Das Verbot der Querdenken-Veranstaltung in Dresden wurde durch das Verwaltungsgericht bestätigt
Die Gefahren, die von einer zu erwartenden Massendemonstration ausgehen, rechtfertigen in der gegenwärtigen Situation m. E. eine zeitweilige und lokale Einschränkung des Versammlungsrechtes. Es hat sich in der letzten Zeit immer wieder gezeigt, dass von Teilen der Demonstranten bewusste Provokationen gegen die notwendigen Verwaltungsauflagen ausgingen. Zudem haben es sich immer wieder extremistische Kräfte zunutze gemacht, demokratische Proteste zu unterwandern und fehlzuleiten. Es ist verständlich, dass sich in dieser Pandemie viele Menschen verunsichert, verängstigt und existentiell bedroht fühlen. Ignoranz, Aufputschen und Gewalt sind aber keine Alternativen. Verständigung, Solidarität und vernunftgesteuertes Verhalten sind angesagt. Bleiben wir optimistisch!
G. Dietmar Rode, Blogger
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