Soziale Standards und Strukturen Sachsens im Bundesvergleich

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Marion Junge,
die kommunalpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, 
berichtet über eine Große Anfrage an die Landesregierung


Die Fraktion DIE LINKE im sächsischen Landtag hat im Februar 2011 eine Große Anfrage zum Thema “Soziale Standards und Strukturen im Bundesvergleich” an die Staatsregierung gestellt. Ziel war es, fundierte Analysen des Ist-Zustandes im Vergleich zu anderen Bundesländer zu erhalten, um notwendige Veränderungen im Sozialbereich zu treffen.

Mit einem Entschließungsantrag hat die Fraktion im September-Plenum darauf reagiert, dass viele Fragen nur unzureichend beantwortet wurden. Und hier ist der vollständige Text.

Die CDU-Fraktion hat im Sächsischen Landtag mit kaum zu übertreffender Originalität reagiert. Sie schickte einen ihrer schlechtesten Sprecher in die Bütt, um selbst ansonsten aufmerksame Abgeordnete gezielt vom Thema abzulenken.