Kreis-CDU stellte gestern ihren Landrats-Kandidaten auf

Parteizugehörigkeit deutscher Landräte und 
Bürgermeister kreisfreier Städte (Stand Juli 2019): 
Union SPD FW Linke Grüne FDP parteilos

Am kommenden Donnerstag entscheidet der Kreistag über den Wahltermin im Herbst

Zwei Kandidaten standen zur Wahl: der parteilose Bürgermeister von Zeithain Ralf Hänsel und der CDU-Kreisvorsitzende  Sebastian Fischer. das Ergebnis: 104 : 79. Kompetenz gegen Politik? (Quelle: Sächsische Zeitung, 27./28.06.20, S. 17)

Nun wird es um so spannender zu erfahren, mit wem das linke Wahlbündnis antreten wird. Elke Siebert oder Anna Gorskih? Oder ist noch mit einer anderen Überraschung zu rechnen?

Zur Kreistagssitzung wird es noch die Besetzung anderer Funktionen gehen:

- des Wahlkreisausschusses für die Landratswahl 2020 im Landkreis Meißen
- des Aufsichtsrates der Wirtschaftsförderung Region Meißen GmbH (WRM GmbH)
- des Aufsichtsrates der Verkehrsgesellschaft Meißen (VGM) mbH
- des Aufsichtsrates der ELBLANDKLINIKUM Stiftung & Co. KG und
- des Stiftungsrates der ELBLAND Akademie Stiftung

Die Kreistagsfraktion DIE LINKE.Meißen hat sich vorab dazu noch nicht geäußert: https://kreistagsfraktion.dielinke-meissen.de/

https://lra-meissen.more-rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=2020-1-73

Wieder mal Gregor

Interview im Bundestag

https://www.facebook.com/gregor.gysi/
videos/953548518388680

Eine Reaktion der Sächsischen Zeitung auf die Debatten-Dienstage

Anna Gorskih am 28. Februar 2020 zur
Demo in Weinböhla/ Foto: Rode

Überschrift: "Die Politik ist noch immer männlich dominiert"

Interview von

Kevin Schwarzbach

"Anna Gorskih sitzt für Die Linke im Sächsischen Landtag. Nun mischt sie auch bei der Landratswahl in Meißen mit – und spricht über ihre Ziele. Als Landtagsabgeordnete ist Anna Gorskih regelmäßig im Sächsischen Landtag präsent. Doch auch den Kreis Meißen kennt sie aus ihrer Jugendzeit noch sehr gut. 

Ihr Name ist im Kreis Meißen kein unbekannter: Bereits seit fünfzehn Jahren ist Anna Gorskih mit der Region verbunden, engagierte sich unter anderem in der hiesigen Linksjugend. Nachdem ihre Eltern von Tomsk nach Meißen auswanderten, wuchs Gorskih an der Elbe auf und verbrachte hier den Rest ihrer Schulzeit. Bis heute spürt die 27-Jährige eine Verbundenheit mit der Region – und hat sich deshalb als Bewerberin für die Landratswahl im November ins Spiel gebracht. Die SZ hat mit der Linken-Landtagsabgeordneten über ihre Motivation und Ziele gesprochen."

SZ, Ausgabe Dresdner und Meissner Land, 24.06.2020, S. 13
https://www.saechsische.de/plus/interview-landratswahl-meissen-landtag-anna-gorskih-linke-cdu-gruene-spd-5216289.html

Zur Diskussion

War Marx ein Rassist? Und was ist Rassismus heute?

Diese Frage wird heute mit großer Überschrift in der Sächsischen Zeitung gestellt. Sicher ist das provokatorisch gemeint, um an der aktuellen Rassismus-Diskussion teilzunehmen. Ansonsten das hier etwas angeschärfte Thema weder neu, noch bringt es m.E. wirklich neue Erkenntnisse. Insbesondere die Zuspitzung auf Marx halte ich für fragwürdig.

Marx kam aus einer jüdischen Familie, fühlte sich jedoch dem traditionellen Judentum nicht zugehörig. Sein Vater konvertierte vom jüdischen Glauben zum protestantischen Christentum, weil er ansonsten den Beruf eines Juristen damals nicht hätte ausüben können.

Karl Marx selbst war wegen seiner Herkunft antisemitischer Beschimpfungen ausgesetzt. Aber er war auch ein leidenschaftlicher Kritiker von Religion. Und die bezog er ganz natürlich auch auf die jüdische. In diesem Sinnen schrieb er u.a. 1843 die kritischen Aufsätze "Die Judenfrage" und "Die Fähigkeiten der heutigen Juden und Christen, frei zu werden" oder 1844 "Die Heilige Familie". Gegenkritiken zur marx´schen Polemik in dieser Frage hat es immer gegeben, wie z.B. 1955 durch Hannah Arendt.

In einem Schulprojekt, das nicht unbedingt umfassend repräsentant, aber dennoch interessant ist, wurde 2018 (http://www.judentum-projekt.de/persoenlichkeiten/wissen/karlmarx/index.html):

"Die Schrift "Zur Judenfrage" ist eine Arbeit, die zu vielen Missdeutungen geführt hat, weil - vor allem im zweiten Teil - Marx die Juden einseitig mit "Schacher" und Geschäftsgeist identifiziert, also populäre Klischees und Vorurteile zu bedienen scheint.Dazu muss jedoch gesagt werden, dass es sich bei diesen Ausführungen um die kritische Rezension einer Schrift von Bruno Bauer handelt, in der dieser verlangt hatte, dass sich die Juden, um Staatsbürger zu werden, von ihrer Religion loslösen müssten. Marx weist zunächst erst einmal nach, dass diese Notwendigkeit in einem wirklich modernen demokratischen Staat nicht besteht."

Marx war immer auch als witziger Provokateur bekannt, wie z.B. in seiner Kritik an Lassalle oder im Briefwechsel mit Engels, wie wir auf der Hör-CD von Harry Rowohlt und Gregor Gysi (Random House Audio, 2009) gut mitbekommen. In der Vorrede heißt es, 

"dass die hier vorgelesenen Briefe heute mehr schockieren als sie das damals getan hätten. Judenfeindlichkeit war in Europa viel verbreiteter als heute und durchaus "Mainstream". Auch heute verpönte Worte wie z.B. "Neger" verwendete ja sogar in den 80er Jahren des 20. Jahrhunderts noch fast jeder, ohne sich dabei etwas Böses zu denken. Die sehr drastisch klingenden Briefe der beiden sind eben nur ein weiterer Beleg dafür, dass auch weltbekannte Menschen in erster Linie nur eines sind - Menschen und keine Götter... Damals konnte man auf Juden schimpfen, so wie wir heute auf Türken schimpfen können, weil es damals den Holocaust noch nicht gegeben hatte..." (Rowohlt)

Auch war es nicht nur in der ach so antifaschistischen DDR üblich, gegen z.B. die "jüdische Hast" zu monieren, ohne gleich als Antisemit zu gelten... Mit den rassistischen Schreiern in den Fussball-Stadien oder bei Nazi--Konzerten ist das allerdings nicht zu vergleichen.

Mit der aktuellen Kritik am Rassismus bei Marx anzusetzen, halte ich für verfehlt. Nicht zuletzt hat das 20. Jahrhundert gezeigt, was daraus wird, wenn Rassismus zur Staatsdoktrin erklärt wird. Und auch der heute noch bestehende Rassismus leugnet die Rassenideologie des Kolonialismus und des Nationalsozialsmus, den Holocaust an 6 Millionen Juden oder die systematische "Aussonderung rassistisch Minderwertiger" durch "Euthanasie" und schürt nach wie vor völkische Diskriminierung.

Unlängst fand im Deutschen Hygienemuseum Dresden eine Sonderaustellung mit dem Titel "Rassismus. Die Erfindung von Menschenrassen" statt. Die dazu herausgegebene Schrift vom Wallstein-Verlag, Göttingen 2018 ist sehr lesenswert. Und in der Sächsischen Zeitung erschien erst dieser Tage ein streitbarer Artikel (DPA) zur Forderung , den Begriff "Rassismus" aus dem Grundgesetz zu streichen. Hier u.a. ergeben sich wichtige Ansätze für die Politische Bildung.

G. Dietmar Rode

Blogger

https://de.wikipedia.org/wiki/Zur_Judenfrage#Marx%E2%80%99_pers%C3%B6nliche_Verbindung_zum_Judentum

Wer wird die Nachfolge antreten?

Landratsamt
http://www.kreis-meissen.org/6782.html

Die Diskussion vor der Landratswahl kommt zunehmend in die Gänge

Im November wird es dann konkret. Landrat Arnd Steinbach hat seinen Weggang gültig erklärt. Seine Stellvertreterin, die 1. Beigeordnete Janet Putz hat sich festgelegt, nicht zur Wahl als Nachfolgerin zu kandidieren. Nun sind die Parteien gefragt. Mit den drei Debatten-Dienstag habe SPD, GRUENE und LINKE versucht, die Diskussion konstruktiv anzukurbeln und sich als Wahlbündnis zu etablieren. Die Akzeptanz in der Öffentlichkeit war möglicherweise nicht wie erwartet. Elke Siebert (GRUENE) und Anna Gorskih (DIE LINKE) haben offenbar nicht so überzeugt. 

Die CDU wirkt gespalten. Am Freitag wird der Nominierungspartei sein, auf dem sich der Kreisvorsitzende Sebastian Fischer stellen wird. Aber jetzt kommt auch immer mehr der Parteilose Ralf Hänsel ins Gespräch: Jahrgang 1970, aufgewachsen in der Region, Studium als Diplom-Verwaltungswirt, mehrjähriger Berufsweg mit Leitungspraxis im Landratsamt und 8 Jahre Bürgermeister in Zeithain. Bei der Wahl zu seiner 2. Amtsperiode hatte er überzeugende 96,6% der Wählerstimmen bekommen. Das sind schon Trumpfkarten.

Interessant wäre für mich, wie DIE LINKE inzwischen dazu steht. Ist das beabsichtigte Wahlbündnis noch im Gespräch? Der Kreisvorsitzende Erik Christopher Richter hatte sich anfangs sehr aktiv zum Thema eingebracht. Jetzt wirkt er eher nachdenklich. Und eigentlich wäre doch die Kreistagsfraktion dazu prädestiniert, die Diskussion mitzubestimmen, denn dort gibt es die meisten Erfahrungen bezüglich der Zusammenarbeit von Kreisverwaltung und Kreistag. Aber bisher kamen aus dieser Richtung noch keine offiziellen Wortmeldungen und Vorschläge. Warten wir erst einmal das kommende Wochenende ab.

G. Dietmar Rode
Blogger

Eine Minute zum Nachdenken und viele gute Gespräche

Heute am Ehrenmal in Meißen

Dem Aufruf, heute Vormittag zum Gedenk- und Ehrenmal für die Opfer des Nationalsozialismus in den Käthe-Kollwitz-Park zu kommen,

folgten ungefähr 30 Personen, darunter u. a. viele ältere Menschen, aber auch Eltern mit ihren Kindern, Schülerinnen und Schüler sowie Vertreter der Linken, der Bürgerinitiative "Meißen kann mehr", des Bündnisses "Buntes Meißen" und der SPD.

Am Tag zuvor hatte Andreas Graff durch die Versendung von Fotos darauf aufmerksam gemacht, dass das Ehrenmal durch würdelose Schmierereien geschändet wurde. was auch die Sächsische Zeitung berichtete.

In der Zwischenzeit hatten Angestellte der Stadtverwaltung die Verschmutzungen schnell und gründlich beseitigt.

Was mich persönlich heute Vormittag bewegt hat, waren drei Dinge:

Erstens: wie wichtig und wertvoll es ist, den öffentlichen Raum zu füllen mit Aktionen, Gesten und Botschaften, die der um sich greifenden Ignoranz, der Gleichgültigkeit und der Destruktion der Menschlichkeit etwas Positives entgegensetzen.

Zweitens: wie wohltuend es sein kann, gemeinsam in Stille und Nachdenklichkeit beieinander zu sein.Es müssen nicht immer große Worte und Gesten sein. Ich haben es als kleines, aber eben auch starkes Zeichen empfunden, dass Blumen am Ehrenmal abgelegt wurden. Wir werden die nicht vergessen, die für uns gelitten und gekämpft haben und die für ein friedliches und demokratisches Deutschland gestorben sind.

Drittens: wir sollten uns gemeinsam überlegen, wie es gelingen kann, der nachwachsenden Generation einen Zugang zu dem zu verschaffen, was uns so wichtig ist. Vielleicht war es ja gar kein ausgewachsener Nazi, der das Andenken an die Gegner und Opfer der Nazi-Herrschaft verhöhnen wollte. Vielleicht war es "nur" ein dummer Junge, der nichts dabei fand, ein Denkmal zu beschmieren.

Wir wissen es nicht. Was wir mit Sicherheit wissen: dass sich aus Dummheit und Gleichgültigkeit weitaus schlimmere Dinge entwickeln können. Aus dem "dummen Jungen" kann sehr schnell ein Nazi werden, wenn er nicht aufgeklärt und zur Ordnung gerufen wird.

Hier liegt eine Aufgabe, deren Erfüllung uns niemand abnimmt.

Frank Richter, MdL

Fotos: Andreas Graff

Schändung am Ehrenmal Käthe-Kollwitz-Park und Galgenstrick im Internationalen Garten

 Protestaufruf aus Meißen

Andreas Graff

Liebe GenossInnen und FreundInnen,

ich erhielt heute Morgen zwei Nachrichten, die mich und meine Frau sehr erschütterten.
Wir hatten gerade die Zeitung gelesen und mit Empörung den SZ Beitrag Galgenstrick im
Internationalen Garten aufgenommen. Kurz danach erhielten wir zwei Anrufe, die uns auf eine Schändung am Ehrenmal Opfer des Nationalsozialismus und Faschismus im Käthe- Kollwitz- Park aufmerksam machten. Die Besichtigung vor Ort bestätigte die Informationen. Per Telefon bzw. WhatsApp verständigte ich den Oberbürgermeister und die Polizei Meißen.

Liebe GenossInnen und FreundInnen,

kommt morgen an das Ehrenmal und legt mit uns um 10.00 Uhr Blumen am Ehrenmal
der Opfer des Faschismus nieder. Unser aufrechter Protest gegen die Schändung des
Ehrenmals. Bitte ruft Genossen und Freunde an , dass sie teilnehmen.

Mit solidarischen Grüßen

Andreas Graff, Stadtrat und Kreisrat DIE LINKE.Meißen

Debatten-Dienstage

Kandidatinnen stellten sich in drei Veranstaltungen vor

Hier können die Debatten noch einmal angeschaut werden: 

https://www.youtube.com/channel/UCTacMP70cUTV3J3ST9iRX6Q

Die Beratungen im Vorfeld des eigentlichen Wahlkampfes werden nun zunächst wieder auf der Parteiebene weitergeführt. Die Mitglieder von SPD, GRUENER und LINKEr sollen sich nun dazu positionieren, wer für die Wahl zum Amt des neuen Landrates aufgestellt werden soll. Das kann jemand von den beiden sein, die wir in den drei Veranstaltungen kennengelernt haben, Anna Gorskih und Elke Siebert, aber durchaus auch jemand anders. Die SPD hatte ja bisher überhaupt noch niemanden ins öffentliche Rennen geschickt. Und vielleicht gibt es da auch noch Überraschungen.

3. Video-Konferenz des Liebknecht-Kreises Sachsen

Corona - Weltwirtschaftskrise - die Linke

Liebe Genossinnen und Genossen,

heute findet ab 17:00 unsere 3. Video-Konferenz statt: http://liebknecht-kreis.blogspot.com/2020/06/fortsetzung-der-online-diskussion-im.html#links. Ich werde Euch gegen 16:45 per E-Mail den Link für den Eintritt in den Zoom-Konferenzraum schicken. Solltet Ihr weitere Interessenten kennen, mögen sie sich bitte bei mir anmelden.

G. Dietmar Rode

Mitglied im SprecherInnen-rat des LKS

Riesaer Linke erkären sich solidarisch mit Streikenden

Solidarität tut not - nicht nur in der Corona Krise

Die Mitarbeiter von Frosta (Lommatsch) und Cargill (Riesa) stehen im Arbeitskampf. Sie sind nicht einverstanden damit, dass es Lohnunterschiede zwischen Ost- und West in ihrer Branche gibt, die bis zu 40% zu ihren Ungunsten liegen. Deshalb sind sie gestern zum Warnstreik auf die Straße gegangen. Auch Mitglieder der LINKEN.Riesa haben das begrüßt. http://riesalinks.blogspot.com/

https://www.mdr.de/sachsen/dresden/grossenhain-riesa/warnstreik-frosta-lommatzsch-100.html

Zweiter Debatten-Dienstag

Wie geht es weiter auf der Suche nach einer neuen Landrätin bzw. einem neuen Landrat?

Während und nach dem ersten Debatten-Dienstag ( https://www.youtube.com/watch?reload=9&v=7OD3dPtJwmc) war eine ganze Reihe von Fragen eingegangen: 

Was haben die Elbland-Kliniken in der Corona-Krise geleistet? Was zeichnet sich ab in der Bevölkerungsentwicklung des Landkreises? Wie sieht die Zukunft der Staatlichen Porzellanmanufaktur aus? Welche Schwerpunkte zeichnen sich für die Jugendpolitik und die Bildung im Landkreis ab? Wie können Erscheinungen von Rassismus und Extremismus abgewehrt werden? Wie geht es weiter mit der Verkehrsplanung und dem ÖPNV, mit Kultur und Tourismus usw.?

Eingebettet in die Schlussfolgerungen zur Überwindung der Corona-Krise soll es heute in der Debatte weiter darum gehen, was von einem neuen Landrat/einer neuen Landrätin erwartet wird. Die Moderation übernimmt dieses mal Erik Christopher Richter, der Kreisvorsitzende der LINKEN.Meißen. Teilnehmer werden wiederum Susanne Rüthrich (SPD), Volker Herold (GRUENE) und Anna Gorskih (DIE LINKE) sein.

Wer den Verlauf online verfolgen möchte, kann sich ab 20:15 hier einwählen:  

 Livevideo unter YouTube-Kanal: bit.ly/LRWM2020 und  parallel dazu im WhatsApp-Chat unter 0176 / 55 08 61 10 

Mutige Initiative, gute mediale Idee und Anfangspannen

Susanne Rüthrich (SPD),
Volker Herold (Bündnis 90/ GRUENE
und Erik Christopher Richter (DIE LINKE)
bei der Anmoderation (screenshot)

Erster Debattendienstag über Youtube

Drei Parteien im Landkreis Meißen wollen die Landratswahl im September gemeinsam angehen: SPD, Bündnis 90/GRUENE und DIE LINKE. 

Sie wollen zunächst in Debattenveranstaltungen geeignete Persönlichkeiten aus ihren Reihen vorstellen, um danach Schussfolgerungen abzuleiten, für welchen Kandidaten/welche Kandidatin sie sich dann am 26. September 2020 gemeinsam einsetzen werden. 

Elke Siebert und Anna Gorskih
im Gespräch (screenshot)

In der ersten Videokonferenz hatte zunächst Susanne Rüthrich (MdB, SPD) die Moderation übernommen. Elke Siebert (GRUENE) und Anna Gorskih (MdL, DIE LINKE) präsentierten sich. 

Gleich zu Beginn wurden Fragen in die Runde geworfen, die offenbar vorab von Interessenten zugeschickt worden waren wie z.B. Öffentlicher Personennahverkehr, Radwegekonzeption oder demokratische Bürgerbeteiligung. Das wirkte auf mich doch etwas kleinteilig. Ich hatte mir vorgestellt, dass die Lage in der Corona-Krise sowie die wirtschaftlichen und sozialen Folgen für den Landkreis an den Anfang zur Diskussion gestellt würden. Das interessiert die Wählerinnen und Wähler doch wohl am meisten. Und dort hätten sich dann auch die Fragen und Probleme der Zuschauer besser eingeordnet. Aber das kann ja auch in den nächsten Debatten noch kommen. 

Probleme gab es bei der technischen Umsetzung. Schlechte Tonqualität und Störungen durch Außengeräusche beeinflussten die Aufmerksamkeit erheblich. Die Nüchternheit des Raumes verstärkte den gewollten Abstand der Debattierenden weiter nachteilig. Und auch die rhetorische Qualität der Beteiligten kann kritisiert werden, ohne dass ich da als Fachmann zu schulmeisterlich streng sein will. Aber von einem Landrat/einer Landrätin werden da besondere Kompetenzen erwartet, die hier noch nicht durchgängig erkennbar waren.

Hier kann die ganze Runde, die über eine gute Stunde lief, noch einmal angeschaut werden: https://www.youtube.com/watch?reload=9&v=7OD3dPtJwmc

Alles in allem: Licht und Schatten. Ich bin auf den kommenden Dienstag gespannt.

G. Dietmar Rode