Kerstin Lauterbach/Foto: Rode |
Kreisvorstand der LINKEN fordert schnelle Aufklärung
von MdL Kerstin Lauterbach
Kreisvorsitzende DIE LINKE
Was sich hier entwickelt, kann nicht mehr gesund sein. Täglich häufen sich Hiobs-Botschaften, die auf die prekäre Lage der Arbeitnehmer in den Elblandkliniken, vor allem bei der „Tochter“ ELBLAB hinweisen. In einem solchem Klima kann weder ein Patient gesund noch die Motivation der Mitarbeiter in den Elblandkliniken erhöht werden. Und die Befürchtungen, dass dies erst der Anfang ist, und es zu weiteren Entlassungen kommt sind nicht unbegründet. Wenn schon von der Geschäftsführung, wie häufig in der Vergangenheit, keine Transparenz zu erwarten ist, müssen die demokratischen Fraktionen im Kreistag und vor allem der Landrat Farbe bekennen und sich auf die Seite der Arbeitnehmer stellen.
Ich frage:
„ Beginnt hier eine schleichende Privatisierung in den Elblandkliniken?“.
Seit wann gilt der Beschluss des Kreistages Meißen vom 05. 10. 2006 nicht mehr? 33.284 Unterschriften wurden in einem Bürgerbegehren gegen eine Privatisierung der Elblandkliniken votiert. Fast auf den Tag genau vor fünf Jahren fasste der Kreistag Meißen den Beschluss, von der Veräußerung der Elblandkliniken Meißen-Radebeul Abstand zu nehmen.
Kommt nun die Privatisierung durch die Hintertür? So oder ähnlich dringen (leider anonyme) Anrufe oder Gespräche von Mitarbeiterinnen oder Angehörigen an Mitglieder des Kreisvorstandes DIE LINKEN und an mich persönlich. Was aus der aktuellen Pressemitteilung von Verdi hervorgeht, ist teilweise erschreckend. Wir die LINKE verlangen, dass der Landrat und der Aufsichtsrat hier schnellstens die Notbremse ziehen bzw. unverzüglich für erhöhte Transparenz sorgen.
Nach unserer Kenntnis befinden sich die Elblandkliniken in keiner finanziellen Notlage. Im Jahr 2010 zeigte die Eigenkapitalrendite wie hoch die Rendite für das eingesetzte Eigenkapital ausfällt. Sie stieg von 4,8% im Jahr 2008 auf 13,4% im Jahr 2010.
Es ist schnellstens öffentliche Aufklärung nötig. Sie wird diese befördern durch eine gemeinsame öffentliche Sitzung mit der Kreistagsfraktion mit dem Kreisvorstand DIE LINKE.
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