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Sonntag, 3. April 2022

Freedom Day?

Aber: Die Pandemie ist doch noch gar nicht weg!

Ist der gordische Knotern
denn schon gelöst?

Kann jetzt wirklich jeder machen was-willst-du? Können wir auf die Eigenverantwortung in der Bevölkerung bauen? Reichen die bisher gesammelten Erkenntnisse und Erfahrungen überhaupt für eine solche Entscheidung aus, z.B. zu den realen Übertragungswegen der Viren? Natürlich haben die Menschen längst "die Faxen dicke". Aber ist die Beendigung der Einschränkungen vielleicht nur eine Verbeugung vor dem Volkswillen?

Eigenverantwortung kann nicht heißen, dass ich jetzt alles machen kann, was ich will, dass ich nur nach meinen eigenen Interessen entscheide, oder dass jetzt alle diejenigen die Doofen sind, die weiter eine Maske im Bus oder im Kaufland tragen wollen? Ich werde im Sommer 72 und fühle mich noch ganz gut. Aber nach den Aussagen meines Hausarztes gehöre ich zu einer diversen Risikogruppe, ob ich will oder nicht. Bin ich jetzt etwa weniger geschützt, bloß weil die Masse meiner Mitmenschen jetzt nicht mehr auf Rücksicht auf mich nehmen wird? Hat sich der bisher komplex wirkende Virus jetzt physisch und "moralisch" gebessert. Oder hilf es, wenn wir Corona jetzt einfach ignorieren? Ich halte das für voreilig und ungerecht. Freedom Day ist ein blödes Wort! Und wirkliche Gesundheitspolitik müsste konsequenter sein! Die Freiheit der Persönlichkeit hat dort ihre Grenzen, wo sie die Rechte anderer verletzt. (Grundgesetz)

Was mir da noch einfällt:

"Freedom is just another word for nothing left to lose..." (Janis Joplin). Das klingt erst einmal gut und geht wohl auf den querdenkerischen Griechen Diogenes zurück. Aber nichts mehr zu haben, was man verlieren könnte, ist doch wiederum recht ärmlich. Gesundheit ist eines der wichtigsten Güter.

Freitag, 17. Dezember 2021

Leitlinien für den weiteren Umgang mit Corona

Susanne Schaper, Stefan Hartmann, Rico Gebhardt: Verlorenes Vertrauen zurückgewinnen - solidarisch durch die Krise.

DIE LINKE. Sachsen
Pressedienst 33/2021

Susanne Schaper und Stefan Hartmann, Vorsitzende von DIE LINKE. Sachsen, erklären gemeinsam mit Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, am Ende des zweiten Jahres der Corona-Pandemie:

20 Monate Pandemie und der damit verbundene Krisenmodus haben viele Menschen müde und mürbe gemacht. Sie fragen sich, wann die Corona-Pandemie endlich vorbei ist. Leider haben es die Staatsregierung und die sie tragende Koalition bis heute nicht verstanden, ein nachvollziehbares Krisenmanagement aufzubauen. Die uneinheitliche Kommunikation des Ministerpräsidenten und der Staatsminister:innen trägt maßgeblich zum fortschreitenden Vertrauensverlust in der Bevölkerung bei und stellt damit ein wesentliches Grundproblem bei der Eindämmung des Corona-Virus dar. Fest steht: Der viel beschworene „sächsische Weg“ bei der Bewältigung der Corona-Krise ist gescheitert und hat uns in eine Sackgasse geführt.

Es ist gewiss nicht möglich, in einer solchen Krise alles richtig zu machen. So viel falsch zu machen, wie die sächsische Landesregierung, ist aber leider auch ein negatives Kunststück. Am Ende des zweiten Jahres der Pandemie haben wir daher Erwartungen und Forderungen an die Staatsregierung formuliert, in der Hoffnung, dass diese aus Fehlern lernt:

Leitlinien

1. Konkrete Maßnahmen zum Gesundheitsschutz der Bevölkerung

Den wirksamsten Schutz für alle bietet eine möglichst hohe Immunisierungsquote der Gesamtbevölkerung. Hierzu ist eine landesweite Impfstrategie nötig, die mit Impfzentren, Impfstützpunkten, den Haus- und Betriebsärzten und den mobilen Impfteams flächendeckend niedrigschwellige Impfangebote unterbreitet.

Für impfende Ärzt:innen muss der bürokratische Aufwand für das Impfen auf ein Minimum reduziert werden, um die Bereitschaft zur Verabreichung der Schutzimpfung weiter zu erhöhen, ohne dabei die Impfsicherheit zu gefährden.

Die mit viel Aufwand eingerichtete Impf-Infrastruktur muss so lange vorgehalten werden, bis endgültig feststeht, welche weiteren Impfungen zukünftig erforderlich sind, insbesondere infolge neuer Virusvarianten. Die notwendigen finanziellen Mittel sind durch den Landesgesetzgeber auskömmlich und unbürokratisch zur Verfügung zu stellen. Die Staatsregierung muss nachdrücklich gegenüber der Bundesregierung darauf drängen, dass sachsenweit jederzeit ausreichend Impfstoff zur Verfügung steht.

Sachsen braucht eine zielgerichtete öffentlichkeitswirksame Impfkampagne, die sich mit einer differenzierten Ansprache und einem eindringlichen Appell zielgerichtet an alle Milieus richtet: Wer sich impfen lässt, verhält sich seinen Mitmenschen gegenüber solidarisch. Bestehende Ängste und Vorbehalte gegen die Impfung müssen ernst genommen und durch Aufklärung ausgeräumt werden. Es muss eine landeseigene Beratungs-Hotline für alle Fragen rund um das Thema Impfung eingerichtet werden.

Schon jetzt muss ein Stufenplan für mögliche weitere Impfungen erarbeitet werden, der die besonders schutzbedürftige Bevölkerung klar priorisiert und gleichzeitig Unsicherheiten und lange Schlangen vor den Impfstellen verhindert. Menschen müssen proaktiv und zielgerichtet auf ihre Impfmöglichkeit hingewiesen werden. Die Terminvergabe muss koordiniert und für alle Altersgruppen passend gestaltet werden.

2. Jede einschränkende Pandemie-Maßnahme braucht eine soziale Abfederung

Samstag, 27. November 2021

Kommen wir trotzdem in Weihnachtsstimmung?


Mit Abstand, Willen und Besinnung

Der Landkreis Meißen gehört zu den Regionen, die in Deutschland am meisten von Corona betroffen sind. Trotzdem darf uns der von Vernunft getragene Optimismus nicht verlassen. Wer immer noch nicht begriffen hat, dass die Umsetzung klarer Vorschriften, Kontrolle und Impfen in dieser Situation die wichtigsten Erfordernisse sind, die auch wirklich jeden persönlich angehen, schadet der Gemeinschaft, sich selbst und seinen Nächsten.

Die Kapazitäten der Elblandkliniken sind bereits weitgehend ausgeschöpft. Ende des vorigen Jahres glaubten wir, dass es nicht schlimmer kommen könne. Was ist nun vor Weihnachten noch zu packen? Können die unbegreiflichen Schwächen der bisherigen Regierung baldmöglich wieder kompensiert werden? Festigt sich das Vertrauen der Mehrheit erneut, dass wir nur gemeinsam durchkommen können? Die Zahlen der Opfer müssten doch allen zu denken geben!

In Radebeul wirkte heute alles andachtsvoll und ruhig. Viele haben trotz alledem mit guten Ideen und Blick für Sicherheit getan, was möglich ist, um eine angemessene Adventsstimmung zu erzeugen wie z.B. am Schloss Wackerbarth und auf dem Anger in Altkötzschenbroda. Bocken und Meckern bringen uns nicht voran.


G. Dietmar Rode, Blogger

Auch der Landesvorstand DIE LINKE.Sachsen hat sich aktuell zur Lage und ihren Notwendigkeiten geäußert. https://www.dielinke-sachsen.de/2021/11/solidarisch-durch-die-krise/

Mittwoch, 24. November 2021

Sind SPD, Grüne und FDP sich einig?

Koalitionsvertrag steht offenbar

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/koalitionsvertrag-steht-spd-gr%C3%BCne-und-fdp-sind-sich-einig/ar-AAR4kQ8

Damit könnte der Nikolaustag eine Regierungsentscheidung bringen. Noch vor wenigen Stunden meldeten sich Zweifler (Google News). Wie wird sich DIE LINKE nun dazu stellen: Dafür oder dagegen? Die weiter kompliziert gewordene Corona-Lage erfordert nachvollziehbare Positionen auch von der Opposition. Die Spahn`sche Verwirrung muss schnellstens ein Ende haben. Die Krisenbewältigung kann nur eine parteiübergreifende Aufgabe für diejenigen sein, die sie auch wirklich wollen. Das Wahlkampfgetümmel war ganz klar genau das Gegenteil davon.

G. Dietmar Rode, Blogger

Dienstag, 23. November 2021

Durchhalten und möglichst gesund bleiben

https://de.wikipedia.org/wiki/Luise_
Neuhaus-Wartenberg


Luise Neuhaus-Wartenberg

In Ihrer Eigenschaft als Präsidentin wandte sich die Landtagsabgeordnete der LINKEN gestern an die Mitglieder des Sächsischen Chorverbandes, um aktuellen die Einschränkungen Ihrer Proben- und Auftrittsmöglichkeiten zu begründen. Am Schluss Ihrer E-Mail schrieb sie, was nicht nur für die Sängerinnen und Sänger gelten kann und was auch ich unterschreiben kann:

"Tun Sie uns allen einen Gefallen, lassen Sie sich impfen, wenn möglich, das dritte Mal und diskutieren Sie deutlich und hart in Ihrem Umfeld, dass ohne Impfung der MEHRHEIT, wir nächstes Jahr wieder und wieder in diese Situationen kommen. Diejenigen, die sich bisher nicht haben impfen lassen, aber eigentlich könnten, diejenigen scheinen zu glauben, dass es eine Art von zivilem Ungehorsam sei, sich nicht an die Regeln zu halten. Genau diejenigen vernachlässigen die Pflicht zum Gemeinwesen. Und diese Pflicht sollten wir nicht empfinden, weil die von „da oben“ kommt, sondern weil sie der Grundsatz unseres solidarischem Gemeinwesens ist. Ohne diesen hält unsere Gesellschaft nicht zusammen.
Und die Wellen werden immer schlimmer, gefährlicher und vor allem tödlicher. Durch alle Altersgruppen hinweg.

Halten Sie durch und bleiben Sie gesund! Für Fragen stehen wir Ihnen gern zur Verfügung. 
Herzlich, Ihre Luise Neuhaus-Wartenberg." https://saechsischer-chorverband.de/

Hoffen wir trotz alledem, auf eine friedliche Weihnachtszeit und helfen uns gegenseitig, wo wir können.

Donnerstag, 11. November 2021

Die Impf-Verweigerer der Regierung

Zum Geschwätz über die "Pandemie der Ungeimpften"

Der Fraktionsvorsitzende im saarländischen Landtag der Partei DIE LINKE, Oskar Lafontaine, teilt über Facebook mit:

"Das unerträgliche Geschwätz über die ,Pandemie der Ungeimpften‘ fällt auf Merkel, Spahn und Co zurück. Indem sie nichts dafür getan haben, dass in Deutschland, wie in vielen anderen Ländern der Welt, ein klassischer Impfstoff eingesetzt werden kann, um die Erkrankung durch das Corona-Virus zu bekämpfen, gehören sie auf ihre Art auch zu den Impf-Verweigerern.

Von den chinesischen klassischen Impfstoffen CoronaVac und Sinopharm wurden rund 3,5 Milliarden Impfdosen und damit weltweit fast die Hälfte aller Covid-19-Impfdosen verabreicht. Der insgesamt am meisten eingesetzte Impfstoff CoronaVac kommt mittlerweile in mehr als 50 Ländern zum Einsatz. Warum nicht in Deutschland und Europa? Die Präsidentin der Zulassungsbehörde EMA Emer Cooke war jahrelang auf europäischer Ebene Lobbyistin für die Pharmakonzerne Pfizer und AstraZeneca. Wenn man den Bock zum Gärtner macht, dann darf man sich nicht wundern, dass klassische Impfstoffe in Europa und Deutschland nicht eingesetzt werden.

Nachdem während der Pandemie weiter Krankenhäuser geschlossen, Intensivbetten abgebaut und Pflegepersonal wegen schlechter Bezahlung und Überlastung in andere Berufe getrieben wurde, ist diese regierungsamtliche ,Impfverweigerung‘ ein weiteres Beispiel, wie mit dem Kampfbegriff der ,Pandemie der Ungeimpften‘ die Bundesregierung samt ihrer Lobby von ihren Fehlern und ihrer eigenen Verantwortung ablenkt. Wieder bewahrheitet sich: Wer mit dem Finger auf andere zeigt, sollte nicht vergessen, dass dabei immer drei Finger seiner Hand auf ihn selbst gerichtet sind.“

Jedem sollte bewusst sein, dass bei den Notfallzulassungen von mRNA-Impfstoffen der Hersteller des jeweiligen Impfstoffs nicht haftbar ist. Er ist von der Haftung ausgenommen. Das liegt in der rechtlichen Natur von Notfallzulassungen.

Freitag, 22. Oktober 2021

Newsletter von Sahra Wagenknecht

Inflation und Corona

https://www.getrevue.co/profile/team-sahra/issues/die-preise-steigen-die-politik-schaut-weg-800969?utm_campaign=Issue&utm_content=view_in_browser&utm_medium=email&utm_source=Sahra+Wagenknecht

https://www.getrevue.co/profile/team-sahra/issues/
die-preise-steigen-die-politik-schaut-weg-800969?utm_campaign=Issue&utm_content=view_in_browser&utm_
medium=email&utm_source=Sahra+Wagenknecht

 Tanken, heizen, Strom, Lebensmittel, Miete - vieles wird teurer und das trifft Geringverdiener besonders hart. Noch nie musste man so viel für einen Liter Diesel bezahlen wie derzeit. Der Preis für Heizöl hat sich seit Anfang des Jahres mehr als verdoppelt. Auch die Erzeugerpreise im Großhandel sind allein im September um über 14 Prozent gestiegen - und werden in Zukunft wohl auf Verbraucher abgewälzt. Doch wie entsteht eigentlich Inflation? Welche Rolle spielt die Politik der Zentralbanken, die Spekulation auf Rohstoff- und Immobilienmärkten, die hohe Verschuldung infolge der Finanz- und Eurokrise, die Konzentration von Marktmacht, die sich in der Coronakrise weiter verschärft hat? In meiner Wochenschau spreche ich über Inflation und darüber, was die Politik tun müsste, um massive Einschnitte zu Lasten der Ärmsten zu verhindern und die permanente Enteignung der Mittelschicht zu beenden: https://www.sahra-wagenknecht.de/de/topic/17.newsletter.html

Montag, 12. April 2021

Civey-Umfrage am Montag

Alternative zum Gesundheitsschutz = Nießt Euch doch frei und furchtlos ins Gesicht!

Trotz aller mehrheitlichen Vernunft, die sich durchsetzen wird, gibt es immer einen kleineren Teil der Leute, der es liebt, bockig zu sein. Und wer ansonsten mit dem EU-Austritt und nebulösen  Migrationsschranken um die Wählergunst buhlt, hat offenbar nicht viel Realisierbares zu bieten.

Richard David Precht:

"Manche reagieren einfach nur wie Kinder, die sich völlig unverschuldet zu Stubenarrest verdonnert sehen. Der Staat tritt dann in die phantasmagorierte Rolle zu Unrecht drangsalierender autoritärer Eltern... Aus dem unheimlichen Virus wird so kurzerhand der unheimliche Staat. Und die Gesundheitskrise wird zur Krise des Staatsverständnisses." (Von der Pflicht. Eine Betrachtung. Goldmann Verlag, München 2021, S. 24f.)

Sonntag, 21. März 2021

Endlich, endlich wieder nach Mallorca!

 Wer so jubelt, hat noch immer nicht verstanden, was eine Pandemie ist!

"Wir haben alles im Griff auf dem sinkenden Schiff. Volle Kraft voraus auf das nächstbeste Riff..." (Udo Jürgens)

Sonntag, 14. März 2021

Nachdenken über die gestrigen Ereignisse in Dresden

Ist das der quere Wahnsinn?

Covid-19 ist eine objektive, naturwissenschaftlich beschreibbare Erscheinung. Und jetzt führt sie bei uns zunehmend zur sozialpsychologischen Krise geführt. Wie lange ist das noch durchzuhalten? Nach meiner Meinung gibt es gegen die Pandemie vor allem drei Möglichkeiten:

- angemessener zwischenmenschlicher Abstand (bis zum Lockdown) und strikte Hygiene;
- Testen, so oft wie möglich und überall, um zu reagieren, und
- Impfen aller, für die das medizinisch verträglich ist.

Selbst wenn diese Wege sachlich plausibel sein mögen, werden sie oft genug ignoriert. In Verwechslung von Ursache und Wirkung wird die Schuld gefühlsmäßig "nach oben" delegiert: Und die Regierung bedient die sich steigernden Emotionen wie Verunsicherung, Angst und Aberglauben sogar noch durch Führungsfehler und logistische Mängel. Die Proteste sind doch oft genug nachvollziehbar. Aber die weitere "Verquerung" von Denken und Handeln bringt schlimmstenfalls Chaos.

Lösung? - die Sachlichkeit von oben und unten verbessern und zusammen führen zur Überquerung der Krise.

G. Dietmar Rode, Blogger

Mittwoch, 10. Februar 2021

Kinder sind das Wichtigste, was wir machen können

Da gibt es viel zu tun nach Corona

Kinder und Jugendliche leiden psychisch weiterhin stark unter der Corona-Pandemie - Ergebnisse aus der zweiter Befragungsrunde der COPSY-Studie. In einem Pressegespräch am 10.02.2021 ab 11 Uhr hat Frau Prof. Dr. Ulrike Ravens-Sieberer am Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf Ergebnisse aus der zweiten Befragungswelle der COPSY-Studie berichtet.

Mittwoch, 3. Februar 2021

Ergebnisse des Impfgipfels reichen nicht aus

 Das Ergebnis zum Mittwoch

https://civey.com/

Eine deutliche Mehrheit von 74 Prozent der Deutschen ist der Meinung, dass die Ergebnisse des „Impfgipfels“ nicht ausreichen, um die Impfsituation hierzulande deutlich zu verbessern. Nur 14 Prozent sind gegenteiliger Meinung und 12 Prozent äußern sich unentschieden.

Der Impfgipfel war einberufen worden als Antwort auf den schleppend anlaufenden Impfstart in Deutschland. Mehrere Pharmafirmen, die den Impfstoff produzieren, hatten die Erwartungen an die Anzahl der Impfdosen vorerst gedrosselt.

Konkrete Ergebnisse hat der Impfgipfel jedoch nicht zutage gefördert, sondern eher ein Festhalten an dem bisherigen Verfahren und der Aussicht, dass ein nationaler Impfplan folgen solle.

In einigen Medien von Seiten der Regierungsopposition wurde der Impfgipfel scharf kritisiert und als Aktion zur Beruhigung der Bevölkerung bezeichnet. Angela Merkel wiederholte jedoch ihren Standpunkt, dass bis Ende des Sommers jeder Deutsche eine Impfung erhalten könne.


Einheitlich, zielgerichtet, sozial abgefedert

DIE LINKE.Sachsen: Leitlinien für den weiteren Umgang mit Corona

Montag, 1. Februar 2021

Ankündigung einer Online-Veranstaltung

Ein Jahr Krise - was kommt nach Corona?

Donnerstag, 18. Februar 2020 - 18 Uhr (online)

Das Jahr 2020 wird als Corona-Jahr im Gedächtnis bleiben. Doch was hat sich verändert? Was kommt danach? Wer trägt die Kosten der Krise? Diese und weitere Fragen diskutieren unter anderem: Susanna Karawanskij - Staatssekretärin im Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft und Präsidentin der Volkssolidarität und Anke Domscheidt-Berg - Mitglied des dt. Bundestages und Sprecherin der Bundestagsfraktion für Netzpolitik. Mit der Veranstaltung soll auch ein erster Ausblick auf das Wahljahr 2021 geworfen werden. Die Einwahldaten werden rechtzeitig auf www.dielinke-sachsen.de veröffentlicht.

Für Fragen stehe ich euch gern zur Verfügung.

Mit solidarischen Grüßen

Tino Wehner, Leiter der Landesgeschäftsstelle 
DIE LINKE. Landesverband Sachsen 
Kleiststraße 10a 01129 Dresden
Tel.: 0351 - 853 27 23

Sonntag, 17. Januar 2021

Aktuelle Empfehlung zum Lesen

Sonderausgabe der Zentralen für politische Bildung


Verlag Herder
Freiburg im Breisgau 2020

Kann kostenlos bestellt werden bei der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung: www.slpb.de

E-Mail: publikationen@slpb.smk.sachsen.de

"Corona - die "schlimmste Katastrophe seit dem Zweiten Weltkrieg"?

Die Corona-Krise hat unsere Art zu leben ins Wanken gebracht. Dies geschieht keineswegs zum ersten Mal - und wird sich sicher wiederholen. Die Ärzte und Medizinhistoriker Heiner Fangerau und Alfons Labisch erörtern Pandemien samt Covid-19 in ihren historischen, aktuellen und künftigen Dimensionen und diskutieren die Fragen:

- Hat die Welt so etwas wie die aktuelle Pandemie schon einmal erlebt?
- Wie veränderten Seuchen das öffentliche und private Leben?
- Was sind die natürlichen, die sozialen, historischen und kulturellen Hintergründe von Pandemien?
- Worauf müssen wir uns künftig persönlich und worauf müssen sich Gesellschaft und Gesundheitswesen einrichten, wenn wir unsere Lebensart erhalten wollen?"

(Einband-Rückseite)

Mittwoch, 6. Januar 2021

Sein (präsent) oder nicht sein (nicht präsent) - dass ist hier die Frage

Hatte Hamlet da schon so etwas wie eine Ahnung?

Für den CDU-Kreisvorstand möchte man da eher die Frage aufwerfen: Seid Ihr denn noch gescheit? Die Inzidenz-Zahlen im Landkreis verweisen auf höchste Corona-Gefahren. Und die CDU will auf das Großtreffen zum Kreisparteitag nicht verzichten. Und dabei ist der Bezug auf die Einhaltung der hygienischen Bestimmungen nur die eine Seite der Medaille. Die andere ist die Beispielwirkung, die davon ausgeht. Für die Bevölkerung werden die Vorschriften weiter verschärft durch Mobilitätsgrenzen, Einschränkung der Personenkontakte, nächtliche Ausgangssperre, Einschränkungen im Schulunterricht usw. Da ist doch allein der Diskussionsansatz der CDU nicht nachvollziehbar. Sein Freund Marcellus sagte warnend zu Hamlet "Es ist was faul im Staate Dänemarks." Im Landkreis Meißen etwa auch? 

G. Dietmar Rode, Blogger


Samstag, 19. Dezember 2020

Diskussionsstoff

 

Untersuchung zur politischen Soziologie der Corona-Proteste

Universität Basel


https://soziologie.philhist.unibas.ch/de/

professuren/professur-oliver-nachtwey/

forschungsbereich-politische-soziologie/

https://soziologie.philhist.unibas.ch/fileadmin/user_upload/soziologie/Dokumente/Downloads_diverse/Bericht_Umfrage_Coronaproteste_Soziologie_Uni_Basel_17_12_20.pdf


Der AG Öffentlichkeitsarbeit des Kreisverbandes DIE LINKE.Meißen schlage ich vor, dazu eine online-Diskussion durchzuführen. Für die Einladung bei zoom (o.a.) und die Moderation stelle ich mich gern zur Verfügung.

Dr. rer. pol. G. Dietmar Rode

Blogger

Donnerstag, 17. Dezember 2020

Weihnachtsgrüße



Meißner Stadträte zeigen Solidarität






Kontaktanschrift:
Obdachlosenbetreuung Meißen e. V. Frau Iris Kubera. Anschrift: Erlichtstraße 2 01662 Meißen. Telefon: 03521 733400. Telefax: 03521 733400

Mittwoch, 16. Dezember 2020

Für einen solidarischen Lockdown!

Pressekonferenz des Parteivorstandes

Newsletter
Mittwoch, 16.12.2020


Durch den Lockdown werden die bisherigen Versäumnisse der Bundesregierung nicht korrigiert. Nach wie vor weisen die Infektionsschutzmaßnahmen eine soziale Schieflage auf. Bernd Riexinger fordert in der aktuellen Pressekonferenz einen solidarischen Lockdown, der niemanden zurücklässt. 

Weitere Themen der Pressekonferenz waren die Privatisierung im Gesundheitswesen, die aktuelle Debatte um den Mindestlohn und die Einberufung des hybriden Parteitags im Februar 2021. | Video auf YouTube

Samstag, 12. Dezember 2020

Querdenken oder Querlenken?

Das Verbot der Querdenken-Veranstaltung in Dresden wurde durch das Verwaltungsgericht bestätigt

Die Gefahren, die von einer zu erwartenden Massendemonstration ausgehen, rechtfertigen in der gegenwärtigen Situation m. E. eine zeitweilige und lokale Einschränkung des Versammlungsrechtes. Es hat sich in der letzten Zeit immer wieder gezeigt, dass von Teilen der Demonstranten bewusste Provokationen gegen die notwendigen Verwaltungsauflagen ausgingen. Zudem haben es sich immer wieder extremistische Kräfte zunutze gemacht, demokratische Proteste zu unterwandern und fehlzuleiten. Es ist verständlich, dass sich in dieser Pandemie viele Menschen verunsichert, verängstigt und existentiell bedroht fühlen. Ignoranz, Aufputschen und Gewalt sind aber keine Alternativen. Verständigung, Solidarität und vernunftgesteuertes Verhalten sind angesagt. Bleiben wir optimistisch!

G. Dietmar Rode, Blogger