Zwischen Abgrund und Licht

LINKE büßt bei Umfrage 1,9% ein, bleibt aber zweitstärkste politische Kraft in Sachsen

DIE LINKE. Sachsen

Pressedienst 44/2015

Bitte hier anklicken: MDR 16.09.2015

Zum heute veröffentlichten SachsenTREND von infratest/dimap im Auftrag des MDR erklärt Rico Gebhardt, Landesvorsitzender der LINKEN in Sachsen: 

„Das Ergebnis der Umfrage bewegt sich zwischen Abgrund und Licht. So bekräftigt es beispielsweise die gute langfristige Perspektive der LINKEN in Sachsen: Neben den Alten erreicht sie bei den ganz Jungen die höchsten Zustimmungswerte. Dies zeigt, dass DIE LINKE in Sachsen auf einem guten Weg ist und ihre kompromisslos humanistische Position beim Thema Flucht und Asyl Anerkennung findet.“ So zeigten sich 70 Prozent der 18- bis 29-jährigen in Sachsen bereit für eine Aufnahme weiterer Flüchtlinge.
Erschreckend aber sei, dass jeder sechste Mann in Sachsen selbst gewalttätigen Protest gegen Flüchtlinge offenbar in Ordnung findet. „Das bedeutet ein langfristiges erhebliches Sicherheitsrisiko, das Ausdruck einer schweren gesellschaftlichen Krankheit ist. Gerade deshalb ist ein praktischer humanitärer Grundkonsens zwischen den demokratischen Parteien in punkto Asyl in Sachsen unerlässlich. Wir stehen weiter zu unserem entsprechenden Angebot“, so Gebhardt weiter. 
Bei den 30- bis 44-Jährigen sind eine hohe Ablehnung von Flüchtlingen, die höchste Gewaltakzeptanz  und Rekordwerte für NPD und AfD zu verzeichnen: In dieser Altersgruppe ist die AfD zweit- und die NPD drittstärkste Partei. Der Anteil der rechtsextremistischen bzw. rechtspopulistischen Stimmen würde bei 32 Prozent liegen. „In genau dieser Altersgruppe liegen nach der Umfrage auch unsere Defizite als Partei... Wenn aber in der Altersgruppe jüngerer Erwachsener, auf deren Schultern üblicherweise maßgeblich die Weiterentwicklung der Gesellschaft liegt, ein solches Potential menschenfeindlicher Einstellungen liegt, erwächst daraus der Demokratie in Sachsen eine gefährliche dauerhafte Schwäche.“ 

Gerade in dieser Altersgruppe bestehe deshalb die Aufgabe, verstärkt für humanistische, soziale und solidarische Positionen zu argumentieren und Perspektiven jenseits des inhumanen Rechtspopulismus aufzuzeigen.

Erstmals ist keine klare Mehrheit mehr mit der Landesregierung zufrieden – 50 Prozent sind mit der Arbeit der Landesregierung weder sehr oder überhaupt zufrieden. Das sei für sächsische Verhältnisse ungewöhnlich, meint Gebhardt, und zeige, dass die bisherigen politischen Verhältnisse ins Rutschen kommen: 

„Allerdings bisher unterm Strich ins Abschüssig-Rassistische. Der Flirt der CDU mit rechtspopulistischen Positionen hat die Situation nur verschärft. Sie haben die Argumente der Rechtspopulisten damit legitimiert, am Ende entscheiden sich diejenigen, die darauf ansprechen, aber lieber für das Original. Die CDU ist dazu aufgerufen, an einem gemeinsamen Kraftakt aller demokratischen Kräfte mitzuwirken, die Demokratie in Sachsen neu zu begründen.“

Meine Meinung:

Mit dem Parteitag in Neukieritzsch sind unsere Möglichkeiten und Aufgaben neu beleuchtet worden. Nun sollten wir diese auch in unserer Kreisorganisation gründlich auszuwerten und umzusetzen. Der Kreisvorstand hat zwar kürzlich getagt, aber die Informationen darüber sind noch zu spärlich. Eine Diskussion im Netz, z.B. über unseren Blog, würde sich gerade dafür anbieten. Aber auch der Ortsverband Radebeul will demnächst darüber beraten, ob und wie eine Gruppe für online-Mitglieder aufgebaut werden kann. Eine solche Form der Netzkooperation könnte vielleicht auch die Parteiarbeit in unserer Kreisorganisation nach der schläfrigen Sommerpause neu beschleunigen.

Dietmar,
der Blogger