Orientierung

Mittwoch, 25. Juni 2014

Letzte Kreistagssitzung der auslaufenden Legislaturperiode

Kreistag Meißen am 28. August 2008
27. Sitzung am 26. Juni 2014 in der Stadthalle "Stern" in Riesa

In der Tagesordnung stehen u.a.

- Beschluss der Haushaltssatzung 2014/2015 des Landkreises Meißen
- Bestellung eines Behindertenbeauftragten und eines Suchtpräventionsbeauftragten
- Verwendung des Jahresüberschusses 2013 der Kreissparkasse
- Konzernjahresabschluss der ELBLANDKLINIKEN-Gruppe 2013
- Einrichtung einer Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber am Standort "Altes Lager" in Zeithain
- Bereichsplan Rettungsdienst 2014 - 2020 des Landkreises

Zur Haushaltssatzung, die bereits in den Ausschüssen des Kreistages vorberaten wurde, hat sich die Kreistagsfraktion DIE LINKE wiederum sehr gründlich beschäftigt., z.B. in der Klausurberatung vom 14. Juni in Riesa. Kritische Anmerkungen gab es dabei u.a. zur für uns als ehrenamtliche Kreisräte ausgesprochen komplizierten Handhabbarkeit der nunmehr eingeführten doppischen Haushaltsführung. Dabei sein hier angemerkt, dass Sebastian Scheel, der finanzpolitische Sprecher unserer Landtagsfraktion dazu im Landtagsplenum am 19.06.2014 eine Rede gehalten hat, die hier nachgelesen werden kann.

Dr. G. Dietmar Rode
letztmalig als Kreisrat

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