Orientierung

Donnerstag, 9. Juni 2011

Beim Geld hört der Spaß auf

Günter Philipp (Frakt.vors.), Sebastian Scheel MdL,
Dr. Michael Röhner (Ortsvors.)
Der finanzpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, Sebastian Scheel, informierte in Radebeul

im Vereinshaus Radebeul
Geduldig warteten die radebeuler Genossinnen und Genossen fast eine Stunde, weil die Beratung im Finanzausschuss doch etwas länger dauerte, und er als Ausschussvorsitzender natürlich bis zum Schluss bleiben musste. Aber das Warten und die Erwartungshaltungen wurden letztlich doch belohnt.

Es sieht finanzpolitisch sehr problematisch aus im Freistaat Sachsen nach Bankenkrise und mitten im Sparprogramm. Einige Stichworte: Standortnachteile der Wirtschaft im Osten, rigider Sparkurs der schwarz-gelben Regierung in Dresden, Nachwirkungen von Milbradts Dumpinglohn-Politik im Arbeitsmarkt, demografische Entwicklung mit altender Bevölkerung und sinkenden Fachkräftepotenzialen, gefährliche Diskussionen für ein neues Gemeindesteuer-Modell...

Scheel sah bei aller Dramatik der aktuellen Lage aber auch Chancen. Doch dazu bedarf es eines grundlegenden Politikwechsels.

G. Dietmar Rode
Radebeul

Fotos: Rode

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