Orientierung

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Donnerstag, 19. September 2019

Wahlauswertung auf Landesebene

https://de.wikipedia.org/wiki/
Gewerkschaftshaus_Dresden
Landesvorstand, Landesrat, Kreisvorsitzende und Fraktionsvorstand
Einladung vom
17.09.2019

Liebe Genossinnen und Genossen,

anbei erhaltet ihr die vorläufige Tagesordnung und erste Unterlagen für die gemeinsame Beratung von Landesvorstand, Landesrat, Kreisvorsitzenden und Fraktionsvorstand am Samstag, den 28. September 2019, ab 10 Uhr im Gewerkschaftshaus, Schützenplatz 14, 01067 Dresden einladen.

Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

1. Begrüßung
2. Einordnung der Wahlergebnisse des Wahljahres 2019 (Europa-, Kommunal- und Landtagswahl)
3. Diskussion zu Wahlergebnissen und notwendigen Konsequenzen
4. Ergebnissicherung
5. Sonstiges

Bitte gebt uns rechtzeitig Bescheid, wenn ihr nicht teilnehmen könnt.

Herzliche und solidarische Grüße,


Katharina Hanser 

Assistenz Geschäftsführung / Gremienbetreuung


Zudem hat der Landesvorstand die Mitglieder der LINKEN  zu Regionalkonferenzen eingeladen 
Trotz alledem!


Liebe Genoss*innen,

Die Wahlergebnisse in diesem Wahljahr sind für uns als LINKE bitter. Es ist nun an uns, unser Abschneiden bei den Landtagswahlen zu analysieren, die richtigen Schlüsse zu ziehen und eine entsprechende Strategie zu entwickeln, mit der wir DIE LINKE in Sachsen, aber auch als Gesamtpartei wieder auf die Erfolgsspur bringen. Deshalb hat der Landesvorstand beschlossen, Regionalkonferenzen in Vorbereitung des Landesparteitages zur Auswertung der Wahlen durchzuführen.

Genauso wie wir gemeinsam in mehreren „Basis ist Boss“-Regionalkonferenzen und Mitgliederbefragungen an unseren Kampagnen gearbeitet haben, wollen wir nun auch das Wahljahr 2019 gemeinsam auswerten. Hierfür haben wir fünf Regionalkonferenzen in ganz Sachsen organisiert. Diese werden an folgenden Terminen stattfinden:


30.09. in Dresden im Volkshaus (Schützenplatz 14)
01.10. in Chemnitz im Pentagon3 (Brückenstraße 17)
02.10. in Bautzen im Technologie- und Gründerzentrum (Preuschwitzer Str. 20)
07.10. in Leipzig in der Konsumzentrale (Industriestraße 85-95)
09.10. in Plauen im Malzhaus (Alter Teich 7)

Alle Veranstaltungen beginnen um 17 Uhr und enden 21 Uhr. Nach einer kurzen Einführung wird es somit viel Raum für eure Gedanken, Analysen und Schlussfolgerungen geben. Die Ergebnisse der Regionalkonferenzen werden wir entsprechend dokumentieren und in die Wahlauswertung einfließen lassen. Für Getränke auf Selbstzahler*innenbasis wird gesorgt sein.

Wir laden euch herzlich zu den Regionalkonferenzen ein und hoffen auf euer Interesse und eure Teilnahme.

Mit solidarischen Grüßen,
Thomas Dudzak

Sonntag, 8. September 2019

Freitag, 30. August 2019

In der Abschlussphase des Wahlkampfes

Gregor Gysi am 29. August in Meißen


auf dem Heinrichsplatz mit
Tilo Hellmann

Aktueller Stand der Prognosen:

Wahlkreise in Sachsen: CDU bei Direktmandaten uneinholbar vorn - Schwarz-Grüne Mehrheit rückt in greifbare Nähe

In Sachsen kann die AfD nicht mehr im Ansatz an ihren Höhenflug der Vormonate anknüpfen. Demnach käme sie derzeit auf zwei mögliche Direktmandate, die jedoch mehr als unsicher sind. Ob das Direktmandat an die AfD oder an die CDU geht, ist in 7 Wahlkreisen äußerst unklar. Dies betrifft je einen Wahlkreis in den Landkreisen Meißen und Bautzen, zwei in der Sächsischen Schweiz und drei im Landkreis Görlitz. In den Leipziger und Dresdner Wahlkreisen sind Dreierrennen zwischen Grünen, Linken und CDU um die Direktmandate erwartbar.


Wie die die aktuelle Spezialauswertung zeigt, könnte es durch die CDU zu Überhangmandaten kommen, die zugleich auf andere Parteien ausgeglichen werden müssten. Da die AfD-Landesliste auf 30 Personen begrenzt ist, könnten AfD-Sitze im sächsischen Landtag unbesetzt bleiben. Auf Koalitionsmehrheiten kommen laut Ausrechnung sowohl CDU-Grüne-SPD als auch CDU-AfD. Schwarz-Grün fehlt ein Sitz zur Mehrheit.

Donnerstag, 29. August 2019

Die „Unteilbarkeit“ des Herrn Kretschmer und seiner Partei CDU

Leserbrief kurz vor der Wahl

von Roland Hering

Seit seinem Amtsantritt lässt Herr Kretschmer kaum eine Möglichkeit zu öffentlichen Auftritten aus. Besonders auch in Zeiten des Wahlkampfes. Zu jeder Gelegenheit betont er, gegen Rechtsextremismus und Neonazis zu kämpfen. Er zeigte sich z.B.  in Ostritz, in Görlitz und Chemnitz, um das auch zu „beweisen“. Er will „ein Ministerpräsident für alle Sachsen“ sein. 

Für alle Sachsen? Diese Frage muss erlaubt sein. 

Ein breites Bündnis rief für den 25. August 2019 zur „unteilbar – demo“ nach Dresden auf. Dem Aufruf schlossen sich Parteien, Organisationen, Kirchen usw. an. Darunter auch der Koalitionspartner der Landesregierung, um in Sachsen zu bleiben, SPD. Kritik wurde laut, dass die sächsische CDU weder am Bündnis, noch an der Protestdemonstration teilnahm.  Herr Kretschmer erklärte auf Nachfrage „ich finde es gut, dass Menschen die Demokratie und den Rechtsstaat verteidigen möchten“. Weiter sagte er, „aber ich kann als CDU-Vorsitzender  und Ministerpräsident nicht bei einer Veranstaltung dabei sein, bei der auch Kräfte wie die Antifa mit von der Partie sind“. 

Seine weiteren Auslassungen zur Seenotrettung und zu den Bedenken zum Polizeigesetz erwähne ich nicht weiter. Ich bin auch nicht immer mit dem Auftreten von meist jungen Leuten gegen Neonazis und anderen Rechtsextremen einverstanden. Aber diese Aussage von Herrn Kretschmer zeigt mir seine tatsächliche Haltung im Kampf gegen  Neonazis. Er greift damit alle Antifaschisten an. Es gibt mit Sicherheit auch Mitglieder, Sympathisanten und Wähler der CDU darunter. Übrigens befindet sich Herr Kretschmer in bester Gesellschaft mit der „Bild“, die am Sonntag, den 25.08.2019 titelte „So spaltet unteilbar die Nation“.

Interessant ist auch seine Haltung zu den Ereignissen in Chemnitz vor einem Jahr. Obwohl nunmehr sogar das LKA (!) nach entsprechenden Auswertungen von gezielten Hetzjagden spricht, leugnet er diese nach wie vor. Und „last not least“ – nun hat sich auch noch Vera Lengsfeld, eine frühere „Bürgerbewegte“ auf ihrem Blog gemeldet. Sie verurteilt die Protestdemo als von den „Linken und den Linksextremisten“ organisierte Aktion. Herr Kretschmer, Sie sind mit Ihrer Haltung in guter Gesellschaft. „Mein“ Ministerpräsident sind Sie mit Sicherheit nicht, obwohl ich Sachse aus Überzeugung bin.

Roland Hering

Fotos: Rode


Samstag, 17. August 2019

Der Osten rollt – auf dem Fahrrad und der Schiene: LINKE Radtour am 18. August

Fahrrad zu verleihen/
Foto: Rode
Mitgliederinformation


Presseinformation
DIE LINKE

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir wollen in diesem Wahlkampf unsere Forderungen verbinden und erlebbar machen. Unsere Forderungen nach einem Ausbau sowohl der Schienen- als auch der Radwegeinfrastruktur wollen wir deshalb mit einer Radtour in Chemnitz vom Bahnhof Wüstenbrand zum Haltepunkt Küchwald am 18. August sichtbar machen.

Über 500 km Gleise wurden seit 1990 in Sachsen stillgelegt und wo noch welche liegen, sind die Haltepunkte und Bahnhöfe oft wenig einladend und komfortabel. Wir wollen das Schienennetz wieder ausbauen und insbesondere die Region Chemnitz wieder an den Fernverkehr anschließen. Zum schönen Reisen gehört auch, morgens auf dem Weg zur Arbeit einen Kaffee oder abends auf dem Heimweg ein Bier am Bahnhof trinken zu können. Deshalb bringen wir am 18. August ab 10:00 Uhr die Bahnhofskneipe zurück an den Bahnhof Wüstenbrand.

Auch den schleppenden Ausbau des Radwegenetzes stößt auf Kritik unsere Kritik: Im Jahr 2018 wurden in Sachsen lediglich 11 Kilometer Radweg an Staats- und Bundesstraßen gebaut.

Wir wollen einen Radwegeanteil von 50 % an Bundes- und Staatsstraßen bis 2024, Radschnellwege und überdachte Radabstellanlagen an allen Bahnhöfen. Um darauf aufmerksam zu machen, starten wir nach dem Frühschoppen in der mitgebrachten Bahnhofskneipe zu einer Radtour in den Chemnitzer Küchwald.

Mit dabei sind die LINKEN Chemnitzer Direktkandidierenden Susanne Schaper, Nico Brünler und Tim Detzner, der Direktkandidat für den Wahlkreis Zwickau 5, Alexander Weiß, und Landesgeschäftsführer Thomas Dudzak.

An der Parkeisenbahn angekommen wird ab 15 Uhr die Bahnhofskneipe erneut eröffnet. Dabei will DIE LINKE ihre Forderung nach einem kostenfreien ÖPNV deutlich machen verlost am Glücksrad Freifahrtscheine für die Parkeisenbahn.

Ablauf der Rad- und Bahnhofstour am Sonntag, dem 18. August 2019
10:00 Uhr Wüstenbrand: DIE LINKE Bahnhofskneipe der „Rettet den Bahnhof!“-Tour
12:00 Uhr: Start der Radtour in Wüstenbrand, nachfolgende Stationen: Tierpark Chemnitz (Eingang Nevoigtstr.), Bahnhof Siegmar, Chemnitz Markt, Karl-Marx-Monument
15:00 Uhr: Ankunft Radtour an der Küchwaldwiese am Haltepunkt Chemnitz-Küchwald, mit LINKER Bahnhofskneipe der „Rettet den Bahnhof!“-Tour

Wir wollen euch auf diesem Wege herzlich dazu einladen, euch mit uns aufs Rad zu schwingen und gemeinsam diese Radtour zu gestalten. Wir hoffen, wir sehen uns zahlreich in Chemnitz. :)

Mit solidarischen Grüßen
Thomas Dudzak

Sonntag, 11. August 2019

Zahlreichen Politikerinnen und Politikern von Bundesebene unterstützten

Landtagswahlkampf DIE LINKE.Sachsen im Kreis Meißen


DIE LINKE. Sachsen
Pressedienst 51/2019


Gregor Gysi, Bodo Ramelow, Katja Kipping, Dietmar Bartsch, Bernd Riexinger, Klaus Lederer und Susanna Karawanskij: DIE LINKE. Sachsen wird im Wahlkampf von viel Parteiprominenz von Bundesebene oder aus anderen Ländern unterstützt. Viele der Auftritte finden bewusst in den sächsischen Landkreisen statt.

„Ich freue mich sehr, dass Gregor Gysi und viele andere in diesem so wichtigen Landtagswahlkampf tatkräftig mitmischen wollen. Das gibt uns Rückenwind für diese Wahl, deren Ausgang noch sehr offen ist. Es zeigt auch, welche Bedeutung diese Wahl bundesweit hat.“, sagt Spitzenkandidat Rico Gebhardt.

Termine mit BundespolitikerInnen (Auswahl für Kreis Meißen)
  
Mo. 26.08.19 mit Dietmar Bartsch
17:00 Uhr Riesa: Rede auf dem LINKEN Friedensfest, mit Direktkandidatin Uta Knebel
  
Do. 29.08.19 mit Gregor Gysi
15:30-17:00 Uhr Meißen, Heinrichsplatz, Marktplatzveranstaltung mit Rede und Kochshow, mit Direktkandidat Tilo Hellmann

Zur Großveranstaltung #unteilbar am

Sa. 24.08.19 13 Uhr #unteilbar Dresden
mit Rico Gebhardt, Katja Kipping, Bernd Riexinger, Caren Lay u.a.

Samstag, 10. August 2019

Bisherige Wahlprognosen für den Landkreis Meißen

CDU und AfD im Kopf-an-Kopf-Rennen

In der gestrigen Sächsischen Zeitung wurde unter der Überschrift "AfD liegt im Landkreis Meißen immer noch knapp vorn" eine bemerkenswerte Sicht eröffnet.  

DIE LINKE, SPD und GRUENE wirken abgeschlagen - selbst wenn man ihre Ergebnisse formalistisch zusammen zählen würde (Riesa: 31,5, Großenhain: 26,0, Meißen: 35,0, Radebeul: 36,0). Kommt da noch was? Oder richtet man sich schon auf die Zeit danach ein?

Sächsische Zeitung, Ausgabe Dresdner und Meissner Land, 09. August 2019, S. 7



















Riesa ist nach wie vor die Hochburg für DIE LINKE im Landkreis Meißen. Allerdings lagen bei der vorangegangenen Landtagswahl 2014 die Ergebnisse noch bei 26,1% (Erststimmen für Uta Knebel) und 21,1% (Zweitstimmen). Die CDU hatte damals mit Geert Mackenroth noch 39,0 bzw. 39,6%. Die AfD erreichte nur 9,6 bzw. 10,2%.

Montag, 5. August 2019

Wahl-O-Mat zur Landtagswahl startet heute

https://www.bpb.de/politik/
wahlen/wahl-o-mat/
Erweitertes Angebot der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung

Im vorigen Jahr hatte es Kritiken gegeben, weil nur die acht erwartungsstärksten Parteien in die Gunst gekommen waren, sich den Wählern in vergleichbarer Weise zu präsentieren. Jetzt können sich die sächsischen Wähler_innen über 19 Parteien informieren. Ein online-Fragebogen mit 38 Fragen wurde an die Führungsgremien der zur Wahl antretenden Parteien geschickt. Und ab nachher (11:30 Uhr) können sich alle Interessenten ein ziemlich umfassendes Bild im Wahlkampf machen. (Sächsische Zeitung, 05. August 2019, S. 1)

Nun wissen wir, dass die Angebotsmenge nicht automatisch eine neue Informationsqualität erzeugt. Der mündige Bürger ist anspruchsvoller denn je herausgefordert, sich aus der Vielfalt der Versprechen klare Vorstellungen zu machen. In meinem Heimatort Altkötzschenbroda mit seinem sonst so idyllischen Anger sind beinahe alle Masten mit Wahlplakaten drapiert, am meisten mit denen der AfD, und diese sehr oft mit unsäglichen Losungen. DIE LINKE hält sich meines Erachtens im Landkreis Meißen noch recht bescheiden zurück. Was dabei herauskommt, müssen wir leider abwarten. Die Landtagswahlen vom Mai haben da schon einiges angedeutet.

Übrigens: Overnewsed and undereinformed - so nennt man das wohl heute - Mit Neuigkeiten überschüttet, und trotzdem schlecht informiert. (Miram Meckel: Das Glück der Unerreichbarkeit, S. 34). Die Überinformation scheint mir eine gängige Form der Manipulation im Digitalen Zeitalter zu sein. Macht Eich doch Eiern eischnen Kopp! - möchte man dem sächsischen Wahlvolk zurufen. Und prüft die Alternativen. Ihr seid doch ni bleede.

G. Dietmar Rode
Blogger

https://www.bpb.de/politik/wahlen/wahl-o-mat/


Mittwoch, 12. Juni 2019

Reden ist Silber ... Verschweigen schadet

Nach den Wahlen ist eine neue Tagesordnung gefragt

Das Landesvorstand hat bisher keine große Presseverlautbarung zur Auswertung der Wahlen gemacht. Aber die Fakten sehen schlimm aus. Da ist nichts zu verschweigen:

- In der Kommunalwahl wurden mit 11,7% der Stimmen immerhin 6,6% weniger erreicht als zuvor. Die Partei hat ca. 56.000 Wähler und 32% der Kommunalmandate verloren!!!


- Auch das Ergebnis von 5,5% in der Europawahl ist enttäuschend. DIE LINKE ist in der GUEW/NGL-Fraktion im Europaparlament nur noch drittstärkste Partei und die Fraktion hat nur noch 39 Mandate von bisher 57!!!


Da müssen wir doch drüber reden, und das nicht nur in den Hinterzimmern, sondern auch ehrlich öffentlich. Alles andere macht uns unglaubwürdig.


- Was wird hinsichtlich der Strategie der Partei sichtbar?

- Was wurde in der Organisation richtig oder falsch gemacht?
- Wie können wir linke Kernthemen noch offensiver darstellen?
- Was sind die nächsten Aufgaben für den Landtagswahlkampf?

Am 22. Juni 2019 findet die 1. Tagung des 15. Landesparteitages statt. Dort muss es zur Sache gehen - konstruktiv und mit aller Energie! Die bevorstehenden Landtagswahlen können schicksalhaft werden für Sachsen, und für DIE LINKE.Sachsen erst recht.


G. Dietmar Rode

Blogger

Sonntag, 2. Juni 2019

Eine Woche danach

Wahlergebnisse wohl noch lange nicht verdaut?

Die bisherige Stellungnahme  aus dem Kreisvorstand DIE LINKE.Meißen beschränkt sich auf den kurzen Post von Uta Knebel in der Webseite: "Kommunalwahlen 2019".
Formaler Dank an die Gewählten. Feststellung, dass das Wahlergebnis nicht fair erscheine. Und die kommunale Ebene wäre die Ursache für diese Protestwahlen gewesen. Was für ein Unsinn, denn da werden Ursache und Wirkung verwechselt. 
Und auf die Folgen wird überhaupt nicht eingegangen, die mit dringenden Aufgaben bei der Neukonstituierung der Fraktionen und für den Landtagswahlkampf schnellstens angegangen werden müssen. Es wird eine Schulung für die neuen Mandatsträger angekündigt, wobei allerdings der Hinweis, dass sie kostenpflichtig ist, wichtiger zu sein scheint, als der Inhalt. Was solls? 
Kein Informationen in Vorbereitung Kreisvorstandssitzung in Meißen, außer dem Hinweis, dass sie am Montag im Haus für Viele(s) 18:00 stattfinden sollen. Gibt es schon inhaltliche Orientierungen für die Beratung? Kein Verweis auf das Schreiben von Antje Feiks und Thomas Dudzak vom Dienstag, 28.06.2019":  "Erste Überlegungen zu den Ergebnissen der Kommunal- und Europawahlen und Schlussfolgerungen für die Landtagswahlen", damit auch andere mitdenken können. Aber in der Webseite des Landesvorstandes steht ja auch noch nichts weiter: https://www.dielinke-sachsen.de/themen/. Wir müssen halt noch ein wenig warten, oder?
G. Dietmar Rode, Blogger
P.S.: Ich erinnere mich an einen Landesparteitag. Die Losung war "Fragend schreiten wir voran".
Weitere Fragen aus der Basis gibt es natürlich. Hier ein Beispiel: von Ursel Windsheimer aus Coswig: http://coswigvonlinks.blogspot.com/2019/05/wahl-abgesang.html#links

Sonntag, 7. April 2019

LandesvertreterInnen-Versammlung

Listenaufstellung zur Landtagswahl 2019

Die LandesvertreterInnenversammlung Landesverbandes DIE LINKE. Sachsen zur Wahl der Landesliste für die Landtagswahl 2019 findet am 13. und 14. April in Leipzig statt. Damit geht der Wahlkampf in eine weitere entscheidende Phase.

https://www.dielinke-sachsen.de/2019/03/landesvertreterinnenversammlung-zur-landtagswahl-2019/

Das erfolgt gemäß der Ordnung über das Verfahren zur Wahl und Aufstellung der DirektbewerberInnen und der Landesliste zur Landtagswahl 2019 - Beschluss F.1 der 3. Tagung des 14. Landesparteitages vom 25. August 2018). Wenn sich die in den Wahlkreisen aufgestellten Kandidaten bisher noch relativ bedeckt gehalten haben, geht es danach in den immer heißer werdenden Wahlkampf, in dem sich die Kandidatinnen und Kandidaten auch immer mehr in der Öffentlichkeit präsentieren, ihre Programmatik darstellen und mit ihren Wählern direkt sprechen.

Die Listenaufstellung ist ein besonders heikles Instrument der Wahlvorbereitung für DIE LINKE.Sachsen. Auf dem Parteitag im August 2018 erfolgte die Beschlussfassung dazu in intensiver und widersprüchlicher Diskussion, geht es doch hier um die Grätsche zwischen parteiprogrammatischen Vorhaben, taktischen Erfordernissen und persönlichen Ambitionen.  Einerseits wollen die Kreisverbände ihre Vertreter in die zukünftige Landtagsfraktion entsenden. Anderseits geht es um die erforderlichen Kompetenzen für die Landespolitik. In den Kreisverbänden wurde im Vorfeld dazu über Priorisierungen einzelner Vertreter abgestimmt. Im Kreisverband DIE LINKE.Meißen ging das zugunsten von Uta Knebel aus.

Montag, 18. März 2019

Vier Frauen für Kernteam zur Unterstützung des Spitzenkandidaten und des Wahlkampfes nominiert

Pressedienst DIE LINKE. Sachsen, 12/2019

Der Landesvorstand der sächsischen LINKEN hat gemeinsam mit dem Spitzenkandidaten ein Kernteam zur Landtagswahl nominiert. Das Kernteam ist für die Landeslistenplätze 2, 3, 4 und 5 vorgeschlagen. Das komplette Kernteam besteht aus Frauen.

Vorgeschlagen sind:
  • Platz 2: Susanne Schaper
  • Platz 3: Antje Feiks
  • Platz 4: Sarah Buddeberg
  • Platz 5: Marika Tändler-Walenta
Zum Vorschlag erklärte Rico Gebhardt, Spitzenkandidat der Partei zur Landtagswahl: „Je rechter die Parteien, desto weniger Frauen in Parlamentsfraktionen und verantwortlichen Positionen. Deshalb ist mein Vorschlag, für das Spitzenteam ausschließlich Frauen zu wählen, auch eine direkte Antwort auf den Rechtstrend. Starke linke Frauen werden die Machtanmaßung rechter bzw. konservativer Männer in die Schranken weisen. Es geht um Gleichberechtigung und Solidarität statt Herabwürdigung und Spaltung. Das verkörpert dieses Spitzenteam, und dafür stehen die von mir vorgeschlagenen Frauen auch ganz persönlich und zugleich in einer Vielfalt, die die Gesellschaft wiederspiegelt.“

Landesgeschäftsführer Thomas Dudzak ergänzt: „Wir haben Personen vorgeschlagen, die die gesamte Bandbreite unseres Programms voll umfänglich und leidenschaftlich nach außen vertreten werden können.“

DIE LINKE. Sachsen hatte in einer Mitgliederbefragung aller Mitglieder bereits Ende 2018 die wichtigsten Wahlkampfthemen beschließen lassen. Die so beschlossenen acht Themen, unter anderem der Kampf für ein humanes Sachsen, Verbesserung der Pflege, Kampf gegen Altersarmut, bezahlbares Wohnen, bessere und gerechtere Löhne, inklusive Bildung ohne soziale Barrieren und ökologische und nachhaltige Politik, werden auch vom Spitzenteam prominent vertreten werden. 

Zu den Personen (Kurzinformationen):
 

Dienstag, 29. Januar 2019

Na dann ´mal los!

Kandidaten des Kreisverbandes DIE LINKE.Meißen für die Landtagswahl 

"Alte Hasen und neue Gesichter" - das ist das Resümee der gestrigen Kreiswahlversammlung. 
https://www.dielinke-
meissen.de/politik/aktuell/
Die Kandidaten sind nunmehr:
Uta Knebel (Wahlkreis 37 - Riesa)
Erik Richter (Wahlkreis 38 - Großenhain)
Tilo Hellmann (Wahlkreis 39 - Meißen)
Daniel Borowitzki (Wahlkreis 40 Radebeul.


Als inhaltliche Schwerpunkte sehen sie

- soziale Gerechtigkeit,
- eine tatsächliche Selbstverwaltung der Kommunen mittels einer Finanzausstattung mit mehr Entscheidungs- und Gestaltungsspielraum,
- finanzielle Entlastung der Familien durch Senkung bzw. Abschaffung der Elternbeiträge für Kindertagesstätten und Horte,
- bezahlbares Wohnen und
- Digitalisierung auf hohem Niveau in Stadt und Land.

Zur Aufstellung der Landesliste haben sich die Genossinnen und Genossen für Uta Knebel zur Priorisierung auf einem Listenplatz unter den ersten 20 Plätzen ausgesprochen.