Landratswahl in Rheinland-Pfalz

 Es wird sehr knapp!

Hallo Dietmar, nur noch elf Tage bleiben bis zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. In den aktuellen Umfragen stehen wir bei 5 Prozent. Es wird also sehr knapp. Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg wurden wir im Zweikampf zwischen Grünen und CDU zerrieben. In Rheinland-Pfalz droht uns eine ähnliche Situation – dieses Mal zwischen SPD und CDU. Für uns geht es jetzt darum, alles daranzusetzen, dass uns der Einzug in den Landtag gelingt. Genau deshalb schreiben wir dir heute. Um sicher über die 5-Prozent-Hürde zu kommen, wollen wir an den letzten beiden Wochenenden vor der Wahl in Ludwigshafen und Mainz noch einmal mit Hunderten Menschen an die Haustüren gehen. Denn wenn Die Linke den Einzug schafft, bedeutet das ganz konkret weniger Einfluss, weniger Geld und weniger Macht für die AfD. Deswegen brauchen wir jetzt dich, Dietmar. Bitte melde dich für unseren Wahlkampfendspurt an. Melde dich jetzt an Aktuell stehen wir bei 5 Prozent. Das heißt: Es ist möglich. Aber nur mit richtig starker Mobilisierung. Jedes einzelne Gespräch an der Haustür zählt jetzt, damit Die Linke den Einzug schafft. Wir wissen aus Erfahrung: Diese Gespräche machen den entscheidenden Unterschied für uns. Denn viele Wähler*innen sind noch unentschieden. Jetzt geht es darum, ihnen klarzumachen, dass es wirkliche Veränderung nur mit einer starken sozialen Opposition im Landtag gibt. Eine Opposition, die den Mächtigen auf die Finger schaut und die Schweinereien der anderen Parteien ans Licht bringt. Genau das ist Die Linke. Für den Endspurt brauchen wir noch einmal richtig viele Helfer*innen. Unser Ziel: An zwei großen Aktionswochenenden in Ludwigshafen und Mainz wollen wir noch einmal Hunderte Gespräche an den Haustüren führen. Die Genoss*innen vor Ort brauchen jetzt deine Hilfe, damit Die Linke in den Landtag kommt. Melde dich jetzt an Sei dabei und sorge jetzt gemeinsam mit Hunderten Genoss*innen dafür, dass Die Linke in den Landtag von Rheinland-Pfalz kommt. Solidarische Grüße Dein Kampagnen-Team P.S.: Du kannst nicht nach Mainz oder Ludwigshafen kommen? Dann kannst du trotzdem helfen: Ruf noch heute drei Freund*innen, Familienmitglieder oder Bekannte in Rheinland-Pfalz an. Sprich mit ihnen darüber, das nur Die Linke als soziale Opposition im Landtag einen wirklichen Unterschied macht. Persönliche Gespräche entscheiden jetzt die Wahl.

Nicht vergessen!

Heute: Landratswahl

Zum Kreisparteitag der LINKEN.Meissen
Foto: Rode

GRUENE, LINKE und SPD haben sich geeinigt, gemeinsam einen politische  Kurswechsel im Landkreis Meissen anzugehen. Nach Jahrzehnten der CDU-Dominanz wollen Sie mit Elke Siebert neue politische Zeichen setzen.

https://landraetin-elke-siebert.de/

Argumente unserer Kandidatin

Elke Siebert zu den Fragen des Medienteams des Kreisvorstandes

Der Kreisparteitag hatte sich am 22. August ion Meißen einstimmig für eine gemeinsame Kandidatin von GRUENEN, SPD und LINKER entschieden. Elke Siebert hatte ihren Antrag überzeugend dargestellt und es waren ausreichend Schnittstellen für die Wahlkampfpartner sichtbar geworden.

Bitte auch hier über Elke Siebert informieren: 

https://landraetin-elke-siebert.de/

Nun hat sie auf die 12 Fragen geantwortet, die Ihr durch das Medienteam des Kreisvorstandes im Nachhinein gestellt wurden: 

Technisches Problem

Die Webseite des Kreisverbandes DIE LINKE.Meissen funktioniert zur Zeit nicht 

Die Ursache ist technischer Art und in der Landesgeschäftsstelle wird bereits daran gearbeitet. Deshalb springt dieser Blog erst einmal ein. Die AG Öffentlichkeitsarbeit hat gestern intensiv beraten. Sie bittet die Ortsverbände und die Kreistagsfraktion, vor allem im Interesse der Landratswahl und des bevorstehenden 15. Landesparteitages in Plauen, ihre Aktivitäten (z.B. über Webseite/Blogs) darauf auszurichten. 

G. Dietmar Rode 

Blogger und Mitglied der AG ÖA

Landratswahl rückt immer näher

 Gemeinsame Kandidatin von GRÜNER, LINKER und SPD

https://landraetin-elke-siebert.de/

Fragen an die Landratskandidatin

1. „Rot-Rot-Grün“ – damit können Sie?

2. Die LINKE sieht sich als die Sozialpartei Deutschlands, die Grünen sich als Ökopartei. Passt das gut zusammen?

3. Eine Grüne als Landrätin? Werden nun im Landkreis Windräder montiert?

4. Die Entscheidungen fällt am Ende der Kreistag. Wie wollen Sie im Kreistag Ihre Ziele umsetzen, sprich: für den nötigen Rückhalt sorgen?

5. Viele freie Träger kümmern sich um soziale Belange im Kreis? Wie geht es mit ihnen weiter?

6. Sie werden die Chefin einiger Hundert Mitarbeiter. Keine leichte Aufgabe. Wie wollen Sie vorgehen?

7. Die Bevölkerung im Landkreis wird immer älter. Was sollte passieren?

8. Ihr Vorgänger wollte die Konzentration der Verwaltung an einem Ort, in Meißen. Sie auch?

9. Was werden Sie in 30 Jahren Ihren Enkelkindern sagen, warum Sie Landrätin geworden sind?

10. Wie wollen Sie die Jugend im Landkreis halten?

11. Werden Sie mit dem Fahrrad zur Arbeit erscheinen?

12. Was wollen Sie auf jeden Fall im Landratsamt und im Landkreis ändern?

Unterstützung von Elke Siebert als Landratskandidatin

Heute in der Presse

Nachdem sich die SPD für die Kandidatin der GRUENEN bekannt hat, ruft auch der Kreisvorstand DIE LINKE.Meißen zu deren Unterstützung auf. An den Debatten-Dienstagen im Juni war sie gemeinsam mit Anna Gorskih (MdL DIE LINKE) an die Öffentlichkeit getreten, um eine gemeinsame fähige und erfahrene Kandidatin für ein linkes Wählerbündnis zu finden.

"Der Kreisvorstand knüpft die Unterstützung an sechs Punkte in einem vom Vorstand beschlossenen Forderungskatalog, die die politischen Ziele der Linken im Kreis Meißen in Hinblick auf die künftige Tätigkeit der Landrätin verdeutlichen soll."

Der Kreisvorsitzende Erik Christopher Richter sagte dazu:

"Die politischen Schnittmengen unserer Mitte-Links-Parteien hier im Kreis Meißen begünstigen die gemeinsame Kandidatur ... Zusammen mit Elke Siebert werden wir den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landkreises zeigen, welche Vorteile frischer Wind im Landratsamt mit sich bringt. es ist zeit, neue Wege zu gehen." (Sächsische Zeitung, 04. August 2020, S. 13)

 https://www.facebook.com/elke.siebert.7712:

Elke Siebert: "Ich freue mich über das Vertrauen von DIE LINKE, dass sie meine Kandidatur zur Landrätin unterstützen. Danke! Damit habe ich die Unterstützung des Mitte-Links-Bündnisses im Landkreis komplett und repräsentiere eine Mehrheit, die die Notwendigkeit einer ökologischen, sozial-gerechten und fortschrittlichen Zukunft sieht.
Vielen Dank an @Anna Gorskih, die diese Unterstützung möglich gemacht hat. Ich freue mich auf Deine Unterstützung beim Wahlkampf!"

Kreis-CDU stellte gestern ihren Landrats-Kandidaten auf

Parteizugehörigkeit deutscher Landräte und 
Bürgermeister kreisfreier Städte (Stand Juli 2019): 
Union SPD FW Linke Grüne FDP parteilos

Am kommenden Donnerstag entscheidet der Kreistag über den Wahltermin im Herbst

Zwei Kandidaten standen zur Wahl: der parteilose Bürgermeister von Zeithain Ralf Hänsel und der CDU-Kreisvorsitzende  Sebastian Fischer. das Ergebnis: 104 : 79. Kompetenz gegen Politik? (Quelle: Sächsische Zeitung, 27./28.06.20, S. 17)

Nun wird es um so spannender zu erfahren, mit wem das linke Wahlbündnis antreten wird. Elke Siebert oder Anna Gorskih? Oder ist noch mit einer anderen Überraschung zu rechnen?

Zur Kreistagssitzung wird es noch die Besetzung anderer Funktionen gehen:

- des Wahlkreisausschusses für die Landratswahl 2020 im Landkreis Meißen
- des Aufsichtsrates der Wirtschaftsförderung Region Meißen GmbH (WRM GmbH)
- des Aufsichtsrates der Verkehrsgesellschaft Meißen (VGM) mbH
- des Aufsichtsrates der ELBLANDKLINIKUM Stiftung & Co. KG und
- des Stiftungsrates der ELBLAND Akademie Stiftung

Die Kreistagsfraktion DIE LINKE.Meißen hat sich vorab dazu noch nicht geäußert: https://kreistagsfraktion.dielinke-meissen.de/

https://lra-meissen.more-rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=2020-1-73

Zweiter Debatten-Dienstag

Wie geht es weiter auf der Suche nach einer neuen Landrätin bzw. einem neuen Landrat?

Während und nach dem ersten Debatten-Dienstag ( https://www.youtube.com/watch?reload=9&v=7OD3dPtJwmc) war eine ganze Reihe von Fragen eingegangen: 

Was haben die Elbland-Kliniken in der Corona-Krise geleistet? Was zeichnet sich ab in der Bevölkerungsentwicklung des Landkreises? Wie sieht die Zukunft der Staatlichen Porzellanmanufaktur aus? Welche Schwerpunkte zeichnen sich für die Jugendpolitik und die Bildung im Landkreis ab? Wie können Erscheinungen von Rassismus und Extremismus abgewehrt werden? Wie geht es weiter mit der Verkehrsplanung und dem ÖPNV, mit Kultur und Tourismus usw.?

Eingebettet in die Schlussfolgerungen zur Überwindung der Corona-Krise soll es heute in der Debatte weiter darum gehen, was von einem neuen Landrat/einer neuen Landrätin erwartet wird. Die Moderation übernimmt dieses mal Erik Christopher Richter, der Kreisvorsitzende der LINKEN.Meißen. Teilnehmer werden wiederum Susanne Rüthrich (SPD), Volker Herold (GRUENE) und Anna Gorskih (DIE LINKE) sein.

Wer den Verlauf online verfolgen möchte, kann sich ab 20:15 hier einwählen:  

 Livevideo unter YouTube-Kanal: bit.ly/LRWM2020 und  parallel dazu im WhatsApp-Chat unter 0176 / 55 08 61 10