Orientierung

Donnerstag, 20. März 2025

Juristisch legal und moralisch vertretbar?

Wählertäuschung? Schuldenorgie?



https://www.youtube.com/watch?v=faFPrIlRqv8

Professor Rieck, Spieltheoretiker, stellt sich in gewohnt provokanter und orientierender Weise diesem Thema.

Wir sollten das vielleicht auch im Kreisverband Die Linke diskutieren. Ich lade Interessenten zu einer Videokonferenz ein. Wir schauen uns den Beitrag gemeinsam an und tauschen uns danach aus. Das stelle ich mir spannend vor.

Gruß,

G. Dietmar Rode, Blogger

Rückantwort über Kommentarfunktion

Dienstag, 18. März 2025

Petition an das Sächsische Kultusministerium,

 Dringende Gewährung von Fördermitteln zum Neubau der Oberschule Kötzschenbroda



Begründung

Die Situation vor Ort ist durch erhebliche Probleme geprägt:

  1. Sicherheitsrisiko: Die baulichen Bedingungen stellen in Notfällen ein großes Sicherheitsproblem dar.
  2. Platzmangel: Die vorhandenen Räume sind völlig überlastet. Sogar Räume der Grundschule werden mitgenutzt. Die Toiletten befinden sich außerhalb des Schulgebäudes.
  3. Fehlende Barrierefreiheit: Es fehlt an Chancengleichheit, da das Gebäude nicht barrierefrei ist.

https://www.openpetition.de/petition/online/dringende-gewaehrung-von-foerdermitteln-zum-neubau-der-oberschule-koetzschenbroda

Bitte unterschreibt die Petition!

Begründung durch dei Ortsvorsitzende DIE LINKE.Radebeul:

Seit Jahren ist der Bau des Schulcampus Kötzschenbroda geplant und war eigentlich Teil des Sanierungsgebietes in Radebeul West, dass nun bereits abgeschlossen ist.

Wieder wurden die beantragten Fördermittel nicht an dieses Bauvorhaben "Neue Oberschule Kötzschenbroda" gegeben.

Ich habe da auch volles Verständnis, denn wir sind natürlich nicht die einzige Stadt mit bröckelnden Schulen und überall sind die Kassen löchrig.

Für alle die, die nicht so in der Materie drin sind:

Es soll eine neue Oberschule gebaut werden, die alte Oberschule und die Grundschule saniert werden und ein Hort eingerichtet/gebaut werden.

Grundstücke, die für den neuen Schulcampus Kötzschenbroda bebaut werden sollen, wurden bereits beräumt.

Im 1. Schritt soll eine neue Oberschule gebaut werden, damit die Schüler:innen ein schönes und sicheres Lernumfeld erhalten.

Im 2. Schritt sollen die Grundschüler:innen in das alte marode Oberschulgebäude mit den Außenklos ziehen, damit das jetzige Grundschulgebäude saniert und erweitert werden kann.

>>> Das finde ich persönlich nicht zumutbar, da man noch nicht einschätzen kann, wie lange man dann dort auf die Fördermittel für die neue Grundschule warten muss und wie lange der Bau dauert. Aber soweit ist es ja noch lange nicht.

Ich bitte euch sehr, die Petition zu unterstützen und auch zu verbreiten.

Lieben Dank und Grüße,

Jana

Sonntag, 16. März 2025

Na dann mal los!

Die Linke ist zurück. Wie meldet sie sich?


In wenigen Tagen konstituiert sich der neue Bundestag. Erfreulicherweise ist auch Die Linke mit einer starken Fraktion darin vertreten. Und gleich zu Beginn steht sie mit der Beschlussfassung zur 
Was kommt denn da raus?
geplanten Grundgesetzänderung durch Anwendung von Artikel 39 vor einer wichtigen Bewährungsprobe: 

- Sagt sie entschieden "Nein!" wie damals 1914 Karl Liebknecht gegen die Kriegskredite vor dem Ersten Weltkrieg? 

- Oder stimmt sie für Aufrüstung und Kriegsbereitschaft der Bundeswehr?

Das wäre doch auch für die linke Basis im Landkreis Meißen ein Anlass und eine Chance, sich endlich wieder in der Öffentlichkeit zu äußern. Das wäre dringend!

Auf der Webseite des Kreisverbandes stehen seit heute ähnliche Frage. Bitte meldet Euch dort oder hier auf dem Blog. Die Wähler warten darauf. https://www.dielinke-meissen.de/2025/03/wir-sind-wieder-im-bundestag-danke-schoen-und-wie-weiter/

Sonntag, 9. März 2025

Nach den Wahlen: Was tun?

 

Donnerstag, 27. Februar 2025

Wahl oder Qual?

Zunächst erst mal egal. Wir werden sehen, wohin uns die Demokratie weiter treibt.

Herzlichen Glücwunsch an die Linke, die einen bemerkenswerten Endspurt hingelegt hat. Es war wohl vor allem ein Ruck, der von der neuen Führung der Partei ausging und viele Hoffnungen zur Tat umsetzten. Von Silberlocken bis Antifa passierte da etwas, woran ich schon gar nicht mehr geglaubt hatte. Das Resultat: 64 Abgeordente im Bundestag, davon 46 Neulinge. Das sind sehr gute Voraussetzungen für eine Neuaufstellung auf allen Ebenen. Und damit erhebt sich auch der Wunsch, dass die in den letzten Jahren immer mehr geschwächte Basis wieder zu tatkräftigen Leben erwacht.

Nun mag man zum BSW stehen wie man will. Und ich denke da anders als Jan von Aken, der meint, dass sie in nächster Zeit schnell in die Vergessenheit geraten würde. Ich meine, dass im Bundestag sehr viel starke Opposition, erwachsen muss, auch und gerade gegen die AfD, obwohl wir ja noch nicht wissen, welche Regerungsstruktur sich entwickeln wird. 

Und deshalb bedauere ich, dass es dem BSW an gerade mal 0,028% des Wählerpotentials (nicht viel mehr als 13.000 Stimmen) fehlte, um die 5%-Hürde zu überwinden. Sicherlich freuen sich manche darüber, auch in der Linken... Aber ich denke da eher und in bescheidener Weise strategisch.

Von der Basis, insbesondere dem Kreisvorstand, sollte jetzt mehr als Jubel kommen, sondern vor allem gute Ideen und Tatkraft, denn Wähler erkennen die richtig gewählte Partei nicht zuletzt auf der kommunalen Ebene. Und da gibt es so unerhört viel zu tun. Gerade hier hat die Linke so viele Erfahrungen und Kompotenzen, die sie besonders der Afd gegenüber schnellstens zur Geltung bringen sollte.

In diesem Sinne habe ich mich an die Linke in meiner Heimatstadt Radebeul mit Fragen und Ideen gewandt.

Dr. G. Dietmar Rode, Blogger

N.B.: Ist die Bezeichnung Kümmerer-Partei inzwischen veraltet? Oder muss sie nur neu aufgelegt werde? 



Samstag, 22. Februar 2025

Wer Demokratie will, muss auch Demokratie mitmachen - sie ist kein Geschenk.

Geht wählen!

Noch ist Zeit, sich über die Parteien sowie Kandidatinnen und Kandidaten zu informieren. Wen wünschst Ihr Euch als Vertreter bzw. Vertreterin des zunünftigen Bundestages in unmittelbarer Nähe? Und auch die Zweitstimme ist wichtig, denn sie beeinflusst die Anzahl der Mandate und damit der Fraktionen im Parlament. Rechtslastigkeit könnte schlimme Folgen haben, fehlendes linkes Potenzial ebenso!

https://www.wahl-o-mat.de/bundestagswahl2025/app/main_app.html

https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/wahlen/bundestagswahl/index.html

https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/programmvergleich



Dienstag, 18. Februar 2025

Kann so ein Anschlag wie in München auch bei uns im Kreis Meißen passieren?

Sechs Bundestagsdirektkandidaten aus dem Wahlkreis 154 (Meißen) diskutierten online zum Thema 

Ins Rennen gingen:

Leonhard Weist (SPD), Titus Reime (CDU), Frank Buchholz (Grüne), Anita Maaß (FDP), Christian Reck (AfD) und Jessica Hamann (Linke). Weitere Direktkandidaten: Steffen Mühlpfordt (Freie Wähler) und Nils Dirk Zschoke (Bündnis Deutschland).

https://www.diesachsen.de/elbland/kann-so-ein-anschlag-wie-in-muenchen-auch-bei-uns-im-kreis-meissen-passieren-2991717


Neue Diskussionsplattform:

Täglich aktuelle News aus Meißen, Radebeul und Coswig auf DieSachsen.de. Elbland-Nachrichten aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft.

https://www.diesachsen.de/autor/meissen-news


Project Saxony Today: Multilingualism of regional news for people living in Saxony without German as their native language. Project is funded by the Saxon State Agency for Private Broadcasting and New Media. This measure is co-financed by tax funds on the basis of the budget passed by the Saxon state parliament.

Wahlkampf im Endspurt

Hast Du Dich schon entschieden?

 

Die Kandidaten im Wahlkreis Meißen (Wahlkreis 154)


Im Wahlkreis Meißen stellen sich acht Direktkandidatinnen und Direktkandidaten am 23. Februar zur Wahl:


AfD: Christian Reck
SPD: Leonhard Bernd Weist
CDU: Titus Reime
FDP: Dr. Anita Maaß
Die Linke: Jessica Hamann
Grüne: Frank Buchholz
Freie Wähler: Steffen Mühlpfordt
Bündnis Deutschland: Nils Dirk Zschoke

Montag, 17. Februar 2025

Die Linken-Bundestagskandidatin Jessica Hamann ist skeptisch, ob das geplante Wohnprojekt an der Bahnhofsstraße das beste für die Stadt Meißen ist.

Sächsische Zeitung berichtet über Meinung zum Wohnvorhaben in Meißen

"Die Meißner Bundestagskandidatin der Linken übt Kritik am „Elbschlösschen Ensemble“, dem Wohnkomplex, der an der Bahnhofsstraße gebaut und saniert wird. „Ich sehe ein großes Problem darin, dass es als Luxusimmobilie dargestellt wird“, sagt sie. „Ich denke, dass wir in Meißen mehr familiengerechte Wohnungen brauchen.“

Sächsische Zeitung. Ausgabe  Radebeul, Radeburg & Meißner Land. 17. Februar 2024, S. 17

Sonntag, 16. Februar 2025

Wen wählst Du?

Gemalt von Copilot
Mir ist es noch nie so schwer gefallen bei meiner Wahlentscheidung

Für die Zweitstimme mag es noch gehen, da bin ich mir seit längerem sicher. Aber bei der Erststimme...! Von den Kandidaten in meinem Wahlkreis ist noch niemand überhaupt auf mich zu gekommen. Ich will abgeholt, interessiert, orientiert werden... Aber dieses Kästchen auf dem Wahlzettel will ich auch nicht ohne Kreuzchen lassen. Also, liebe KandidatInnen: Gebt Euch auch mit mir ein wenig Mühe. 

Wie wäre es denn mit einem Kommmentar in diesem Blog?

Samstag, 15. Februar 2025

In München wird manches deutlicher

 Was bisher stets abgestritten wurde

Jetzt wird es immer deutlicher, dass es ein Stellvertreter-Krieg zwischen den USA und Russland ist, und wohl auch von Beginn an war... Nicht die gerechte Sicherheit des ukrainischen Staates und der Frieden für das ukrainische Volk haben den Vorrang, sondern die geostrategischen Positionen der USA und Russlands. Es scheint ein Deal zwischen den beiden Großmächten zu werden, ohne das ausreichende Mitwirken der heldenhaften Verteidiger gegen eine brutale Agression und auf zunehmende Kosten Europas. Im Mittelpunkt stehen die Machtdemonstrationen zwischen Washinton und Moskau. Und wenn vielleicht sogar die Waffen schweigen, was wir ja eigentlich begrüßen möchten, wird daraus noch kein gerechter und dauerhafter Frieden.

Dienstag, 11. Februar 2025

Silberlocken in Sachsen

Foto: Redaktionsnetzwerk Deutschland
Gysi, Ramelow und Bartsch kommen


Pressedienst Die Linke Sachsen

12/2025






Die sogenannten Silberlocken Gregor Gysi, Bodo Ramelow und Dietmar Bartsch kommen am 14. Februar 2025 nach Sachsen. Am Nachmittag sind alle drei in Leipzig zu Gast. Zuvor nehmen Dietmar Bartsch in Zwickau und Bodo Ramelow in Chemnitz an Veranstaltungen teil.

Von 12 bis 14 Uhr ist Dietmar Bartsch in Zwickau auf dem Hauptmarkt. Gemeinsam mit dem Linken Direktkandidaten Patrick Leonhardt startet Bartsch in die Grillsaison. Für Interessierte gibt es vor Ort heiße Würstchen und gute Argumente, die Linke zu wählen.

Von 12:30 bis 14 Uhr ist Bodo Ramelow in der Chemnitzer Innenstadt anzutreffen. Dort findet ein Infostand mit musikalischer Begleitung statt, bei der unter anderem Bodo Ramelow als „DJ Bodo“ auftreten wird. Interessierte können mit ihm sowie dem Linken Direktkandidaten Marten Henning ins Gespräch kommen und zahlreiche linke Materialien mitnehmen.

Ab 16 Uhr beginnt in Leipzig unter dem Titel „Die Silberlocken kommen“ eine Wahlkampf-Veranstaltung mit Gregor Gysi, Bodo Ramelow und Dietmar Bartsch sowie den Linken Direktkandidierenden Sören Pellmann und Nina Treu. Die Veranstaltung findet im Ring-Café (Roßplatz 8, 04103 Leipzig) statt. Die Veranstaltung wird von Susanne Schaper moderiert.

Sie sind herzlich eingeladen, an den Veranstaltungen teilzunehmen und davon zu berichten. Für die Veranstaltung in Leipzig empfehlen wir eine vorherige Anmeldung. Diese ist formlos bei William Rambow (william.rambow@dielinke-sachsen.de) möglich. Bei Rückfragen stehen wir gern zur Verfügung. 

Pressekontakt: William Rambow, 0176 20303259

Donnerstag, 6. Februar 2025

Wahl-O-Mat

 Öffnen, Fragen beantworten, Ergebnisse vergleichen


www.wahl-o-mat.de

Am Donnerstag findet 2:15 - 23:15 im ZDF ein öffentlicher Schlagabtausch statt: Jan van Aken, Christian Lindner, Sahra Wagenknecht, Alice Weidel und Alexander Dobrindt debattieren über aktuelle politische Themen.

Montag, 3. Februar 2025

Demokratie darf nicht durch den Schmutz gezogen werden

Nicht alle HundebesitzerInnen sind Demokraten

Das erweist sich auch im ansonsten kulturfreundlichen Radebeul. Im Wahlkampf ist die inhaltliche Auseinandersetzung legitim und erforderlich. Aber diese ecklige und primitive Form, wie ich sie heute vor dem Anger in Altkötzschenbroda antraf, ist zu widerlich. Sollten Schmutzfinken wie dieser oder diese offenbare HundebesitzerIn in Machtpositionen kommen, ist es mit Vernunft und Verständigung vorbei. Schade, dass man solche Leute in den meisten Fällen nicht namentlich in die Öffentlichkeit stellen kann.

Frau Dr. Maas, solche Exkremente stehen nicht für Radebeul!

Mittwoch, 29. Januar 2025

Der Rufer in der Steppe

 Wo geht es hin und wer kommt mit?

Es gibt nach wie vor bewundernswerte Persönlichkeiten mit grandiosen Ideen in der Linken. Und ich wünsche mir auch, dass sie wieder in den Bundestag gewählt wird. Jan von Aken habe ich heutemorgen in der ARD erlebt, und ich fand ihn durchweg sympathisch. Aber die Basis scheint immer mehr vereinzelten Wanderern in einer Steppe zu ähneln, wo es mehr trockenen Wind über harter Erde gibt, als warmen Regen, der Gras und Blumen sprießen lässt. Man trifft kaum noch jemanden, der auf dem staubigen Weg in die gleiche Richtung geht, und der einem den Optimismus geben könnte, dass es die richtige ist. Schweigen ist kein Argument. Und wer Angst vor dem Streiten hat, kommt allein nicht voran.

Beispiel:

Dieser Blog, der seit 2008 besteht und der mit der Webseite des Kreisverbandes der Linken verlinkt, hat seit vielen Monaten keine Zuarbeiten oder Kommentare erhalten. Allerdings gab es im letzten Monat über 4.000 Zugriffe, von denen ich nicht weiß, vom wem sie kommen und wie die regelmäßigen Posts ankommen.

Montag, 27. Januar 2025

Vor dem Endspurt

Wen würden Sie wählen, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre? 


Anteile der Parteien im Durchschnitt der Umfragen seit dem 16. Dezember 2024 in Prozent. Stand: 27.1.2025
30,331,8Union: -1,5% ⬇
20,718,4AfD: +2,3% ⬆
16,416,3SPD: +0,1% ⮕
13,512,7Grüne: +0,8% ⬈
5,56,3BSW: -0,8% ⬊
4,24,1FDP: +0,1% ⮕
3,83,3Linke: +0,5% ⬈

Grafik: Christ/RND • Durchschnitt der vergangenen zehn Umfragen. Quelle: wahlrecht.de

Quelle: Redaktionsnetzwerk Deutschland - https://www.rnd.de/themen/bundestagswahl/

Sonntag, 26. Januar 2025

Bundestagswahlen 2025

UFOs oder koaguliertes Wahlversprechen?

Je schillern, desto wurscht,

selbst wenn der ganze Schnee verbrennt,

bleibt uns ein nasser Fleck.


Zur Begriffserklärung:

"Also, der Geist sagte mir, es sein ein fossiles koaguliertes Offiziersehrenwort! " (Gustav Meyrink: Coagulum. In: Des deutschen Spießers Wunderhorn)

Samstag, 25. Januar 2025

Was tun? Netzwerk

Samstag, 18. Januar 2025

Wird´s noch ´mal?

Parteitag in Berlin: Die Linke versucht die Wiederauferstehung

Das sieht alles gar nicht so schlecht aus, wie das bei Parteitagen oft so ist. Und auch die Losung zum Wahlkampfauftakt gefällt mir: "Alle wollen regieren. Wir wollen verändern". Aber noch höre ich Friedrich Schiller: "Die Botschaft hör´ ich wohl. Allein, mir fehlt der glaube". In den weiten der Basis scheint es ja unterschiedlich zu sein. Aber hier im Landkreis Meißen sieht es mau aus: Keine Anzeige der großen und kleinen Aktionen oder gar Diskussion in der Webseite. Keine optimistischen Aufforderungen zu Aktivitäten. Und die Plakatierung hat noch immer nicht begonnen, im Gegensatz zu Dresden. Hier scheint man eher mit vier Prozent zufrieden zu sein und hofft auf einen selbstläufigen Sieg der Silberlocken. Yippie aje!

Ein wenig traurig macht mich das schon, obwohl ich mir schon lange nicht mehr vornehme, die Partei allein vor dem Sterben retten zu wollen - da gehören schon noch ein paar mehr dazu. Meine hilflosen Signale aus diesem Unterstützer-Blog heraus will der Kreisvorstand nicht wahrnehmen, obwohl er seit langem mit der Webseite verlinkt ist. Aber warten wir ab. Vielleicht wird am Montag alles anders. Die Hoffnung stirbt zuletzt, sagt man. Eine starke linke Opposition ist dringend erforderlich im Bundestag.

https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/parteien/parteitag-linke-108.html