... und basta? |
Von Andreas Graff
stellvertretender Kreisvorsitzender
DIE LINKE.Meißen
Sehr geehrter Herr Schlagloth,
das scheint in der Politik unseres Land und unseres Landkreises in Mode zu kommen: ein überraschender Wechsel der Informationen zwischen gestern und heute. Noch in er letzten Kreistagssitzung berichteten Sie über einen Jahresüberschuss von über 2 Millionen € und eine beabsichtigte Gewinnausschüttung von 1,3 Millionen €. Und dann traf es die Zeitungleser wie ein Hammer, als verkündet wurde, dass aus Sparsamkeits- und Marktgründen jede 3. Filiale geschlossen werden müsse.
Das hat auch in der LINKEN des Landkreises Unverständnis und eine heftige Diskussion ausgelöst. Die Aussage der Unternehmensleitung, dass es in Anbetracht der europäischen Zinspolitik für auch die Kreissparkasse immer komplizierter wird, klingt dazu wie eine banale Binsenweisheit. Über die offenbar längst schon im Stillen beratenen Umstrukturierungen erfuhren die Kreisräte erst durch die Presse. Das ist ein Widerspruch, den wir nicht hinnehmen können.
Bereits in den vergangenen Jahren (2008 und 2013) wurden wir mehrmals vor solche vollendeten Tatsachen gesetzt. Und auch heute muss nachträglich gefragt werden, wie die Reformen den Kundenerwartungen gerecht werden. Vor allem die Bevölkerungen in den ländlichen Gegenden und die älteren Menschen werden unbequeme Veränderungen in Kauf nehmen müssen. Und das ist, verglichen mit der Firmenphilosophie einer Kreissparkasse ein Skandal, zu dem eine solche Überrumplungstaktik aber durchaus passt.
Warum wurde nicht frühzeitig über die absehbaren Tendenzen informiert? Was haben die Beiräte aus den Fraktionen des Kreistages bereits vorher gewusst? Hat man sie etwa wieder einmal, vielleicht mit Berufung auf das GmbH-Gesetz, zum Schweigen verpflichtet? Oder haben sie sich nur nicht getraut, in Widerspruch zu gehen? Wie können die Stadt- und Kreisräte einbezogen werden, um verträgliche Lösungen für die Bevölkerung zu finden?
Seit Generationen hat sich die Sparkasse als besonderes kommunales Finanzunternehmen im Landkreis eine Vertrauensbasis aufgebaut. Gemeinnützigkeit gehörte immer zu ihren Alleinstellungsmerkmalen. Doch jetzt werden auch wir als LINKE immer öfter und lauter gefragt, wie es weitergehen wird und wie die Interessen der Menschen beachtet werden. Deshalb fordern wir von Ihnen Transparenz und Kooperation.
Andreas Graff
Stellvertretender Kreisvorsitzender DIE LINKE. Meißen
Stadt- und Kreisrat
Zur Kenntnisnahme an Herrn Landrat Arndt Steinbach
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