Nahverkehr aktuell

http://www.mdr.de/nachrichten/nf-1-10.html#5329973

Kreisrat Georg Sämmang berichtet aus der ZVOE-Hauptversammlung vom 8.6.2011

Diesmal war doch etwas mehr Bewegung in der Veranstaltung. Schon vor der Drei-Königskirche ging es los.
Forderung von den Bürgern aus Neustadt/Sebnitz: „Ohne Lückenschluß zu Dolni-Poustevna keine Tariferhöhung“. 

Nicht nur die Meissner Vertreter berieten vor dieser Beratung, auch Dresden und Osterzgebirge/Sächsische Schweiz, da auch sie zu einigen Punkten der Tagesordnung Probleme hatten.

Wir hatten mit unserer eMail doch die Verwaltung aufgescheucht und diesmal eine Vorberatung eine halbe Stunde vor Sitzungsbeginn anberaumt.
Herr Andreas Herr, Dezernent Technik der Kreisverwaltung Meißen, brachte die neuesten Infos mit.

„Auf Grund der derzeitigen Entwicklung und den Festlegungen in der Landesregierung sollten die Preise für die Schülerbeförderung um 100% erhöht werden. Dies konnte durch die Vertreter der Kommunalverwaltungen abgewendet werden. Trotzdem kommt es zu weiteren Belastungen, vor allem durch Veränderungen in den Förderrichtlinien für Neubeschaffung von Bussen. Für 2011 fehlen dem ZVOE wahrscheinlich zum Jahresende 1,9 Mill. €, d.h. für den Landkreis Meissen eine zusätzliche Ausgabe/Zahlung von rund 300T€. Diese Summe muss auf alle Fälle auch für die folgenden Jahre eingeplant werden. Die zu beschließende Tariferhöhung ist einerseits die „normale“ alljährliche Erhöhung und gleichzeitig soll sie die o.g. voraussehbaren Belastungen lindern.“

Ich habe noch einmal unseren Standpunkt dargelegt und vor allem die fehlende Beratung der Vertreter von Meißen vor den Beratungen kritisiert. Herr hat angeboten, sich zu einer Beratung mit der Fraktion zu treffen.

Die Beratung ging wie üblich unspektakulär los. Eine leichte Diskussion gab es nur zu Dolni-Poustevna. Hier gibt es noch zahlreiche Unwägbarkeiten, ein Beschluss dazu kann erst im Herbst gefasst werden.

Zum Thema Tarif hat dann Dresden erst mal Auszeit genommen. Die Vertreter von Dresden haben dann ein Statement abgegeben. Sie gehen die Erhöhung mit, da Dresden ja inzwischen ein Sozialticket hat. Es fehlt nur der formale Aufhebungsbeschluß durch den Stadtrat. Mehrere Vertreter von Dresden haben sich trotzdem an den Beschluss gebunden gefühlt und haben nicht abgestimmt.

Ich habe noch einmal unseren Standpunkt dargelegt. Nochmals habe ich auch auf die falsche Aussage von Herrn Ehlen zu einer angeblich proportionalen Erhöhung der Tarife hingewiesen. Denn das stimmt im Fall der Erhöhung bei dem ermäßigten Tarif nicht. Besonders perfide ist, dass es damit die Schwächsten der Gesellschaft trifft. Darauf hatte ich bereits in der Hauptausschußsitzung hingewiesen. 

Aber weder diese Einwände noch die Einwände der Vertreter von Dresden auf der Hauptausschußsitzung wurden inzwischen beachtet. Originalton Herr Herr in der Vorberatung: „Die Zeit war für eine Reaktion zu kurz.“ Besonders betont habe ich die fragwürdige Begründung der Tariferhöhung mit Statistiken zur allgemeinen Preiserhöhungen. Es sollten Überlegungen zur Unterbrechung der unseligen Lohn-/Preiserhöhungen gemacht werden. Konstruktive Reaktionen kamen vom Präsidiumstisch nicht. Ich habe mich im Ergebnis der Diskussion entschlossen nicht mit abzustimmen.

Die Vertreter von Dresden haben den Antrag gestellt zu prüfen, ob das Sozialticket von Dresden im gesamten ZVOE-Bereich eingeführt werden kann. Das wäre auch im Sinne des Verbandsslogans „Ein Verband – ein Tarif“

Damit ist die Tariferhöhung durch.

Vom 16.-22.9.2011 soll eine Mobilitätswoche durchgeführt werden, hier sollten wir versuchen uns einzubringen und nicht alles dem ZVOE überlassen.

Vertreter des ZVOE - (Feb. 2010) - 3.v.l., 3. Reihe: Georg Sämmang (DIE LINKE MEI)

Der Nahverkehrsplan ist in Arbeit und soll wahrscheinlich Ende 2011/Anfang 2012 beschlossen werden. Ich habe dazu eine CD, die hinterlege ich bei Gelegenheit in der Fraktion, ist aber auch auf der Web-Site des ZVOE einsehbar.