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| Rathaus Gröditz / Foto: Wikipedia zu Gröditz |
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Die Kreistagsfraktion DIE LINKE hat sich in Vorbereitung auf die heutige Kreistagssitzung klar positioniert. Sie wird gemeinsam mit den Fraktionen SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN/Freie Bürger einen Beschlussvorschlag einbringen. Noch gestern abend bemühten sich die drei Fraktionen, auch die Abgeordneten der CDU und der FDP für die Zustimmung zu dieser Beschlussvorlage zu motivieren.
Die Kreistagssitzung findet heute ab 16:00 in 01623 Schleinitz (Dorfstraße 1, Veranstaltungsscheune Schloss Schleinitz) statt. Neben der Einwohnerfragestunde und dem Tagesordnungspunkt Errichtung einer Gemeinschaftsunterkunft für die Unterbringung von dem Landkreis zugewiesenen Asylbewerbern stehen u.a. weiter in der Tagesordnung:
- Jahresabschlüsse von Landkreis-Unternehmen (u.a. WRM Wirtschaftsförderung, Elblandkliniken, Elbland-Philharmonie, NOVUM, VGM Verkehrsgesllschaft, ICM);
- Zusammenführung der Orchester der Neuen Elblandphilharmonie und der Landesbühnen Sachsen/ Finanzierung des Kulturraumes;
- Regelungen zu den Kosten der Unterkunft und Heizung für die Bezieher von Grundsicherungsleistungen.
Die Kreistagssitzung findet heute ab 16:00 in 01623 Schleinitz (Dorfstraße 1, Veranstaltungsscheune Schloss Schleinitz) statt. Neben der Einwohnerfragestunde und dem Tagesordnungspunkt Errichtung einer Gemeinschaftsunterkunft für die Unterbringung von dem Landkreis zugewiesenen Asylbewerbern stehen u.a. weiter in der Tagesordnung:
- Jahresabschlüsse von Landkreis-Unternehmen (u.a. WRM Wirtschaftsförderung, Elblandkliniken, Elbland-Philharmonie, NOVUM, VGM Verkehrsgesllschaft, ICM);
- Zusammenführung der Orchester der Neuen Elblandphilharmonie und der Landesbühnen Sachsen/ Finanzierung des Kulturraumes;
- Regelungen zu den Kosten der Unterkunft und Heizung für die Bezieher von Grundsicherungsleistungen.
Der Kreistag hat das Thema auf Oktober vertagt. Bis dahin wird eine Arbeitsgruppe mit Vertretern der Fraktionen gebildet (NPD ist nur eine Gruppe, keine Fraktion), die sich gründlich mit den anstehenden Problemen beschäftigen wird, um eine für Gröditz und den Landkreis angemessene Lösung vorzubereiten.
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