Zur Diskussion

Die (Selbst)Zerstörung der deutschen Linken.
Von der Kapitalismuskritik zum woken Establishment

 https://youtu.be/4FGpmtRvD3E

Sven Brajer arbeitet als Autor, publiziert über Sozial-, Kultur- und Wirtschaftsgeschichte, insbesondere in Hinblick auf Parteien und Bewegungen  und betreibt u.a. den Blog www.imosten.org.

Im Gespräch: https://www.youtube.com/watch?v=4FGpmtRvD3E&t=368s

Weitere frühere Beispiele für die kritische Begleitung der Partei DIE LINKE:

- Auf zu neuen Ufer. Gründungsdokumente des Liebknecht-Kreises Sachsen. März 2015
- Der Zukunft zugewandt. Beiträge zur Strategiedebatte. Liebknecht-Kreis Sachsen. Mai 2015
- Den Aufbruch ermöglichen. Neue Beiträge zur Strategiedebatte. Liebknecht-Kreis Sachsen. September 2015
- Beiträge zur Strategiekonferenz am 5. Dezember 2015 in Leipzig. Liebknecht-Kreis Sachsen. Dezember 2015
- Besier, Gerhard: Fünf Jahre unter Linken. Über einen Selbstversuch. Verlag am Park, Berlin 2014
- Google Blog des Liebknecht-Kreises (2015 - 2020): Wurde anonym und kommentarlos" abgeschossen"
- Newsletters des Liebknecht-Kreises Sachsen per Mailing während der Zeit von Corona-Einschränkungen zur Vorbereitung von online-Konferenzen (2020 - 2022)
- Veröffentlichungen des Liebknecht-Kreises Sachsen in der Webseite des Landesvorstandes DIE LINKE. Sachsen: https://www.dielinke-sachsen.de/partei/parteistruktur/weitere-strukturen/lks/#dokumente

Mitgliederversammlung des Liebknecht-Kreises Sachsen und Kongress in Hannover-Misbach

Was tun? DIE LINKE in Zeiten des Krieges

Für den 25.03.2023 hat der Liebknecht-Kreis Sachsen seine Mitglieder nach Leipzig (Liebknecht-Haus, Braustraße 15) eingeladen.

Tagesordnung:

Vorschlag für die Tagesordnung:

10.00 Uhr: Begrüßung, Regularien
10.05 Uhr: Diskussionsgrundlage (V. Külow/E. Lieberam)
10.30 Uhr: Aussprache über die politische Situation, Verständigung zu außerparlamentarischen Aktivitäten und Aktivitäten im Landesverband
12.30 Uhr: Wahlen zum Sprecher/Sprecherin des LKS sowie zur/zum LPT-Delegierten

https://www.dielinke-sachsen.de/2023/03/einladung-zur-mitgliederversammlung/

Dort geht es nicht zuletzt auch um die Vorbereitung des Kongresses, der am 06.05.2023, zum dem AG Frieden und Antimilitarismus (Bremen), Aufbruch Neue Politik (Hamburg), Karl-Liebknecht-Kreis Brandenburg, Karl-Liebknecht-Kreis Sachsen-Anhalt, Liebknecht-Kreis Sachsen, LAG Innerparteiliche Bildung und Theorie Niedersachsen, LAG Linksrum Hessen, Quo Vadis - Die Linke? (Hamburg), Sozialistische Linke einladen.

https://www.dielinke-sachsen.de/2023/03/was-tun-die-linke-in-zeiten-des-krieges/

Weiter nachdenken. Nach der gestrigen Video-Beratung des Liebknecht-Kreises

 Leipziger Erklärung verschärft die Existenzkrise der Partei

»Über allen steht eine Parteiführung, die kein Machtwort spricht, sondern sich mittels Erklärungen selbst die Fähigkeit zuspricht, etwas zusammen zu halten, ohne auf diejenigen, die zusammengehalten werden sollen, zuzugehen.« 

(Ines Schwerdtner, JACOBIN, 14. Dezember 2022)

Wir, Mitglieder des Liebknecht-Kreis Sachsen, sind enttäuscht. Die ohne Gegenstimme angenommene Leipziger Erklärung unseres Führungspersonals vom 10. Dezember 2022 macht zwar den geradezu dramatischen Ernst der existentiellen Krise in unserer Partei deutlich, aber sie belegt auch die kollektive Unfähigkeit der Führung, die zerstrittene Partei mit einer zeitgemäßen linken Handlungsorientierung wieder zusammen zu führen.
Die Erklärung ist konturenlos hinsichtlich der Lageanalyse und hilflos hinsichtlich des Aufzeigens eines Auswegs aus der existentiellen Krise der LINKEN. Weil unsere Partei immer weniger eine linke Wahlalternative ist, wird sie von Vielen nicht mehr gewählt. Grundfehler der Erklärung ist es, dass sie mit keinem Wort auf die eigentlichen Ursachen des langjährigen Niedergangs der Partei eingeht und die tiefen inhaltlichen politischen Konflikte in der Partei vertuscht. Stattdessen ist vom „zerstörerischen Gegeneinander“ die Rede, ohne auszuführen, was und wer denn die Partei zerstört.

Überhaupt bleibt unerwähnt, was viele ihrer Mitglieder und Wählerinnen und Wähler vor allem umtreibt: Die Diffamierung von Sahra Wagenknecht wegen einer guten kämpferischen Bundestagsrede sowie die Mauserung zahlreicher unserer Spitzenpolitiker zu NATO-„Verstehern“ und zu Befürwortern von Sanktionen gegen Russland und von Waffenlieferungen an die Ukraine. Worin bestehen außerdem die Konflikte?

Video-Konferenz des Liebknecht-Kreises Sachsen

Kurz vor Jahresschluss und im Zusammenhang mit der Leipziger Erklärung

Zum aktuellen Informationsaustausch und für eine weiterführende Diskussion hat der Liebknecht-Kreis Sachsen seine Mitglieder und Interessenten für den heutige Tag ab 16:00 zur traditionellen Videokonferenz über Big Blue Button eingeladen. 

Weitere Teilnahmewünsche sind willkommen. Auch aus anderen Landesverbänden gibt es bereits Anmeldungen.  Ab 15:30 werde ich die erforderlichen Daten zur Verlinkung per E-Mail zuschicken.

G. Dietmar Rode, Mitglied im SprecherInnen-Rat des Liebknecht-Kreises.

https://www.dielinke-sachsen.de/partei/parteistruktur/weitere-strukturen/lks/

Über die Niederlage der Linkspartei bei der Bundestagswahl

Ekkehard Lieberam (rechts) und Volker
Külow (stehend) bei einer Beratung des
Liebknecht-Kreises Sachsen im
Juni 2019/ Foto: Rode

Niedergangsanalyse: Der versteckte Sozialismus

Ekkehard Lieberam

junge welt 22.11.21, S. 12

Abschied von der Systemopposition. Über die Niederlage der Linkspartei bei der Bundestagswahl

Wir dokumentieren im folgenden eine Rede, die Ekkehard Lieberam am 30. Oktober 2021 auf der Jahreskonferenz der Kommunistischen Plattform der Partei Die Linke Thüringen in Erfurt gehalten hat. (jW)

Die Lage nach den Bundestagswahlen ist aus verschiedenen Gründen für uns ernst: Die Linke ist eine andere Partei geworden. Die Linken in der Linkspartei müssen sich eindringlich fragen lassen, was für eine Zukunft sie noch haben. Als systemoppositionelle Kraft hat sich die Partei weitgehend verabschiedet. Als Bundestagspartei hat sie kaum noch eine Perspektive. Diese Doppelkrise ist so sowohl eine Krise ihrer veränderten Existenzweise als auch ihrer Existenz als Bundestagspartei. Sie resultiert nicht primär aus Schwächen ihrer Führung, sondern hat strukturelle Gründe. Sie tritt vor allem in Erscheinung als Kluft zwischen den programmatischen Grundsätzen ihres Erfurter Programms von 2011 und ihrer tatsächlichen Politik.

Wir befinden uns im übrigen inmitten einer absurden Situation: Diejenigen, die die Niederlage bei der Bundestagswahl am 26. September 2021 zu verantworten haben, blockieren die Debatte über deren Ursachen. Und es gibt in der Partei nur sehr wenig Protest gegen diese – sagen wir es im Klartext – Dreistigkeit.

Vermeintlicher Neustart

Angesagt ist nach der ersten Fraktionssitzung in Berlin und der Klausurtagung der Fraktion in Leipzig am 27. und 28. Oktober 2021 personelle und inhaltliche Kontinuität. Dietmar Bartsch und Amira Mohamed Ali sind als Vorsitzende der Bundestagsfraktion wiedergewählt worden. Stellvertreter sind nunmehr Susanne Ferschl, Gesine Lötzsch, Nicole Gohlke und Ali Al-Dailami. Damit wird das »Hufeisenbündnis« von »Reformern« und Anhängern von Sahra Wagenknecht fortgesetzt. Inhaltlich nannte Dietmar Bartsch auf der Klausurtagung in Leipzig fünf Schwerpunkte für die zukünftige politische Arbeit: soziale Sicherheit, Steuergerechtigkeit, wirksame Klimapolitik, Alltagsprobleme und konsequente Friedenspolitik. Das ist nicht falsch, aber unbestimmt und dunkel, weil in keiner Weise verbunden mit gesellschaftsstrategischen Überlegungen und der Kritik der politischen Defizite der letzten Monate und Jahre in diesen Politikbereichen.

Die Führungsspitze der Linkspartei hat die Wahlen vergeigt, aber schuldig an der Niederlage sind nach ihrem Verständnis weder sie selbst noch ihre Wahlstrategie der Orientierung auf »Rot-Rot-Grün«. Die Führung der Partei handelt nach der Devise: Wir machen weiter so, bleiben bei dem Kuschelkurs mit SPD und Grünen, harmonisieren die Kommunikation zwischen Parteivorstand und Fraktion, geben »Nörglern und Meckerern« keinen Raum und nennen das Ganze »Neustart«.

Wie 2002, aber doch anders