Orientierung

Mittwoch, 14. Dezember 2011

Kommunalpolitik unterm Weihnachtsbaum

Letzte Kreistagssitzung für 2011 in Großenhain

Information von Kreisrat Dr. G. Dietmar Rode

Am 15. Dezember findet 16:00 im Schützenhaus Großenhain die 16. Kreistagssitzung statt. In der Tagesordnung stehen u.a.

- der Jugendhilfeplan (Planteil C und Verfahrensweisen);
- Investitionen für das Klinikum Radebeul;
- das ÖPNV-Konzept sowie
- die Gebühren für Notfallrettung und Krankentransport.

In der letzten Sitzung der Kreistagsfraktion gab es vor allem erneut die Diskussion zu Problemen um die ELBLANKLINIKEN. Es wurde beschlossen, einen Themenkatalog dazu zu erstellen, um zielgerichtet an offenen Fragen zu arbeiten und die Öffentlichkeit regelmäßig über Ergebnisse zu informieren.

Auch eine Einwohnerstunde steht wieder im Programm. Diese wird jedoch erfahrungsgemäß sehr wenig genutzt. Ist es den Bürgerinnen und Bürgern wirklich nicht so dringend, mit ihren Fragen und Problemen in die Öffentlichkeit zu treten? Gerade dafür werden doch die Kreistage nicht nur in Meißen, sondern an stets verschiedenen Orten im Landkreis durchgeführt. Das sollte nicht zuletzt auch ein Appell an die Linken der jeweiligen Kommunen und Regionen sein, ihr demokratisches Recht noch deutlicher wahr zu nehmen und dadurch auch die Arbeit ihrer Kreistagsfraktion zu unterstützen.

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