Die ehrenamtliche Arbeit in den Gemeinde-, Städte- und Kreisräten war bisher eine der Stärken der LINKEN. Tausende Frauen und Männer waren und sind aktiv für ihre Kommunen und die unmittelbaren Probleme ihrer Wählerinnen und Wähler. Nun ist es sicher nicht das Wesensmerkmal von "Normalbürgern/-innen" an möglichst vielen Gemeinderatssitzungen selbst teilzunehmen. Gerade deshalb ist es eine wichtige Pflicht der örtlichen Vertreter, regelmäßig darüber zu berichten: in Mitgliederversammlungen, an Info-Ständen, durch Presseveröffentlichen und Flyers sowie nicht zuletzt durch die vielfältigen Möglichkeiten des Internets. Das Bild einer Partei wird vor allem geprägt durch ihre öffentliche Wahrnehmung, also ihr Image und ihre überzeugende Argumentation.
Im Kreisverband DIE LINKE.Meißen hat sich da in den letzten Jahren immer weniger abgezeichnet. Dabei wäre es doch möglich, vor allem durch die Entwicklung der digitalen Kanäle und Methoden auch unter komplizierten Bedingungen miteinander zu kommunizieren, wenn man will. Abgesehen von der Kreistagsfraktion, die vor allem treu und brav aus den Ausschüssen berichtet. Dringt so gut wie nichts aus den Stadt- und Gemeinderäten an die Öffentlichkeit. Halt, nein! Die Sächsische Zeitung publiziert. Und in coram publico legen die Journalisten auch gern ihre Finger in Wunden. So wurde wiederholt Karl Lehmann, Stadtrat in Radebeul, wegen mangelnder Aktivitäten kritisch angesprochen. Dass er als Rettungssanitäter dabei Zeitkonflikte haben dürfte, ist sicher nur die eine Seite der Medaille.https://www.saechsische.de/radebeul/lokales/verwirrung-um-adresse-von-stadtrat-lehmann-5597828-plus.html
Kürzlich (SZ, 09.07.2022, S. 18) ebenfalls ein wiederholter Fall angesprochen. Erik Christopher Richter, ehemals Vorsitzender der Partei DIE LINKE im Kreisverband Meißen, musste aus beruflichen Gründen seine Wahlfunktion niederlegen. Aber dass er (bzw. der Kreisvorstand?) sich nicht im Klaren waren, dass er in der Pflicht eines Nachfolgemandats in der Kreistagsfraktion steht, stimmt mich bedenklich. Die Überschrift "Ehemaliger Linken-Parteichef wird Kreistagsmitglied wider Willen" klingt nicht angenehm. Musste es dazu kommen. https://www.saechsische.de/riesa/ehemaliger-linken-kreischef-wird-kreistagsmitglied-wider-willen-5722694-plus.html
Da ich selbst 15 Jahre Stadtrat und 6 Jahre Kreisrat war, weiß ich wohl, wie viel Zeit und Anstrengungen solche ehrenamtlichen Verpflichtungen mit sich bringen: Familie, Beruf, andere Freizeitinteressen usw.. Aber es ist auch klar, wie wichtig sie für das Funktionieren der Demokratie sind und warum sich eine Partei insgesamt dafür einbringen muss. Peinlich!
Nun dürfen wir die Veröffentlichungen der bürgerlichen Tageszeitungen nicht mit unserer Parteiarbeit verwechseln. Aber gerade deshalb sollten wir, auch öffentlich, darüber nachdenken...
G. Dietmar Rode, Blogger
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