Informationen für BürgerInnen, die bisher noch nicht DIE LINKE gewählt haben
von G. Dietmar RodeKreisrat
Wer soll das bezahlen? Das ist nicht nur eine Zeile aus einem alten deutschen Trinklied. Diese Frage stellen mir immer wieder Diskussionspartner, die eine Alternative zur aktuellen schwarz-gelben Regierungspolitik suchen. In der heutigen SZ wird mit einem kleinen, aber feinen Artikel darauf aufmerksam gemacht, wie die LINKE die Landesfinanzen sozialer verteilen will. Dazu reichten die Abgeordneten unserer Partei 134 Änderungsvorschläge für den Doppelhaushalt 2011/12 ein.
In diesem Zusammenhang wird der Fraktionssprecher für Haushalt und Finanzen sowie für Kommunalfinanzen Sebastian Scheel (DIE LINKE) zitiert: "Wir brauchen also im Jahr 2011 insgesamt 50,6 Millionen Euro mehr als die schwarz-gelbe Staatsregierung, 2012 allerdings über 72 Millionen Euro weniger". Und hier sind dazu Details zu lesen.
In der SZ wird an diesem Wochenende eine sehr interessante Diskussion im "Leserforum" (S.6)veröffentlicht:
AntwortenLöschen"1500 Euro Grundeinkommen für jeden - ist das bezahlbar?":
Das ist natürlich nicht nur eine Frage der Bezahlbarkeit und der staatlichen Verteilung. Das ist vor allem auch eine Frage der persönlichen Einstellung, denn von diesen 1500 € muss jeder dann auch all das bezahlen, was heute vom Staat (und damit von den Steuerzahlern)u.a. für ALG-II-Empfänger übernommen wird wie z.B. Kosten für Heizung und Unterbringung, Krankenkasse usw. Und so einfach wie es in der Zwischenüberschrift des SZ-Artikels suggeriert wird "...- ohne zu arbeiten..." ist doch nicht die Realität. Ohne Arbeit geht es nicht, und die muss natürlich neu verteilt werden - jeder muss arbeiten können und ordentlich dafür bezahlt werden. Von 1500 € können doch nur die elementaren Lebensbedürfnisse bestritten werden. Und wenn ich mir ein wenig mehr als Essen, Trinken und Wohnen leisten will, muss ich eben arbeiten, das schenkt mir keiner. Wenn ich aber glaube, die 1500€ versaufen zu können, bleibt auch wieder nur der Brückenbogen. Die Bürger müssen also sowohl arbeiten können, als auch arbeiten wollen, damit die Utopie zur Wirklichkeit wird.