Veranstaltung am 07.10.20 um 18 Uhr im Haus für Viele(s)

Anna Gorski (MdL) lädt ein

Liebe Genoss*innen,

ich möchte Euch nächste Woche zu einer Veranstaltung mit anschließender Diskussion mit Kerstin Köditz (MdL, DIE LINKE) und Volkmar Wölk einladen zum Thema:

"Geheimdienste: Eine unendliche Geschichte"

am 07.10.20 um 18 Uhr im "Haus für Vieles" in Meißen, Dresdner Straße 13.

Für Getränke und Snacks wird gesorgt sein. Wir freuen uns auf Euch! Bei Fragen meldet Euch gerne bei mir.

Solidarische Grüße,
Anna

Kurze inhaltliche Beschreibung: "Geheimdienste: Eine unendliche Geschichte".

Die "Stasi" (eigentlich: Ministerium für Staatssicherheit) hat viele Menschen in der DDR umfassend bespitzelt, sagt Kerstin Köditz (Ost). Der "Verfassungsschutz " ist eine Dauergeschichte der Skandale, sagt Volkmar Wölk (West). Geheimdienste lösen keine Probleme, sie sind immer und überall Teil des Problems. In Ost und West. Sagen beide. Kerstin ist Mitglied des Kontrollgremiums für das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz. Volkmar war (oder ist?) langjähriges Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes. Beide zusammen diskutieren mit uns über Aufgaben, Ideologie und Gefahren von Geheimdiensten.

Landratswahl rückt immer näher

 Gemeinsame Kandidatin von GRÜNER, LINKER und SPD

https://landraetin-elke-siebert.de/

Fragen an die Landratskandidatin

1. „Rot-Rot-Grün“ – damit können Sie?

2. Die LINKE sieht sich als die Sozialpartei Deutschlands, die Grünen sich als Ökopartei. Passt das gut zusammen?

3. Eine Grüne als Landrätin? Werden nun im Landkreis Windräder montiert?

4. Die Entscheidungen fällt am Ende der Kreistag. Wie wollen Sie im Kreistag Ihre Ziele umsetzen, sprich: für den nötigen Rückhalt sorgen?

5. Viele freie Träger kümmern sich um soziale Belange im Kreis? Wie geht es mit ihnen weiter?

6. Sie werden die Chefin einiger Hundert Mitarbeiter. Keine leichte Aufgabe. Wie wollen Sie vorgehen?

7. Die Bevölkerung im Landkreis wird immer älter. Was sollte passieren?

8. Ihr Vorgänger wollte die Konzentration der Verwaltung an einem Ort, in Meißen. Sie auch?

9. Was werden Sie in 30 Jahren Ihren Enkelkindern sagen, warum Sie Landrätin geworden sind?

10. Wie wollen Sie die Jugend im Landkreis halten?

11. Werden Sie mit dem Fahrrad zur Arbeit erscheinen?

12. Was wollen Sie auf jeden Fall im Landratsamt und im Landkreis ändern?

Landesparteitag DIE LINKE.Sachsen am 11. Oktober auch online

Delegierter

Seit Jahren bin ich Delegierter der Landesparteitage der LINKEN.Sachsen mit Berater-Status. So ist es auch dieses Mal. Allerdings wurde ich inzwischen darüber informiert, dass im Zusammenhang mit den Schutzmaßnahmen gegen die Corona-Pandemie die Teilnehmerzahl reduziert werden muss. Und so kann auch ich leider nur online teilnehmen. Sollten Interessenten diese Möglichkeit nicht haben, kann ich deren Informationen, Meinungen und Fragen gern in ihren Namen entgegen nehmen und für die online-Debatte weitergeben.

Mit solidarischen Grüßen

G. Dietmar Rode

Landesparteitag in Plauen

Landesvorstand und Landesrat haben die 3. Tagung des 15. Landesparteitages einberufen

• Datum: 10.10.2020 ab 10 Uhr
• Ort: Festhalle Plauen, Äußere Reichenbacher Straße 4, 08529 Plauen

Bitte beachtet die im Beschluss genannten Fristen:

• Antragsschluss: Freitag, 11.09.2020, 24 Uhr
• Änderungsantragsschluss: Samstag, 03.10.2020, 10 Uhr

https://www.dielinke-sachsen.de/termine/3-tagung-des-15-landesparteitages/

Liveberichterstattung

• Livestream: wird es geben
• Hashtag bei Twitter, Insta & Co: #15lpt3 
• Bilder finden sich im Nachgang bei Flickr und Videos bei Youtube

Delegierte zu den Landesparteitagen 2019/2020

Uta Knebel, Kerstin Lauterbach, Petra Franz-Bohn, Eileen Wagner, Tilo Hellmann, Andreas Graff, Peter Tschäpe, Karl Sternberger - gewählt auf dem Kreisparteitag am 01.12.2018

Delegierte zu den Landesparteitagen 2021/2022

Petra Franz-Bohn, Evelin Pörnyeszi, Gitta Müller, Michaela Vogel, Daniel Borowitzki, Erik Christopher Richter, Ulrich Köhler, Tilo Hellmann - gewählt auf dem Kreisparteitag am 22.08.2020

Verbraucherzentrale verklagt die Kreissparkasse

Seit 2017 läuft ein Verfahren gegen viele Sparkassen

In der heutigen Sächsischen Zeitung (S. 19) ist zu lesen, dass gestern eine Musterfeststellungsklage auch gegen die Kreissparkasse Meißen beim Oberlandesgericht eingereicht wurde. Im Zusammenhang mit der Anpassung von Prämiensparverträgen sollen Nachteile für zahlreiche Kunden eingetreten sein.

Nun sind solche Verfahren für Laien wie mich meistens schwer nachzuvollziehen. Was ist geschehen? Wie konnte es dazu kommen? Wer wurde geschädigt? Wie geht es weiter? Deshalb wende ich mich an die Kreistagsfraktion DIE LINKE, die nicht von Ungefähr eine Vertreterin in das Aufsichtsgremium der Kreissparkasse entsendet. Wie ist das alles aus ihrer Sicht zu bewerten? Müssen sich die Sparer generell beunruhigen? Was will die Fraktion DIE LINKE unternehmen?

G. Dietmar Rode, Blogger (und Sparer bei der Kreissparkasse)

Moria muss evakuiert werden und die sächsische Regierung versagt bei ihrer humanitären Pflicht!

Pressemitteilung der Linksjugend [solid'] Sachsen

Das Geflüchtetenlager Moria verwandelt sich buchstäblich zur Hölle und Europa schaut zu oder belässt es bei der scheinheiligen Rettung von ein paar Kindern und Jugendlichen. Bundesweit sind 174 Kommunen dazu bereit Menschen aufzunehmen. Sachsen hätte heute mit einem Antrag der Fraktion der LINKEN nachziehen können. Eine Koalition aus CDU, SPD, Grünen und AfD zeigt aber wieder nur eins: Ihnen sind Menschenleben völlig egal!

Mäx Adam vom Beauftragtenrat der linksjugend ['solid] Sachsen erklärt: 

 "Die menschenverachtenden Zustände in Moria sind durch die Brände ins Unermessliche gewachsen. Das Lager ist Sinnbild für die katastrophale Grenzpolitik Europas. Die Menschen litten schon vor dem Inferno an dem überfüllten Lager, an Unterernährung und der ständigen Gefahr eines Corona-Ausbruchs. Diese Menschen stehen nun buchstäblich vor dem Nichts und werden auch noch von den örtlichen Behörden malträtiert. Eine EU, in der geflüchtete Kinder von Gasgranaten der Polizei verletzt werden, hat ihre Gründungsidee vergessen."

Frieda Schiller, ebenfalls Mitglied im Beauftragtenrat des Jugendverbandes, ergänzt: 

"Wir müssen schnellstmöglich die 13.000 Menschen aus Moria evakuieren und menschenwürdig in Europa unterbringen. Das allein reicht aber nicht aus. Tausende von Menschen müssen auf den griechischen Inseln Lesbos, Samos und Chios unter ähnlichen Bedingungen wie in Moria leben. Diese Menschen, die vor Hunger, Krieg und Verfolgung flüchteten, haben ein Recht auf Asyl in Europa. Auch sie müssen gerettet und aufgenommen werden."

Paul Podbielski vom Beauftragtenrat der linksjugend['solid] Sachsen dazu: 

"500 Geflüchtete aufzunehmen, wie es im Antrag der Fraktion der LINKEN gefordert wurde, wäre ein erster Schritt in die richtige Richtung. Es ist unmenschlich, dass dieser abgelehnt wurde. Von CDU und AfD haben wir nichts anderes erwartet. Dass SPD und die Grünen dagegen stimmen, obwohl sie öffentlich betonen, den Menschen in Moria helfen zu wollen, ist erbärmlich. Sie haben damit wieder einmal ihre eigenen Ideale verraten."

Für Rückfragen steht Ihnen die linksjugend ['solid] Sachsen gern zur Verfügung. Ansprechpartner ist in diesem Fall:

Eileen Wagner
Mail: kontakt@linksjugend-sachsen.de
Mobil: 0176 – 57 61 03 37

Warum die Landtagsfraktion DIE LINKE.Sachsen nicht an der diesjährigen Einheitsfeier teilnehmen wird

  Statement des Fraktionsvorsitzenden Rico Gebhardt

https://www.facebook.com/thiemo.kirmse/posts/10223061801004642

Aktuell und konkret

Newsletter der Landtagfraktion

Die Landtagsfraktion hat nun einen Newsletter, um euch über ihre Arbeit auf dem Laufenden zu halten. 

Falls Ihr den Newsletter ganz bequem per Mail erhalten möchtet, könnt Ihr Euch unter www.linksfraktionsachsen.de/service/newsletter dafür anmelden. 

Wir müssen gerade nach den Ereignissen von Berlin weiter von links debattieren

Eine Rede von vielen

Per E-Mail wurde mir gestern die Rede von Robert F. Kennedy angepriesen. Der Neffe des großen JFK nutzte natürlich den Sinnspruch seines geistreichen Vorfahren "Ich bin ein Berliner.", in der Hoffnung, ebenfalls als sinnreich akzeptiert zu werden. Aber davon war er weit entfernt. 

Ich habe dem Genossen, der mir mit der Botschaft gewiss einen Denkanstoß geben wollte, daraufhin geschrieben:

Was hilft es, diese skurrile Rede unkritisch zu verbreiten. Ich habe sie mir aufmerksam-kritisch angehört, mit gesundem Menschenverstand eines leidenschaftlichen Linken (70) und meiner Fachbildung als Rhetorik-Dozent, ohne eine der beiden Eigenschaften überbetonen zu wollen. Cui bono? - das hätte vielleicht auch Cicero gefragt. Was wären denn  die Alternativen aus diesem anarchistischen Sammelsurium. Er suggeriert gefährliche Welteliten und macht sie verantwortlich für Umweltgifte, Strahlengefahren und Machtzentren. Covid-19 wäre von ihnen über 12 Jahre schon geplant worden, behauptet er. Sie brauchten das genauso wie die vielen Kriege, die immer wieder angezettelt werden. Und dafür kann ja wohl keiner sein. Aber damit übertölpelt er die Leute mit verbalem Geschick, die in ihrer Verwirrung und ehrlichen Angst nicht mitbekommen, dass es gar nicht ihre realen Probleme sind, die er da runter macht. Was brächten ihnen denn der Sturm auf den Reichstag und die Abschaffung der Regierung? 

Hört es Euch selbst an: https://www.youtube.com/watch?v=-u3H3PvebBU&feature=youtu.be

Wir brauchen keine Anarchie, aber die Demokratie und die Solidarität gegen eine mehr als nur imaginäre Gefahr wie die Pandemie! Dass die derzeitige Regierung auch viele Fehler praktiziert und zulässt ist doch nicht von der Hand zu weisen und in der Komplexität der Situation auch nicht verwunderlich. Und wir als Linke müssen wahrlich aufpassen, dass unsere Partei nicht in diesen stürmischen Wellen untergeht.

G. Dietmar Rode

Blogger

Übrigens: 

Das Wort "Nazis", mit dem er seinen rhetorischen Auftakt wählt, hat im us-amerikanischen Sprachgebrauch eine ganz andere Bedeutung. Es ist das Klischee für alle Deutschen schlechthin, so wie "Sauerkrauter", nur viel schlimmer. Und so hat z.B. auch das Wort "Antifa", das Donald Trump als aktuelles Feindbild so gern gebraucht, einem ganz anderen Sinn, als wir ihm geben. Aber solche Übersetzungsfehler sind doch typisch für diese Art von Reden. Und dabei spreche ich nicht einmal von den vielen Unterstellungen und haltlosen Behauptungen, die nicht nur Robert F. Kennedy praktiziert.