Vom Kampftag zum Feiertag und wieder zurück?

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Mit skeptischem Blick auf den 1. Mai, den Tag der Arbeit

Es geht uns gut in Deutschland, meinen wohl die meisten. Aber es gibt auch keinen Grund, eine Friede-Freude-Eierkuchen-Hymne zu intonieren. Und dass es nicht immer nur die LINKEN sind, die die Beschönigung der bestehenden Verhältnisse in Frage stellen, zeigt ein Artikel in der heutigen Sächsischen Zeitung mit der Frage: "Ist Deutschland sozial so tief gespalten wie noch nie?":

"Der Paritätische Gesamtverband beklagt eine wachsende soziale Spaltung in Deutschland. In seinem aktuellen Jahresgutachten 2014 spricht der Wohlfahrtsverband von einem ´alarmierenden Befund´ und wirft der Politik Passivität vor, ´die bisweilen schon an sozialpolitische Ignoranz grenzt´. (SZ, 26./27.04.2014, S. 2)

Im Faktencheck werden folgende markante Kritiken aufgeführt:

• "Noch nie war im vereinigten Deutschland die Spanne zwischen Arm und Reich größer."
• "Die Armutsquote* hat mit 15,2 Prozent einen Höchststand erreicht."
• "Die Rente mit 63 ist ein Privileg für langjährig Versicherte und trägt nichts dazu bei, Altersarmut zu bekämpfen und die Kluft zwischen Arm und Reich zu schließen."
• "Die Einführung eines Mindestlohnes ist Ausdruck von Gerechtigkeit und Wertschätzung auf dem Arbeitsmarkt. Sie ist kein Instrument der Armutsbekämpfung."

Über solche Thesen sollten wir nachdenken. Katja Kipping kommentierte das so: "Für Regierungspolitik ist ´Soziale Gerechtigkeit´ein Fremdwort." [Bitte hier anklicken]. Unsere Kernaussage als LINKE lautet deshalb, das wir gute Arbeit brauchen, von der wir gut leben können.

Dr. G. Dietmar Rode
Kreisrat DIE LINKE
Kandidat für den Stadtrat Radebeul

* Armutsquote ist der Anteil derjenigen, die über weniger als 60% des Durchschnittseinkommens verfügen.