 |
| http://www.die-linke.de/ |
100% sozial
Auf der gestrigen Pressekonferenz im Karl-Liebknecht-Haus in Berlin stellten Katja Kipping und Bernd Riexinger den Entwurf des Wahlprogrammes für die Bundestagswahl 2013 vor.
Über die Webseite des Kreisvorstandes DIE LINKE Meißen kann der vollständige Text herunter geladen werden. Damit werden auch alle Mitglieder des Kreisverbandes aufgerufen, sich intensiv mit den Inhalten zu beschäftigen, sie diskutieren und zu verbreiten.
Auch die Sächsische Zeitung hat sich heute bereits ausführlich dazu geäußert (SZ 21.02.13, S. 2: Was ihr wollt). Neben der sachlichen Information über Ziel und Inhalte der Wahlkampfvorgaben wird allerdings auch der personellen Diskussion in der LINKEN Raum gegeben. Das sind u.a. die erneute Stasi-Debatte um Gregor Gysi und Rückkehr-Gerüchte zu Oskar Lafontaine. Da wir als LINKE solche "Hypes" vor allem im Zusammenhang mit bevorstehenden Wahlen inzwischen gewöhnt sind, sollten wir uns vor allem auf die Sachinhalte konzentrieren. So kann u.a. dem ewigen Vorwurf, wir würden stets nur linke Visionen entwickeln, ohne über die Bezahlbarkeit nachzudenken, mit diesem Programmentwurf eine deutliche Abfuhr erteilt. Bisher hat Politik immer das bezahlbar gemacht, was Politik gewollt hat. Es kommt allerdings auf die demokratischen Mehrheiten an.
Dr. G. Dietmar Rode
Kreisrat
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen
Kommentare sind das Salz in unserer Suppe.