Als Demokraten gemeinsam Flagge zeigen
von Volker Thomas
Kreisrat
und Pressesprecher der Fraktion
Kreisrat
und Pressesprecher der Fraktion
Der Rechtsextremismus bleibt im Landkreis Meissen eine bedrohliche Erscheinung, die von allen demokratischen Kräften zu bekämpfen ist. Die Ausstellung informiert, zeigt Zusammenhänge von NPD und anderen rechtsextremen Strukturen auf und entlarvt die Ideologie der rechtsradikalen Szene. Gemeinsame Aktionen von SPD und LINKEN, anderen demokratischen Parteien und Organisationen, Bürgerinitiativen und Gewerkschaften sind auch in Zukunft notwendig.
Eine wichtige Aufgabe besteht darin, in Gemeinden und Städten mit hohen NPD-Wahlergebnissen aufklärend über die ach so braven "national" gesinnten NPD-Vertreter zu informieren. Damit verlieren sie vor Ort schneller ihr Gesicht.In diesem Zusammenhang erscheint es als wichtig, bereits jetzt auf den 13. Februar 2011 zu schauen, an dem es die Rechtsextremisten wiederum versuchen werden, die schrecklichen Folgen des letzten Weltkrieges demagogisch zu missbrauchen. Dort müssen wir als Demokraten gemeinsam Flagge zeigen.
Das Beispiel, dass sich ein SPD-Kommunalpolitiker in Sachsen-Anhalt lobend über die rechtsextreme NPD äußert und sogar "wohlwollend" deren Parteitag besuchte, zeigt doch, dass noch mancher nicht in der Lage ist, aus der Vergangenheit zu lernen. Es war doch immer gerade ein "Markenzeichen" der Nazis, sich in demagogischer Weise den sozialen Problemen der Menschen zuzuwenden, um sie für ihre hinterhältigen Ziele zu manipulieren.
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