von Sabine Zimmermann, MdB
Liebe Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker,
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| sabine.zimmermann@bundestag.de |
wie Ihr wisst, sollen bei Schlecker 11.750 Arbeitsplätze abgebaut werden. Es sind vor allen Dingen Frauenarbeitsplätze. Seitens der Beschäftigten wird es vor Ort weiter Aktionen und Initiativen geben. Es ist wichtig, dass wir als LINKE, dieses wo wir können unterstützen und präsent bleiben.
Nicht selten gehören die Schlecker-Filialen zu den letzten wohnortnahen Versorgungstellen. Eine Schließung dieser Filialen würde die Versorgungslage deutlich verschlechtern, worauf Bürgermeister sowie Landräte betroffener Regionen bereits hingewiesen haben.
Seitens ver.di und des Schlecker-Betriebsrates wird nun geprüft, ob und wie diese Filialen erhalten bleiben können. Es ist möglich für „Dorfläden“ europäische Fördermittel zu beantragen. Dafür müssen die Kommunalvertretungen entsprechende Anträge stellen. Darum der Appell an Euch und an unsere Bürgermeister/innen, im Bedarfsfall solche Initiativen mit anzustoßen. Folgende Anregungen bzw. Informationen hierzu könnt ihr nutzen:
Musterantrag zur Umwandlung der Schleckerfiliale in einen Dorfladen
Resolution Bürgschaften für Schlecker
Musterpressemitteilung
Spiegel online hat schon vor einiger Zeit über die Entstehung von Dorfläden berichtet.
Es geht um bundesweit mehrere hundert Filialen, die eventuell förderfähig sind und bei denen der Erhalt der Arbeitsplätze zusammenfällt mit dem öffentlichen Interesse an einer guten Versorgungslage. Dazu muss natürlich das Unternehmen anders organisiert werden.
Solltet ihr hierzu Fragen haben, können wir Euch auch eine fachliche Beratung und Unterstützung vermitteln. Wir stehen in Kontakt zu der Anwaltskanzlei, die den Gesamtbetriebsrat in dieser Frage unterstützt und als Ansprechpartner für unsere Genoss/innen bereit steht. Sie haben uns auch einige Materialien zur Verfügung gestellt. Wenn ihr direkten Kontakt zu ihnen aufnehmen wollt‘, teilt uns dies in einer kurzen Mail an sabine.zimmermann@bundestag.de mit.
Euch zur Info:
Am 7. März 2012 hat die Bundestagsfraktion die Bundesregierung erneut zum Thema Schlecker befragt und am 8. März wurde im Bundestag unser Antrag „Schlecker-Verkäuferinnen unterstützen - Arbeitsplätze und Tarifverträge erhalten - Einfluss der Beschäftigten stärken“ diskutiert. DIE LINKE fordert ein alternatives Zukunftskonzept und eine Verlängerung der Insolvenzgeldzahlungen, um Zeit für ein Zukunftskonzept zu gewinnen. Die Debatte machte deutlich, dass die Bundesregierung die Insolvenz laufen lassen will und damit den geplanten Kahlschlag. Von Grünen und SPD gab es leider keine eigenständigen Vorschläge. Die Debatte kann hier nachverfolgt werden: Die Rede von Sabine Zimmermann findet ihr hier.
Mit solidarischen Grüßen
Sabine Zimmermann
Nicht selten gehören die Schlecker-Filialen zu den letzten wohnortnahen Versorgungstellen. Eine Schließung dieser Filialen würde die Versorgungslage deutlich verschlechtern, worauf Bürgermeister sowie Landräte betroffener Regionen bereits hingewiesen haben.
Seitens ver.di und des Schlecker-Betriebsrates wird nun geprüft, ob und wie diese Filialen erhalten bleiben können. Es ist möglich für „Dorfläden“ europäische Fördermittel zu beantragen. Dafür müssen die Kommunalvertretungen entsprechende Anträge stellen. Darum der Appell an Euch und an unsere Bürgermeister/innen, im Bedarfsfall solche Initiativen mit anzustoßen. Folgende Anregungen bzw. Informationen hierzu könnt ihr nutzen:
Musterantrag zur Umwandlung der Schleckerfiliale in einen Dorfladen
Resolution Bürgschaften für Schlecker
Musterpressemitteilung
Spiegel online hat schon vor einiger Zeit über die Entstehung von Dorfläden berichtet.
Es geht um bundesweit mehrere hundert Filialen, die eventuell förderfähig sind und bei denen der Erhalt der Arbeitsplätze zusammenfällt mit dem öffentlichen Interesse an einer guten Versorgungslage. Dazu muss natürlich das Unternehmen anders organisiert werden.
Solltet ihr hierzu Fragen haben, können wir Euch auch eine fachliche Beratung und Unterstützung vermitteln. Wir stehen in Kontakt zu der Anwaltskanzlei, die den Gesamtbetriebsrat in dieser Frage unterstützt und als Ansprechpartner für unsere Genoss/innen bereit steht. Sie haben uns auch einige Materialien zur Verfügung gestellt. Wenn ihr direkten Kontakt zu ihnen aufnehmen wollt‘, teilt uns dies in einer kurzen Mail an sabine.zimmermann@bundestag.de mit.
Euch zur Info:
Am 7. März 2012 hat die Bundestagsfraktion die Bundesregierung erneut zum Thema Schlecker befragt und am 8. März wurde im Bundestag unser Antrag „Schlecker-Verkäuferinnen unterstützen - Arbeitsplätze und Tarifverträge erhalten - Einfluss der Beschäftigten stärken“ diskutiert. DIE LINKE fordert ein alternatives Zukunftskonzept und eine Verlängerung der Insolvenzgeldzahlungen, um Zeit für ein Zukunftskonzept zu gewinnen. Die Debatte machte deutlich, dass die Bundesregierung die Insolvenz laufen lassen will und damit den geplanten Kahlschlag. Von Grünen und SPD gab es leider keine eigenständigen Vorschläge. Die Debatte kann hier nachverfolgt werden: Die Rede von Sabine Zimmermann findet ihr hier.
Mit solidarischen Grüßen
Sabine Zimmermann
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