Wie kam`s?

Bild mit Hilfe von Copilot:
Nebel im Tal

Was mir im Landkreis Meißen vor dem 01. September im Wahlkampf auffiel

Ohne denen Unrecht zu tun, die fleißig und leidenschaftlich bemüht waren, den Wahlkampf zu gestalten, fehlten der LINKEN.Meißen doch der politische Biss und klare Alleinstellungsmerkmale. Und in einer "blauen Flut" gingen sie, wie auch andere, unter.

Aber typisch waren:

- leidenschaftsarme, wenig originelle Plakatierung trotz durchaus heißer politscher Schwerpunkte (z.B. als Friedenspartei);

- ungenügend angezeigte Kampagnen (Orte, Termine, Themen) und Aufrufe zur Aktion;

- keine charismatischen Persönlichkeiten (außer Altmeister Gysi und gestylter Susanne Schaper);

- vernachlässigte Internetveröffentlichungen (Webseite, Facebook, Mailing usw.) und fehlender Dialog innerghalb des Kreisverbandes (Argumentationen, Wertungen, Aufrufe);

- keine Briefkastensendungen (in Radebeul) und fehlende regionale Pressearbeit.

Anmerkung:

Das waren meine Eindrücke. Und was waren Deine?

Frage:

Wie soll es denn nun weitergehen? Bisher gab es kaum reaktionen auf die Wahlergebnisse. Am 14.09.24 soll in Frankenberg ein Parteikonvent stattfinen, um zu beginnen, die Ergebnisse und die Lage aufzuarbeiten.

Nach dem Augsburger Parteitag

Meine Bitte an die Parteitagsdelegierten der Kreisorganisation Meißen

Der Parteitag wurde gestern abgeschlossen. Die Kandidaten für die Europaratswahl stehen fest. Und das Wort "Aufbruch" wurde so oft ausgesprochen, dass man es fast glauben möchte. In den letzten Monaten musste ich mehr Verunsicherungen gegenüber der Partei denn je hinnehmen. Deshalb habe ich mich auch so oft wie möglich in die Live-Übertragungen eingeschaltet in der Hoffnung, wieder gefestigt zu werden. Aber gänzlich überzeugt wurde ich nicht.

Deshalb bitte ich die Parteitagsdelegierten Sachsens um Ihre Auswertungen. Stefan Hartmann hat sich für den 07.12. 2023/18:00 zum Besuch im Haus für viele(s) angekündigt. Er war, nicht zuletzt in seiner Eigenschaft als Co-Vorsitzender, als Delegierter in Augsburg. Ich bedauere es sehr, dass ich an diesem Tag erst spät von meiner Vorlesung am 06./07.12. in Dessau zurück in Radebeul sein werde. Vielleicht kann mir jemand helfen und etwas darüber in diesem Blog schreiben.

Allerdings weiß ich nicht einmal, wer als Delegierter aus dem Kreisverband Meißen auf dem Bundesparteitag war. Es müsste doch eigentlich selbstverständlich sein, dass sich Delegierte vor und nach einem Parteitag öffentlich äußern. Deshalb meine Bitte: Tut es!

https://www.die-linke.de/partei/parteidemokratie/parteitag/augsburger-parteitag/

Wird DIE LINKE in der Bedeutungslosigkeit verschwinden?

Aus Mangel an Alternativen? Experte zur Wiederwahl der Linke-Fraktionsspitze

Interview mit Andreas Wehr

27. 10.2021

https://snanews.de/20211027/

experte-wiederwahl-linke-fraktionsspitze-4107491.html

Die Linke wird in der Bedeutungslosigkeit verschwinden, auch mit den wiedergewählten Vorsitzenden Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch. Diese stehen nicht für frischen Wind, sondern müssen versuchen, die Linken trotz tiefer innerer Gräben zusammenzuhalten.
Anlässlich der Wiederwahl der Fraktionsvorsitzenden Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch hat SNA mit Autor Andreas Wehr gesprochen.

Herr Wehr, die Linke hat nach intensiven Debatten Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch als Fraktionsvorsitzende wiedergewählt. Manche unterstellen: weniger aus Überzeugung, als aus Mangel an echten Alternativen. Zur Debatte standen neben den beiden auch Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler und die neuen Parteivorsitzenden Susanne Hennig-Welsow und Janine Wissler. Auch ein Duo Wissler/Korte wäre eine Möglichkeit gewesen. War die Wiederwahl von Mohamed Ali und Bartsch vor diesem Hintergrund tatsächlich alternativlos?

Es war ganz offensichtlich die einzige Lösung, um die tiefe Krise der Linken, die nach dem desaströsen Bundestagswahlergebnis unübersehbar ist, nicht noch größer werden zu lassen. Jede personelle Alternative zu den beiden hätte sich ja inhaltlich in die eine oder andere Richtung festlegen müssen. Vor diesem Hintergrund hat man noch einmal auf das eingespielte Team gesetzt. Diejenigen, die vor allem Bartsch im Parteivorstand vorgeworfen hatten, lange ein konstruktives Verhältnis gegenüber Sahra Wagenknecht und ihren Unterstützern gepflegt zu haben und damit hauptverantwortlich für das Wahlergebnis zu sein, sahen offensichtlich keine Möglichkeit, ihn als Fraktionsvorsitzenden loszuwerden. Man kann auch sagen: Noch nicht, denn die Debatte um Bartsch und damit um die zukünftige Rolle von Wagenknecht wird mit Sicherheit weitergehen.

Für eine Erneuerung stehen die beiden jedenfalls nicht. Ist es angesichts der Wahlschlappe schlau, ihnen trotzdem den Fraktionsvorsitz wieder anzuvertrauen? Und was darf man von ihnen erwarten?

Debakel ist ein Debakel

 Schwere Niederlage, katastrophale Situation, unheilvolle Folgen, scheinbare Agonie? Oder was? 

Aus den Pressereaktionen, die ich bisher gelesen habe, ist für mich der heutige taz-Artikel am treffendsten:

https://taz.de/Linkes-Wahldebakel/!5805156/

Die Parteiführung der LINKEN hat mit der Aufarbeitung begonnen:

https://www.n-tv.de/politik/Linke-beraet-ueber-Desaster-Wahlergebnis-article22843344.html

R2G

Wie wird es weitergehen?

Der Landratswahlkampf im Kreis Meißen hatte interessant begonnen -  u.a. mit online-Debatten im Frühsommer. Es sollten Schnittstellen zwischen Grünen, SPD und Linkspartei erkannt und geeignete Persönlichkeiten für ihre Präsentation gefunden werden. Anna Gorskih (DIE LINKE) und Elke Siebert (GRUENE) stellten sich der offenen Diskussion. Es entstand ein Wahlbündnis. 

Im August wurde Elke Siebert u.a. auf dem Kreisparteitag der LINKEN als Kandidatin gewählt. Die bisher ergebnisstärkste der drei Parteien bekannte sich dort einstimmig für sie. Und dann schien für die Basis alles seinen Gang zu gehen. 

Die SPD zog  sich noch weiter in die Deckung zurück. Die GRUENEN plakatierten und warben über ihre Internetpräsenz. Und die LINKE machte für manchen sogar den Eindruck einer Spaltung - mit Süd-Nord-Gefälle sozusagen. So richtig Stimmung kam eben nicht auf. Ich hörte in Gesprächen oft die Meinung "Der Hänsel macht das sowieso". Mag sein, dass er für die Mehrheit der Mitte-Rechts-Wähler im Landkreis von Beginn an die zuverlässigere Lösung nach Steinbach darstellte: "Weiter so. Keine Experimente!". Aber das Mitte-Links-Bündnis konnte nicht überzeugend klarstellen, dass es hier um mehr als nur einen Personalersatz ging: Eine neue, zukunftsfähige politische Richtung! Endlich mal wieder eine Landrätin! Eine mutige Frau mit überzeugenden Partnern. Nicht zuletzt sollte das eine entschiedene Antwort auf die provokante und demagogische AfD sein!

Jetzt müsste eigentlich auch in der LINKEN die konstruktive Diskussion darüber ansetzen, was sich an Schlussfolgerungen ableiten lässt. Nicht zuletzt nach dem 15. Landesparteitag vom letzten Wochenende und mit dem Blick auf die Bundestagswahlen im nächsten Jahr. 

Aber es bleibt nach wie vor still im linken Medienwald, kaum ein leises Blättersäuseln. Schneckengalopp.

- Warum konnte das LINKS-Mitte-Bündnis ihr Wählerpotential im Vergleich zur letzten Kommunalwahl 2019 nicht wie erwartet ausschöpfen oder gar erweitern? 

- Warum spielte die LINKE für manchen Betrachter in diesem Wahlkampf eher eine verschämt-zurückhaltende Rolle? 

- Warum war z.B. auf der Webseite der Kreistagsfraktion nicht einmal eine Andeutung auf den Wahlkampf zu lesen? Auch aus mehreren Ortsverbänden gab es hartnäckiges Stillschweigen, warum? Und die Webseite des Kreisverbandes war ausgerechnet in der Endphase des Wahlkampfes eine geschlossene Baustelle! 

Im neugestalteten Entwurf gibt es nun endlich auch neuen Töne und ein Statement des Kreisvorsitzenden zu den Wahlergebnissen. https://kv-meissen.dielinke-sachsen.de/ Kann dass als Zeichen der Hoffnung gedeutet werden?

Apropos: In der heutigen Sächsischen Zeitung hieß es im Brief eines Lesers aus Riesa (S. 6) "Sehr keck und realitätsfern. Der Ausgang der Landratswahl wird von einigen doch wohl zu arg beschönigt." Das ist durchaus überdenkenswert. Und man sollte auch nicht dem Wahlvolk vorwerfen, für einen längst fälligen politischen Wandel noch nicht reif genug zu sein... Das könnte es übel nehmen.

G. Dietmar Rode, Blogger