Sozial ist Muss - und wie politisch muss Kommunalpolitik sein?

Klausur der Kreistagsfraktion DIE LINKE

Bericht von G. Dietmar Rode

Nudelcenter Riesa 04.02.2012/Fotos: Rode

DIE LINKE hat es sich noch nie leicht gemacht. Die Herausforderungen unserer Tage sind kompliziert und widersprüchlich. Sachzwänge und Erwartungen an uns stehen da nicht selten gegeneinander.

Mit unserer Klausur, zu der wir uns am Sonnabend erneut im Nudelcenter Riesa trafen, verfolgten wir das Ziel, kontinuierlich unsere Maßstäbe zu vergleichen und die daraus folgenden Aufgaben klar abzustimmen. Wie als Losung gedacht lag für jeden eine Broschüre des Kommunalpolitischen Forums auf dem Platz: Wie politisch darf Kommunalpolitik sein? Das ist nicht zuletzt eine Grundsatzfrage unseres Parteiprogrammes, das erst im letzten Jahr in Erfurt beschlossen wurde.

Das Programm war sehr dicht und die vorhandene Zeit sehr knapp bemessen:

Frau Putz, Herr Dr. Geiger

Herr Landrat Steinbach, Herr Würkner

• Umsetzung des SGBII mit  gegenwärtigen Stand bei der Angleichung der Kosten der Unterkunft;
• Realisierung des Bildungs- und Teilhabepakets sowie 
• Haushaltssituation im Landkreis. 

Großer Bahnhof für prominente Gäste: Landrat Arndt Steinbach, Kämmerin Janet Putz, Leiter des Jobcenters Meißen Hans-Richardt Würkner. Dazu war, in Abänderung der Agenda, der Medizinische Geschäftsführer der ELBLANDKLINIKEN Dr. Stefan Geiger gekommen, um uns aktuell über den Stand der Dinge zu informieren.

Nach dem Mittagessen (sehr schmackhaft!) widmeten wir uns internen Probleme der Fraktionsarbeit. Politisches Selbstverständnis als linke Kommunalpolitiker - Arbeitsplanung für 2012 mit dem Blick auf das Wahljahr 2013 - Effizienz der Fraktionsarbeit - Öffentlichkeitsarbeit. Die Debatte war sehr engagiert und erfolgte zum Teil auch mit recht unterschiedlichen Herangehensweisen. Aber sie war durchaus wichtig und, was besonders hervorzuheben ist, sie verlief konstruktiv. Wir haben als Fraktion sehr gute personelle und fachliche Potenzen, und die wollen wir zunehmend im Interesse unserer Wähler und aller Bürger im Landkreis einbringen.

Danach standen noch zwei wichtige Themenpunkte:
- die Entwicklung der touristische Infrastruktur mit dem Blick auf das im letzten Jahr formulierte Leitbild des Landkreises sowie
- der Stand und die nächsten Aufgaben der Schulstrukturentwicklung.
Beide werden uns in den nächsten Monaten noch besonders beschäftigen, denn in der Kürze der Zeit  waren dazu nur Orientierungen für die Arbeit möglich.

Dr. G. Dietmar Rode, Kreisrat