Und erstens kommt es anders, und zweitens als man denkt...

TTIP ist erledigt?!?

Lieber Dr. G. Dietmar Rode,

TTIP ist erledigt – und kaum jemand freut sich. Jahrelang haben wir gemeinsam gehofft, gekämpft, Hunderttausende in ganz Europa auf die Straße gebracht. Doch ausgerechnet jetzt, wo es soweit ist, Ihnen von einem unglaublichen Erfolg zu berichten, sind wir sogar sauer.

Denn inzwischen heißt es, dass Donald Trump TTIP versenkt habe. Ausgerechnet. Mit einem Rassisten, Frauenverachter und Spalter in einem Boot zu sitzen – nein, das fühlt sich überhaupt nicht gut an. Das ist nichts zum Jubeln.

Besonders bitter: Die Sache stimmt gar nicht. Trump hat TTIP nicht erledigt. Es war jemand ganz anderes. Wir haben eine Frau gefragt, die das weiß: Lori Wallach – sie repräsentiert die US-Organisation Global Trade Watch. Frau Wallach, wem ist das vorläufige Ende von TTIP zu verdanken?

Erfahren Sie die Antwort in unserem Video auf Facebook
Hier sehen Sie das Video im Campact-Blog

Lori Wallachs Botschaft muss weit verbreitet werden: Nicht Donald Trump hat TTIP gestoppt – und er hat auch nicht TPP gestoppt, das Schwester-Abkommen der USA mit Japan, Australien und neun anderen Staaten. Es war eine über viele Jahre aufgebaute, breite Bürgerbewegung auf beiden Seiten des Atlantiks. Und wenn es darum geht, ob die Abkommen vielleicht doch noch wiederbelebt werden, dann ist auf Donald Trump natürlich kein Verlass. Der künftige US-Präsident ist unberechenbar – und sein Kabinett der Milliardäre wird Politik für Konzerne machen. Worauf wir uns verlassen können – das ist unsere Stärke und unsere Solidarität. Unsere Freundinnen und Freunde in den USA und wir, wir machen uns nicht von den Trumps dieser Welt abhängig! Wir haben zusammen so viel erreicht. Nehmen wir das wunderschöne Kompliment an, das Lori Wallach uns macht – und schöpfen wir daraus die Kraft für die Auseinandersetzungen im neuen Jahr! Schauen Sie hier auf Facebook, was Lori Wallach zu sagen hat Schauen Sie hier im Blog, was Lori Wallach zu sagen hat Herzliche Grüße Anna Cavazzini, Team Handelspolitik Maritta Strasser, Teamleiterin Kampagnen

Was würde uns TTIP bringen?

Caren Lay argumentiert mit linker Leidenschaft
Foto: Graff

Diskussionsrunde mit Caren Lay im Haus für Viele(s) in Meißen

Ein Rückblick 

von Andreas Graff

Als Referention und Gesprächpartnerin wurde Caren Lay, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Bundestagsfraktions, herzlich empfangen. Zum Thema stand die Auseinandersetzung mit einem "Geheimpapier":

Freihandelsabkommen USA mit der Europäischen Union - TTIP.

Der Vordergrund des inhaltsreichen Vortrages und der interessanten Debatte war die Beantwortung der Fragen: 

- Weshalb diese Art und Weise der Geheimhaltung? 

- Weshalb nimmt man die Verletzung der demokratischen Informationspflicht in Kauf? 

- Was bringt dass für die Zukunft wirklich?

Caren Lay arbeitete überzeugend heraus, dass dieses Dokument kein Werk der gewählten Parlamente und Völker ist, sondern ein Produkt im Interesse der großen Konzerne. Es stehen nicht die von Wissenschaft und Praxis belegten Erkenntnisse im Vordergrund. Auch nicht die national geschützten Regeln für Natur, Umwelt und Gesundheit. Die Interessen der Konzerne, in den USA, stehen voran.

Das Primat muss die Politik haben. Es müssen die Parlamente und die Mitbestimmung der Menschen das Sagen haben. Und das unter Einbeziehung und Beachtung-der Gesellschafts-, Natur- und Ökonomiewissenschaft. Dazu wurde herausgearbeitet, dass gerade diese demokratischen Grundsätze das entscheidende Markenzeichen der Sozialen Marktwirtschaft sind. Also vollzieht sich in der Konsequenz ein gezieltes Zerlegen der sozialen Marktwirtschaft. In diesem Zusammenhang formulierten die Diskussionsredner ihr Unverständnis und damit ihre Ablehnung zu dem geduldeten Vorhaben der Regierungen der Länder der EU und dabei besonders der Bundesregierung und des Koalitionspartners SPD zum Abbau der sozialen Marktwirtschaft. Wo bleibt da die im Grundgesetz festgeschriebene Mitbestimmung - die Demokratie des Volkes? Sie werde eindeutig verletzt. Und hier ist demokratischer Widerstand gefordert. 

Wie fordern Transparenz, Schluss mit den Geheimverhandlungen und Einhaltung sowie Sicherung der europäischen und nationalen Rechtsstaatlichkeit und Gerichtsbarkeit. 

An den Bundesvorstand DIE LINKE und an die Bundestagsfraktion sowie an die Europafraktion wurde die Bitte gerichtet, mit geeigneten Veranstaltungen ihre Positionen in die Öffentlichkeit zu tragen, welche von den Medien breiter als bisher in die Bevölkerung getragen werden.

Andreas Graff
Stellvertretender Kreisvorsitzender DIE LINKE, Stadt-und Kreisrat

TTIP - der Heilsbringer?

Öffentliche Veranstaltung zum Freihandelsabkommen 

Einladung der LINKEN.Meißen

Die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Caren Lay, informiert über die Verhandlungen zum Freihandelsabkommen und lädt interessierte BürgerInnen für 

Mittwoch, den 20. April um 17.00 Uhr ins Haus für Viele(s) in Meißen, Dresdner Str. 13 

zur Diskussion ein.

Seit Jahren verhandeln Technokraten und Wirtschaftslobbyisten im Geheimen über ein transatlantisches Freihandelsabkommen (engl. Abk. TTIP) zwischen den USA und der Europäischen Union. Es hat das Ziel, einen gemeinsamen Handelsraum zu schaffen, in dem für Konzerne die besten Bedingungen gelten. Die Folgen für die Menschen werden nicht angesprochen, denn schließlich gibt es gute Gründe dafür. Tritt TTIP in Kraft, werden vermutlich viele schwer erkämpfte Rechte, Standards und Schutzmechanismen verloren gehen. Nicht umsonst gingen im Oktober 2015 eine Viertel Millionen Bürgerinnen und Bürger gegen TTIP auf die Straße.

Bernd Matthes, Ortsvorsitzender DIE LINKE Meißen

Ullrich Baudis, Fraktionsvorsitzender Stadtratsfraktion DIE LINKE. Meißen

Mitglieder unseres Kreisverbandes waren dabei

Großdemo in Berlin

Bericht von

Kerstin Lauterbach

36 Männer und Frauen machten sich aus unserem Landkreis mit einem Bus, den die Gewerkschaft organisierte auf den Weg nach Berlin. Auch 18 Mitglieder der LINKEN (vorwiegend aus Großenhain und Coswig)  waren dabei. 

Wir erlebten eine der machtvollsten Demonstrationen der letzten Zeit in Berlin. Wir spürten die Kraft der Gleichgesinnten. Das gibt Mut und Zuversicht. Immer mehr Menschen begreifen, dass mit TTIP und Ceta  große Fehler gemacht werden. Die Konzerne hecken in den Hinterzimmern Pläne aus, wie sie ihre Macht ausbauen und letztendlich der „kleine Mann“ auf der Strecke bleibt. Auch das wird sich auf die Flüchtlingsbewegung auswirken.  Doch wir werden das nicht zulassen. Berlin hat es gezeigt!

Tango gegen TTIP/CETA

250.000

Foto: Campact

Hallo, gestern haben wir gemeinsam Geschichte geschrieben: 250.000 Menschen strömten in das Berliner Regierungsviertel – eine der größten Demonstrationen, die dieses Land je gesehen hat.

Es war unglaublich: überall Fahnen und Transparente gegen TTIP und CETA, Entschlossenheit in den Gesichtern, kraftvolle Sprechchöre.

Die Botschaft des Tages in allen Abendnachrichten: Diese Bürgerbewegung ist bereit, noch lange zu kämpfen. Sie ist gigantisch im Netz – und auch auf der Straße.

Bitte auch hier (Neues Deutschland) antippen.

Campact unterstützen.

Wer war denn aus dem Landkreis Meißen dabei? Ein kleiner Erlebnisbericht wäre schön.

Großdemo gegen TTIP und CETA

Wer möchte am 10. Oktober mit nach Berlin fahren?

Busse der Gewerkschaft können kostenlos genutzt werden.

Zustiegsmöglichkeiten:

06:10 Uhr: Meißen/Busbahnhof
06:45 Uhr Riesa/Bahnhof
07:15 Großenhain/Cottbuser Bahnhof

Kurzfristige, verbindliche Anmeldungen bei Harald Kühne: 03522-5598270 oder info@kerstin-lauterbach.de

Für einen gerechten Welthandel

DIE LINKE.Meißen unterstützt die Protestveranstaltung in Berlin

Liebe Mitglieder und Sympathisanten, 

den unten stehenden  Aufruf unterstützt der Kreisverband der LINKEN Meißen ausdrücklich  und wir wollen dabei sein! Um die Organisationsfragen im Vorfeld ordentlich zu klären, ist eine schnelle Rückmeldung erforderlich. Auf jeden Fall fahren wir mit dem Bus. Entweder über die Gewerkschaft oder wir organisieren selbst. Wer also mit uns nach Berlin fahren möchte, meldet sich ab sofort unter der Telefonnummer 03522- 5598270 (auch auf Anrufbeantworter sprechen) . Bitte beachten: Ein Teilnehmerbeitrag ist einzuplanen. Wenn viele mitkommen, wird es preiswerter.

10. Oktober 2015 , Berlin :   

"TTIP & CETA STOPPEN! – Für einen gerechten Welthandel!" 

Wir wollen mit vielen zehntausend Menschen im Berliner Regierungsviertel ein unübersehbares Zeichen setzen. Die Organisation einer so großen Demonstration ist ein Kraftakt. Nur zusammen mit vielen Menschen, die unterstützen und aktiv werden, wird der 10. Oktober ein Riesenerfolg!

Kreisvorstand DIE LINKE Meißen

Kerstin Lauterbach, MdL, Kreisvorsitzende

Der Faktencheck - TTIP und CETA verhindern!

Für weitere Informationen
bitte hier anklicken.

Diskussionsabend

mit Caren Lay, MdB

stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Dienstag 23.06.2015 | 17 Uhr
Pollmerallee 8, Mückenschenke
01558 Großenhain

Das transatlantische Freihandelsabkommen ist in aller Munde. Fast täglich berichten Medien neue Details über das Abkommen zwischen den USA und Europa, dass schon bald umgesetzt werden soll. Welche Gefahren bringt es? Warum ist zu befürchten, dass es unsere Demokratie gefährdet, europäische Sozial- und Verbraucherstandards aushöhlt und nur den Konzernen und nicht den Menschen dienen soll?

Darüber klärt Caren Lay, Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Partei- und Fraktionsvorsitzende der LINKEN auf. Sie erläutert Hintergründe und Funktionsweisen und zeigt auf, was DIE LINKE gegen TTIP hat und wie es noch verhindert werden kann.

Anmerkung:

DGB-Bundesvorstand ruft auf zur Demonstration: TTIP und CETA stoppen! Für gerechten Welthandel! Am 20. Oktober in Berlin.
Bitte hier anklicken.

TTIP und CETA sind ein Verrat an der Demokratie und eine Gefahr für Länder und Kommunen

Anlässlich des Welttages der kulturellem Vielfalt

erklärt Anja Klotzbücher,

europapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE

Anja Klotzbücher, MdL

im Sächsischen Landtag

Unter Ausschluss einer kritischen Öffentlichkeit werden und wurden in den Verhandlungen um TTIP und CETA sowohl neue Richtlinien der Handels- und Investitionspolitik als in der Folge auch neue sozial-, gesundheits-, verbraucher*innenschutzpolitische und ökologische Standards definiert. Doch trotz der allumfassenden Bedeutung sind die Gespräche an Intransparenz und Exklusivität nicht zu überbieten. Länder und Kommunen sind von den Verhandlungen ausgeschlossen, obwohl sie weitreichend von deren Folgen betroffen sein werden. Zu diesen Folgen gehören unter anderem auch negative Auswirkungen auf den Kulturbetrieb.

Bitte auch hier anklicken: Welttages der kulturellen Vielfalt:

G7-Gipfel in München

Demo gegen TTIP am 04. Juni 2015

Um das Video anzusehen, 
klicken Sie einfach hier: