Zum Pflegen zu wenig, zum Sterben zu viel

Von der Sommer-Tour der LINKEN im Kreis Meißen berichtet

Von Lutz Meuche,

Redakteur der Zeitung
"DIE LINKE im Elbland"

Foto: Rode - Lutz Meuche

Am 26.Juli 2011 sprach Kerstin Lauterbach, Mitglied des Landtages und gesundheitspolitische Sprecherin der Linken in Riesa zu Mitgliedern des Ortsverbandes zu diesem Thema. Anschließend beantwortete sie Fragen. Die Pflegebedürftigkeit, so sagte sie , habe eine ständig wachsende Bedeutung. Das sei  der demographischen Entwicklung geschuldet. 2007, neuere Zahlen sind nicht veröffentlicht, wurden in Deutschland 1.54 Mill. Pflegebedürftige zu Hause gepflegt, davon über 1 Million durch Angehörige, und 700 000 in Heimen.

Die Pflegeversicherung ist eine Grundsicherung mit zum Teil gravierender Unterversicherung bei mangelnder finanzieller Ausstattung. Pflegedienste werden nach Minuten für Körperpflege, Ernährung, Mobilität und hauswirtschaftliche Dienstleistungen berechnet. Ein neuer Pflegebegriff, so Kerstin Lauterbach , sei notwendig.

Was will die Linke ?

Sie will schrittweise Veränderungen zur Anhebung der Leistungen, eine sechswöchige Freistellung von Arbeitnehmern, damit bei Eintritt eines Pflegefalles alles Notwendige geregelt werden kann, eine solidarische Bürgerversicherung und gut ausgebildete Menschen , die in Pflegeberufen arbeiten mit einem Mindestlohn von mindestens 10 Euro.

Wie soll das finanziell gesichert werden?

Vor allem durch eine Erhöhung der Einnahmen durch eine Bürgerversicherung in die alle einzahlen bei Anrechnung von Löhnen , Honoraren und Kapitalerträgen. Arbeitgeber sollen die Hälfte übernehmen. Die Bundesregierung dagegen will den Weg gehen, die Abzüge für die Pflegeversicherung prozentual zu erhöhen.

Die Heimgesetzgebung  liegt in der Landesverantwortung. Seit 2006 hat sich da nichts getan.

Die Linke hat gemeinsam mit SPD und Grünen einen neuen Gesetzentwurf erarbeitet, um dort Verbesserungen zu erreichen. Ein Gegenentwurf wurde von der Koalition erarbeitet. Noch in diesem Jahr wird es dazu eine Anhörung unter Einbeziehung von Fachleuten geben, danach  kommen wahrscheinlich beide Entwürfe alternativ in den Landtag. Die Anwesenden dankten Kerstin Lauterbach mit herzlichem Beifall, vor allem weil die Linke an alternativen Lösungen zur gegenwärtigen Regierungspolitik arbeitet, die das Leben solidarischer und menschlicher gestalten können.