Infos der Sozialistischen Linken

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SL-RUNDBRIEF/ENDE NOVEMBER 2014

schickt uns Ingo Kayser

aus Niederlommatzsch

Liebe Genossinnen und Genossen,
die Sozialistische Linke (SL) lädt am Wochenende der traditionsreichen Luxemburg/Liebknecht-Demonstration 2015 ein zu zwei öffentlichen Veranstaltungen http://www.sozialistische-linke.de/politik/debatte/1038-podium-mv-2015.

Am Freitag, 9. Januar diskutieren Fabio De Masi (MdEP), Susanne Wellsow-Hennig (Landesvorsitzende und MdL Thüringen), Ralf Krämer (SL-Bundessprecher), Isabelle Vandré (MdL Brandenburg), Kersten Artus (MdL Hamburg) im Berliner DGB-Haus zur Frage »WIE WEITER FÜR DIE LINKE?« (Moderation: Alban Werner), Beginn 18.30 Uhr (Facebook-Eintrag HIER) https://www.facebook.com/events/1122426307811932/.

Am Samstag, 10. Januar treffen sich ab 9 Uhr im Rosa Luxemburg-Saal des Karl Liebknecht-Hauses die Mitglieder Sozialistischen Linken zu ihrer Bundesversammlung, Interessierte sind gerne willkommen (Einladung mit Tagesordnungsvorschlag als PDF anbei). Die SL begrüßt dazu den Parteivorsitzenden Bernd Riexinger. In der zweiten Hälfte der Versammlung wird der Marburger Politikwissenschaftler Prof. Frank Deppe referieren zur neuen Weltordnung und dem „neuen Realismus“ der deutschen Außenpolitik. Bei dieser Gelegenheit wird die SL einen neuen BundessprecherInnenrat wählen (Facebook-Eintrag HIER) https://www.facebook.com/events/552439151555312/. Das Material zur Versammlung (Rechenschaftsbericht und Arbeitsprogrammentwurf des BundessprecherInnenrats, Anträge usw.) werden nach und nach auf der Seite veröffentlicht http://www.sozialistische-linke.de/politik/debatte/1038-podium-mv-2015 und kann dort heruntergeladen werden. Ein Antrag der SL-Landesgruppe Nordrhein-Westfalen http://www.sozialistische-linke.de/images/dateien/SL-NRW-Antrag_SL-Bundesversammlung2015-Berlin.pdf ist bereits verfügbar.

I.) Aktuelle politische Auseinandersetzungen

ØDie Friedensbewegung ruft auf zu vielfältigen Aktionen im Friedenswinter 2014/2015 Gemeinsam für den Frieden – Friedenslogik statt Kriegsrhetorik. Am 13.12.2014 gibt es eine Demonstration <http://friedenswinter.de/friedenswinter-20142015gemeinsam-fuer-den-frieden-friedenslogik-statt-kriegsrhetorik/>  in Berlin zum Amt des Bundespräsidenten Schloss Bellevue. <http://friedenswinter.de/demonstration-13-12-2014-in-berlinzum-amt-des-bundespraesidenten-schloss-bellevue/>  Der SL-BundessprecherInnenrat betont in einer Erklärung <http://www.sozialistische-linke.de/politik/debatte/1045-friedenswinter-bsr> , warum der „Friedenswinter“ von Linken unterstützt und auf eine klar fortschrittliche Ausrichtung der Kampagne hingewirkt werden sollte.

ØHände weg vom Streikrecht! ver.di, NGG und GEW haben einen Aufruf gegen die geplante gesetzliche Regelung der „Tarifeinheit“ <http://www.verdi.de/themen/geld-tarif/tarifeinheit> gestartet. Bitte unterschreiben und weitersagen!

ØJens Berger schreibt auf den „Nachdenkseiten“, warum die aktuell diskutierten öffentlich-privaten Partnerschaften (PPP) bei Autobahnbau eine tatsächlich eine versteckte Umverteilung von unten nach oben sind <http://www.nachdenkseiten.de/?p=24109> , mit der die unsinnige „Schuldenbremse“ und Steuererhöhungen umgangen werden sollen.

Øder gesetzliche Mindestlohnt kommt – aber wie? „Kontrolle ist besser“, wissen die ForscherInnen um Thorsten Schulten und Nils Böhlke von der Böckler-Stiftung <http://www.boeckler.de/45169_51885.htm> . Sie haben die Umsetzung von Mindestlohnregelungen in Frankreich, den Niederlanden und Großbritannien untersucht und Empfehlungen für die deutsche Situation formuliert.

Ødas neue Gutachten des Sachverständigenrats tut so, als habe es die Weltfinanzkrise und Eurokrise nie gegeben <http://www.sozialistische-linke.de/politik/debatte/1044-wirtschaftsweise-gutachten> . Realitätsfremd wird der gar noch nicht in Kraft getretene gesetzliche Mindestlohn für schlechte Konjunkturaussichten verantwortlich gemacht.

ØMatthias W. Birkwald MdB kritisiert in einem Gastbeitrag für die »Frankfurter Rundschau« die herrschende Rentenpolitik <http://www.sozialistische-linke.de/politik/debatte/1043-mwb-riesterrente-fr> und fordert ein Drei-Punkte-Programm für einen radikalen Kurswechsel in der Alterssicherung.

Ø„Das ist Provokation und Juncker-Voodoo gegen die Mega-Depression“, kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) <http://fabiodemasi.dielinke-nrw.de/nc/start/artikel/detail_artikel_fabio_de_masi/zurueck/artikel-1/artikel/junckers-investitionspaket-ist-voodoo/>  das angekündigte „Investitionsprogramm“ des EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker.


II.) Aus der und um die Partei

Ø „Kopf hoch und nicht die Hände!“ Unter dieser Überschrift schrieb der SL-BundessprecherInnenrat an Katja Kipping, Bernd Riexinger und Gregor Gysi <http://www.sozialistische-linke.de/politik/debatte/1036-brief-bsr-mauerfall> in Reaktion auf die Erklärung „Brücken bauen – Zeit für eine neue Erinnerungspolitik“ anlässlich des 9. Novembers. Der linke DDR-Oppositionelle und Theologe Friedrich Schorlemmer äußert sich in einem Artikel für die „Blätter für deutsche und internationale Politik“ <https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2014/dezember/thueringen-und-das-recht-zur-demokratie>  sehr differenziert zur Debatte um „Unrechtsstaat“ und eine rot-rot-grüne Koalition in Thüringen.

ØZur Diskussion um die Vorfälle am 10.11.2014 und die anschließende Auseinandersetzung:
 Der BundessprecherInnenrat der Sozialistischen Linken ruft alle Genossinnen und Genossen auf <http://www.sozialistische-linke.de/politik/debatte/1039-entschuldigung-gysi> , die öffentliche und schädliche Auseinandersetzung um die inakzeptablen Vorfälle am 10.11.2014 vor Gregor Gysis Büro im Jakob-Kaiser-Haus zu beenden.

ØAm 16.11. traf sich die nordrhein-westfälische Landesgruppe der Sozialistischen Linken (SL) <http://www.sozialistische-linke.de/ueber-uns/landesgruppen/nordrhein-westfalen/1040-sl-nrw-mv-2014-nov> . Diskutiert wurde über den Parteiaufbau, die startende Kampagne der Bundespartei zu prekärer Arbeit und prekärem Leben und über linke Gegenstrategien zur neuen Rechtspartei "Alternative für Deutschland" (AfD).

Ødie SL Hamburg begrüßt Frank Deppe zur Vorstellung seines neuen Buches <http://www.sozialistische-linke.de/politik/debatte/1042-deppe-sl-hamburg> , am 22. Januar.


III.) Spendenaufruf zur Sommerakademie

Um auch weiterhin die Sommerakademie mit interessanten Themen und ReferentInnen <http://www.sozialistische-linke.de/politik/soak2014>  für Euch organisieren zu können, sind wir auf Eure Spende angewiesen:

SoLi-Verein
Stadtsparkasse Wuppertal
IBAN: DE36 3305 0000 0000 1891 67, BIC: WUPSDE33XXX
Stichwort: „Spende Sommerakademie“


IV.) Termine

Ø9. Januar 2015, 19 Uhr: <http://www.sozialistische-linke.de/politik/debatte/1038-podium-mv-2015> „Wie weiter für DIE LINKE?“, Diskussion im Berliner DGB-Haus (Keithstraße 1-3, Nahe U-Bahn-Haltestelle Wittenbergplatz)

10. Januar 2015, Berlin: Mitgliederversammlung der SL mit Wahl des BundessprecherInnenrates <http://www.sozialistische-linke.de/politik/debatte/1038-podium-mv-2015> , u.a. mit Prof. Dr. Frank Deppe und Bernd Riexinger, im Karl Liebknecht-Haus

22. Januar 2015, 18 Uhr, SL Hamburg: Frank Deppe stellt sein neues Buch „Imperialer Realismus?“ zur neuen deutschen Außenpolitik vor <http://www.sozialistische-linke.de/politik/debatte/1042-deppe-sl-hamburg>

23.-26.4.2015, Zukunftskongress der LINKEN, in Berlin

06.-7. Juni 2015, Bielefeld, Bundesparteitag DIE LINKE mit Stand der Sozialistischen Linken

26-28. Juni 2015, Bielefeld, Sommerakademie mit der Sozialistischen Linken

Mit solidarischen Grüßen,
Euer SL-BundessprecherInnenrat


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Sozialistische Linke

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10178 Berlin

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web: www.sozialistische-linke.de

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