Video-Konferenz mit André Hahn

Die Initiative des Liebknecht-Kreises zur offenen Diskussion sollte fortgesetzt werden

Dr. André Hahn im Bundestag am 23. 04. 2020
https://www.andre-hahn.eu/corona-krise-
darf-sich-nicht-zur-krise-der-demokratie-entwickeln/

An der zweiten Video-Konferenz des LKS beteiligten ich immerhin 19 Diskutanten - zu gleichen Teilen weiblich/männlich und aus allen Richtungen Sachsens. Das Thema: "Corona zwischen Gesundheitsschutz und Freiheitsrechten. Corona-Krise darf sich nicht zur Krise der Demokratie entwickeln." Moderiert wurde die Veranstaltung durch Jens Hentschel- Thöricht, Regionalmitarbeiter der Sächsischen Mitglieder der Linksfraktion im Bundestag, und Dr. G. Dietmar Rode, Mitglied im SprecherInnen-Rat des Liebknecht-Kreises Sachsen.

Dr. André Hahn ist in der 19. Wahlperiode stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Leiter der Arbeitsgruppe BürgerInnenrechte und Demokratie, Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium, Obmann im Sportausschuss, Ordentliches Mitglied im Innenausschuss und stellvertretendes Mitglied im Tourismusausschuss. https://www.andre-hahn.eu/

Vorab wurden ihm folgende Fragen gestellt:

- Steuern wir auf ein Dilemma zu? Gibt es eine demokratische Lösung?
- War es richtig, dass Ministerpräsident Kretschmer (CDU) in Dresden versuchte, mit den Demonstrierenden ins Gespräch zu kommen?
- Wer steuert die Aktivitäten der neuen Rechten? Oder sind alles nur Streufeuer enttäuschter Bürger?
- Wie müsste eine Kommunikationsstrategie der LINKEN aussehen? Welche Rolle spielt DIE LINKE in dieser komplizierten Situation?
Darauf antwortete er klar und überzeugend, angelehnt an seine Rede im Bundestag am 23. April 2020: https://www.andre-hahn.eu/corona-krise-darf-sich-nicht-zur-krise-der-demokratie-entwickeln/

Bei aller Akzeptanz der erforderlichen Einschränkungen im gesellschaftlichen Leben, die von über 80 % der Bevölkerung im Wesentlichen mitgetragen werden, stellte er die komplizierte Rolle der Opposition dar. Er verwies darauf, dass das Parlament nicht alles der Regierung überlassen darf, will sie keine dauernde Schieflage der parlamentarischen Rechte gestatten. 

Vieles steht derzeitig offen: Welche der Eingriffe sind tatsächlich rechtskonform? Wie müssen die nächsten Schritte aussehen, ohne die erreichten Erfolge im Gesundheitsschutz zu gefährden. Welche Mitspracherechte sollten die Landtage übernehmen? Wie kann baldmöglichst wieder Normalität im öffentlichen Leben, in der Wirtschaft, in Kultur, Bildung, und sozialer Fürsorge erreicht werden? Er verwies auf schwerwiegende Probleme für die Familien, die kleinen und mittelständischen Unternehmen, die Arbeitnehmer und Selbstständigen. Und er äußerte sich auch zu den destruktiven Folgen von Verschwörungstheorien, dem gefährlichen Wirken Rechtsextremer und der Zunahme von psychischer Bedrohung und Gewalt.

Die Teilnehmer brachten sehr offen ihre Sorgen und Fragen zum Ausdruck. Aber sie  äußerten sich auch durchweg positiv dazu, solche Videokonferenzen mit prominenten Vertretern unserer Partei weiter durchzuführen. So entstand auch die Idee, demnächst die Landesvorsitzende Susanne Schaper einzuladen. Thema könnte die Kommunikationsstrategie der Partei in und nach der Corona-Krise sein. Es ist ernst und wir sind noch lange nicht durch.

G. Dietmar Rode