Müssen Politiker auch nach der Wahl auf ihre Wähler zugehen?

Internetportal gibt Einblicke: www.abgeordnetenwatch.de

www.abgeordnetenwatch.de

Die einfache Antwort lautet: Ja, selbstverständlich. Aber einfache Antworten reichen meist nicht aus. Die heutige Sächsische Zeitung (S. 6) weist darauf hin, dass auch Berufspolitiker das ganz unterschiedlich sehen. Über das genannte Portal können sich Internetnutzer einerseits direkt an Politiker wenden. Andererseits lässt sich ermitteln, wie ihr Stimmverhalten im Bundestagtag zu konkreten Fragen war. Die Einsichten, die ich damit gewinnen kann, sind sehr interessant.

Einige positive Beispiele: Die SPD-Politikerin Daniela Kolbe aus Leipzig hat auf 33 gestellte Anfragen auch 33mal geantwortet. Arnold Vaatz (CDU) hat auf alle 29 Anfragen geantwortet. Katja Kipping, Bundesvorsitzende DIE LINKE, hat von 97 Fragen (!) 93 beantwortet.

Einige negative Beispiele: Klaus Brähmig aus Pirna (CDU) bekam nur 9 Anfragen. Aber dafür hat er auch keine davon beantwortet. Lothar de Maiziére (Bundesinnenminsiter, CDU), dessen Wahlkreis Meißen ist, hat 85 Fragen komplett ignoriert.

Sind diese Feststellungen der Sächsischen Zeitung wirklich aussagekräftig? Ich habe mal etwas detailierter nachgeschaut:

Zu sächsischen MdB der LINKEN:

Sabine Zimmermann: 12 Anfragen - 12 Antworten
Susanna Karawankij: 7 Anfragen - 7 Antworten
Karen Lay: 9 Anfragen - 8 Antworten
Dr. André Hahn: 4 Anfragen - 4 Antworten
Michael Leutert: 6 Anfragen - 4 Antworten
Axel Trost: 7 Anfragen - 4 Antworten

Zu Landtagsabgeordneten im Landkreis Meißen

Martin Dulig (SPD): 6 Anfragen - 2 Antworten
Sebastian Fischer (CDU): 3 Anfragen - 2 Antworten
Daniela Kuge (CDU): 0 Fragen - 0 Antworten
Kerstin Lauterbach (DIE LINKE): 0 Fragen - 0 Antworten
Sebastian Scheel (DIE LINKE): 0 Fragen - 0 Antworten

Offen bleibt: Heißt 0 Fragen auch 0 Interesse an den Betreffenden?

Eine Verallgemeinerung daraus abzuleiten, fällt offensichtlich schwer. Wie ich einen Angeordneten/ eine Abgeordnete in meinem Wahlkreis erlebe, hängt ja nicht nur vom "abgeordnetenwatch" ab. Und auch mein individuelles Erleben gibt noch lange keinen eindeutigen Aufschluss dazu, wie ernst derjenige oder diejenige Angeordnete dieses Amt nimmt und wie erfolgreich (?) sie dabei sind. Aber deutlich wird doch: Transparenz zu schaffen tut not, denn Transparenz schafft Vertrauen - und dazu sieht es gegenwärtig gar nicht so gut aus - bei allen Parteien.

Mein Fazit: 

Es wäre gut, wenn

1. die Wähler sollten diese Plattform noch intensiver nutzen, um Fragen zu stellen und klare Antworten einzufordern, und
2. die Angeordneten sollten auch diese Plattform intensiver nutzen, um noch näher bei ihren Wählern zu sein. Apropos: Einige sächsische MdL haben noch nicht einmal ihr Foto bei "abgeordnetenwatch" eingestellt: 4 AfD, 3 CDU, 1 SPD, 1 DIE LINKE.

Zur Diskussion ruft auf
Dietmar, der Blogger