Die Linken wollen der Einsamkeit den Kampf ansagen

Geselligkeit hält fit. Einsamkeit kann dagegen krank machen. Das ist auch in Sachsen für viele Menschen ein Problem.

Sächsische Zeitung vom 12.08.2024 (dpa)

Das las ich heute morgen. Und dem kann ich nur zustimmen. Deshalb begrüße ich auch den Plan zur Bekämpfung von Einsamkeit, der mittlerweile vorgestellt  wurde. "Gesellschaften mit gutem sozialem Zusammenhalt sind freundicher, friedlicher, produktiver und offener für Innovationen. Es ist ein wichtige politische Aufgabe, Angebote zu machen, damit niemand einsam sein muss, der es nicht will", begründete es Susanne Schaper. Ich kann nur den ausführlichen Text dazu nicht finden. In der Webseite des Landesverbandes steht er noch nicht.

Allerdings hat diese Forderung bereits 2018 die Bundestagsfraktion DIE Linke aufgemacht. https://www.linksfraktion.de/themen/nachrichten/detail/einsamkeit-den-kampf-ansagen/. Seitdem scheint sich also nichts dazu geändert zu haben.

Allerdings sehe ich das Ding auch noch aus einer anderen Sicht. Ich komme mir in der gegenwärtigen Lage der LINKEN und mitten Wahlkampf ziemlich einsam vor. Nun bin ich nicht Mitglied des Kreisverbandes, aber bisher immer treuer Wähler dieser Partei. Aber in dieser Hisicht kommt niemand auf mich zu. Hier in Radebeul hängen massenhaft Plakate anderer Parteien, von der LINKEN nur ein Großplakat an der landesbühne, attraktiv, aber insgesamt einsam. Ich habe noch nichts von der linken Kandidaten im Briefkasten gefunden. In der Webseite des Kreisverbandes stehen jetzt Informationen zu den vier Kandidaten, aber zwei sind überhaut nicht aussagefähig, weil die erforderlichen Texte nur als Dummies erscheinen, wie zum Beispiel hier: https://www.ulrich-koehler.eu/.

Eine Zeitung mit dem Wahlprogramm oder Faltlätter wie z.B. von SPD oder AfD, die ich im Briefkasten fand, gibt es noch nicht. Auf öffentliche Veranstaltungen wird nicht einmal zögerlich aufmerksam gemacht. Über die erfährt man nur anschließend in der sächsischen Zeitung. DIE LINKE.Meißen wird dort natürlich nicht weiter hervorgehoben. 

Meine E-Mails und Blog-Posts blieben in den letzten Wochen generell unbeantwortet. Keiner stöß mich an, irgendetwas mitzumachen. Das macht nicht so richtig Spaß. Hinter welchem Busch steckt Ihr. Jetzt sind es nur noch 18 Tage bis zur Wahl... Einsam?

Im Landkreis Meißen wächst die AfD von allen Parteien am stärksten

 So steht es heute in der Sächsischen Zeitung

Und damit wird auch gleich Wahlkampf-Polemik geführt. Wobei das Wort Polemik (rhetorische Kampfkunst) für mich nicht unbedingt nur negativ geprägt sein muss. Zunächst wird, neben der angedeuteten Sorge vor Rechtsextremismus, ein wenig Statistik betrieben. Ohne klare Aussage, aber immerhin.

Die CDU hat gegenwärtig 555 Mitglieder, die AfD 282, die SPD 184, die FDP 130 und die Grünen 100. 

Den größten Mitgliederzuwachs konnte 2024 bisher die AfD mit 45 verbuchen. Für die SPD sind 4 hinzugekommen und bei CDU sind es 2 weniger geworden, während sich die Zahl bei der FDP die Zahl stabil hielt. Die Grünen hatten 6 Austritte und zehn Neueintritte.

Der CDU-Kreisverband hat einen Altersdurchschnitt von 60 Jahren. Die AfD hat einen Männeranteil von 80%. Auswirkungen der Demonstrationen gegen "rechts" sieht man weder in diesen beiden Parteien, noch bei der FDP.

Aus der Linken gibt es keine Informationen. Sie gibt "prinzipiell keine Statistiken weiter", meint ihr Kreisvorsitzender. Ist das die neue Taktik, um dann zur Wahl wie der Phönix aus der Asche aufzusteigen? Aber wo steht sie denn?, fragt man sich da. In der SZ ist die Partei in der letzten Zeit immer weniger aufgetaucht.

In der gleichen SZ-Ausgabe gibt es allerdings einen Artikel - mit dem Konterfei von Stefan Hartmann, der im Kreis im Kreis kandidiert. Die Überschrift lautet "Die Linke gegen Wagenknecht". Ohne Fragezeichen ist es aber eine Unterstellung der Zeitung, also keine "gute" Polemik. Und mit Verweis auf die komplizierte Situation deutet der Co-Vorsitzende auf den Hautgegner im Wahlkampf: "Wir fokussieren uns ganz klar auf die CDU".

Am kommenden Wochenende findet in Bautzen der 17. Landesparteitag der LINKEN.Sachsen statt. Susanne Schaper sieht im Interview die Wagenknecht-Partei wie "Betrug in der Beziehung" und sie würde schlecht über die Linke sprechen, indem sie ihr "Lifestyle-Gutmenschentum" vorwirft. Und sie bediene die "Vox populi" [lat.: die Stimme des Volkes] und sei also populistisch. Die Linke aber handele nach ihrem "Wertekompass" und "... uns ist es sch...egal, wo sie [?] herkommen." Schwierig zu verstehen, oder? Meine Frage: Weiß sich die Parteivorsitzende nicht immer so richtig auszudrücken oder hat der Interviewer sie nur falsch ausgedeutet?

Summa: Die Sächsische Zeitung ist nun mal keine linke Parteizeitung. Aber DIE LINKE.Meißen hat offenbar auch keinen anderen Kanal, um sich klar zu positionieren und den Wählerinnen und Wählern deutliche Hinweise zu geben, wie stark sie sich dennoch fühlt.

Was ist los im Kreisverband DIE LINKE.Meißen?

 Ist nun Wahlkampf oder nicht?

Seit sieben Wochen wurde die Webseite des Kreisverbandes nicht aktualisiert. Die Unterseiten der Ortsverbände und die Facebook-Präsenz liegen noch viel weiter zurück. Wann geht der Wahlkampf endlich los? In neun Wochen sind die Kommunal- und die Europa-Wahlen.

Die Spaltung

Statement des Kreisvorsitzenden DIE LINKE.Meißen vor dem 17. Landesparteitag

Uli Köhler, Meißen

Nun ist sie da, die Spaltung. Bei uns Linken steht der Pluralismus wie in Stein gemeißelt in den Programmen. Doch nicht wenige der Mitglieder in den Führungsriegen von Bundesverband und Bundestagsfraktion haben es mit der eigenen Anwendung des Pluralismus nicht so genau genommen.

Die Spaltung bestätigt die jahrzehntelangen permanenten persönlichen und inhaltlichen Differenzen führender Parteimitglieder. Hinzu kommt der fehlende Weitblick unserer Führungsriegen zu den Konsequenzen ausufernder Zwistigkeiten!!

Uli Köhler zur Friedens-Demo
am 19.10.23 in Radebeul

Nicht nur, dass sie dem öffentlichen Ansehen der Partei geschadet haben, sie haben auch uns Kämpfern an der Basis im ländlichen Raum, die Arbeit extrem erschwert.

Alle diejenigen, die mit dem Austragen Ihrer persönlicher Streitigkeiten, sich nun, da der Bruch vollzogen, besser fühlen, haben der Partei einen Bärendienst erwiesen.

Sicher werden Genossinnen oder Genossen auch aus unserem Landkreis den Weg zu Sahra Wagenknecht suchen. Ich als Kreisvorsitzender werde ihnen nicht im Weg stehen.

Ich bin Sozialist aus Verantwortung und Überzeugung. Für mich gab es immer eine wissenschaftlich fundierte Basis, aus dem dialektischen und historischen Materialismus abgeleitet. Daraus folgt die Erkenntnis des notwendigen Untergangs des Kapitalismus. Unser Ziel ist es, eine Gesellschaft, in der erst der Mensch und seine Umwelt und dann das Geld steht.

Zu all dem finde ich im Bündnis Sahra Wagenknecht nichts.

Kehren wir den Scherbenhaufen zusammen und nutzen die Spaltung als Chance! Konzentrieren wir uns auf unsere Kernpunkte Arbeit-soziale Gerechtigkeit-Wohnen! Diese Dinge müssen wir unseren Delegierten zum Landesparteitag und zum Bundesparteitag auf den Weg geben.

 Packen wir es an.

 Uli Köhler, Kreisvorsitzender, 01.11.2023

Zur weiteren Diskussion

"Meißner Kreistag mit Hilferuf an Land und Bund"

Sächsische Zeitung

Ausgabe Dresdner und Meissner Land

15./16.10. 22, Seite 15

Unter dieser Überschrift sieht die "Resolution" noch etwas anders aus. Landrat Hänsel hatte erwartet, dass möglichst alle Kreisräte zustimmen. Letztlich gab es aber doch in der Abstimmung "Enthaltungen und auch einige Nein-Stimmen".

In der Veröffentlichung des Kreisvorstandes DIE LINKE.Meißen stand gestern:

"Der Inhalt dieser Resolution ging Teilen der Kreisräte erst vor Ort zu. Damit war ein Einwirken auf den Inhalt und eine Meinungsbildung zu diesem im Vorfeld nicht möglich. Warum nicht alle Kreisräte diese Resolution im Vorfeld bekommen haben, ist zu hinterfragen. SPD, GRÜNE und LINKE stimmten geschlossen gegen diese Resolution."

https://www.dielinke-meissen.de/2022/10/stellungnahme-der-kreisraete-soeren-skalicks-fraktion-die-linke-und-martin-oehmichen-fraktion-gruene-spd-zur-gestrigen-durch-den-kreistag-verabschiedeten-resolution/

Nun liest es sich in der Sächsischen Zeitung so, als ob es nur einzelne Kreisräte, nämlich Sören Skalicks und Martin Oehmichen, gewesen wären, die dagegen moniert hatten. Wer und wie viele waren es noch? Und es wäre schon eine andere Qualität der Aussage, wenn es sich in Wirklichkeit um geschlossene Fraktionen handelt. Wird hier eine klare links-rechts Spaltung im Kreistag sichtbar? Auf den Webseiten der Kreistagsfraktionen DIE LINKE.Meißen und Grüne/SPD gibt es noch keine Äußerungen dazu.

https://www.saechsische.de/riesa/meissner-kreistag-mit-hilferuf-an-land-und-bund-5769188-plus.html

Heute in Großenhain

 Kreisparteitag DIE LINKE.Meißen

Ort: Remontehalle. Zeit: 10:00 - 14:00. Nach der erforderlichen Berichterstattung des Kreisvorstandes über die vergangene Arbeit und die Einschätzung der Lage wird es um die Wahl des/der Kreisvorsitzenden und des Kreisvorstandes gehen.

DIE LINKE-Meissen lädt zur Diskussion ein

https://de.wikipedia.org/
wiki/Andr%C3%A9_Hahn
_(Politiker)

Zu Gast: Bundestagsabgeordneter Dr. André Hahn

Zu einer öffentlichen Diskussion über aktuelle politische Fragen mit dem Bundestagsabgeordneten Dr. André Hahn lädt der Ortsverband der LINKEN Meißen am 28. März 2022 von 17:00 bis 18:30 Uhr in das Haus für Viele(s) in die Dresdner Str. 13 in 01662 Meißen ein.

Im Mittelpunkt der Diskussion mit dem Abgeordneten der LINKEN, der neben seinem Wahlkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge auch DIE LINKE im Landkeis Meißen betreut, stehen der Krieg Russlands gegen die Ukraine sowie die Corona-Pandemie.

Eine Anmeldung ist nicht erforderlich, es gelten die aktuellen Corona-Regeln für Veranstaltungen in geschlossenen Räumen.

Vor der Veranstaltung findet am selben Tag ein "Afra-Talk" mit André Hahn am Sächsischen Landesgymnasium Sankt Afra statt, zu dem ihn die dortigen Schülerinnen und Schüler eingeladen haben.

Ortsvorstand DIE LINKE Meißen

Neu: Meißner Blickwinkel

Für eine Diskussion über das Sondierungspapier der Ampel-Koalition

Seit Dienstag veröffentlicht der Kreisvorstand Aspekte und Argumente aus dem bisher bekannt gewordenen Verlauf der Gespräche zu einer Ampel-Koalition. Dazu liegt ein Sondierungspapier für die Koalitionsverhandlungen von SPD, FDP und Grünen vor.

https://www.dielinke-meissen.de/2021/10/meissner-blickwinkel-sondierungspapier-der-ampel-koalition-teil-1-10/

Moderner Staat und digitaler Aufbruch

https://www.dielinke-meissen.de/2021/10/meissner-blickwinkel-sondierungspapier-der-ampel-koalition-teil-2-10/

Klimaschutz in einer sozialökonomischen Marktwirtschaft

Einberufung der Kreiswahlversammlung zur Vorbereitung der Bundestagswahl 2021 im Wahlkreis 155 – Meißen

Beschluss des Landesvorstandes

Am 6.2.2021 findet ab 10 Uhr in Meißen eine Versammlung der Mitglieder der Partei DIE LINKE im Landkreis Meißen (Bundestagswahlkreis 155) statt. Als Tagungsort ist das Jesus Zentrum, Elbgasse 1, 01662 Meißen vorgesehen. 

1. Die Versammlung hat folgende Aufgaben: - Wahl der Wahlkreisbewerber*in der Partei DIE LINKE für den Bundestagswahlkreis 155 - Wahl der Vertreter*innen der Partei DIE LINKE aus dem Landkreis Meißen für die Landesvertreter*innenversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl 2021 

2. Als Wahlkreisbewerber*in kann nur gewählt werden, wer zum 20. Deutschen Bundestag wählbar ist. 

3. Bei der Wahl der Wahlkreisbewerber*in der Partei DIE LINKE für den Bundestagswahlkreis 155 sind alle Mitglieder der Partei DIE LINKE wahlberechtigt, die ihren Hauptwohnsitz im Bundestagswahlkreis 155 haben, deutsche Staatsbürger*innen sind und am Tag der Versammlung das 18. Lebensjahr vollendet haben. 

4. Als Vertreter*innen sind Mitglieder der Partei DIE LINKE wählbar, die ihren Hauptwohnsitz im Freistaat Sachsen haben, deutsche Staatsbürger*innen sind und am Tag der Versammlung das 18. Lebensjahr vollendet haben. 

5. Bei der Wahl der Vertreter*innen für die Landesvertreter*innenversammlung sind alle Mitglieder der Partei DIE LINKE wahlberechtigt, die ihren Hauptwohnsitz im Landkreis Meißen haben, deutsche Staatsbürger*innen sind und am Tag der Versammlung das 18. Lebensjahr vollendet haben. 

6. Für die Organisation der Versammlung und die fristgerechte Einladung aller Mitglieder der Partei DIE LINKE mit Hauptwohnsitz im Landkreis Meißen ist der Kreisvorstand DIE LINKE. Meißen verantwortlich. 

7. Dieser Beschluss ist durch den Kreisvorstand DIE LINKE. Meißen auf ortsüblichem Weg mindestens zwei Wochen vor der Versammlung allen Mitgliedern der Partei DIE LINKE mit Hauptwohnsitz im Landkreis Meißen bekannt zu machen. 

8. Die Erstellung der Listen für die einzuladenden Mitglieder erfolgt über die Landesgeschäftsstelle. 

Auch das passt zum Wahlkampf

Wer setzt sich für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger ein?

Zugesandt von Andreas Graff, DIE LINKE.Meißen

Literaturfest in Meißen

Vorlesen ist gemeinsames Denken - und das tut heutzutage Not

Zu Pfingsten fand wieder das traditionelle Literaturfest in Meißen statt. Prominente lesen aus populären Büchern. Das finde ich sehr gut. Als Dozent für Rhetorik sage ich das mal so: Beeindruckendes Vorlesen gehört zu den kleinen, aber beachtlichen Künsten - und das kann nicht jeder. 

Besonders erfreulich ist für mich deshalb, dass auch wieder Vertreter der LINKEN mitwirkten: Franz Sodann, Mitglied des Sächsischen Landtages und Schauspieler, und Tilo Hellmann, Ortsvorsitzender der LINKEN in Meißen. Sie lasen aus dem Erinnerungsbuch von Regine Hildebrandt. Und Andreas Graff hat sie dabei fotodokumentiert. Danke dafür.

Wenn ich im Vorfeld nach einem Wunsch für dieses Literaturfest gefragt worden wäre, hätte ich "Ein Leben ist zu wenig" von Gregor Gysi genannt. Damit war er erst kürzlich im Zentralgasthof in Weinböhla und hatte großen Publikumszuspruch. Allerdings ging das irgendwie an der LINKEN im Landkreis vorbei. 

Aber möglicherweise war es als eine Art der Solidarität gemeint, wenn sich Vertreter der LINKEN einer viel zu früh verstorbenen (2001) Prominenten der sterbenskranken SPD zuwenden. Und vielleicht hilft es auch irgendwie. 

Und da kommt mir eine Idee. Es wäre doch auch für die LINKE.Meißen ganz gut, sich ab und zu gegenseitig vor zu lesen. Es muss ja nicht immer Marx sein, dessen 200. Geburtstag wir in diesem Jahr feierten. Ich denke da z.B. an "Fünf Jahre unter Linken. Über einen Selbstversuch" (2014) von Gerhard Besier, wohl wissen, dass nicht alle Mitglieder unserer Partei dieses immer noch aktuelle Buch kennen wollen.

Kandidatenvorstellung

Sächsische Zeitung berichtet über Veranstaltung der LINKEN.Meißen im Haus für Viele(s)

In der heutigen Ausgabe wird berichtet, dass sich DIE LINKE.Meißen am 1. Mai für Frank Richter als unabhängigen Kandidaten für die OB-Wahl im September ausgesprochen hat. Dabei bin ich mir nicht sicher, wie ich die 60% Zustimmung werten soll: Ist das Glas damit mehr als halbvoll oder fast halbleer? 

Das Nominierungsverfahren wird mit Bezug auf den Ortsvorsitzenden Tilo Hellmann damit als abgeschlossen angesehen, da die politischen Ideen des bisherigen OB Raschke und des liberalen Herausforderer Bahrmann bekannt seien. Schade, dass DIE LINKE voraussichtlich keinen eigenen Kandidaten stellen wird.

G. Dietmar Rode
Blogger

Maifeier

Geselligkeit und gute
Laune eingeplant
Foto: Rode

DIE LINKE und SPD in Coswig laden traditionell ein

Ab 14:00 gibt es auf dem Wettinplatz Kaffee, Kuchen und Bratwurst, aber auch Musik, Kindertanz und Gesprächsmöglichkeiten. Der Kreisvorstand DIE LINKE.Meißen möchte zudem über Ergebnisse der Aktionswoche gegen Pflegenotstand berichten. Schönes Wetter ist angesagt? Egal.

Die Diskussion beginnt

http://www.stadt-meissen.de/4241.html

Wer wird Meißens neuer Oberbürgermeister

Ist bereits jetzt eine gewisse Polarisierung im bevorstehenden Wahlkampf sichtbar: Mitte-Links gegen Rechts? 

In der heutigen Sächsischen Zeitung:

„Das setzt uns jetzt zeitlich etwas unter Druck“, sagte am Donnerstagvormittag der Vorsitzende des Ortsverbandes Meißen der Partei Die Linke Tilo Hellmann. Richter sei ein „achtenswerter“ Anwärter auf das OB-Amt. Ob die Linke den gebürtigen Meißner unterstütze, soll möglichst schnell in einer Mitgliederversammlung beschlossen werden. Dort bestehe die Möglichkeit, alle bisher bekannten Kandidaten einzuladen oder vorab eine erste Auswahl zu treffen.Ähnlich wie die Linke hat sich bereits am Mittwochabend der SPD-Ortsverein positioniert. Sie nähmen die Personalie „wohlwollend“ zur Kenntnis, teilten die Sozialdemokraten mit. Sie würden sich „in der nächsten Zeit positionieren, ob und welchen Kandidaten die Meißner SPD unterstützen wird.“ Amtsinhaber Olaf Raschke (parteilos) stehe nicht zur Debatte. Auch die Linke hatte sich im Vorfeld bereits indirekt dagegen ausgesprochen, den Amtsinhaber zu empfehlen." (SZ, S.11) 

Auch wenn ich nicht Meißner bin, sehe ich das als ausgesprochen spannend-hoffnungsvoll an.

G. Dietmar Rode, Blogger

Rätsel per Twitter

Was hat das zu bedeuten? Weht da ein neuer Wind im Kreistag Meißen?

Was sagt denn die Kreistagsfraktion DIE LINKE.Meißen dazu?

DIE LINKE. Sachsen‏Verifizierter Account @linke_sachsen

Antwort an @MartinOehmichen

Gemeinsamer Antrag mit #AfD im Kreistag #Meißen ist ein #NoGo. Egal, um was es geht: Kein Schulterschluss mit #Rechtspopulisten und #Menschenfeinden. Wir sind bereits dran und suchen das Gespräch mit den GenossInnen vor Ort.

1. 
   
   Dietrich Herrmann‏ @d_herrmann 14. Dez.
   
   Antwort an @linke_sachsen @MartinOehmichen
   im Gegensatz dazu gelten ja die #CDU- und #FDP-Kreisverbände in #Meißen als besonders progressiv, nicht wahr? ^^
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   DIE LINKE. Sachsen‏Verifizierter Account @linke_sachsen 14. Dez.
   
   Davon kann keine Rede sein.
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   1. 3 weitere Antworten
2. Neue Unterhaltung
   
   
   Golo677‏ @Golo677 14. Dez.
   
   Antwort an @linke_sachsen @MartinOehmichen
   Mir ist es vollkommen egal welche Partei einen Antrag stellt solange es sich für Schüler und Eltern positiv auswirkt. Ich kann es nicht nachvollziehen wie man die eigene Ideologie über die Wünsche der Bürger stellt. Und das obwohl es im Wahlprogramm steht...
   
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   Tilo Hellmann‏ @HellmannTilo 14. Dez.
   
   Das hat nichts mit den Wünschen der BürgerInnen zu tun. Ich kann nicht mit RassistInnen und PopulistInnen gemeinsame Sache machen.
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