Was war los im Sozialausschuss des Kreistages?

Kurzer Rückblick auf ausgewählte Schwerpunkte
von Kreisrat Dr. G. Dietmar Rode

Im Sozialausschuss wird das Thema "Jobcenter aktuell" traditionell zu Beginn behandelt. Dezernent Gerhard Rose berichtete detailliert über die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) zum Stand  August 2011und zur aktuellen Lage auf dem Arbeitsmarkt des Landkreises.

Die bürokratische Kompliziertheit des BuT wurde nicht zum ersten Mal kritisiert. Jetzt können wir zunehmend das Verhältnis von Aufwand und Nutzen beurteilen. Dabei wird deutlich, dass inzwischen mehr Anträge auf Leistungen gestellt wurden. Ernüchternd ist jedoch die Tatsache, dass der eigentliche Kern dieses Programmes, die Lernförderung, am wenigsten Beachtung findet. Während z.B. 2.197 Anträge zur finanziellen Unterstützung des Mittagessens der Schüler erfolgten, sind es nur 194 für die Lernförderung.

Aus unseren Reihen kam die Frage: Wie geht es mit diesem Programm weiter, insbesondere hinsichtlich der Minimierung der Bürokratie?

http://www.pub.arbeitsagentur.de/
hst/services/statistik/000000/html/
start/karten/aloq_aa.html

Die Zahlen zur Arbeitsmarktsituation können durchaus optimistisch stimmen. Die Arbeitslosenquote ist im Landkreis von 10,3% im Vorjahres-August auf 9,9% gesunken, obwohl auch das noch sehr hoch ist (vgl. Statistik der Arbeitsagentur). Die Arbeit im Jobcenter wird systematisch geführt und hat Erfolge gebracht. Ein grundsätzliches Problem ist, dass es zunehmend offene Stellen in Industrie, Handwerk und Gewerbe gibt, für die jedoch die entsprechend qualifizierten Arbeitskräfte fehlen. Die Zahl der Arbeitslosen (nach SGB II) unter 25 Jahren ist von 781 auf 676 gesunken. Es gelingt immer besser, allen Bewerbern einen Ausbildungsplatz anzubieten. Derzeitig sind lediglich 41 noch nicht vermittelt. Was ich jedoch nicht verstehe ist, dass 52 Jugendliche in unserem Landkreis als nicht vermittlungsfähig gezählt werden. - Was steckt dahinter?

Aus unserer Fraktion kam die Frage, wie es zukünftig mit der Berechnung der Kosten für die Unterbringung für Hartz-IV-Empfänger (KdU) weitergehen wird. Aus dem Vogtlandkreis hatten wir Informationen, dass sich dort Probleme bei der aktualisierten Berechnung der Angemessenheit abzeichnen. Wir erhielten die Auskunft, dass diese Probleme inzwischen auch in unserer Verwaltung bekannt sind, und gemeinsam mit einer Beraterfirma daran gearbeitet wird, ihnen zu begegnen. Das werden wir weiter aufmerksam beobachten.

Positives berichtete der Direktor des Eigenbetriebes Musikschule des Landkreises. Wer sich weiter informieren will, kann u.a. die neue Internetseite aufsuchen: www.musikschule-landkreis-meissen.de.