Wie geht es so im Sächsischen Landtag zu?

Parlaments-Knigge mit Kammerton a

Le style, c´est l´homme - Der Stil deutet den Charakter eines Menschen an.

Dieser geflügelte Ausspruch des französischen Naturforschers und Philosophen George-Louis Leclerc de Buffon (1707 - 1788) lässt sich problemlos auch auf Parteien übertragen, meine ich. Die heutige Sächsische Zeitung weist darauf hin, dass es mit dem Umgangsstil im Sächsischen Landtag nach wie vor nicht gut bestellt zu sein scheint. "Der Präsident und das "Arschloch"-Zitat" lautet die Überschrift des Artikels. Aus der CDU-Fraktion gibt es nicht selten Schimpfwörter gegen die politischen Gegner, unlängst solche wie "Krawallbrüder", "Partisanen" und "Terroristen".

Die Fraktion DIE LINKE beantragte deshalb für den Beginn der Plenartagung eine Stellungnahme zur Debattenkultur. Der Landtagspräsident wollte das aber bestenfalls zum Abschluss der Sitzung zulassen, das bekannerweise sehr spät werden kann. Welcher Zynismus! Und wen wundert es, dass dazu Verärgerung aufkommt...

Nun kann man von Sebastian Scheel (DIE LINKE) halten, was man will. Aber ich verstehe sein Verhalten, um in dieser Situation Aufmerksamkeit zu erregen. Er zitierte den legendären Grünen Joschka Fischer: "Mit Verlaub, Herr Präsident, Sie sind ein Arschloch." Ein grober Keil auf einen groben Klotz. Die Brutalisierung des Umgangstones in der Öffentlichkeit ist parteiübergreifend. Wollen wir das?

Auf die etwas blamable Frage des Landtagspräsidenten Matthias Rösler, ob er selbst damit gemeint sei, anwortete Scheel: "Habe ich falsch zitiert, Herr Präsident?". Und dafür gab es dann einen Ordnungsruf. Bei den nicht seltenen kruden Schmähungen aus den Reihen der CDU fällt ihm so etwas kaum ein. Die alten Lateiner sagen: "Duo cum facient idem, non est idem. - Wenn zwei das Gleiche tun, ist es nicht das Gleiche." Aber es war ja auch nicht das Gleiche - der eine Ruf kam von links, die anderen von rechts.