Partei ergreifen für eine soziale europäische Idee!

Brücken bauen ist für Europa angesagt!
The Forth Road Bridge bei Edinborough. Foto: Rode, Juni 2016

Zum Brexit

Zum Ausgang des Referendums über einen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union erklärt Rico Gebhardt, Landes- und Fraktionsvorsitzender der sächsischen LINKEN:

„Das ist kein guter Tag für die Europäische Union und noch weniger für eine soziale, europäische Idee. Und ich glaube auch nicht, dass es ein guter Tag für Großbritannien ist. Wahrscheinlich wird der Brexit nicht nur das Ausscheiden Großbritanniens aus der EU bedeuten, sondern gar den Zerfall des Vereinigten Königreichs. Schwierige Zeiten kommen jetzt auf die Menschen im Land, aber auch in ganz Europa zu.

Unser Ziel war, ist und bleibt es, dass die EU eben mehr wird als eine Freihandelszone. Gerade hier in Sachsen, in der sächsischen Grenzregion, erleben die Menschen jeden Tag das gemeinsame friedliche grenzüberschreitende Zusammenleben. Gerade deshalb vertreten wir eine soziale europäische Idee. Die EU muss eine Union der Mensch werden, nicht der Staaten und Lobbyverbände. Wir wollen ein demokratisches Europa, in dem die Menschen gemeinsam entscheiden. Deshalb gilt gerade heute: Wir ergreifen Partei für das solidarische Europa! Es darf keinen Weg zurück in die Kleinstaaterei geben, sondern nur die Entwicklung hin zu einer Sozialunion. Wir brauchen eine Demokratisierung der Europäischen Union. Ich bin mir sicher: Wir schaffen es gemeinsam oder wir schaffen es gar nicht.“

Vor wenigen Tagen war ich für eine Woche in Schottland. Ein begeisterndes Land mit großer Geschichte, fantastischen Landschaften und sympathischen Menschen. Wen ich auch fragte - alle sprachen sich gegen den Brexit aus. Nun gut: das ist nicht repräsentativ. Aber es unterstreicht das Gefühl, dass Europa zusammen gehört für Gegenwart und Zukunft. Um so mehr bedauere ich, dass in diesem Fall mit demokratischen Mitteln etwas falsch entschieden wurde, das wir gemeinsam wieder ausbessern müssen. Es waren wohl vor allem die ärmeren Menschen, die sich gegen ein Europa der Banken und Konzerne ausgesprochen haben. Was wir brauchen ist ein Europa des Frieden und des Wohlstandes für die Menschen.

G. Dietmar Rode
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