Orientierung

Dienstag, 20. Februar 2024

Anfang oder Ende?

Bundestagsfraktion formiert sich neu

Seit gestern hat die Fraktion der LINKEN im Bundestag eine neue Führung: Heidi Reichinnek (Niedersachsen) und Sören Pellmann.

In der TAZ steht dazu (https://taz.de/Linke-hat-neue-Spitze-im-Bundestag/!5993035/):

"Wer in der Sonntagsfrage bundesweit näher bei 3 als bei 4 Prozent liegt, dem sollte klar sein, dass die Zeit für destruktive Machtspielchen vorbei ist. Aber in der neuen Gruppe der Linkspartei im Bundestag wird einfach weitergemacht wie bisher. Statt integrative Lösungen zu finden, also sich unterzuhaken, wird mit einer Einstimmenmehrheit knallhart durchgezogen. Wer so Politik macht, entscheidet sich gegen die parlamentarische Zukunft der Linkspartei.

Und das nicht nur, weil mit Heidi Reichinnek und Sören Pellmann ausgerechnet jenes Duo jetzt der Bundestagslinken vorsteht, das den beiden auf dem Erfurter Parteitag 2022 – mit Unterstützung von Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht - vergeblich den Parteivorsitz streitig gemacht hatte."

Die Frage nach Anfang oder Ende steht aber auch im Landesverband Sachsen und im Kreisverband Meißen. Da reicht die Losung "Gerechtigkeit für alle" nicht aus. Wenn jetzt nicht damit begonnen wird, eine offensiven und klar orientierende Öffentlichkeitsarbeit zu machen, werden die Wählerinnen und Wähler nicht davon überzeugt, in ihnen eine wirksame Kraft für Demokratie, sozialen Wohlstand und Frieden zu sehen.

Aus dem Stadtverband Dresden, dem ich seit 2015 angehöre, habe ich heute eine beachtliche Liste mit Einzelvorschlägen zum Wahlprogramm DIE LINKE.Dresden erhalten. Sie umfasst immerhin 386 Vorschläge (von Parkeisenbahn bis Straßennamen). Nun kann man das nicht so einfach umrechnen (der Landkreis Meißen hat etwa 40% der Einwohner gegenüber Dresden...) Aber es wäre doch denkbar, wenn im Kreisverband Meißen vielleicht 20 - 30 Schwerpunkte benannt würden, um die Wahlbürgerinnen und Wahlbürger überzeugend anzusprechen, oder?

Auch in der Webseite https://www.dielinke-dresden.de/ des Stadtverbandes und in der Monatszeitung der Linksfraktion im Dresdner Stadtrat kann man sehen, wie sich Linke in der Landeshauptstadt engagieren: https://www.dielinke-dresden.de/wp-content/uploads/sites/121/2024/02/VORNE-LINKE-MITTENDRIN-Februar-2024-.pdf

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