Maifeier

Foto: Heinrich (2011)

Coswig, Wettinplatz
1. Mai, 14:00

Eine gute Tradition in Coswig: die Ortsverbände von LINKER und SPD feiern gemeinsam.

Warum ist die Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen der Schlüssel für die Entwicklung der Stadt Meißen?

Foto: Rode

Der Vorstand des Vereins „Ein Haus für Viele(s) lädt ein zu einer 

Podiumsdiskussion 

am 6. Mai um 16.30 Uhr 

Thema:

Warum ist die Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen der Schlüssel für die Entwicklung der Stadt Meißen?

An der Aussprache zu diesem Thema nehmen teil:

Dr. Reinhard Fichte , ehemaliger Generaldirektor der Staatlichen Porzellan-Manufaktur Meissen und erfahrener Geschäftsführer von Porzellan Manufakturen im Westteil unserer Heimat der BRD,

Dr. Hans Jürgen Creutz, Rechtsanwalt Patentanwalt/European Patent Attorney,

Dr. Erhard Ruhnau, ehemaliger Mitgesellschafter von Arite Porzellan.

Moderation: Bernd Warkus

Wir laden auch Sie herzlich zu dieser Veranstaltung ein und würden uns freuen, wenn Sie entsprechend Ihren Möglichkeiten diese Podiumsdiskussion ankündigen.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Graff

Vereinsvorsitzender

Gespräch mit dem Landrat

Kerstin Lauterbach und Dr. André Hahn im direkten Kontakt 

Dr. André Hahn, Landrat Arndt Steinbach, Kreisvorsitzende
Kerstin Lauterbach, Fraktionsvorsitzende Bärbel Heym und
Bürgermeister Hänsel (von links nach rechts)/Foto: Kühne

Auf Wunsch von Kerstin Lauterbach fand am Montag, dem 28. April ein Gespräch beim Landrat Arndt Steinbach statt. Mit dabei waren die Vorsitzende der Linksfraktion im Kreistag und MdB Dr. André Hahn. 

Am ersten Tagesordnungspunkt zum Thema Hochwasser nahm auf der Zeithainer Bürgermeister Hänsel teil. 

Weitere Schwerpunkte bildeten die Situation der Förderschule Skäßchen, die Schülerbeförderungssatzung, die Arbeitsagentur, die Asylpolitik, die touristische Erschließung  der Gohrisch-Heide, die Situation der Porzellanmanufaktur sowie der Bahnlärm in der Region.    

Solidarität mit Margitta Hollick

Zum Prozess, der am Dienstag beginnt,

http://www.linksfraktion-leipzig.de/
stadtraete/margitta_hollick/

äußerte sich Rico Gebhardt

in einer Presserklärung

Margitta Hollick, Stadträtin der LINKEN im Stadtrat zu Leipzig, steht am Dienstag vor Gericht, weil sie einen NPD-Stadtrat als „Nazi“ bezeichnet haben soll. Dazu erklärt Rico Gebhardt, Landesvorsitzender der sächsischen LINKEN:

„Erst kürzlich hat Oberbürgermeister Jung die Annahme von Unterschriften der NPD-gestützten ‚Bürgerinitiative‘ gegen den Moscheebau in Leipzig-Gohlis mit den Worten verweigert, er nehme keine Unterschriften von Nazis an.“ Dass die Staatsanwaltschaft Leipzig in einer solchen Aussage einen Beitrag zur politischen Diskussion, im Falle der Frau Hollick vorgeworfenen Äußerungen jedoch eine persönliche Beleidigung sähe, sei doch der eigentliche Skandal.

„Frau Hollick kann sich unserer Solidarität, ganz unabhängig davon, ob sie sich wirklich so geäußert hat oder nicht, sicher sein.“, so Gebhardt weiter. Bemerkenswert sei, dass sich ausgerechnet ein Stadtrat der offen rassistischen und antisemischen NPD von einer solchen Bezeichnung beleidigt fühlen soll. „Vielleicht sollte man dem Stadtrat auch nochmal erklären, für welche Partei er seinen Namen hergibt. Die Unterlagen zum laufenden Verbotsverfahren gegen die NPD dürften dazu ein paar interessante Hinweise enthalten.“

Gerade deshalb werde er am Dienstag Solidarität zeigen. „Ich werde persönlich bei diesem Prozess anwesend sein. Ich halte das für ein notwendiges Zeichen der Solidarität in der Auseinandersetzung der Demokraten mit der extremen Rechten.“, so Gebhardt abschließend.

Der Prozess findet am Dienstag, dem 29. April, 9.30 Uhr, am Amtsgericht Leipzig statt.

Geldnot im Luxuskonzern? Fragen zu Sinn oder Unsinn.

Manu-Geschäftsführer Christian Kurtzke
Foto: meissen tv

Bürgerinitiative "Manu in Gefahr!" ruft immer wieder auf!

Im tvM Meißen Fernsehen ist ein neuer Beitrag erschienen. Bitte schaut Euch diesen unbedingt an. Wir werden am 6. Mai im Haus für Vieles eine Veranstaltung durchführen, an welcher Dr. Fichte ehemaliger Generaldirektor der SPM, Dr. Creutz Rechtsanwalt (Patentwesen) und Herr Dr. Ruhnau teilnehmen.

Wir laden auch Euch Sebastian Scheel und Volker Kühlow dazu ein und schlagen vor, einen offenen Brief an die Herren Tillich, Unland und Rößler zu senden. Dazu rufen wir auch die Landtagsfraktion und die Direktkandidaten im Landkreis auf, sich zu beteiligen. Wir brauchen politische Botschaften, die sich auf mehr als nur den Wahlkampf beziehen. Es geht um sehr viel, auch um unser Ansehen. Hier wird eine 300Jährige Geschichte und Tradition kaputt gemacht, die Marke des Gütesiegels Blaue Schwerter und Meissen, soll der Profitgier geopfert werden. Die Privatisierung ist im vollem Gange!!!

Mit kämpferischen Grüßen aus Meißen

Andreas Graff

Auch in unserem Blog sind die Hilferufe zur Erhaltung der Porzellanmanufaktur längst Tradition. Dehalb:
Bitte auch hier nachlesen.

Vom Kampftag zum Feiertag und wieder zurück?

DIE LINKE.onlineshop

Mit skeptischem Blick auf den 1. Mai, den Tag der Arbeit

Es geht uns gut in Deutschland, meinen wohl die meisten. Aber es gibt auch keinen Grund, eine Friede-Freude-Eierkuchen-Hymne zu intonieren. Und dass es nicht immer nur die LINKEN sind, die die Beschönigung der bestehenden Verhältnisse in Frage stellen, zeigt ein Artikel in der heutigen Sächsischen Zeitung mit der Frage: "Ist Deutschland sozial so tief gespalten wie noch nie?":

"Der Paritätische Gesamtverband beklagt eine wachsende soziale Spaltung in Deutschland. In seinem aktuellen Jahresgutachten 2014 spricht der Wohlfahrtsverband von einem ´alarmierenden Befund´ und wirft der Politik Passivität vor, ´die bisweilen schon an sozialpolitische Ignoranz grenzt´. (SZ, 26./27.04.2014, S. 2)

Im Faktencheck werden folgende markante Kritiken aufgeführt:

• "Noch nie war im vereinigten Deutschland die Spanne zwischen Arm und Reich größer."
• "Die Armutsquote* hat mit 15,2 Prozent einen Höchststand erreicht."
• "Die Rente mit 63 ist ein Privileg für langjährig Versicherte und trägt nichts dazu bei, Altersarmut zu bekämpfen und die Kluft zwischen Arm und Reich zu schließen."
• "Die Einführung eines Mindestlohnes ist Ausdruck von Gerechtigkeit und Wertschätzung auf dem Arbeitsmarkt. Sie ist kein Instrument der Armutsbekämpfung."

Über solche Thesen sollten wir nachdenken. Katja Kipping kommentierte das so: "Für Regierungspolitik ist ´Soziale Gerechtigkeit´ein Fremdwort." [Bitte hier anklicken]. Unsere Kernaussage als LINKE lautet deshalb, das wir gute Arbeit brauchen, von der wir gut leben können.

Dr. G. Dietmar Rode
Kreisrat DIE LINKE
Kandidat für den Stadtrat Radebeul

* Armutsquote ist der Anteil derjenigen, die über weniger als 60% des Durchschnittseinkommens verfügen.

Gratulation für Kreisrätin Helga Frenzel

Helga Frenzel (2. von rechts), immer dabei - immer aktiv.
Foto: Rode

Alles Gute zu Deinem heutigen Geburtstag, 
liebe Helga,
wünscht Dir

Dietmar, der Blogger

Was ist los zum 1. Mai?

Traditionelle Maifeier in Coswig als zentrale Wahlveranstaltung der LINKEN des Landkreises

Maifeier auf dem Wettinplatz Coswig/ Foto: Heinrich

Am 1. Mai findet ab 14:00 Uhr der offizielle Wahlkampf-Auftakt der LINKEN des Landkreises Meißen auf dem Wettinplatz in Coswig statt. 

Die Mai-Veranstaltung wird in Coswig seit vielen Jahren durch Ortsvereine von LINKER und SPD gemeinsam und mit kultureller Umrahmung gestaltet. 

Heinz Hoffmann, MdL mit Dr. André
Hahn, MdB auf dem Landesparteitag
der LINKEN in Dresden im März 2014/
 Foto: Rode

Prominenter Gast der LINKEN wird MdL Heinz Hoffmann sein, der als Direktkandidat für die Landtagswahlen im Wahlkreis antritt.

Herzliche Gratulation zum 60. Geburtstag

Barbara Hoffmann auf dem Dresdner Parteitag
der sächsischen LINKEN in Dresden, März 2014/
Foto: Rode

für unsere Kreisrätin Barbara Hoffmann 

Liebe Barbara,

alles Gute für Dich als einer der jüngsten 60jährigen Sachsens. Du sollst Dich auch im neuen Jahr immer wohl fühlen, schlimmstenfalls nur kleine Wehwechen haben, die Du aber spielend überwindest, und Dein Horoskop möge immer nur schönes Wetter und Glück voraussagen.

Das und noch viel mehr
wünscht Dir
Dietmar, der Blogger

DIE LINKE.Sachsen bei facebook

Weitersagen

an die Leute, die nicht Zeitung lesen oder denen der Briefkasten geklaut wurde, die keine LINKEN Wohnungsnachbarn haben, selten bei einem Infostand stehen bleiben, Flugblätter immer ungelesen in die Tonne werfen, keine Websites mögen, noch nicht Blogger sind... Schaut doch ´mal bei Facebook rein.

  https://www.facebook.com/dielinke.sachsen oder
https://www.facebook.com/dielinkemeissen?fref=ts

Beim Mitmachen hilft die AG mediale Öffentlichkeitsarbeit unseres Kreisverbandes:
http://ag-oeff-dielinke-mei.blogspot.de/

Das LINKE-Kino Dresden

https://www.youtube.com/watch?v=JQXAU-P8Avo

Land & Freedom

Liebe GenossInnen, liebe KollegInnen, liebe FreundInnen,

das LINKE Kino öffnet am Sonntag, den 27.04. wieder seine Pforten. Gezeigt wird der Film "Land and Freedom" von Ken Loach. Ken Loach, der vor Kurzem auf der Berlinale für sein Lebenswerk geehrt wurde, ist inzwischen eine bekannte Größe des Films über das Leben und die Kämpfe von ArbeiterInnen weltweit. In dem Film "The Navigators" zeigte er schonungslos die Folgen der britischen Bahnprivatisierung und mit seinem Streifen "Bread and Roses" erzählt er die Geschichte von aus Mexiko stammenden Gebäudereinigern, die aus sich Furcht von Abschiebung nur schwer zu einem Streik für die Erhöhung ihrer Löhne entschließen können.

Ken Loachs Leben und Wirken wird von Aron Amm (Redakteur von "Sozialismus.info") in einem Vortrag vorgestellt und natürlich wird auch so Einiges zum Spanischen Bürgerkrieg/der Spanischen Revolution von 1936 gesagt werden. Wer Bücher wie George Orwells "Mein Katalonien" oder das "Rote Notizbuch" gelesen hat, für den ist der Film "Land and Freedom" aber ein absolutes Muss! Wer die Diskussion über die Lehren der Ereignisse in Spanien für heute sucht, dem empfehlen wir dringend zu kommen.

Also, wir sehen uns:

Sonntag, 27.04.; 10.00-14.00Uhr; 

Haus der Begegnung; 

Großenhainer Str. 93; 

Eintritt frei.

Steve Kühne für das LINKE Kino Dresden.

Zwei Veranstaltungen zum Nachdenken, die im Landkreis stattfanden.

Viele Menschen in der Welt sehnen sich vor allem nach Frieden.

Foto: Wikipedia

Da wir alle das Osterfest feiern, möchten wir Euch über zwei Veranstaltungen, die wir mit Mitgliedern unserer Partei DIE LINKEN in den letzten Wochen besuchten, unsere inneren Eindrücke mitteilen:

Foto: Wikipedia

Zwei Veranstaltungen besuchten wir. Eine mit unseren Gregor Gysi in Weinböhla und eine mit der geachteten und geschätzten Theologin Margot Käßmann in Riesa. Sie begeisterten Menschen und trafen den Nerv der Freude am Leben, weil sie unser Leben mit humanistischen, wissenschaftlichen und auch christlichen Traditionen und Lehren für das Heute und das Morgen, für das tägliche Leben den Menschen nahebrachten. Es saßen in den überfüllten Sälen nicht nur Linke und Christen.

Wenn auf dieser Welt das Osterfest mit den unterschiedlichen Gebräuchen begangen wird, so hat es unterschiedliche Begründungen. Sie reichen tief in die Geschichte der Menschheit und deren Gesellschaften. Philosophen, Freiheitskämpfer, Theologen, Politiker und vor allem die einfachen Menschen, die sich oft mit einem Stück Brot das Leben ihrer Kinder und sich selbst am Leben erhielten, hatten und haben einen Glauben, einen seligen Wunsch, eine Vision, ein fundiertes wissenschaftliches Wissen und eine daraus erwachsene unzerstörbare freiheitliche Triebkraft :

In Frieden zusammen zu leben, glücklich zu sein und dem Unrecht mit der Kraft des Lebens eines jeden Menschen auf der Welt zu begegnen. Eine Botschaft die DIE LINKEN in ihren Herzen tragen. Achtung des Lebens und seines Schutzes, nicht Menschen zu töten, Solidarität, Nächstenliebe, Gleichheit und Gerechtigkeit sind menschliche Werte und Fundamente des Friedens zwischen den Völkern.

Diese Botschaften versandten lebensnah beide Veranstaltungen. Botschaften mit diesen Gemeinsamkeiten des Willens für Frieden und soziale Gerechtigkeit etwas zu tun und sich dafür einzubringen. Euch allen wünschen wir ein schönes und erholsames Osterfest.

Ernst Antrak, Monika und Andreas Graff

Anmerkung: Herr Antrak, der uns seine Gedanken innerlich sehr gerührt übermittelte, ist Sympathisant unserer Linken und 98 Jahre alt.

Vorlage zur Finanzierung der Schülerbeförderung ist unsozial

Kreistagsfraktion mit Gästen bei ihrer Beratung zur
Soziokultur am 14.04.2014 im Haus für Viele(s) in
Meißen/ Foto: Rode

Kreistagsfraktion DIE LINKE fordert neue Diskussion

In Vorbereitung des nächsten Kreistages im Juni hat sich die Kreistagsfraktion mit einem Brief an den Landrat gewandt. Fraktionsvorsitzende Bärbel Heym schreibt, dass sie die öffentliche Empörung nachvollziehen kann, und dass sie berechtigt ist. Es dürften nicht alle Schüler und Eltern im Landkreis für die Versäumnisse weniger Zahlungspflichtiger in Haftung genommen. Zudem sei die derzeitige Vorlage eine faktische Vorfinanzierung des Schülerverkehrs durch die Eltern.

Die Sächsische Zeitung (Peter Anderson) berichtet heute darüber unter der Überschrift:
"Linke fordert monatliche Raten fürs Schülerticket. Nach den Protesten der letzten Wochen will die Partei den Einzug eines Jahresbeitrages im Kreistag wieder kippen."

Am Mittwoch wurde zu dieser Thematik ein  Antrag der Fraktion für die nächste Kreistagssitzung an den Landrat gestellt: Bitte hier anklicken.

Wozu taugt das?

Bildunterschrift hinzufügen

Informationen aus der und für die Gewerkschaftsarbeit 

von Ingo Kaiser, Niederlommatzsch

Abmahnung, Kündigung, Isolation und Ausgrenzung, Schadensersatzklagen in Millionenhöhe – Behinderungen und Repressalien gegen Betriebräte sind keine Seltenheit. Viele halten dem Druck nicht stand - dabei sind Betriebsräte ganz und gar nicht machtlos. Mit der Handlungshilfe geben wir einen Überblick über die Rechte des Betriebsrats.  mehr

Duale Interessenvertretung.

Bitte hier weiterlesen!  

Quelle: IG Metall

DIE LINKE.Meißen setzt sich für die Lösung aktueller Probleme ein

Foto: Rode

Pressemitteilung des Kreisvorstandes DIE LINKE.Meißen

Der Kreisvorstand der LINKEN traf sich am Dienstag unter Leitung seiner Kreisvorsitzenden Kerstin Lauterbach zu seiner turnusmäßigen Sitzung in Meissen. Neben den Fragen zur Vorbereitung der Kommunal- und Europawahlen befasste sich das Gremium mit lokalpolitischen Themen.

1. Mit großer Sorge betrachtet die LINKE die Entwicklung der Staatlichen Porzellan -Manufaktur Meissen. Im Mittelpunkt, so heißt es in einer Erklärung,  muss jetzt die sofortige Prüfung der Rechnungsunterlagen und vor allem der Fähigkeit der Führung des 300 jährigen Traditionsunternehmens durch den Vorsitzenden der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates stehen. Die Staatsregierung des Freistaates Sachsen muss als 100% tiger Gesellschafter schnellstmöglich ihre Verantwortung wahrnehmen.

Der Kreisvorstand unterstützt vorbehaltlos die Bemühungen und die inhaltliche Ausrichtung der Bürgerinitiative „Manu in Gefahr?“, wonach das Kerngeschäft der traditionsreichen Staatlichen Porzellan-Manufaktur in der Herstellung von traditionellen Porzellan in einer gesunden Proportion mit der Herstellung von modernen Porzellan liegen muss. Außerdem bedarf es einen sensiblen Umgang mit der Marke „Meissen /.Meißen“. Das Meissener Porzellan mit dem Siegel der „gekreuzten Blauen Schwerter“ gehört zur Stadt Meißen, aber keiner ortsansässigen Firma darf durch egoistisches Markengebaren ein Nachteil entstehen.

2. Einhellig  begrüßt der Kreisvorstand der LINKEN  das Vorgehen seiner Kreistagsfraktion, wonach die Schülerbeförderungskostensatzung geändert werden muss. Einen entsprechenden Antrag reichte die Fraktion heute, am 16.April mit einem Schreiben beim Landrat ein. Darin heißt es u.a. zu der geplanten  einmaligen Vorkasse bei Schülertickets:

 „ Aus unserer Sicht ist, auch wenn wir die damalige Beschlussfassung nicht mitgetragen haben, unverkennbar, dass im Rahmen der Beratung und Beschlussfassung des Kreistages unzureichend auf die konkreten Lebensbedingungen in unserer Region geachtet wurde. Die öffentliche Kritik und Empörung über Einmalzahlungen ist nachvollziehbar und berechtigt.“

f.d.R. Kühne

Wahlkampf-Blog wird erneut eröffnet

Beschluss des Kreisvorstandes

In den letzten Jahren ist für unsere Kreisorganisation DIE LINKE.Meißen ein solides Netz aus verschiedenen Internetpräsenzen entstanden. Zentrum sind die Websites des Kreisvorstandes und der Kreistagsfraktion. Mit ihnen sind mehrere andere Websites und Blogs sowie eine Facebook-Seite verbunden, durch die sich alle Interessenten ein plastisches Bild von unseren Aktivitäten und Vorhaben machen können.

Im Wahlkampf 2013 hat es sich bewährt, einen zusätzlichen und ganz speziellen BLOG für den Bundestags-Wahlkampf zu eröffnen. Sein Ziel war es, den Besuchern einen unkomplizierten und breiten Blick auf das Wahlkampfgeschehen unserer Kreisorganisation zu ermöglichen. In den Monaten Juli bis September 2013 wurden auf diese Weise in zirka 100 Posts zentrale Dokumente, Portraits von Kandidaten, Ankündigung und Auswertung von Veranstaltungen sowie Argumente veröffentlicht.

Heute hat der Kreisvorstand beschlossen, diesen Blog erneut und für den Kommunalwahlkampf sowie den Landtagswahlkampf 2014 im Landkreis Meißen zu öffnen. Er wird nach Ostern aktualisiert zur Verfügung stehen. Die Blogger sind Harald Kühne (Kreisgeschäftsführer), Andreas Graff (stellvertretender Kreisvorsitzender) und G. Dietmar Rode (Leiter der AG mediale Öffentlichkeitsarbeit).

Liebe Mitglieder der Kreisorganisation,
dazu brauchen wir natürlich Eure Informationen und Fotoaufnahmen aus dem lokalen Wahlkampf. Sie werden zu einem bunten Bild des Geschehens verbunden. Am besten ist es, wenn Ihr sie uns per E-Mail zuschickt. Parallelen der Darstellung und Verlinkungen sind nicht nur möglich, sondern auch erwünscht.

Kommunal Newsletter 162

Bitte hier anklicken.

Niedriglohn macht Deutschland arm. Arm trotz Arbeit.

Deutschland braucht den Mindestlohn.

E-Cards des DGB versenden: Hier anklicken.

Podiumsdiskussion Soziokultur

Kreistagsfraktion lädt ein

Ein Haus für Viele(s) in Meißen - ein Haus der Soziokultur.
Foto: Rode

Für Montag lädt die Kreistagsfraktion zur öffentlichen Auswertung ihrer Aktionswoche "Soziokultur" ins Haus für Viele(s) nach Meißen ein. Die Kreisrätinnen und Kreisräte haben im April Einrichtungen in ihrer näheren Umgebung aufgesucht, um sich mit Verantwortlichen und ehrenamtlichen Helfern über ihre Erfolge, aber auch über ihre Sorgen und Probleme unterhalten. 

Fraktionsvorsitzende Bärbel Heym stellte fest, dass die bisherigen Informationen sehr erfreulich sind und zeigen, dass die Wahl dieses Arbeitsschwerpunktes genau richtig war. Deshalb empfiehlt sie auch, sich gerade in Anbetracht der laufenden Haushaltsdiskussionen über die Veröffentlichungen des Landesvereins Soziokultur e.V. weiter sachkundig zu machen. Wenn Landrat Steinbach in der letzten Kreistagssitzung feststellte, dass die finanziellen Spielräume immer enger werden, trifft das gerade auf dieses sehr wichtige Handlungsfeld der Kommunalpolitik zu. Da wollen wir als LINKE unbedingt gegensteuern.

Es wäre schön, wenn viele interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie Vertreter der öffentlichen Medien die Möglichkeit wahrnehmen würden, am 14. April ab 18:00 mit unserer Kreistagsfraktion DIE LINKE dazu ins Gespräch zu kommen.

Dr. G. Dietmar Rode
Kreisrat und Mitglied im Sozialausschuss

Gratulation

Foto: Rode

Unsere Fraktionsvorsitzende Bärbel Heym hat heute Geburtstag

Alles Gute, liebe Bärbel,
Gesundheit und viel Erfolg im Kreistag der kommenden Wahlperiode

wünscht Dir Dietmar, der Blogger

Zur Diskussion

Abstimmung im Bundestag

In ihrer Friedenspolitik unterscheidet sich DIE LINKE maßgeblich von den anderen Parteien im Bundestag. In der Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch wurde über einen Bundeswehreinsatz im Zusammenhang mit der Vernichtung der syrischen Chemiewaffen abgestimmt. Dabei gab es in der Fraktion der LINKEN zu einer Frage des Auslandseinsatzes unserer Soldaten erstmals  keine einheitliche Ablehnung wie bisher (außer Enthaltungen). 35 Mitglieder der Fraktion  stimmten mit nein, 18 enthielten sich der Stimme, 5 votierten mit ja und 6 nahmen nicht an der Abstimmung teil.

Zur öffentlichen Meinungsbild hat der Bundessprecherrat der Kommunistischen Plattform der Partei DIE LINKE seine Position zum Abstimmungsverhalten unserer Bundestagsfraktion mit ersten ersten Schlussfolgerungen ins Netz gestellt. 
Zum Wortlaut bitte hier anklicken

Fraktionsvorsitzender Gregor Gysi gab ein Pressestatement ab: 

Heute ist im Bundestag entschieden worden, ob die Bundesmarine mit einer Fregatte teilnimmt beim Schutz der Vernichtung der syrischen Chemiewaffen. Und wie erwartet gab es aus meiner Fraktion drei verschiedene Abstimmungsvarianten. Es gab einige Ja-Stimmen, es gab viele Enthaltungen, und es gab viele Nein-Stimmen. Die Motivation ist aber gar nicht so unterschiedlich, wie vermutet wird. Unser Parteiprogramm schreibt vor, dass wir uns immer für Abrüstung einzusetzen haben. Und deshalb unterstützen wir selbstverständlich, dass die Chemiewaffen vernichtet werden. Die Fragen war: Muss jetzt daran die Bundeswehr teilnehmen oder nicht? Im Kern sind wir uns nach wie vor völlig einig.

Zu seinem Interview zu diesem Thema bitte hier anklicken.

Kulturgut nicht aufs Spiel setzen

Sachsens Finanzminister muss bei Porzellan-Manufaktur Meißen Notbremse ziehen

Presseerklärung von Sebastian Scheel, MdL DIE LINKE 

Sebastian Scheel, MdL und Kandidat
für die Landtagswahlen/Foto: Rode

Anlässlich des Rückzugs von Meißens Oberbürgermeister Olaf Raschke (parteilos) aus dem Aufsichtsrat der Staatlichen Meißener Porzellanmanufaktur erklärt Sebastian Scheel, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:

"Der markenrechtliche Annexionsfeldzug der Geschäftsführung der Staatlichen Porzellanmanufaktur gegen die mittelständische Wirtschaft und kommunale Unternehmen, der den Oberbürgermeister der Stadt Konsequenzen ziehen ließ, ist nur die vorläufige Spitze einer umstrittenen Unternehmens-Neuausrichtung Richtung Luxus- und Lifestyle-Konzern.

DIE LINKE hat daraus im Landtag schon lange Konsequenzen gezogen und einen Antrag eingebracht, mit dem sich am 5. Mai der Kultur- und am 7. Mai der Haushalts- und Finanzausschuss beschäftigen wird, Thema:

„Umstände und Folgen der Neuausrichtung der Staatlichen Porzellan-Manufaktur (SPM) zu Meissen zu einer weltweit agierenden ,Luxus- und Lifestylegruppe“.

 Darin verlangen wir nicht nur Aufklärung über die rechtlichen Grundlagen der Umtriebe des amtierenden Geschäftsführers; schließlich steht sein Geschäftsgebaren, inzwischen auch Textilien und Gegenstände der Raumausstattung unter der Marke „Meissen“ zu vermarkten, im krassen Widerspruch zum letzten Beteiligungsbericht des Finanzministeriums über den Gegenstand der unternehmerischen Tätigkeit dieses Staatsbetriebs aus dem Jahr 2009.

 Dass die Zahlen fürs zurückliegende Jahr 2013 immer noch nicht vorliegen, zeigt zudem, dass es der brachial vorangetriebenen Umstrukturierung an Transparenz in punkto betriebswirtschaftlicher Wirksamkeit gebricht. Daher ist auch zweifelhaft, ob die Behauptung des Geschäftsführers zutrifft, er erspare mit seiner Strategie, die den eigentlichen Zweck des Unternehmens auf den Kopf stellt, den Steuerzahlern Zuschussbedarf in Millionenhöhe. Es ist höchste Zeit, dass die Landespolitik im Fall dieses Staatsbetriebes die Notbremse zieht, ehe wir vor einem Fiasko stehen. Das für den Freistaat Sachsen image- und identitätsstiftende Kulturgut der ältesten europäischen Porzellanmanufaktur darf nicht länger aufs Spiel gesetzt werden!"

Anmerkung:

Heute musste nun die Geschäftsführung der Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH den Rückzug angetreten. Dr. Christian Kurtzke erklärte, dass die bereits im Januar eingereichte Markenerweiterung zurückgezogen wird. Trotz dieses Eingeständnisses konnte er sich in seiner Presserklärung weitere Böswilligkeiten nicht verkneifen. Dort heißt es:

"Ich hoffe, dass somit politischen Agitatoren in der Region, die in vergangenen Wochen gezielt Unternehmer und Bevölkerung von Meißen desinformiert und verunsichert haben, der Nährboden entzogen ist und die Meißener Unternehmer wieder Beruhigung erfahren können."

Zum gesamten Wortlaut der heutigen Veröffentlichung von MDR Info bitte hier anklicken.

Zur Presseerklärung von Herrn Dr. Kurtzke erklärt der Kandidat für den Stadtrat Meißen DIE LINKE Herr Dr. Reinhard Fichte:

In dieser Presseerklärung  spricht Herr Dr. Kurtzke von Irritationen der jüngsten Zeit. Diese Irritationen bezieht er nicht auf die sich vollzogene und vollziehende Entwicklung der SPM. Für ihn ist unverständlich, dass von den Meißnern zunehmend mit Besorgnis die Frage aufgeworfen wird: Wohin entwickelt sich die Staatliche Porzellan-Manufaktur? Wird das förmlich ein Unternehmen, welches fast einem Otto-Verlags-Vertrieb gleichkommt? Was hat das alles mit der 300jährigen Tradition der Manufaktur zur Herstellung von Porzellan zu tun? In die Tradition war immer eingeschlossen, modernes und neues Porzellan zu gestalten. Für die Irritation zeichnet allein die Informationspolitik des Herrn Dr. Kurtzke verantwortlich. Herr Dr. Kurtzke belegt mit seiner Presseerklärung „Manufaktur setzt Zeichen bei der Markenpolitik“, dass er nicht in der Tradition fungiert, sondern neben dieser im Abseits steht. Wie soll sonst wohl seine Formulierung zu verstehen sein, dass er die Erweiterung für die Marke Meissen zurückzieht und nur noch für die Dachmarke „MEISSEN COUTURE“ steht. Völlig daneben und unzutreffend bewerten wir, dazu seine Erklärung, dass er hofft, „dass somit politischen Agitatoren in der Region, die in den vergangenen Wochen gezielt Unternehmer und Bevölkerung von Meißen desinformiert und verunsichert haben, der Nährboden entzogen ist und die Meißner Unternehmer wieder Beruhigung erfahren können. Wir, auch als Initiative „Manu in Gefahr ?,“ weisen so eine Diffamierung der freien Meinungsbildung und der freien sowie unabhängigen Medien zurück.

Dr. Reinhard Fichte

Strompreisbremse muss kommen

Caren Lay sprach heute im Bundestag

„Auch für private Stromkunden und kleinere Unternehmen muss der Strom bezahlbar sein. Die Bundesregierung sorgt mit der einseitigen Privilegierung der Großindustrie für eine soziale Schieflage bei der Ökostromförderung“, erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Caren Lay, anlässlich der heutigen Verabschiedung der EEG-Reform im Bundeskabinett und der Einigung mit der EU-Kommission über die Industrierabatte. Lay weiter:

  

„Es bleibt bei milliardenschweren Geschenken an die Industrie. Die bezahlen die privaten Stromkundinnen und Stromkunden und die kleineren Unternehmen mit ihrer Stromrechnung. Doch Wirtschaftsminister Gabriel denkt nur an die großen Konzerne statt endlich für Gerechtigkeit bei der Kostenverteilung zu sorgen. Bei den ungerechtfertigten Industrierabatten in Milliardenhöhe hilft keine Kosmetik, sondern nur ein kräftiger Rotstift, der den Strompreisanstieg für Normalverbraucherinnen und Verbraucher stoppt. Dies ist jetzt die Aufgabe des Bundestags.

Die Verbraucherinnen und Verbraucher werden von Gabriels Reform nicht entlastet. Stattdessen wird die Energiewende ausgebremst. Der Ausbau der Erneuerbaren Energien wird gedeckelt. Der Systemwechsel von Einspeisevergütung hin zu Direktvermarktung und Ausschreibungspflicht für Ökostrom gefährdet die Bürgerenergie ernsthaft. Diese EEG-Novelle ist eine sinnlose Reform, die nichts besser macht.

DIE LINKE fordert weiterhin eine soziale, ökologische und demokratische Gestaltung der Energiewende. Wir werden im Parlament weiter auf die Abschaffung der unberechtigten Industrierabatte, die Senkung der Stromsteuer und die Einführung einer Strompreisaufsicht drängen. Durch die Vorschläge der LINKEN spart ein durchschnittlicher Familienhaushalt bis zu 185 Euro pro Jahr, ohne dass der Ausbau der Erneuerbaren Energien gefährdet wird.“

Aktionswoche "Soziokultur"

Treffen mit dem Geschäftsführer des Familienzentrums Altkötzschenbroda

Familienzentrum auf dem Anger
von Altkötzschenbroda

Nach einem ersten Kontakt im Familienzentrum in der vergangenen Woche hatten Heinz Hoffmann und ich heute die Möglichkeit zu einem ausführlichen Gespräch mit Mathias Abraham, dem Geschäftsführer Familienzentrum & Mehrgenerationenhaus. Bei wunderschönem Frühlingswetter saßen wir zum Kaffee im Innenhof des liebevoll restaurierten Fachwerkhauses und haben wir viele interessante Informationen erhalten.

Das Begegnungszentrum gibt es bereits seit 1994 und die 26 angestellten Mitarbeiter verwirklichen gemeinsam mit über 200 ehrenamtlichen Aktivisten ein Programm, das sich sehen lassen kann. Die Themen reichen von der Kindertagespflege über das Begegnungszentrum für ältere Menschen bis hin zu Familienbildung, Kita-Fachberatung, Hausaufgabenhilfe, Ferienprogramm, Tagesmütterberatung und -vermittlung bis hin zum Infopunkt Demenz und zur Pflegeberatung. Außerdem gibt es immer wieder zahlreiche kulturelle Veranstaltungen mit hohem Zuspruch, selbst aus anderen gegenden Sachsens. In der 70-seitigen Broschüre reiht sich ein interessantes und soziokulturell wertvolles Angebot an das andere.

Heinz Hoffmann auf dem stilvollen Innenhof des
Familienzentrums

Mathias Abraham nannte uns aber auch eine Reihe von Problemen. Sie betreffen vor allem die Finanzierung von Projekten wie z.B. die Kita-Pflege, die präventive Jugendhilfe oder den Mitarbeiterschlüssel für Kita. Während die Zusammenarbeit mit der Stadt Radebeul überwiegend gut läuft, sind die Spielräume in der Zusammenarbeit mit dem Landkreis und dem Freistaat in den letzten Jahren immer enger geworden. So stößt es z.B. auf sein Unverständnis, dass es zwar in Sachsen 40 Mehrgenerationen-Projekte ähnlicher Art gibt, die auch anspruchsvolle Konzeptionen anbieten, jedoch von Kreisen und Land nur relativ wenig Anerkennung ud Unterstützung erfahren.

In der Veranstaltung der Fraktion am 14. April werden wir noch über weitere Details berichten.

Heinz Hoffmann, MdL und Kreisrat
Dr. G. Dietmar Rode, Kreisrat

Das war´s in Leipzig

Kerstin Lauterbach, Uta Knebel, Georg Sämmang.
Foto: Harald Kühne

Rückblick auf zwei heiße Tage

von unserem Kreisgeschäftsführer Harald Kühne

Wir sind von Leipzig zurück. Im Gepäck den souveränen Platz 6 für Sebastian Scheel und den Platz 21 für Kerstin Lauterbach auf der Landesliste.  Das könnte für unseren Kreisverband eine gute Ausgangsbasis sein. Wenn…

Den Gewählten gilt unser herzlichster Glückwunsch und ihren Helfen vor und hinter den Kulissen ein großes Dankeschön. Vor allem Kerstin Lauterbach machte es noch mal richtig spannend. Natürlich hätten wir gern gesehen, dass sie von vornherein auf eine Platz untern den ersten Zwanzig gesetzt worden wäre. Angesichts ihres Arbeitspensums und ihres Fachbereichs hätte man das auch erwarten können. Doch die Hürden und auch die Befindlichkeiten bei der LINKEN sind recht kompliziert, um es vorsichtig auszudrücken und es gibt viele, gute, vor allem auch junge Leute. Und so gab es nur ein „Kampfziel“: Platz 21. Mit einer ausgewogenen Rede, ihrer nicht abgehobenen Art, der nötigen „Stimmkraft“ der Flächenkreise,  guter Fürsprecher (Sebastian Scheel, Jens Thöricht, Claudia Jobst)  und Referenzenschreiber (Selbsthilfegruppe „Aktive arbeitslose Frauen Großenhain“; Selbsthilfegruppe „Frauen nach Krebs“ Großenhain, Förderverein Ehrenhain Zeithain, Gemeinderätin Petra Backoff, Zeithain)  erreichte sie ein gutes Ergebnis, kam gegen Sarah Buddeberg  aus Dresden in die Stichwahl, die sie dann souverän (100:71 Stimmen) gewann.  Uff, das war hart. Übrigens ihre vermeintliche Gesundheitskonkurrentin verwies sie auf Platz 25.  Vorurteile sind sicher fehl am Platz, doch schaut man sich die Liste 21 bis 30 an, dann hat man das Gefühl, das die Fachkompetenz bei einigen Kandidaten im hinteren Bereich besser aufgestellt ist, als zwischen zwei und Zwanzig. 

Doch nun vorerst genug mit der Zahlenspielerei. Das Klima zum Parteitag war auf jeden Fall besser, als man es im Vorfeld hätte erwarten können. Bis auf eine Ausnahme blieb alles über der Gürtellinie, die Organisation war perfekt und Gregor Gysi hielt zum Schluss eine brillante Rede, die man hier so gar nicht wiedergeben kann. Nun kommt es darauf an (siehe das „wenn“ oben) sich weiter zusammen  raufen und einen engagierten Wahlkampf zu führen. Ich denke, das kriegen wir in den Griff.

Was bleibt als Resümee? Natürlich wird jeder den Parteitag aus der Sicht seines Listenergebnisses betrachten, und wo Gewinner sind, sind auch vermeintliche Verlierer. Wer das Risiko einer Listenwahl eingeht, muss auch damit rechnen, dass es nicht so klappt, wie gedacht. Die Erfahrungen haben Vertreterinnen unserer Region schon immer gemacht. Vor allem Uta Knebel, aber auch Claudia Jobst, präsentierten sich als fachkompetente und engagierte Kandidaten. Deshalb auch an sie ein großes Dankeschön!

Harald Kühne    

Brust raus, Bauch rein und vorwärts...

Neues von der LandesvertreterInnen-Konferenz in Leipzig

Von den 190 Vertreterinnen und Vertretern stimmten 70,5% für Rico Gebhardt als Spitzenkandidaten, 47 stimmten gegen ihn und 9 enthielten sich der Stimme. 

Bitte hier anklicken.

Und hier sind Grüße von Kerstin Lauterbach. Das sieht ja recht optimistisch aus (21.39 Uhr).

Die offiziellen Ergebnisse vom 06.04.2014 sind hier zu lesen:
Bitte anklicken.


Nachtrag: Liste der KandidatInnen

Neustart für Europa

Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter rufen auf: 

DIE LINKE wählen!

Auf Anregung von Ingo Kaiser ist hier der link: Bitte anklicken

Landesliste für die Landtagswahlen im August

Morgen und übermorgen findet die LandesvertreterInnenkonferenz statt.

Sie beginnt ab 10:00 in der Alten Wollkämmerei/ Volbedingstraße  in Leipzig. Bitte hier anklicken für mehr Informationen.

Unsere Kreisorganisation wird durch Delegierte vertreten, die auf dem Kreisparteitag am 01. März 2014 gewählt wurden. Das sind: Kerstin Lauterbach (Kreisvorsitzende), Michaela Vogel, Barbara Hoffmann, Claudi Jobst, Uta Knebel, Georg Sämmang, Sebastian Scheel, Max Pagenkopf, Harald Kühne sowie Heinz Hoffmann, der für den erkrankten Andreas Graff nachgerückt ist.

Und hier ist die aktuelle 20er Liste, die gestern in der Beratung des Landesvorstandes, des Landesrates, der Kreisvorsitzenden und des Fraktionsvorstandes aktualisiert wurde, um die Reihung des Listenvorschlages für die LandesvertreterInnenversammlung festzulegen, 

Nr.	Name	Kreis-/Stadtverband
1	Gebhardt, Rico	Design. Spitzenkandidat
2	Klepsch, Annekatrin	SV Dresden
3	Pinka, Jana	KV Mittelsachsen
4	Bartl, Klaus	SV Chemnitz
5	Neuhaus-Wartenberg, Luise	KV Nordsachsen
6	Scheel, Sebastian	KV Meißen
7	Falken, Cornelia	SV Leipzig
8	Wehner, Horst	KV Zwickau
9	Köditz, Kerstin	KV Westsachsen
10	Böhme, Marco	Jugendverband
11	Kagelmann, Kathrin	KV Görlitz
12	Tischendorf, Klaus	KV Erzgebirge
13	Meiwald, Verena	KV Sächs. Schweiz-Osterz.
14	Schultze, Mirko	KV Görlitz
15	Klotzbücher, Anja	Jugendverband
16	Schollbach, André	SV Dresden
17	Junge, Marion	KV Bautzen
18	Stange, Enrico	KV Westsachsen
19	Pfau, Janina	KV Vogtland
20	Brünler, Nico	SV Chemnitz

Energiewende nicht kentern lassen!

• Sei dabei in Berlin!

Die Bundesregierung plant einen Generalangriff auf die Energiewende. Kurz bevor sich das Ringen zwischen Bundesregierung und den Bundesländer um die EEG-Novellierung entscheidet, demonstrieren wir im Regierungsviertel in Berlin (Potsdamer Platz) zu Lande und zu Wasser für eine Energiewende, die ihren Namen verdient, und fordern die Verhandlungspartner auf, die Energiewende nicht kentern zu lassen:
http://energiewende-demo.de/
Sei dabei!

Persönliche Erklärung

Heinz Hoffmann hat heute mitgeteilt,

dass er seine Kandidatur auf der Landesliste für die Landtagswahl im August 2014 zurück zieht. Und wer ihn kennt weiß, dass er für einen solchen Schritt gewichtige Gründe haben muss. Sie liegen in einer zunehmend angewachsenen Unzufriedenheit mit der politischen Schwerpunktsetzung, wie sie vor allem durch die Personalpolitik des Landesvorstandes zu Ausdruck kommt.
Dazu wendet er sich morgen (Donnerstag) mit einem Rundschreiben an die Teilnehmer des Kleinen Parteitages, um sie zur ehrlichen und konstruktiven Diskussion aufzurufen.

G. Dietmar Rode
Mitarbeiter von Heinz Hoffmann, MdL