Was ist Demokratie?

Volksherrschaft oder Volksbeherrschung?

Die CDU steht erkennbarer im Rampenlicht denn je. In Erfurt zeigt sich die Achillesferse der Demokratie: Manche Politiker lassen sich wählen und entfernen sich dann Schritt für Schritt von ihren Wählern. Dabei geht es immer weniger um die gemachten Wahlversprechen, weil der Schwerpunkt der Gewinn bzw. die Erhaltung der lukrativen Posten ist. Und dabei nimmt der Kampf gegen alle Kontrahenten an Härte zu. Die CDU scheint dafür besonders prädestiniert zu sein. Die vergisst jetzt sogar, von welchem Anteil der Bevölkerung sie zum vorhergehenden Mal gewählt wurde und verliert sämtliche moralischen Skrupel. Die Darstellung, sich konsequent von AfD und LINKER  abgrenzen zu wollen, ist extrem heuchlerisch.

Die "Volksmeinung" dagegen scheint etwas anders zu sein. Aber man muss ja nicht immer auf´s Volk hören. Deutlich mehr als die Hälfte der Wähler (43,9% + 9,7%) meinen, dass mehr Toleranz angesagt sein sollte.

Und wer begreift nicht, dass auch hier mein Opa Recht hatte, der meinte, dass Gemeinwohl den Vorrang gegenüber Eigennutz hat. Gerade eine politische Partei muss dieses Prinzip umsetzen. Wer denn sonst? Die CDU hat das offenbar nicht begriffen. Von der FDP gar nicht zu reden. Bodo Ramelow hat genau das aufgegriffen, und Regierungsverantwortung demonstriert, auch wenn das sogar in der LINKEN nicht alle mittragen mögen. Das muss uns Anlass sein, über unsere Rolle und Verantwortung als politische Partei neu nachzudenken.