Über die Krise von DIE LINKE, die Schwäche des linken Flügels und das Projekt des Parteivorstandes

Ein Gespräch mit Julian Eder - LAG Linksrum. Hessen

Was ist vom Erfurter Parteitag
noch übrig geblieben?

https://www.jungewelt.de/artikel/457193.niedergang-der-linkspartei-das-hier-ist-die-gezielte-zerst%C3%B6rung-der-partei.html?fbclid=IwAR2j92bBMWMaIoXOylOhYmKl2AKzAqLcY2eK4Z00y5gSJmPx-PXLaAts0hI

Was wäre denn die Alternative zur Krise der Partei?

DIE LINKE muss sich kümmern

Das klingt einfach, fast zu einfach, um zu überzeugen. Aber diese Losung kommt ja auch nicht aus der Partei, sondern aus der Tagespresse. Es ist der Titel zum Leitartikel der heutigen Sächsischen Zeitung. Eine politisch handlungsfähige Linke ist nun mal erforderlich im System einer Demokratie. Wen wundert es, wenn  sich immer mehr politisch bewusste Menschen sehr bedenklich dazu äußern, das der rechte Populismus, oder gar der rechte Extremismus, immer mehr zum Regulativ unserer Gesellschaft werden, die mit der Erhaltung einer freiheitlich demokratischen Rechtsordnung nichts am Hut haben.

Aber die Diskussion darüber wird an der Basis der LINKEN immer weniger geführt und in der Führung der Partei wird der Streit geführt, dass die Fetzen nur so fliegen. Und so verkümmern wir. Noch vor wenigen Jahren sprachen  wir von einer Kümmerpartei. Der Name klingt etwas eigenartig, trifft aber trotzdem den Kern der Sache. ich habe heute ein Bing-Experiment angestellt und habe die Frage gestellt: Zu welchen Themen trat DIE LINKE Meißen in den letzten Monaten in die Öffentlichkeit? Das sollten noch mehr Mitglieder und Sympathisanten, Gemeinde-, Stadt- und Kreisräte der LINKEN ausprobieren. Und wird uns, auch mit Hilfe der KI, manches vielleicht deutlicher. Dann eröffnet sich die Frage: Ist es das, in Inhalt und Intensität, was unsere Wählerinnen und Wähler von uns als Partei die LINKE von uns erwarten?

https://www.tagesspiegel.de/politik/linke-in-der-krise-hat-ihre-partei-noch-eine-chance-frau-wissler-herr-bartsch-10327153.html

Linkspartei-Krise vertieft

Kofraktionsvorsitzende im Bundestag, Amira Mohamed Ali, kündigt Rückzug an. Parteivorstand reagiert mit Appell zur Einheit

https://www.jungewelt.de/artikel/456425.krise-der-linkspartei-linkspartei-krise-vertieft.html

Wenn der Parteivorstand die Einheit will, muss er auch die Einheit praktizieren. Der Zerfallsprozess hat sich längst auf die Basis übertragen. Das ist auch im Landkreis Meißen deutlich. Aus dem Kreisverband und den Ortsverbänden gibt es seit Monaten keine öffentlichen Signale mehr. Auch die Kreistagsfraktion verhält sich lange schon still. Was hat der Kreisparteitag - wann war er denn gleich - beschlossen? Weder in der Webseite, noch auf Facebook oder per E-Mail wurden bisher motivierende Diskussionsansätze veröffentlicht. Goethe: "... schweigen im Walde. Warte nur! Balde ruhest du auch."

3. Video-Konferenz des Liebknecht-Kreises Sachsen

Corona - Weltwirtschaftskrise - die Linke

Liebe Genossinnen und Genossen,

heute findet ab 17:00 unsere 3. Video-Konferenz statt: http://liebknecht-kreis.blogspot.com/2020/06/fortsetzung-der-online-diskussion-im.html#links. Ich werde Euch gegen 16:45 per E-Mail den Link für den Eintritt in den Zoom-Konferenzraum schicken. Solltet Ihr weitere Interessenten kennen, mögen sie sich bitte bei mir anmelden.

G. Dietmar Rode

Mitglied im SprecherInnen-rat des LKS

Wer soll das bezahlen...?

Das war einmal - 1946 - als die CDU
noch eine Volkspartei sein wollte.

Auch im Landkreis Meißen prallen schon unterschiedliche Sichtweisen aufeinander

Natürlich, es wird schwere finanzpolitische Konsequenzen geben müssen, um die Folgen der Corona-Krise zu bewältigen. Und das kann nur eine gesamtpolitische Herangehensweise schaffen.

In der heutigen Sächsischen Zeitung zeichneten sich schon krass unterschiedliche Positionen ab. Frank Richter, Landtagsabgeordneter für die SPD, hatte vorgeschlagen, einen Teil der kommenden Kosten über eine Vermögensabgabe zu finanzieren. 

Aus dem Meißner CDU-Kreisverband wurde sofort Alarm gerufen, das wäre ein "sozialistisches Folterinstrument". Es ist auch für die CDU heute so üblich, alles das, was sie nicht möchte, mit "sozialistisch" zu verunglimpfen. Aber vergessen wir nicht, dass ja die CDU kurz nach dem 2. Weltkrieg auch einen christlichen "Sozialismus" wollte, weil die bürgerlich-kapitalistische Gesellschaft versagt hatte. 

Da wird es noch einiges auszuhandeln geben. Die Zeiten haben sich gewandelt. Eine ungerechte Verteilung der Lasten auf die Schultern der Arbeitnehmer, Selbstständigen und kleinen Unternehmer darf nicht zugelassen werden. Die engsichtige Begriffs- und Zahlenspielerei der Meißner CDU wird da nicht weiterhelfen. Da sind wohl auch wieder Runde Tische angesagt, um Konsens für viele komplizierte Antworten zu finden. Ich achte Frank Richters mutigen Vorschlag.

Dr. G. Dietmar Rode
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