Der Landratswahlkampf im Kreis Meißen hatte interessant begonnen - u.a. mit online-Debatten im Frühsommer. Es sollten Schnittstellen zwischen Grünen, SPD und Linkspartei erkannt und geeignete Persönlichkeiten für ihre Präsentation gefunden werden. Anna Gorskih (DIE LINKE) und Elke Siebert (GRUENE) stellten sich der offenen Diskussion. Es entstand ein Wahlbündnis.
Im August wurde Elke Siebert u.a. auf dem Kreisparteitag der LINKEN als Kandidatin gewählt. Die bisher ergebnisstärkste der drei Parteien bekannte sich dort einstimmig für sie. Und dann schien für die Basis alles seinen Gang zu gehen.
Die SPD zog sich noch weiter in die Deckung zurück. Die GRUENEN plakatierten und warben über ihre Internetpräsenz. Und die LINKE machte für manchen sogar den Eindruck einer Spaltung - mit Süd-Nord-Gefälle sozusagen. So richtig Stimmung kam eben nicht auf. Ich hörte in Gesprächen oft die Meinung "Der Hänsel macht das sowieso". Mag sein, dass er für die Mehrheit der Mitte-Rechts-Wähler im Landkreis von Beginn an die zuverlässigere Lösung nach Steinbach darstellte: "Weiter so. Keine Experimente!". Aber das Mitte-Links-Bündnis konnte nicht überzeugend klarstellen, dass es hier um mehr als nur einen Personalersatz ging: Eine neue, zukunftsfähige politische Richtung! Endlich mal wieder eine Landrätin! Eine mutige Frau mit überzeugenden Partnern. Nicht zuletzt sollte das eine entschiedene Antwort auf die provokante und demagogische AfD sein!
Jetzt müsste eigentlich auch in der LINKEN die konstruktive Diskussion darüber ansetzen, was sich an Schlussfolgerungen ableiten lässt. Nicht zuletzt nach dem 15. Landesparteitag vom letzten Wochenende und mit dem Blick auf die Bundestagswahlen im nächsten Jahr.
Aber es bleibt nach wie vor still im linken Medienwald, kaum ein leises Blättersäuseln. Schneckengalopp.
- Warum konnte das LINKS-Mitte-Bündnis ihr Wählerpotential im Vergleich zur letzten Kommunalwahl 2019 nicht wie erwartet ausschöpfen oder gar erweitern?
- Warum spielte die LINKE für manchen Betrachter in diesem Wahlkampf eher eine verschämt-zurückhaltende Rolle?
- Warum war z.B. auf der Webseite der Kreistagsfraktion nicht einmal eine Andeutung auf den Wahlkampf zu lesen? Auch aus mehreren Ortsverbänden gab es hartnäckiges Stillschweigen, warum? Und die Webseite des Kreisverbandes war ausgerechnet in der Endphase des Wahlkampfes eine geschlossene Baustelle!
Im neugestalteten Entwurf gibt es nun endlich auch neuen Töne und ein Statement des Kreisvorsitzenden zu den Wahlergebnissen. https://kv-meissen.dielinke-sachsen.de/ Kann dass als Zeichen der Hoffnung gedeutet werden?
Apropos: In der heutigen Sächsischen Zeitung hieß es im Brief eines Lesers aus Riesa (S. 6) "Sehr keck und realitätsfern. Der Ausgang der Landratswahl wird von einigen doch wohl zu arg beschönigt." Das ist durchaus überdenkenswert. Und man sollte auch nicht dem Wahlvolk vorwerfen, für einen längst fälligen politischen Wandel noch nicht reif genug zu sein... Das könnte es übel nehmen.
G. Dietmar Rode, Blogger
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