Laut zu sagen, was ist ... - 11 Thesen

Für eine Linkspartei, die diesen Namen verdient - Mit einem Blick nach Sachsen

Volker Külow und Ekkehard Lieberam, 14. September 2019
Veröffentlicht in Junge Welt, 18. September 2019

Wie Lassalle sagte, ist und bleibt die revolutionärste Tat, immer das ‚laut zu sagen, was ist‘.“ Rosa Luxemburg 1906 (Gesammelte Schriften. Bd. 2. S. 36.) 

Statt einer Vorbemerkung: „Ihren Ursprung hat die Malaise der Linken aber darin, dass sie die Imagination einer anderen, einer besseren Welt verloren und den Willen, sie zu erreichen, aufgegeben hat. Die Linke hat das neoliberale Mantra, dass es keine Alternative zum globalen Kapitalismus gebe, im Grundsatz verinnerlicht. Deshalb ist sie keine Kraft der Zukunft, keine Treiberin des Fort- schritts, keine Energiequelle von Reformanstrengungen mehr. Sie hat kein eigenes Narrativ einer Gesellschaft jenseits von universeller Konkurrenz, grenzenlosem Wachstum, Umweltzerstörung, der Auflösung lokaler Gemeinschaften, in der jede Pore des Lebens zur Ware gemacht wird. Die Linke ist nur noch auf dem Papier, in den Grundsatzprogrammen, antikapitalistisch oder sozialistisch. Sie denkt nicht mehr in gesellschaftlichen Antagonismen.“ 

Prof. Dr. Oliver Nachtwey (DIE ZEIT, Nr. 6/2018, 1. Februar 2018.) 

Darüber müssen wir reden

Eine Kritik des Thesenpapiers.
Bitte hier anklicken.

Thesenpapier

zu einer human und sozial regulierenden linken Einwanderungspolitik

DIE LINKE muss konsequent für eine humanitäre Flüchtlingspolitik eintreten. Der Schutz von Menschen in Not, die vor Krieg oder politischer Verfolgung fliehen, kennt keinerlei Einschränkungen. Wir wollen die Wiederherstellung des Asylrechts für politisch Verfolgte (insbesondere eine Überwindung der Dublin-Abkommen und Abschaffung der „sicheren Herkunftsstaaten“) und eine konsequente Anwendung des Nichtzurückweisungsprinzips an den Grenzen von BRD und EU. Der zunehmenden Militarisierung der EU-Außengrenzen wollen wir ein linkes Konzept entgegenstellen sowie unmenschlicher Internierung von MigrantInnen in- und außerhalb Europas einen Riegel vorschieben. Wir wollen umfassenden subsidiären Schutz für flüchtende Menschen, deren Leben durch Kriege in Gefahr ist.  ...

Veröffentlicht am  27. April 2018 (mehrere Autorinnen und Autoren): https://www.die-linke.de/disput/debatte/debatte-im-disput-einwanderungsgesetz/news-default-detailseite/news/thesenpapier/