Aus Märchen lernen!

Wann schreit die Welt auf? Der Kaiser (Trump) ist nackt!!!

DIE LINKE in der Flüchtlingsdebatte

Fabio di Masi (2. von rechts) am 03.02.2014 in Meißen /
Foto: Rode/ (Bitte hier anklicken)

Fabio de Masi (MdE): Angriff ist die beste Verteidigung!

Empfohlen von Heinz Hoffmann

In der Partei DIE LINKE gibt es nach den Wahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt eine Debatte darüber, welche Schlüsse man aus den Wahlergebnissen ziehen sollte. Fabio De Masi hat hierfür einen Beitrag verfasst.

Dies ist die Langfassung eines Beitrages, der am 17.03.2016 in der Tageszeitung junge Welt erschien.

DIE LINKE hat bei den Landtagswahlen eine schwere Niederlage erlitten. In Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz stagnierte DIE LINKE, in Sachsen-Anhalt brach sie um über sieben Prozent im Vergleich zur letzten Landtagswahl ein und musste den Anspruch auf den Ministerpräsidenten aufgeben. DIE LINKE verlor dabei insbesondere in Sachsen-Anhalt massiv Wählerinnen und Wähler an die antisoziale und fremdenfeindliche „Alternative für Deutschland“ (AfD). Die AfD – kürzlich noch totgesagt – bestimmt nun die politische Debatte in Deutschland.


Die Aufgabe einer linken Partei ist es, die soziale Situation der Mehrheit der Bevölkerung einschließlich der Flüchtlinge zu verbessern. Mehrheiten gegen die CDU sind mit der AfD in den Parlamenten in Zukunft nicht mehr möglich. Wenn DIE LINKE geschwächt wird und die Lohn- und Rentenkürzer gestärkt werden, hat DIE LINKE versagt.

LAG Deutsch-kurdische LINKE

http://www.mirko-schultze.de/

Organisation für deutsch-kurdischer Politik gegründet

Eine deutschlandweit einmalige Organisation deutsch-kurdischer Politik hat sich im Landesverband Sachsen der Partei DIE LINKE. zusammengefunden. So fanden sich am 12. März in Dresden 22 KurdInnen und Freunde zusammen, um die Landesarbeitsgemeinschaft Deutsch-kurdische LINKE zu gründen. 

Mirko Schultze, Mitglied des Landtages und einer der neugewählten SprecherInnen der LAG, erklärt:

 „Kurdinnen und Kurden sind seit Jahrzehnten fester Bestandteil unserer Gesellschaft. Sie leben in hier, lieben hier, arbeiten hier. Sie zahlen Steuern und Sozialabgaben, ihre Kinder besuchen hier die Schule. Sie sind aktiver und engagierter Bestandteil unserer Gesellschaft. Gerade deshalb ist es wichtig, dass sie auch in Sachsen mit ihren Belangen auch Bestandteil des politischen Lebens werden. Deshalb ist die Gründung der Landesarbeitsgemeinschaft Deutsch-kurdische LINKE für uns ein wichtiger Schritt, Kurdinnen und Kurden eine selbstorganisierte und emanzipatorische Form der politischen Beteiligung in Sachsen zu ermöglichen.“

Kurden stellen in Deutschland einen erheblichen Anteil an der Bevölkerung mit Migrationshintergrund dar. Ihre Zahl wird auf etwa eine Million geschätzt. „Wie andere Migranten auch kamen unsere Eltern und Großeltern zumeist als Arbeitsmigranten, sehr viele auch als politische Flüchtlinge. Gemeint ist uns allen, dass wir in Deutschland unsere Heimat gefunden haben, einen Raum der Freiheit und des Rechts, in dem wir uns als Individuen frei entfalten können“, heißt es in der Gründungserklärung der LAG. „Bei der Umsetzung unserer Arbeit vertreten wir keine strikt vorgegebenen rechtlich-politischen Lösungen. Vielmehr möchten wir Kulturwissen teilen, dessen Anwendung sich in Deutschland und in Europa bewährt hat. Wichtig für uns sind darüber hinaus die Belange der (Migranten-) Bevölkerung. 

Deshalb wollen wir fachliche Beiträge zum deutschen und europäischen Asyl- und Ausländerrecht leisten und die Zuwanderungsdebatte mitprägen.“

Wer sich von diesen Zielen angesprochen fühle, sei herzlich eingeladen, sich aktiv  in die Landesarbeitsgemeinschaft Deutsch-kurdische LINKE einzubringen. Die LAG sei offen für alle die sich angesprochen fühlen - gleich welcher Herkunft sie sind.

Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne unter den angegebenen Kontaktdaten zur Verfügung. 

Thomas Dudzak

Pressesprecher
www.dielinke-sachsen.de

Was sind die Ursachen für Terrorismus und Flucht?

G-20-Gipfel in Belek bei Antalya/Türkei
Bild anklicken.

Wird der G-20-Gipfel die internationale Kooperation verbessern?

Es ist nicht zu übersehen, dass die ungleiche Verteilung des Reichtums dieser Welt die grundlegende Ursache für das Drama ist, das sich jetzt vor allem zwischen dem Nahen Osten, Afrika und Europa abspielt. Und ungebremste Kriege mit schrecklichen Elend sind ihre Folge. Selbst in den entwickelten Ländern klafft die Schere zwischen Arm und Reich so weit wie nie, wie OECD-Generalsekretär Angel Gurria zur Eröffnung des Gipfels am Samstag in Belek bei Antalya betonte. Auch in den Schwellenländern werde die Kluft tiefer. Und daraus entspringen Terrorismus und Massenflucht.

Neunzehn wichtige Industrie- und Schwellenländer sowie die Europäische Union haben ihre Vertreter zu diesem Treffen in die Türkei entsandt. Sie repräsentieren immerhin zwei Drittel der Weltbevölkerung und drei Viertel des weltweiten Handels. Gastgeber Türkei dürfte als unmittelbarer Nachbar der aktuellen Kriegsgebiete Syrien und Irak eine besondere Rolle spielen - in aller Widersprüchlichkeit. Die Anschläge von Paris und die größte Flüchtlingskrise seit Ende des Zweiten Weltkrieges unterstreichen die Bedeutung der zu fassenden Beschlüsse. USA-Präsident Obama, Russlands Präsident Putin und Bundeskanzlerin Merkel gehören zu den prominentesten Persönlichkeiten des G-20-Gipfels, der hoffentlich nicht nur eine grandiose PR-Veranstaltung bleiben wird. Eigentlich geht es um die Weltwirtschaft. Doch es sind die Völker, die darunter leiden. Und darum muss der Kampf gegen den Terror an erster Stelle in der Agenda stehen.

Nebenbei angemerkt und angefragt:

Sollte Pegida auch am Montag wieder auf die Straßen gehen, ist längst klar geworden, dass die Proteste dieser Bewegung bisher weder eine einleuchtende Sicht auf die Ursachen, noch Lösungen für die aktuellen Probleme gebracht haben. Aber ihre weitere Eskalation könnte dazu führen, dass die Beherrschbarkeit der Situation in unserem Land immer mehr in Frage gestellt wird. Die Rufe "Wir sind das Volk", "Volksverräter" und "Lügenpresse" haben sich verselbstständig und gehen an den Erfordernissen vorbei. Frage nebenbei: Wie sehen ISIS-Terroristen wohl diese "Patriotischen Europäer", die so energisch ihre eigene Regierung bekämpfen wollen?

Herzlichen Glückwunsch nach Griechenland

Persephone beaufsichtigt
Sisyphos in der Unterwelt

Wahlsieg der griechischen Linkspartei bei den gestrigen Parlamentswahlen

Unsere Schwesterpartei SYRIZA hat einen klaren Auftrag zur Regierungsbildung erhalten. 35,46% der Wähler stehen hinter der Politik, die trotz Erpressungen, Spardiktaten, Nackenschlägen und Kasandrarufen die Hoffnung rechtfertigt, in der Europäischen Währungsunion zu verbleiben und zu einem wirtschaftlichen Aufschwung zu kommen.

Alexis Tsipras und seine neue Regierung müssen nun alles daran setzen, den griechischen Binnenmarkt vor dem Zusammenbruch zu retten, die Lasten der Armut für die Menschen halbwegs erträglich zu machen und die Krise langfristig zu überwinden. Eingebrockt haben ihnen das die korrupten Eliten und profitgierigen Banken unter den Vorgängerregierungen. Und nicht zuletzt kommt es darauf an, unter solchen schweren Bedingungen dem griechischen Volk die verlorene Würde wieder zu geben. Das erinnert an Herakles, der die Ställe des Augias ausmisten musste, und endet hoffentlich nicht wie bei Sisyphos, dem der Stein immer wieder ins Tal zurück rollte.

Wie werden sich die Europäische Union und die Deutsche Bundesregierung realiter zu dieser neuen Regierung stellen? Bleibt es bei der Haltung gegenüber einer linken Regierung, dass nicht sein kann, was nicht sein darf. Oder unterstützen sie die neuen Chancen eines gleichberechtigten Mitgliedes der Europäischen Gemeinschaft? Nach den Qualen der Gipfel kommen nun die Mühen der Ebenen...

Solidarität mit dem griechischen Volk!

Foto: Wikipedia

Es sind die Schulden des Kapitals!

Erklärung des Ministerpräsidenten Alexis Tsipras vom 29. Juni 2015

Die gestrige Entscheidung der Eurogroup, dem Gesuch der griechischen Regierung nach einer wenige Tage umfassenden Verlängerung des Programms, in denen sich das Volk zum Ultimatum der Gläubiger äußern kann, nicht zu entsprechen, verkörpert für europäische Verhältnisse offenkundig einen Akt, der das Rechts eines souveränen Staates auf ein demokratisches Votum, auf das höchste und heilige Recht der Meinungsäußerung, infrage stellt.

Diese Entscheidung hat heute dazu geführt, dass die EZB die Liquidität der griechischen Banken nicht erhöhen wird und die Bank von Griechenland zur Inkraftsetzung von Maßnahmen der Bankenschließung und der Beschränkung der Bankabhebungen gezwungen. Es ist mehr als sicher, dass dieser Beschluss kein anderes Ziel verfolgt, als den Willen des griechischen Volkes unter Druck zu setzen und das normale demokratische Verfahren des Volksentscheides zu behindern.

Sie werden es nicht schaffen. Diese Schritte werden genau das Gegenteil bewirken. Sie werden das griechische Volk nur noch mehr in seiner Wahl bestätigen, die nicht hinnehmbaren Vorschläge des Kürzungsprogrammes und die Ultimaten der Gläubiger abzulehnen.
Eine Sache bleibt jedoch gewiss: Die Verweigerung einer nur wenige Tage umfassenden Verlängerung und der Versuch der Entwertung eines der wertvollsten demokratischen Verfahren stellt einen Akt der Entwürdigung und der größten Schande für die demokratische Tradition Europas dar.

Aus diesem Grund habe ich heute erneut die Bitte um eine kurzzeitige Verlängerung vorgebracht, in diesem Fall beim Vorsitzenden des Europarates und bei den 18 Regierungschefs der Länder der Eurozone, ebenso wie bei den Leitungen der EZB, der Kommission und des Europaparlaments. Ich erwarte ihre unverzügliche Reaktion auf eine begründete Forderung nach Demokratie.

Es sind die Einzigen, die so bald wie möglich, sogar noch heute Abend, den Entschluss der Eurogroup wenden und der EZB die Möglichkeit geben können, den Liquiditätsfluss der Banken wiederherzustellen. Dessen ungeachtet ist in den nächsten Tagen Nüchternheit und Geduld in jedem Fall erforderlich.
Die Bankeinlagen der Bürger bei den griechischen Banken sind absolut sichergestellt.
Ebenso sichergestellt ist auch die Überweisung von Gehältern und Renten.

Jedweden auftretenden Schwierigkeiten muss mit Besonnenheit und Entschlossenheit begegnet werden. Je besonnener wir den Schwierigkeiten begegnen, desto eher werden wir sie überwinden und desto milder werden ihre Auswirkungen sein.
Wir haben heute die Möglichkeit, uns selbst und der ganzen Welt zu beweisen, dass das Recht gewinnen kann. Wir haben ein weiteres Mal die historische Chance, eine Botschaft der Hoffnung und der Würde nach Europa und in die ganze Welt hinaus zu schicken.

Und mögen wir uns daran erinnern: In diesen kritischen Stunden, in denen wir uns alle mit der Größe unserer Geschichte messen, ist unsere einzige Angst die Angst. Wir werden es nicht zulassen, dass sie über uns siegt.
Wir werden es schaffen. Die würdevolle Haltung der Griechen gegenüber den Erpressungen und dem Unrecht wird eine Botschaft der Hoffnung und des Stolzes nach ganz Europa hinaus schicken.

Quelle: Rationalgalerie

G7 Finanzministertreffen in Dresden

Satirische Protestaktion in Dresden

Vom 27. bis 29. Mai findet der G7-Finanzministergipfel in Dresden statt. Das Treffen der Finanzminister der sieben führenden Industrienationen bietet uns Anlass, mit kreativen Aktionen auf die Versäumnisse in der internationalen (Finanz-)Politik aufmerksam zu machen.

Unter dem Titel „You are just G7. We are 7.000.000.000!“ findet am Mittwoch, den 27. Mai 2015, ab 16.00 Uhr eine Gegenaktion der Partei DIE LINKE auf dem Postplatz in Dresden statt.

Geplant ist eine Performance, bei der maskierte Darsteller der G7-Finanzminister am Tisch gemeinsam mit Karl Marx Alternativen zur gegenwärtigen Finanzpolitik diskutieren. Schuldenkrise, Grexit, Staatsbankrott - seit 2007 erscheint das Finanzsystem zunehmend instabil. Reformvorschläge gibt es viele: Tobin-Tax, Vollgeld oder Vermögenssteuer soll die Politik umsetzen, Bankenwechsel, Regiogeld oder CrowdFunding machen die Bürger selbst. Wo trifft man sich? Während 7 Finanzminister in höchsten Sphären gipfeln, wollen wir zu den Fragen vorstoßen: Was bleibt dem Einzelnen zu tun? Warum wird im Interesse von Banken und nicht im Interesse von Menschen entschieden?

DIE LINKE.Sachsen: Bitte hier anklicken.

G7-Veranstaltung auch im Landkreis Meißen

Schloss Wackerbarth/ Foto: Rode

Das Bundesfinanzministerium hat mit einer Briefkastenaktion über das Treffen der G7-Finanzgewaltigen informiert, denn auch in unserem Landkreis findet eine Veranstaltung statt. Am Donnerstag kommen die Finanzminister und Notenbankchefs im Staatsweingut Schloss Wackerbarth zusammen. Das Areal wurde für die Zeit von 12:00 bis Mitternacht zum streng abgeschirmten Sicherheitsbereich erklärt. (vgl. Sächsische Zeitung vom 23.05.2015, S. 17). Demonstrationen wurden hierzu in Radebeul nicht angemeldet.

Aus dem Landesverband DIE LINKE.Sachsen

Liebe GenossInnen,

Vom 27. bis 29. Mai 2015 tagen die G7-Finanzminister in Dresden. Für "Otto Normalbürger" ist dieses Treffen mehr als undurchsichtig und sein Sinn kaum zu erschließen. Gleiches gilt damit leider folgerichtig auch für die Gegenproteste. Deshalb hat Axel Troost in einem Beitrag noch einmal zusammengefasst, worum es bei dem Treffen eigentlich geht und - aus linker Sicht - lieber hätte gehen sollen. Den Beitrag findet ihr - auch gelayoutet als Druckvorlage - als Argumentationshilfe für die Gespräche vor Ort auf unserer Homepage:

http://www.dielinke-sachsen.de/politik/detail/article/g7-finanzminister-in-dresden-falsche-politik-und-verpasste-chancen/

Die Partei selbst - das sei noch ergänzt - wird morgen aktiv an den Protesten gegen den Gipfel teilnehmen: Ab 16.00 wird auf dem Postplatz in Dresden eine Banneraktion sowie ein "Alternativer Finanzgipfel" als Straßentheater starten. Berichterstattung erfolgt über die bekannten Social-Media-Kanäle. Wer Zeit und Lust hat ist natürlich auch herzlich eingeladen, vor Ort vorbeizuschauen.

Mit solidarischen Grüßen
Thomas Dudzak
Mitarbeiter für Politikentwicklung, - beratung und Öffentliches Wirken

Was ist los in der Ukraine?

Tipps zur politischen Bildung

von Claus Müller, Riesa

Am 19.02.2015 berichtete das ARD-Magazin „Panorama“ ab 21.45  Uhr über in Deutschland lebende Ukrainer, welche den „Befreiungskampf“ in der Ukraine unterstützen. Da wurde ein 18-jähriger Ukrainer gezeigt. Der Milchreis-Bubi hatte sich für den militärischen Einsatz in der Ukraine gemeldet. Die Ausrüstung kaufte er in Deutschland, denn er musste sie mitbringen. Also wollte er in keiner regulären Einheit kämpfen, sondern in der rechtextremistischen Gruppierung UNA-UNSO.  Das ist ein Nachkomme der ukrainischen Organisation, welche im 2. Weltkrieg an der Seite Hitler-Deutschlands den Völkern der Sowjetunion unsägliches Leid zufügte. Diese ist als sogenannte „Schutztruppe“ auf dem Maidan für besonders brutales Vorgehen bekannt und setzt das jetzt auch im Kampf in der Ost-Ukraine fort. Der Busche gibt dazu schon mal eine Kostprobe: Nach seinem Vater gefragt, welcher sich als gebürtiger Russe in der Ost-Ukraine auf der Gegenseite befindet, gibt er an, dass er ihn, wenn notwendig, abknallen würde.
Des weiteren wurde eine Familie gezeigt - er Deutscher sie Ukrainerin - welche militärische Kleidung und Ausrüstung, teils aus Beständen der Bundeswehr besorgt und in die Ukraine bringt - Adressat: UNA-UNSO.

Und das alles vor dem Hintergrund des 70. Jahrestages der Befreiung vom Hitler-Faschismus, welcher sowohl dem russischen als auch dem ukrainischen Volk Millionen Opfer brachte. Ist das nicht taktlos von der ARD?

Wer sich ein realistisches Bild über Russland verschaffen will, dem empfehle ich als Lektüre das Buch von Gabriele Krone-Schmalz: „Russland verstehen.  Der Kampf um die Ukraine und die Arroganz des Westens“. Hier erfahren wir von ihr, ohne dass sie Partei ergreift, sehr viel über Russland, dessen Präsidenten und den Konflikt in der Ukraine.

Claus Müller

Jetzt wird es wie es werden soll

Mit guten Ratschlägen von der Sicherheitskonferenz in München nach Kiew zurückgekehrt, forderte Klitschko die Bildung von Bürgerwehren als Gegenwehr gegen die Sicherheitskräfte der Ukraine. 

Ist dem Demokraten Klitschko bewusst, dass er sich einem unter Kontrolle von EU-Wahlbeobachtern ordentlich gewählten Präsidenten der Ukraine widersetzt? 

Und wer soll diese Bürgerwehren bewaffnen? Etwa die Lobbyisten der deutschen Rüstungsindustrie, welche die Münchener Sicherheitskonferenz mit finanziert haben? 

In seiner Rede auf der Sicherheitskonferenz fordert Bundespräsident Gauck unterstützt vom Bundesaußenminister und der Bundesverteidigungsministerin: Deutschland solle sich in den Krisen und Konflikten dieser Welt mehr engagieren, wenn erforderlich auch militärisch. „Deutschland ist eigentlich zu groß, um Weltpolitik nur von der Außenlinie zu kommentieren” meint Steinmeier. 

Durch eine Verteidigungsministerin und siebenfache Mutter lassen sich Militäreinsatze im Ausland dem deutschen Volk besser verklickern. Eine kluge Personalie. Wo sollen denn deutsche Soldaten noch überall zum Einsatz kommen. Etwa in der Ukraine für „sicherheitsstiftende Maßnahmen“? Dort waren sie schon einmal. Deutschland spielt mit dem Feuer. So ein Feuer hat unser Land schon einmal zerstört. Daran sollten wir uns gerade zum 75. Jahrestag des Ausbruchs des 2. Weltkrieges erinnern.

Grüße nach Mountain View, California

Mountain View, bitte melden!

Wer liest uns auf der anderen Seite der Welt?

Das fragt Blogger G. Dietmar Rode

Unser Blog können wir inzwischen mit bescheidenem Stolz als Instanz für unsere Kreisorganisation DIE LINKE im Landkreis Meißen bezeichnen. Über 60.000 Zugriffe und mehr als 143.000 Seitenaufrufe rechtfertigen das schon. Die Zahl der Posts zu einer Vielzahl von überwiegenden Themen aus dem Leben in der Region geht auf die 1200 zu. Wir sehen unser Blogger-Hobby vor allem als journalistische Kleinkunst, als Beitrag zur Demokratie und als Entwicklung linker Kommunikationskultur.

Typisch ist aber inzwischen für dieses Blog auch das beachtliche internationale Interesse.

Unsere Besucher wohnen in der Russischen Förderation (72), in den USA (65) und im Vereinigten Königreich (27), in Spanien (23) und Österreich (13), Frankreich (8) und der Türkei (8) sowie in der Schweiz (5) und Irland (5).

Besonders oft erscheint in der globalen Statistik neben der Fahne der USA die Ortsbezeichnung Mountain View, Califormia. Übrigens auch heute. Dort scheint wirklich einer unserer treuesten und interessiertesten Leser beheimatet zu sein. Leider wissen wir nichts von ihm oder ihr. Deshalb unsere Blogger-Bitte:

Lieber Leser/ lieber Leserin in Mountain View (und anderswo im Ausland). Bitte senden Sie uns doch einmal eine E-Mail oder einen Kommentar. Wir würden auch gern etwas über Sie oder von Ihnen veröffentlichen. Das wäre doch toll!