Was würde uns TTIP bringen?

Caren Lay argumentiert mit linker Leidenschaft
Foto: Graff

Diskussionsrunde mit Caren Lay im Haus für Viele(s) in Meißen

Ein Rückblick 

von Andreas Graff

Als Referention und Gesprächpartnerin wurde Caren Lay, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Bundestagsfraktions, herzlich empfangen. Zum Thema stand die Auseinandersetzung mit einem "Geheimpapier":

Freihandelsabkommen USA mit der Europäischen Union - TTIP.

Der Vordergrund des inhaltsreichen Vortrages und der interessanten Debatte war die Beantwortung der Fragen: 

- Weshalb diese Art und Weise der Geheimhaltung? 

- Weshalb nimmt man die Verletzung der demokratischen Informationspflicht in Kauf? 

- Was bringt dass für die Zukunft wirklich?

Caren Lay arbeitete überzeugend heraus, dass dieses Dokument kein Werk der gewählten Parlamente und Völker ist, sondern ein Produkt im Interesse der großen Konzerne. Es stehen nicht die von Wissenschaft und Praxis belegten Erkenntnisse im Vordergrund. Auch nicht die national geschützten Regeln für Natur, Umwelt und Gesundheit. Die Interessen der Konzerne, in den USA, stehen voran.

Das Primat muss die Politik haben. Es müssen die Parlamente und die Mitbestimmung der Menschen das Sagen haben. Und das unter Einbeziehung und Beachtung-der Gesellschafts-, Natur- und Ökonomiewissenschaft. Dazu wurde herausgearbeitet, dass gerade diese demokratischen Grundsätze das entscheidende Markenzeichen der Sozialen Marktwirtschaft sind. Also vollzieht sich in der Konsequenz ein gezieltes Zerlegen der sozialen Marktwirtschaft. In diesem Zusammenhang formulierten die Diskussionsredner ihr Unverständnis und damit ihre Ablehnung zu dem geduldeten Vorhaben der Regierungen der Länder der EU und dabei besonders der Bundesregierung und des Koalitionspartners SPD zum Abbau der sozialen Marktwirtschaft. Wo bleibt da die im Grundgesetz festgeschriebene Mitbestimmung - die Demokratie des Volkes? Sie werde eindeutig verletzt. Und hier ist demokratischer Widerstand gefordert. 

Wie fordern Transparenz, Schluss mit den Geheimverhandlungen und Einhaltung sowie Sicherung der europäischen und nationalen Rechtsstaatlichkeit und Gerichtsbarkeit. 

An den Bundesvorstand DIE LINKE und an die Bundestagsfraktion sowie an die Europafraktion wurde die Bitte gerichtet, mit geeigneten Veranstaltungen ihre Positionen in die Öffentlichkeit zu tragen, welche von den Medien breiter als bisher in die Bevölkerung getragen werden.

Andreas Graff
Stellvertretender Kreisvorsitzender DIE LINKE, Stadt-und Kreisrat