Gründung der Partei BSW - für Vernunft und Gerechtigkeit

Bundespressekonferenz zur Gründung der Partei "Bündnis Sahra Wagenknecht" 

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Anmerkung des Bloggers: 

Diese Informationen sind nicht als Werbung für Sahra Wagenknecht bzw. die zukünftige Partei BSW gedacht. Entscheidungen dazu muss jeder selbst treffen. Aber ich trete für bessere Information und Diskussion innerhalb der Linken (= mehr als nur die Partei DIE LINKE) ein. So z.B. fand ich es sehr unangenehm und völlig unangebracht, als ein Diskussionsredner auf dem Chemnitzer Landespartei (03.-05.11.23) sagte: "... die Frau, deren Name hier nicht genannt werden darf...". So etwas kommt mir aus der Buchreihe "Harry Potter" von K. J. Rowling bekannt vor [Voltemort - der, dessen Name nicht genannt werden darf] und sollte nicht Stil einer konstruktiven parteipolitischen Diskussion sein.

Was Wagenknechts Partei in Sachsen vorhat

Bis April 2024 soll der Sächsische Landesverband gegründet werden

Brief an einen fragenden Genossen

Lieber A*,

Du hast mich per E-Mail in meiner Eigenschaft als Mitglied des Liebknecht-Kreises Sachsen (LKS) gefragt, ob ich mehr über die Gründung einer neuen Partei mit Sahra Wagenknecht wüsste. Meine Zusicherung, dass ich Dich informiere werde, sobald ich mehr weiß, gilt nach wie vor. Aber ich weiß noch nicht mehr. Und der LKS hat dazu auch keinen Beschluss gefasst. Am 02.12.23 findet in Frankfurt a.M. ein weiterer Kongress des Netzwerkes "Was tun?" statt (https://www.dielinke-sachsen.de/partei/parteistruktur/weitere-strukturen/lks/). Unser Vertreter, der auch als Redner auftreten wird, ist Dr. Volker Külow. Er kann uns danach sicherlich mehr sagen. Das Thema lautet: "Aktiv gegen Kriege und Sozialabbau". In der Agenda steht u.a. die unverbindliche, aber sicher viele interessierende Frage "Was erwarten wir von einer neuen politischen Kraft rund um Sahra Wagenknecht?" (Forum 1)

In der heutigen Sächsischen Zeitung steht ein Artikel: "Was Wagenknechts Partei in Sachsen vorhat". Dort wird Sabine Zimmermann (Zwickau) zitiert: "Der Landesverband hier in Sachsen sollte bis März oder April stehen. Ich finde, wir sind schon gut vorangekommen." 

In diesem Artikel wird auch gut beschrieben, was die nächsten Schritte sein müssten: 

- Die Gründung der Gesamtpartei ist die Voraussetzung für Landesverbände. Dem ging bisher die Schaffung des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) voraus.

- Danach findet u.a. in Sachsen ein Landesparteitag statt. 

- Für die Wahl am 1. September 2024 muss dort die erforderliche Landesliste aufgestellt werden. Dafür sind lt. Landeswahlgesetz mindestens 1.000 Unterschriften notwendig.

Mehr kann ich Dir momentan auch nicht sagen und wir müssen uns weiter in Geduld üben. 

Mit solidarischen Grüßen,

G. Dietmar Rode