den höchsten Zugewinn bei dieser Wahl (+9,1 Prozentpunkte).

Die SPD konnte 5,5 % der Zweitstimmen auf sich vereinigen und bleibt damit erstmals einstellig in Baden-Württemberg (−5,5 Prozentpunkte). Sie schaffte es nur noch knapp über die Fünfprozenthürde. Sowohl Die Linke als auch die FDP verpassten den Einzug ins Landesparlament. Sie erzielten beide jeweils 4,4 % der gültigen Zweitstimmen.

Die Linke konnte sich im Vergleich zur Landtagswahl 2021 um 0,8 Prozentpunkte verbessern, die FDP musste dagegen deutliche Verluste hinnehmen (−6,1 Prozentpunkte). Sie wird damit erstmalig seit 1952 nicht im baden-württembergischen Landtag vertreten sein. Auf die sonstigen Parteien entfallen insgesamt 7,0 % der gültigen Zweitstimmen, darunter sind die FREIEN WÄHLER (1,9 %) und das BSW (1,4 %) am stärksten."

https://www.statistik-bw.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung/vorlaeufige-ergebnisse-der-landtagswahl-2026-in-baden-wuerttemberg/

- Erneuter Sieg für die Gruenen, bittere Niederlage für die CDU und erst Recht für die SPD.
- Triumph für die AfD als nunmehr stärkste Opposition im Landtag, was schon kaum noch eine Überraschung ist.
- Die Linke war sich des Einzuges ins Parlament schon fast sicher.und nun wurden es nur 4,9%, obwohl sie die richtigen Themen im Wahlkampf hatte. Doch man traut ihr die Umsetzung wohl nicht zu.