Doppelspitze für DIE LINKE.Sachsen?

Was wird die Basis dazu sagen?

Dresden. Die Landesvorsitzenden der Linken, Susanne Schaper und Stefan Hartmann, wollen Spitzenkandidaten ihrer Partei zur Landtagswahl 2024 werden. Sie haben auf der Sitzung des Landesvorstandes ihre Bereitschaft dazu erklärt, teilte ein Sprecher der Linken mit. Allerdings können noch weitere Bewerber bis zum 21. August ihren Hut in den Ring werfen. Dann käme es zu einem Mitgliederentscheid. Andernfalls würde ein Landesparteitag im November über die Spitzenkandidaturen entscheiden. Ob es weitere Kandidaturen gibt, ist derzeit noch offen. Im Februar hatte der ehemalige Berliner Bausenator Sebastian Scheel Interesse bekundet. Der Vorstand habe beschlossen, dass die Partei mit zwei Personen als Spitzenkandidaten in die Landtagswahl gehen werde, hieß es. (dpa, SZ/ale)

SZ 08052023

Zum Kennenlernen

Kandidaten für die neue Doppelspitze des Bundesvorstandes 

https://www.soeren-pellmann.de/home/home/ - Mitglied des Bundestages

https://heidi-reichinnek.de/ - Mitglied des Bundestages

https://www.martin-schirdewan.eu/ - Mitglied des Europäischen Parlaments

https://www.janine-wissler.de/site/ - Mitglied des Bundestages/amtierende Bundesvorsitzende

Bundestagswahl

Sächsische LINKE startet Aufstellung der Direktkandidat:innen

DIE LINKE. Sachsen

Pressedienst, 04/2021

In den Wahlkreisen Erzgebirgskreis (Wahlkreis 164) und in der Sächsischen Schweiz -Osterzgebirge (Wahlkreis 158) hat DIE LINKE am Sonnabend ihre ersten Kandidat:innen gewählt.

Die sächsische LINKE hat am Wochenende begonnen, ihre Kandidat:innen für die Bundestagswahl aufzustellen. Im Wahlkreis 158 (Sächsische Schweiz – Osterzgebirge) wurde André Hahn von den Mitgliedern als Direktbewerber aufgestellt. Der 57-jährige Bundestagsabgeordnete ist gelernter Lehrer und promovierter Politikwissenschaftler. Im Bundestag gehört der Innenpolitiker dem Parlamentarischen Kontrollgremium an, das für die Kontrolle der Geheimdienste zuständig ist. In seiner Fraktion ist André Hahn stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Leiter des Arbeitskreises BürgerInnenrechte und Demokratie. André Hahn Mitglied der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft.

Im Wahlkreis 164 im Erzgebirge haben die Mitglieder mit Clara-Anne Bünger eine neue Bewerberin aufgestellt. Bünger ist 34 Jahre alt Juristin und in Freiberg aufgewachsen. Sie ist Mitgründerin der Menschenrechtsorganisation „Equal rights beyond borders“.

„Wir freuen uns über ein sehr breites Feld an Kandidatinnen und Kandidaten. Alle Generationen sind vertreten und viele Berufsfelder. Von Koch und Lehrer über Juristin, Anwältin, Angestellte, einem Landwirt und andere liegen uns Bewerbungen vor. Wir werden unseren Einsatz für Gerechtigkeit auch in jedem Wahlkreis personell stark untersetzen.“, kommentiert Landesgeschäftsführerin und Wahlkampfleiterin Janina Pfau.

Bis zum 28. März will DIE LINKE in allen Wahlkreisen die Nominierung abgeschlossen haben. Viele der Versammlungen musste auf Grund der Corona-Pandemie teilweise mehrfach verschoben werden. Alle Veranstaltungen finden mit gekürztem Programm und strengen Hygienekonzepten statt. Am 24. April will die Partei in Dresden ihre Landesliste wählen.

Hintergrund:
Fünf der aktuell sechs sächsischen Bundestagsabgeordneten haben angekündigt, erneut in ihren sächsischen Wahlkreisen zu kandidieren. In 11 der 16 sächsischen Wahlkreise treten neue Bewerber:innen an.

Debatten-Dienstage

Kandidatinnen stellten sich in drei Veranstaltungen vor

Hier können die Debatten noch einmal angeschaut werden: 

https://www.youtube.com/channel/UCTacMP70cUTV3J3ST9iRX6Q

Die Beratungen im Vorfeld des eigentlichen Wahlkampfes werden nun zunächst wieder auf der Parteiebene weitergeführt. Die Mitglieder von SPD, GRUENER und LINKEr sollen sich nun dazu positionieren, wer für die Wahl zum Amt des neuen Landrates aufgestellt werden soll. Das kann jemand von den beiden sein, die wir in den drei Veranstaltungen kennengelernt haben, Anna Gorskih und Elke Siebert, aber durchaus auch jemand anders. Die SPD hatte ja bisher überhaupt noch niemanden ins öffentliche Rennen geschickt. Und vielleicht gibt es da auch noch Überraschungen.

Keine Diskussion ... Warum?

Kandidatenliste darf nicht Geheimpolitik sein

Außensicht

von G Dietmar Rode

Auf der Webseite der LINKEN.Landkreis Meißen wird über das Ergebnis der Kandidatenaufstellung vom vorangehenden Sonnabend berichtet. Unter der Überschrift "Guter Generationen-Mix bei der Linken" können wir die lächelnden Kandidaten für die Kreistagswahl sehen. Einige werden auch namentlich erwähnt. Alle Achtung für ihre Bereitschaft und ihr anspruchsvolles politisches Vorhaben!

So wie mir dürfte wohl den wenigsten der junge Mann mit dem dunklen Bart aufgefallen sein (3. von links) - ein Neuer. Normalerweise stellen sich die Bewerber auf einer solchen Wahlversammlung vor, nennen ihren Namen und ihre Situation, begründen ihre Kandidatur und stellen ihre politische Position dar. Das erfolgte jedoch in diesem Fall offenbar nicht aussagefähig genug. Niemand hatte deshalb Anlass, näher zu fragen oder gar zu diskutieren.  In den veröffentlichten Ergebnislisten der Webseite taucht er nicht auf. 

Inzwischen wissen die Leser der Sächsischen Zeitung mehr (09./10.03.2019, Ausgabe Meißen, S. 12). Er heißt Manuel Matzke, ist seit 2014 Gefangener in der JVA Zeithain, und erregte das Interesse der Medien u.a. durch seine mögliche Beteiligung an einer Protestveranstaltung in Riesa und durch seine Kritik an einer RTL-Sendung aus der Justizverwahranstalt als Sprecher der Gefangenengewerkschaft. So weit, so gut.

Aber zweifelsohne ist das ein besonderer, klärungsbedürftiger Fall im Kreisverband DIE LINKE.Meißen. Auch ein Strafgefangener kann natürlich seine staatsbürgerlichen Rechte wahrnehmen, z.B. also wählen und selbst gewählt werden. Und auch nach einem schwerwiegenden Gerichtsurteil (5 Jahre wegen Wirtschaftsbetruges) muss jeder Mensch eine erneute Chance in der Gesellschaft bekommen. Aber darüber muss doch auch innerhalb einer Partei gesprochen werden, vor allem, wenn es um ein politisches Mandat geht. Die Mitglieder des entsendenden Kreisverbandes müssen völlige Klarheit haben, um bewusst hinter ihrem Kandidaten stehen zu können. Nun werden manche vielleicht sehr überrascht sein.

Kreisvorsitzende Uta Knebel hat offenbar die Vorgespräche mit ihm geführt. In der "Sächsischen" sah man sie vor 4 Tagen unter der Überschrift "Häftling will Stadtrat werden" auf einem Foto gemeinsam mit ihm beim Kaffee. Warum gab es vorab keine weitere Transparenz dazu? Warum blieben die Genossinnen und Genossen am 02. März in Meißen offenbar so unzureichend informiert, dass es weder eine begründende, noch eine ablehnende Diskussion gab? War das so die Absicht von Uta Knebel? Scheut sie die öffentliche Diskussion oder sieht sie sich in der Rolle einer Alleinentscheiderin? Glaubt sie, sich eine unbequeme Debatte zu ersparen, indem sie die Basis außen vor lässt. Dieses Verhalten steht weder ihr selbst zu, noch steht es der LINKEN zu Gesicht. 

G. Dietmar Rode

Blogger, Radebeul

Kreiswahlversammlung

Einladung des Kreisvorstandes

Am 28.01.2019 findet ab 17:30 in Meißen (Jesuszentrum, Elbgasse 1)  die Kreiswahlversammlung des Kreisverbandes DIE LINKE.Meißen statt. Alle Mitglieder der LINKEN, die im Landkreis Meißen wohnhaft sind, haben dazu per Post eine Einladung erhalten. Es wird für die Wahlkreise 37 - 40 über die WahlkreisbewerberInnen für die Landtagswahlen am 01.09.2019 zu entscheiden sein. Die Namen der Bewerber wurden bisher nicht offiziell bekannt gegeben.

https://www.dielinke-meissen.de/politik/detail/article/einladung-zur-kreiswahlversammlung/

Kandidatenwechsel

Mitteilung der Kreisvorsitzenden DIE LINKE.Meißen

Uta Knebel teilt heute mit, dass Sebastian Scheel, Mitglied des Sächsischen Landtages und Kandidat für die Bundestagswahl, in Berlin als Staatssekretär berufen werden soll. Als neuer Kandidat für den Kreisverband Meißen steht Tilo Hellmann zur Verfügung. Die offizielle Aufstellung erfolgt am 04. 03.2017 auf dem Kreisparteitag.

Sebastian Scheel soll Ende Februar das Amt des Staatssekretärs für Wohnen in der Berliner Senatsverwaltung übernehmen, wie heute veröffentlicht wurde: http://www.stadtentwicklung.berlin.de/aktuell/pressebox/archiv_volltext.shtml?arch_1702/nachricht6301.html

Tilo Hellmann/ Foto: Rode

Tilo Hellmann ist seit Anfang Dezember 2016 Vorsitzender des Ortsverbandes DIE LINKE.Meißen: https://dielinkemeissen.blogspot.de/2016/12/die-linke-meien-hat-neuen-ortsvorstand.html#links

Kreisverband DIE LINKE.Meißen will Bundestagskandidaten aufstellen

Aber wer wird es sein?

Bitte anklicken.

Bereits Anfang September hatten die Mitglieder des Kreisverbandes eine schriftliche Einladung der Kreisvorsitzenden zur Mitgliederversammlung am 08. Oktober 2016 erhalten. 10:00 - 14:00 Uhr im Jesuszentrum Meißen.

Der 1. Tagesordnungspunkt soll ein Vortrag der Journalistin Karin Leukefeld über die Kriegslage in Syrien sein.

Im 2. Tagesordnung steht die Wahl eines Kandidaten/einer Kandidatin für den Wahlkreis 155 an. Schade, dass bisher nichts über ihn/sie informiert wurde. Keine Namen. Kein Programm. Dabei wäre es doch bestimmt für viele interessant, sich mit den Persönlichkeiten im Vorfeld schon bekannt zu machen, ihre Stärken und Möglichkeiten kennenzulernen, ihnen möglicherweise vorab bereits Fragen zu stellen.
Aber vielleicht sind die Signale ganz einfach noch nicht von Riesa bis Radebeul durchgedrungen. Gewollte Geheimhaltung kann es ja wohl nicht sein.

Deshalb biete ich als Blogger ausdrücklich diese unabhängige, linksorientierte Plattform für die individuelle Präsentation der Kandidaten an. Ein kurzer Text und ein Bild reichen völlig aus. Noch ist Zeit dafür.

G. Dietmar Rode, Blogger

Varoufakis: "Ich bin kein guter Politiker..."

Eulen nach Neukieritzsch tragen?

Zur Diskussion über "die richtigen Politiker"

Der Anfang Juli zurückgetretene griechische Finanzminister Yannis Varoufakis hat in einem Interview mit «Die Welt» eingeräumt, er halte sich nicht für einen guten Politiker.

Und das sei eigentlich auch gut so. «Ich glaube an widerwillige Politiker, an Amateurpolitiker. Ich glaube nicht an Karrierepolitiker. Ein guter Politiker von der Sorte ist jemand, der lügt. Der sich die Wahrheit hinbiegt und sich an die «Realitäten» anpasst. Etwa indem er einen Kredit aufnimmt, den er nicht zurückzahlen kann. In diese Sinne bin ich kein guter Politiker. Danke, dass Sie mich daran erinnert haben.»

Apropos: Auf dem Landesparteitag in Neukieritzsch (12./13.09.15) werden auch wieder einmal unsere "Politiker" gewählt. Es geht um den Landesvorsitzenden, seine Stellvertreter/innen, die Landesgeschäftsführerin, den/die Landesschatzmeister/in  sowie weitere Mitglieder des Landesvorstandes. Aus unserem Kreisverband kandidieren Michaela Vogel und Tilo Hellmann für das höchste Führungsgremium des Landesverbandes.

Als Delegierter bitte ich um Meinungen und Fragen dazu aus der Kreisorganisation. Denn wir wollen ja sicher alle, dass "die richtigen Politiker" gewählt werden.

Dr. rer. pol. G. Dietmar Rode
Blogger und Parteitagsdelegierter

Bitte hier anklicken: Kandidaturen