Die Antwort lautet: Ja!
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| Dr. Helmut Markov (3. von links)/Foto: Graff |
Nach der Frage war die heutige Veranstaltung im Außenbereich zum Kaffeehaus Ulrich Baudis auf dem Markt benannt. Dass dazu als Gesprächspartner dem Direktkandidaten Sebastian Scheel, der ehemaliger Finanzminister und jetzige Justizminister Dr. Helmut Markov zur Verfügung stand, war mehr als eine gute Idee.
Das Thema und die Debatte zeigte, hier ist nicht mit links, sondern mit einer qualifizierten sachkundigen linken Politik zu machen. Ja, da ging es richtig zur Sache, da wurde kein Blatt vor dem Mund genommen. 20 Jahre war Die LINKE in Brandenburg in der Opposition gewesen und hat in dieser Zeit viel gelernt. Sie hat hinter die Kulissen geschaut, gelernt klug zu analysieren und über den richtigen effektiven Einsatz von Landesfinanzen sich einen Kopf zu machen. Da wurden schon mal eigene Landeshaushaltsfinanzen aufgestellt und mit den Jahren, mit dem der CDU verglichen. So hat man gelernt, mit dem Einsatz von Steuergeldern zu bewerten. Ohne Zweifel, ein harter Lernprozess, der sich bei der Teilhabe an der Macht in Wahrnehmung der vollen Verantwortung bewährte.
So gelang es, dass DIE LINKE unter Leitung des Finanzministeriums 431 Mio Euro 2011 eingespart hat. Immer natürlich im Wissen, dass die vorherige CDU Regierung jährlich eine Zinsenlast von 800 Mio. Euro hinterlassen hatte. Die 4,8 Mrd. Kreditaufnahme durch die CDU Regierung musste zurück an die Banken. Die Rückzahlungen wurden getätigt. Die Kommunen bekamen ca. 20% mehr Steuereinnahmen. Mehr Lehrer wurden eingestellt. Überschuss wurde erwirtschaftet und Rücklagen wurden gebildet, mit dem Ziel, den Menschen vor Ort mit Finanzen zu helfen.
„Wir haben mit den SPD Ministern gemeinsam lange und intensive Beratungen durchgeführt, bis der weiße Rauch aufstieg. Wir gingen gestärkt in gegenseitiger Achtung auseinander und hatten eine Lösung für die wir gemeinsam einstanden und für diese kämpften“. So sprach der Justizminister mit Leidenschaft über den gemeinsam beschrittenen Weg mit den Genossen von der SPD.
Danke, lieber Minister aus Brandenburg, für die souveräne Beschreitung des Neulandes in der praktischen Politik. Danke, lieber Helmut Markov, für die sehr interessante und lehrreiche Debatte mit Dir und unserem Direktkandidaten Sebastian Scheel.
Andreas Graff
Stadt- und Kreisrat Meißen
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