Offene Fragen, Rufe nach Programmdebatte

In Vorbereitung auf den Leipziger Parteitag

https://oxiblog.de/linke-programm-debatte-pau/

Literaturempfehlung

Für die politische Bildung und die demokratische Praxis

Erstauflage 1998, aber immer noch hochaktuell (7. Auflage 2012). Mit intelligenter Polemik und beispielhafter Logik bietet uns der österreichische Philosoph Hubert Schleicher (geb. 1935) seine Methodik an, um demagogische Politiker und fundamentalistische Ideologen zu entlarven, und sich in überzeugender Weise mit ihrem Gedankengut (?) auseinanderzusetzen.

Im Vorwort heißt es:

"Dieses Buch ist keine Anleitung zur oder Durchführung von Religionskritik. Die Religion dient unseren Überlegungen nur als Beispiel. Dass keine Ideologie, Religion oder Institution ein Monopol auf Unmenschlichkeit und Fanatismus hat, versteht sich übrigens leider von selbst. Diese Pest befällt Gottlose wie Fromme."

Allerdings merkt er auch an: "Wer sich eine Sammlung von Rezepten für ein garantiert wirkungsvolles Argumentieren erwartet, wird enttäuscht."

Mit viel Interesse habe ich in seiner nicht einmal zweihundert Seiten umfassenden "Anleitung zum subversiven Denken" geschmökert. Und dabei habe ich nicht zuletzt auch an die Dresdner Pegida-Tiraden und die aggressiven Töne aus den Reihen der AFD gedacht.

In der LINKEN wird zwar immer wieder mal gefordert, dass eine Auseinandersetzung mit demokratiefeindlichen Auffassungen viel energischer und konsequenter erfolgen muss. Gute Beispiele dafür gibt es leider noch immer viel zu wenige. Auch im Kreisverband Meißen werden heiße Eisen der Argumentation nur selten angefasst. Das mag vielleicht auch daran liegen, dass in den eigenen Reihen noch deutliche Mängel in der Diskussions- und Kritikkultur zu überwinden sind. Ich habe mich immer wieder mal dazu geäußert, dass ein linkes Debattierforum, vielleicht sogar im Kreisverband Meißen, ein guter Schritt wäre. Leider stehe ich als Rufe da vor einem Wald, aus dem kaum etwas herausschallt. Man sieht es nicht zuletzt an einem solchen Blog wie diesem, dessen Posts kaum kommentiert werden. Von der Webseite des Kreisvorstandes ganz zu schweigen.

G. Dietmar Rode, Blogger

Und was nun?

Das Herrschen und Dienen 

gehört nicht nur zu den notwendigen, 

sondern auch zu den nützlichen Dingen, 

und vieles ist gleich von seiner Entstehung 

an derart geschieden, dass das eine 

zum Herrschen, das andere zum Dienen 

bestimmt erscheint.

Aristoteles, 384 - 322 v. Chr., Politik, 1254

Krise der Regierung? Krise des Staates? Krise des gesellschaftlichen Systems?

Weder noch..? Oder alles neu? Ein Weiter-so soll es nicht geben, sagen fast alle. Es lebe die Parlamentarische Demokratie! Aber wie?

- Jamaika-Koalition - noch vor der Konstituierung gescheitert.
- Kenia-Koalition - so geht es wohl auch nicht.
- Neuwahl - die feige Zurückweisung an den Souverän - das Volk. Und wie soll das ausgehen?
- GroKo - non-no-no: Das hatten wir doch.
- Eine Minderheitsregierung?? Davor hat offenbar die CDU Angst, weil sie bisher gewöhnt war, die Beschlüsse mehrheitlich durchzuwinken.

Ich finde die Minderheitsregierung gar nicht so schlecht. Die Sondierungsgespräche, die in der Sackgasse gelandet waren, haben gezeigt, dass es gut sein kann, die wichtigen und die unwichtigen Probleme voneinander zu trennen und gründlich durchzukneten. Und da könnte sich dann auch DIE LINKE neu finden, die im Moment noch verschämt schweigt.

G. Dietmar Rode
Blogger

Anmerkung:

Die Demokratie als Regierungsform ist fast 2500 Jahre alt. Aristoteles zählte sie, gemeinsam mit Tyrannis und Oligarchie, zu den schlechteren Formen. Sie basiere vor allem auf der Freiheit der unterschiedlichen Schichten, von denen die unteren immer nur blindlings ihren Führern folgen würden. Monarchie, Aristokratie und Politie wären da stabiler. (Vgl. Literaturtheorien, S. 47 ff.) Laut Winston Churchill ist die Demokratie die schlechteste aller Staatsformen, ausgenommen alle anderen. Sie habe viele Mängel und Schwächen, sei aber von allen Staatsformen immer noch die beste. Sind wir da heute schon ein Stück weiter? Wahrscheinlich aber immer noch nicht nahe genug dran.

Nach Goldschätzen graben

Regenwürmer finden

Literaturempfehlung

Zur gestrigen Jahresberatung des Liebknecht-Kreises Sachsen in Leipzig war Thies Gleiss, einer der Autoren dieses ungewöhnlich titulierten Buches anwesend: 

"Sollen sozialistische Parteien Koalitionen mit Sozialdemokraten und Grünen eingehen? Und wenn ja, unter welchen Bedingungen? Oder sollen Regierungsämter nur übernommen werden, wenn sie zum Sturz des kapitalistischen Systems eingesetzt werden können? Oder auch gar nicht? Deutsche und internationale Autorinnen und Autoren beleuchten das Thema von historischer und aktueller Seite." (Bitte hier anklicken.) 

Für die Problematik, ob und wie DIE LINKE zum Regieren stehen sollte, warf Gleiss zunächst zwei Fragen auf:

1. Ist die Situation überhaupt reif für eine Regierungsübernahme? - bei aller Fragwürdigkeit der erforderlichen Wahlergebnisse natürlich.

Und 2. Wäre Martin Schulz, mit dem wir aktuell einen regelrechten Medien-Hype erleben, denn dazu der richtige Mann?

Zu 1. gingen die Meinungen im Kreise der Anwesenden gar nicht so weit auseinander. Sicherlich nein. Thüringen und Berlin liefern dazu noch lange nicht die erforderlichen Beispiele. 

Und zu 2. war Thies Gleiss´ Auffassung ein konsequentes Nein (Bitte auch hier anklicken.)

Thies Geiss/Foto: Rode

Die schöne Metapher des Titels könnte auf Goethe zurückgehen, der im Faust (Kapitel 4) den Philosophen sagen lässt: "Wie nur dem Kopf nicht alle Hoffnung schwindet, der immerfort an schalem Zeuge klebt, mit gier'ger Hand nach Schätzen gräbt, und froh ist, wenn er Regenwürmer findet!" Allerdings muss sich der Dichterfürst in seiner Zeit noch nicht so bewusst gewesen sein, dass die Würmer für die Fruchtbarkeit des Bodens viel wichtiger sind als große Goldschätze, meinte Gleiss.

G. Dietmar Rode

Mitglied im SprecherInnen-Rat

des LKS