Orientierung

Dienstag, 30. November 2010

Workshop "blog" - kein Buch mit sieben Siegeln

Wie funktioniert das? Einfach!
Wie können wir selbst einen Blog betreiben? Mitmachen!

Diese Fragen werden am 10. Dezember in der Zeit von 13:00 - 17:00 Uhr im Haus für Viele(s) in Meißen beantwortet und praktisch ausprobiert. Eingeladen sind alle Mitglieder der LINKEN und ihre Sympathisanten, die dazu beitragen wollen, dass unsere kommunalpolitische Öffentlichkeitsarbeit noch lebendiger und vielfältiger gestaltet wird.

Gastgeber sind das Kommunalpolitische Forum Sachsen und der Kreisvorstand DIE LINKE Meißen.
Leiten werden diese sehr praxisorientierte Veranstaltung Dr. G. Dietmar Rode, Kreisrat und Reinhard Heinrich, Coswig. Die beiden sind die ständigen Blogger von "Kreis Meißen von links". Bisherige Ergebnisse dieses Blogs in etwas mehr als 2 Jahren: über 12.000 Zugriffe auf über 420 Posts und viele linke Verlinkungen in Sachsen und darüber hinaus.

Anmeldungen bitte an Andreas Graff, stellvertretender Kreisvorsitzender oder Harald Kühne, Kreisgeschäftsführer.

Montag, 29. November 2010

Fraktionssitzung

Die letzte Sitzung der Kreistagsfraktion DIE LINKE Meißen in diesem Jahr wird am Montag, dem 06.12.2010 ab 17.00 Uhr stattfinden.

Tagungsort ist diesmal das Technologie- und Gründerzentrum in Glaubitz.

Auf der Tagesordnung stehen:
- Kennenlernen der ZTS GmbH (Betreibergesellschaft des TGZ)
- Vorbereitung auf die Kreistagssitzung am 16.12.2010 in Weinböhla
- Beratung des Arbeitsplanes 2011
- Jahresausklang


Anfahrt nach Glaubitz (zwischen Nünchritz und Zeithain)

Weihnachtszeit - Vorlesezeit

Auch Sebastian Scheel MdL beteiligte sich am bundesweiten Vorlesetag

Von Uta Knebel,
Kreisrätin, Riesa


Am Freitag, den 26.11.2010 fand der bundesweite Vorlesetag. Über 9000 Vertreter aus Vereinen, Institutionen und Politik war das Anlass, Kindern in Bibliotheken und Kindertageseinrichtungen vorzulesen.So stimmten z.B. in Riesa 12 Vorleser viele erwartungsvolle Kinder mit Geschichten auf die Weihnachtszeit ein. 

In der Johanniter Kindertagesstätte „Am Park“ trafen sich Maria Colve vom Bücherfreunde e.V., Yvonne Wachsmann von der Bibliothek Riesa und Sebastian Scheel, Mitglied der Landtagsfraktion DIE LINKE.
Sowohl die Kinder als auch die Erwachsenen hatten viel Freude daran, in vorweihnachtlicher Atmopshäre zu lauschen. Die „Weihnachtsgans Auguste“, die Sebastian Scheel herausgesucht hatte, ist eines jener tollen Märchen, das viele aus ihrer eigenen Kindheit noch in Erinnerung haben, und das Groß und Klein immer wieder gern hören.

Sonntag, 28. November 2010

Friedliches Coswig im Advent?

Wie langes müssen wir uns das noch bieten lassen?

Impressionen von 
G. Dietmar Rode, Kreisrat













Coswig/Sachsen, 

Wettinplatz, 
1. Advent 2010

Freitag, 26. November 2010

Meißner Landkarte wird neu geordnet

Bürokratie oder Demokratie?

von G. Dietmar Rode,
Kreisrat

Kommendes Jahr soll sich entscheiden, welche Städte und Dörfer im Meißner Land miteinander verschmelzen. Das Meißner Land steht vor einer Welle von Gemeindefusionen. 
So zumindestens steht es heute in der Sächsischen Zeitung (Regionalausgabe Weinböhla, Coswig, Meißen, S. 16). Und die Kreisräte erfahren es wieder einmal so nebenbei.  
Wegen der weiter stark sinkenden Bevölkerungszahl will der Freistaat künftig nur Gemeinden mit mehr als 5.000 Einwohnern zulassen. 
Das klingt mächtig gewaltig. Und ist auch schon alles in Sack und Tüten? Fragt man die Beteiligten nach ihren Meinungen und Erwartungen?

Barbara Hoffmann (DIE LINKE), Bürgermeisterin in Spansberg-Nauwalde, äußerte sich dazu:

Inoffizielle Gespräche dazu laufen schon lange. Und die Entscheidungen werden sehr kompliziert sein. Es geht ja schließlich um die politische und wirtschaftliche Selbstständigkeit vor allem der kleineren Ortschaften, die Benachteiligungen und Identitätsverluste befürchten.

Das muss auf breiter Basis und mit denen ausdiskutiert werden, die es vor Ort angeht - die Bürgerinnen und Bürger.

Ich werde mich als Bürgermeisterin auf jeden Fall dafür einsetzen, dass in meiner Gemeinde keine Schäden entstehen. Das Land kann uns da keine bürokratische Lösung überstülpen. Und warum die Probleme nicht längst im Kreistag angesprochen werden, verstehe ich auch nicht. Am kommenden Montag wird eine Beratung mit Bürgermeistern im Innenministerium stattfinden, an der auch ich teilnehme. Danach werden wir weiter sehen, sagte Barbara Hoffmann.

Dann können wir auch in der Fraktion weiter zu diesem Thema beraten, deren nächste Sitzung am 06. Dezember im Haus für Viele(s) in Meißen stattfinden wird.

Foto: Rode
Barbara Hoffmann beim Wahlkampf 2009 in Coswig

Grafik: SZ

Gartensparte - Hochwasser - Solidarität

Ein Foto-Rückblick von Peter Tschäpe, Kreisrat

Seit vielen Jahren ist Peter Tschäpe Vorsitzender der Gartensparte in Pulsen. Durch seine Einsatzbereitschaft ist er bekannt und geachtet. In diesem Jahr ging es weiter voran im Interesse der Sparte, die zu den größten in Sachsen gehört: Straßenzufahrt, Parkplatz. Und die einzelne Grundstücke können sich traditionsgemäß sehen lassen.
Und dann kam das Hochwasser Ende September. Die Schäden an den Wegen, den Lauben, den Elektroanschlüssen sowie den Beeten und Anpflanzungen waren enorm. Aber an der Solidarität und am gemeinsamen Enthusiasmus beweist sich, was eine wahre Gemeinschaft ist, sagt Peter Tschäpe. Zur Erinnerung an die schweren Tage hat er eine Foto-CD-ROM zusammengestellt. Hier sind einige ausgewählte Ansichten.

Advent, Advent, ein Lichtlein brennt ...

Meißner Weihnachtsmarkt öffnet seine Pforten
mit Dagmar Gorek
KreisrätinBild hinzufügenBild hinzufügen
Heute um 16.00 Uhr öffnet der Meißner Weihnachtsmarkt. Damit beginnt das intensive Suchen nach den passenden Geschenken und der Ansturm auf Bratwurststand und Glühweinbude.

Auch in diesem Jahr werde ich Pulsnitzer Pfefferkuchen verkaufen und freue mich schon auf meine vielen Stammkunden.

Ich bin froh, dass ich durch diese Tätigkeit meine Hartz-IV-Grundsicherung etwas aufbessern kann und der eine oder andere Weihnachtswunsch damit erfüllbar wird.

Hartz-IV-Empfänger können sich Pulsnitzer Pfefferkuchen nicht leisten! Der klassische Schoko- Pfefferkuchen kostet bei mir dieses Jahr 1,90 Euro.

Nach einem heißen Herbst wünsche ich allen Mitgliedern unserer Kreistagsfraktion und ihren linken Sympathisanten eine besinnliche, entspannte Adventszeit.
[Foto: Bernd Grafe]

Donnerstag, 25. November 2010

Kommunale Steuereinnahmen in Sachsen gestiegen

Welchen Anteil hat der Landkreis Meißen?
von Heinz Hoffmann
Kreisrat
Das Statistische Landesamt Sachsen veröffentlichte heute:
Mit 1 611 Millionen € wurden in den ersten drei Quartalen des Jahres 2010 von den sächsischen Kommunen erstmals wieder mehr Steuern (netto) eingenommen als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes betrug der Zuwachs 43 Millionen € bzw. 2,7 Prozent.

Bei den Grundsteuern und dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer wurde bereits im ersten Halbjahr ein positiver Trend verzeichnet, der sich jetzt mit einem Plus von 5 Millionen € bzw. 15 Millionen € fortsetzte. Auch die Gewerbesteuereinnahmen (netto) stiegen wieder über das vergleichbare Vorjahresniveau, und zwar um 21 Millionen € bzw. 2,8 Prozent. Auf sie entfielen mit 794 Millionen € etwa die Hälfte aller Steuereinnahmen (netto).

Und wie sieht das im Landkreis Meißen aus? 

Die Gewerbesteuereinnahmen (netto) stiegen im Zeitraum 01.01. - 30.09.2010 im Vergleich zum Vorjahr im Landkreis von 37,594 Mio € auf 45,947 Mio €. Das sind 22,2% Steigerung! Da ist nur der Landkreis Zwickau mit 23,6% Steigerung noch besser. Insgesamt wiesen 59% aller sächsischen Gemeinden eine positive Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen (netto) aus.

Frage:

Wie wird sich das auf den hart auf Kante genähten Kreishaushalt 2011/12 auswirken? Hoffentlich wohltuend!?!

Montag, 22. November 2010

Übertechnisierung oder Kundenfreundlichkeit?

DIE LINKE in Großenhain
wendet sich an den Chef der Deutschen Bahn AG      
                                                                             
Seit Monaten gibt es in Großenhain, immerhin eine Stadt mit rund 19.000 Einwohnern, nur noch die Möglichkeit, Fahrkarten am Automaten zu kaufen. Vor allem ältere Bürger, und die werden auf Grund der demographischen Entwicklung immer mehr, haben damit ein Riesenproblem. Deshalb haben MdL Kerstin Lauterbach (im Bild) und der Großenhainer Rathaus-Linksfraktionschef Harald Kühne einen Brief an den Vorstand der Bahn geschickt. Der Wortlaut ist im Blog der LINKEN Großenhain nachzulesen.


Sonntag, 21. November 2010

Toru Onuma gastierte in Meißen im Haus für Viele(s)



Andreas Graff hat Fotos von der Veranstaltung mit dem japanischen Opernsänger am 20. November in Meißen geschickt (vgl. post vom 12.11.2010 und dazu auch den Kommentar unter Anmerkungen)

Samstag, 20. November 2010

Nazis in Radebeul? Oder bloß kleine Schmierfinken?


... dumm,
schamlos, 
nichtssagend?






Fotos: Rode 2009 (vgl. Post vom 03.01.2009) und 2010

Landeshaushalt sozialer gestalten

Informationen für BürgerInnen, die bisher noch nicht DIE LINKE gewählt haben
von G. Dietmar Rode
Kreisrat

Wer soll das bezahlen?  Das ist nicht nur eine Zeile aus einem alten deutschen Trinklied. Diese Frage stellen mir immer wieder Diskussionspartner, die eine Alternative zur aktuellen schwarz-gelben Regierungspolitik suchen. In der heutigen SZ wird mit einem kleinen, aber feinen Artikel darauf aufmerksam gemacht, wie die LINKE die Landesfinanzen sozialer verteilen will. Dazu reichten die Abgeordneten unserer Partei 134 Änderungsvorschläge für den Doppelhaushalt 2011/12 ein.

In diesem Zusammenhang wird der Fraktionssprecher für Haushalt und Finanzen sowie für Kommunalfinanzen Sebastian Scheel (DIE LINKE) zitiert: "Wir brauchen also im Jahr 2011 insgesamt 50,6 Millionen Euro mehr als die schwarz-gelbe Staatsregierung, 2012 allerdings über 72 Millionen Euro weniger". Und hier sind dazu Details zu lesen.

Freitag, 19. November 2010

Was will der Elefant im Porzellan-Laden?

Eine betriebs[un-(?)]wirtschaftliche Anfrage


von G. Dietmar Rode,
Kreisrat

Bereits am 31.10.2010 hatten wir in diesem Blog auf eine Meldung von Meißen TV reagiert. Die SZ hielt sich lange bedeckt. Das Thema war da wohl noch zu heiß. Inzwischen werden die Forderungen in der Öffentlichkeit immer lauter, die nebulöse Geschichte endlich aufzudecken. Heute war nun auch in der Presse zu erfahren, dass sich MdL Sebastian Scheel (DIE LINKE) in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Haushalts- und Finanzausschusses im Sächsischen Landtag dazu geäußert hat. Er bezeichnete das Zerschlagen von schwer verkäuflichem Meissener in der Manufaktur als "dumm".

Nun kann ich mir zwar vorstellen, dass der Umgang mit weltbekannten, jedoch nicht absetzbaren Marken-Produkten kompliziert ist. Aber eine solche betriebswirtschaftlich nicht nachvollziehbare Zertrümmerungsaktion kann einfach nicht unwidersprochen bleiben. In der Weltwirtschaftskrise von 1929 hat man Milch in den Ozean geschüttet und Getreide in Schiffsheizungen verfeuert.

Spätestens jetzt gehören wohl auch Meißener Porzellanscherben zur kapitalistischen Krisenbewältigung? Aber wenigstens das Niveau scheint zu steigen...

Foto: Rode (kein Meißener Porzellan)

Mittwoch, 17. November 2010

Sozialausschuss

Vorausschau auf die Beratung am 25.11.2010

Beratungsort wird diesmal die MEISOP gGmbH in Wülknitz, OT Heidehäuser sein.

Die Beratung beginnt 17:oo und am Anfang wird eine Vorstellung der Pflegeeinrichtung durch den Geschäftsführer Herrn Dr. List stattfinden.

Ein weiterer Tagesordnungspunkt wird die Berichterstattung durch das Amt für Arbeit und Soziales sein, die nicht zuletzt dadurch von besonderer Bedeutung ist, dass entsprechend der Beschlussfassung des Kreistages am 01.01.2011 im gesamten Kreisgebiet Meißen das Optionsmodell für die Aufgabenträgerschaft nach dem SGB II übernommen wird.

Montag, 15. November 2010

Berufliche Bildung - ein besonderes Anliegen der LINKEN

Kooperationsvertrag zur Aus- und Weiterbildung abgeschlossen

 von Dr. G. Dietmar Rode,
Mitglied im Ausschuss für Soziales, Schule, Kultur und Sport

Bereits im September hatte der Kreistag den Schulnetzplan für die Beruflichen Schulzentren im Landkreis Meißen beschlossen. Auch die Fraktion DIE LINKE stimmte dem zu, nachdem in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe von Landkreisverwaltung, Kreistag und Schulleitungen die Grundlagen dafür geschaffen worden waren. 
Ziel ist es, ein höchstmögliches Niveau der beruflichen Bildung Jugendlicher zu sichern sowie den demografischen Bedingungen (Rückgang der Schülerzahlen) und der Wettbewerbssituation des Landkreises in unmittelbarer Nähe der Landeshauptstadt Dresden gerecht zu werden.

Heute erfolgte nun folgerichtig im Beruflichen Schulzentrum Meißen der Abschluss eines Kooperationsvertrages zwischen dem Landkreis, der Kreishandwerkerschaft und den Beruflichen Schulzentren als Pilotprojekt. Da ich selbst beruflich sehr viel mit der Ausbildung junger Menschen zu tun habe, kann ich mich zu den bekräftigten Vorhaben nur positiv äußern. Für uns als LINKE wird in diesem Zusammenhang vor allem wichtig, dass die solide Finanzierung gesichert bleibt, eine bedarfsorientierte Profilbestimmung der Schulen erfolgt und dass kontinuierliche Lehrerqualifizierung und -nachwuchssicherung erfolgen.

Parteitag der LINKEN Sachsen fordert eine starke öffentliche Hand

Pressemitteilung
von Antje Feiks
Landesgeschäftsführerin

Der gestrige Landesparteitag der LINKEN in Sachsen verabschiedete energiepolitische Leitlinien. Daneben positionierte sich DIE LINKE. Sachsen auch zum im Dezember zu verabschiedenden Landeshaushalt der Staatsregierung und fordert:

1. Eine Umkehr in der Steuerpolitik mit dem Schwerpunkt, Großverdiener, Vermögende und finanzstarke Unternehmen wieder deutlich stärker zur Finanzierung der öffentlichen Kassen heranzuziehen.
2. Zur Sicherung der kommunalen Handlungsfähigkeit muss der Bund stärker an den Kosten der Unterkunft und der Grundsicherung im Alter beteiligt werden sowie die Gewerbesteuer erhalten und zur Gemeindewirtschaftsteuer weiterentwickelt werden.
3. Die Abschaffung der Schuldenbremse, die die Finanzierung von nachhaltigen Investitionen dauerhaft schwächt bzw. verhindert.

Samstag, 13. November 2010

Leitbild-Diskussion

G. Dietmar Rode,
Kreisrat. informiert

Nach der Kreisgebietsreform 2008 setzten sich Kreistag und Landkreisverwaltung das Ziel, ein Leitbild für den Landkreis zu entwickeln. Dieses soll eine Richtschnur für das politische Handeln sein, zur Identitätsentwicklung beitragen und eine "Klammerfunktion" zwischen den mitwirkenden Bürgern, den Kommunen, der Kreisverwaltung, dem Kreistag und der Wirtschaft ausüben.

Nach den bisherigen Arbeiten liegen Befragungsergebnisse und eine begründete Fassung für die Diskussion in den Ausschüssen des Kreistages vor. Im Frühjahr 2011 soll das Leitbild im Konsens der Fraktionen dann beschlossen werden.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich gern auch noch an unsere Fraktion wenden, um sich über den bisherigen Stand zu informieren und ihre Meinungen, Fragen und Erwartungen dazu einzubringen. Die weitere Diskussion ist wie folgt vorgesehen:
  • 23.11.2010, Technischer Ausschuss
  • 25.11.2010 Sozialausschuss
  • 30.11.2010 Ältestenrat
  • 30.11.2010 Jugendhilfeausschuss
  • 02.12.2010 Verwaltungsausschuss
Dr. G. Dietmar Rode
Mitglied im Sozialausschuss

Freitag, 12. November 2010

Von Tokio nach Meißen und zurück

Musikdirektor Hartmut Kretzschmann stellt den Opernsänger TORU ONUMA mit deutschen und japanischen Liedern und Arien vor.

Wo? Im Haus für Viele(s) e.V. Meißen, Dresdner Str. 13.
Wann? Am Samstag, 20.11.2010
Beginn 15.00 Uhr /Einlass und Ausschank ab 14.00 Uhr
Kulturspende: 3,50 Euro

Im Auftrag des Vorstandes

Andreas Graff

Anmerkungen:

Hartmut Kretzschmann war Musikdirektor an der Bühne Brandenburg. Als Rentner ist er nach Meißen gezogen. In DDR-Zeiten hatte er enge berufliche Verbindungen zu Japan, u. a. als Mentor japanischerSänger bei Studienaufenthalten in der DDR. Einer, seiner ehemaligen japanischen Schüler hat nun einen seinerNachwuchssänger, der einStipendium für Deutschland erhalten hat, zu seinem ehemaligen Mentor geschickt.
Toru Onuma soll sich hier auf anspruchsvolle klassische Gesangspartien für vorgesehene Auftritte in Japan vorbereiten.
 Herr Kretzschmann und seine Frau sind schon über eine längere Zeit mit unserem Haus verbunden und unterstützen uns bei kulturellen Aktivitäten. In diesen Zusammenhang der Vorschlag von Herrn Kretzschmann zum Auftitt in unserem Haus.
Für Herrn Onuma soll es auch eine Möglichkeit für den unmittelbaren Kontakt zu deutschem Publikum sein, worauf er sich schonsehr freut.

Temperatur im "heißen Herbst" ist meßbar

Was die "Fieberkurve" dieses Blogs uns sagt
von Reinhard Heinrich
Blog-Redakteur
Nicht immer trifft Öffentlichkeitsarbeit so zielgenau auf interessierte Menschen. Zwischen "Betroffenheit" (bei Politikern) und Betroffensein (bei Bürgern) liegt oft eine Distanz, die sich mittlerweile in Wahlbeteiligung äußert. Darum ist jeder Schritt auf die Bürger zu ein Gewinn - und wird sogar gedankt. Und sei es nur durch Aufmerksamkeit  - für die hier angeschnittenen Themen. Nicht alles interessiert alle. Aber vieles, was wir hier gegenwärtig bringen, interessiert - (sichtlich) immer mehr.

Die Kurve zeigt die Zahl unserer Leser in den zurückliegenden 30 Tagen.
Es scheint Themen zu geben, die unsere Leser anregen, mit uns - und anderen - ins Gespräch zu kommen. Das "Gespräch mit uns" findet im Bereich der Kommentare statt. Aber nicht nur mit uns - denn Kommentare sind auch öffentlich  lesbar. Und neben gelegentlichem (doch noch immer recht freundlichem) "Geplänkel" geht es nun neuerdings "ans Eingemachte". Leser sagen, "wo sie der Schuh drückt". Auch wenn es sogar einmal der linke Schuh ist. Aber sie sagen es immerhin uns. Und wir können reagieren.

Und das ist ein kleines, aber unübersehbares Zeichen von Vertrauen. DIE LINKE im Kreis Meißen hat damit einen Kontakt hergestellt, den es zu pflegen gilt. Bürgernähe kann man nicht im Supermarkt kaufen.

Wie sollte man mit anderen Menschen umgehen?

Mit dem 400. Post zeigen wir gerne auch ´mal etwas von außerhalb

Herr Schäuble hat es uns die richtige Umgangsart demonstriert:
 
  • nett,
  • tolerant und achtungsvoll,
  • kooperativ.
Da kann man ´was lernen.

Donnerstag, 11. November 2010

Gemeinsam aus der Geschichte lernen!

Als Demokraten gemeinsam Flagge zeigen
von Volker Thomas
Kreisrat

und Pressesprecher der Fraktion

Am 02. November besuchten Mitglieder des Kreisvorstandes und der Kreistagsfraktion DIE LINKE gemeinsam die Ausstellung der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung "Demokratie stärken - Rechtsextremismus bekämpfen" in Meißen.
Der Rechtsextremismus bleibt im Landkreis Meissen eine bedrohliche Erscheinung, die von allen demokratischen Kräften zu bekämpfen ist. Die Ausstellung informiert, zeigt Zusammenhänge von NPD und anderen rechtsextremen Strukturen auf und entlarvt die Ideologie der rechtsradikalen Szene. Gemeinsame Aktionen von SPD und LINKEN, anderen demokratischen Parteien und Organisationen, Bürgerinitiativen und Gewerkschaften sind auch in Zukunft notwendig.
Eine wichtige Aufgabe besteht darin, in Gemeinden und Städten mit hohen NPD-Wahlergebnissen aufklärend über die ach so braven "national" gesinnten NPD-Vertreter zu informieren. Damit verlieren sie vor Ort schneller ihr Gesicht.

In diesem Zusammenhang erscheint es als wichtig, bereits jetzt auf den 13. Februar 2011 zu schauen, an dem es die Rechtsextremisten wiederum versuchen werden, die schrecklichen Folgen des letzten Weltkrieges demagogisch zu missbrauchen. Dort müssen wir als Demokraten gemeinsam Flagge zeigen.


Mittwoch, 10. November 2010

Streik oder nicht Streik? - Das ist hier die Frage.

Man sollte vielleicht doch wieder ´mal bei Karl Marx nachlesen ...
von Georg Sämmang 
Kreisrat
In dieser Woche habe ich u. a. mit den Busfahrern gesprochen. Die waren natürlich über den Zeitpunkt der Streiks auch nicht glücklich (einerseits Fahrpreiserhöhung und gleichzeitig Streik). Sie sagten aber auch, dass sie ja ständig steigende Lebenshaltungskosten haben und ihre Familien ernähren müssen - jetzt sind sie aber erst einmal die Prügelknaben der Nation. Und keiner sagt laut und deutlich, warum das alles eigentlich so ist. 

Die Landesregierung kürzt die ÖPNV-Gelder, die Energiekonzerne geben ihre höheren Aufwendungen einfach an die Kunden weiter. Auf die Gewinne wollen sie ja nicht verzichten. Und Investitionsrücklage, was ist das? Wie die Vermieter von Wohnungen legen sie ihre Kosten einfach auf ihre "Mieter" um. Und damit trifft diese die Energiekostensteigerung zweimal...! Die Kraftstoffkosten steigen ständig und nicht nachvollziehbar..!

Dienstag, 9. November 2010

Heißer Herbst im Landkreis

Andreas Graff,
stellvertretender Kreisvorsitzender DIE LINKE Meißen, berichtet:

Der Kreisverband DIE LINKE Meißen unterstützt mit eigenen Aktionen den demokratischen Widerstand der Gewerkschaften sowie vieler Vereine und Verbände gegen das Kürzungspaket der CDU/FDP-Bundesregierung und der Regierung des Landes Sachsen.
Nicht nur in den größeren Städten des Landkreises tritt DIE LINKE dagegen auf. So zogen u.a. Mitglieder des Stadtverbandes Meißen mit ihren Flugblattaktionen übers Land. Auch in Lommatzsch verteilten sie Zeitungen und Flugblätter, um über Alternativen zu dieser Sparpolitik zu informieren. 

Foto: Andreas Graff

Irmgard Schumann und Siegfried Wahl bei der Briefkastenaktion in Lommatzsch.

Zum Geburtstag

Liebe Wenke,

dass ich am Sonntag nicht in meinen Kalender geschaut habe, soll nicht heißen, dass Du vergessen wurdest. Alles Gute zum Geburtstag, wenn auch ein wenig nachträglich, wünscht Dir

Dietmar

Montag, 8. November 2010

Ver.di fordert 4% mehr Lohn

Streiken die Busfahrer ab morgen auch im Landkreis?

Auch in unserem Landkreis kann es ab morgen zu Unterbrechungen im Öffentlichen Personennahverkehr kommen. Gegen das alte Prinzip "Teile und herrsche" im Streit über den Gehaltstarifvertrag hat die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft zum Warnstreik aufgerufen.  Die Busfahrer der Unternehmen, die zur Arbeitgebervereinigung öffentlicher Nahverkehrsunternehmen (AVN) gehören, verdienen nach Ver.di etwa ein Viertel weniger als z.B. bei den Dresdner Verkehrsbetrieben.

Sonntag, 7. November 2010

"It´s the Internet, stupid!!!"

Zur aktuellen Programmdiskussion 
und zur praktischen Öffentlichkeitsarbeit
von G. Dietmar Rode
Blogger der Kreistagsfraktion

Heute findet in Hannover der Programm-Konvent der LINKEN statt. Unsere Partei ringt seit Jahren um ein zukunftsweisendes Konzept mit realistischen Alternativen zur gegenwärtigen politischen Situation in Deutschland. Ein Diskussionsbeitrag heißt „It’s the internet, stupid“. Ich habe lange darüber gegrübelt, was das heißen könnte. Vielleicht etwa so? " Es ist das Internet, seid nicht dumm!"

Die "Roten Reporter/innen", die Interessengemeinschaft linker Medienmacher/innen, haben das Thema Internet mit dem Ziel aufgeworfen, dass das Programm der LINKEN nicht im 20. Jahrhundert stehen bleiben möge. Ihr könnt das streckenweise provokante Papier der Arbeitsgemeinschaft "Digitale Demokratie" hier lesen.
Morgen wird sich in Großenhain die Arbeitsgruppe "Öffentlichkeitsarbeit" unserer Kreisorganisation konstituieren.

Donnerstag, 4. November 2010

20 Jahre deutsche Geschichte: 20 Jahre Deutsche Einheit - 20 Jahre Linksfraktion




Die Landtagsfraktion DIE LINKE lädt am 9. November zur Ausstellungseröffnung 18 Uhr in den Sächsischen Landtag (Lobby 4. Etage) ein.


PLAKATE ÜBER EINE
VIELDEUTIGE POLITISCHE LANDSCHAFT


Diese Ausstellung ist der Versuch einer plakativen Analyse deutscher Befindlichkeit nach der Wende, Denkanstoß und Hinterfragung gesellschaftspolitischer Miseren und die Fokussierung auf Ursache und Wirkung in Sachsen
Einladung hier








Radebeul braucht unsere Solidarität

Landesbühnen Sachsen sind nicht das Radebeuler Stadttheater
von Helga Frenzel
Kreisrätin
Die Stadt Radebeul muss unsere Solidarität erhalten. Es kann nicht sein, dass auf so eine Art mit Kommunen umgegangen wird und sie derartig in Finanzzwänge gebracht werden.

Die Landesbühnen Sachsen sind die Bühnen des Landes und dies darf die finanzielle Verantwortung nicht nach unten abdelegieren. Heute trifft es Radebeul und morgen? Sind wir noch sicher, ob wir unsere kulturellen Einrichtungen am Leben erhalten können?

Mittwoch, 3. November 2010

Heißer Herbst geht weiter


Heute findet eine weitere Großdemonstration gegen die Sparpläne der Sächsischen Landesregierung im Doppelhaushalt 2011/2012. Die Abschlusskundgebung wird 17:30 Uhr vor dem Landtag sein, bei der u.a. Studenten, Hochschullehrer, Sozialarbeiter, Schüler, Mitglieder der GEW, des DGB und der Gewerkschaft der Polizei ihren Protest zum Ausdruck bringen wollen.

Für unseren Landkreis sind nicht zuletzt die beabsichtigten Kürzungen der Kulturraummittel mit ernsthaften Problemen verbunden. Wenn das Land zukünftig weniger Mittel zur Verfügung stellt, droht eine Entsolidarisierung zwischen Land und Kommunen bei der Finanzierung von Bibliotheken, Museen und soziokulturellen Einrichtungen. Zunehmende Sorgen signalisieren z.B. auch die Sächsischen Landesbühnen Radebeul.

Marion Junge, die kommunalpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion DIE LINKE wird übrigens morgen im Plenum des Landtages sprechen zum Thema: "Kommunen und Gemeinwohl stärken - Steuereinnahmen sinnvoll nutzen".

Foto: www.kulturland.sachsen.de

Es geht doch - wenn auch spät

Zur Notarztversorgung in Großenhain

Kerstin Lauterbach MdL und Harald Kühne
schrieben einem Leserbrief 
"Auf diese klaren Worte von Landrat Steinbach (CDU) warten wir schon lange. Dass der Landtagsabgeordnete Sebastian Fischer (CDU) auch noch schnell mit auf den Zug springt, ist nur noch Formsache. Jetzt wäre der Zeitpunkt gekommen, wo alle politisch Verantwortlichen gemeinsam mit der Bevölkerung Druck gegenüber der Staatsregierung machen sollten, um schnellstens das Großenhainer, aber auch das Notarztproblem in Sachsen generell zu klären.Die Linke Großenhain freut sich, dass auch auf Grund der Intervention der gesundheitspolitischen Sprecherin Kerstin Lauterbach (Die Linke) im Sozialausschuss des Landtages und ihrer Proteste Bewegung in die Sache gekommen ist. Wir sind zur Mitarbeit bereit."

Text: SZ 03. November 2010, Lokalausgabe Großenhain

Dienstag, 2. November 2010

Doch die Gitter schweigen

Bericht über eine etwas ungewöhnliche Ausstellung im Großenhainer Büro von Kerstin Lauterbach
von Harald Kühne


„Vorurteile gibt es genug“,  sagt Bernd Schiebel,  Leiter der Justizvollzugsanstalt Zeithain, der persönlich zur Ausstellungseröffnung kam. „Diese wollen wir mit der Ausstellung versuchen abzubauen.“  Jeder Mensch sollte eine zweite Chance haben, wenn er wieder in Freiheit kommt, mit Ausnahmen der lebenslänglich Verurteilten. Auf diese Chance vorzubereiten, um nicht wieder rückfällig zu werden, ist eine Aufgabe der Mitarbeiter der JVA.
Die Ausstellung des „Kunsthandwerksbetrieb der JVA Zeithain“ zeigt Arbeiten von Gefangenen. Wunderschöne Bilder, Töpferarbeiten, Kunsthandwerk. Einige der Stücke können auch käuflich erworben werden.  Während der gut besuchten Eröffnung am 1. November entspann sich mancher Disput über Ursachen und Erscheinungen der Kriminalität in unserer Gesellschaft.  Auch die Frage nach den Opfern wurde gestellt. Perfekte Antworten hatte keiner parat. Aber es lohnt sich darüber nachzudenken. Die Ausstellung gibt Anstöße dazu. 

Die Ausstellung ist bis zum 17.12. 2010 während der bekannten Öffnungszeiten zu sehen, auf Anfrage (Telefon: 03522- 502781) auch außerhalb der regulären Öffnungszeiten.

Foto: Kühne

Aufruf zur Unterstützung

Was wird aus dem Pharma-Standort Radebeul?

Es ging in den letzten Tagen/Wochen  durch die Presse, dass der Standort Radebeul des Teva-Konzerns in Deutschland, d.h. AWD.pharma geschlossen werden soll.
Unser Betriebsrat hat jetzt eine online-Möglichkeit für alle eingerichtet, die Ihrem Unmut darüber Ausdruck verleihen wollen.
Unter www.awd-wirbleibenhier.de kann sich jeder als Unterstützer der Petition eintragen.


Danke im Voraus für die Unterstützung und viele Grüße


Andrea Beyer



Dem Betriebsrat lagen am 01. November bereits Unterschriftslisten mit mehr als 3.500 Unterschriften für unsere Forderung zur Beschäftigungssicherung in Radebeul vor. Vielen Dank allen Unterstützern!