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Marion Junge, MdL, Kamenz

"Für eine soziale Alternative zur Politik der Großen Koalition!" https://http://www.sozial-statt-grokopolitik.de 

Das twitterte Marion Junge aus der Linksfraktion im Sächsischen  Landtag. Es ist zu begrüßen, dass sich DIE LINKE endlich aktiv und alternativ einmischt, und dazu die erforderlichen Partner findet.

Nachdem ich ebenfalls unterzeichnet habe, konnte ich feststellen, dass sich inzwischen fast 1.000 Unterstützer in die Liste eingetragen haben.

G. Dietmar Rode, Blogger

GroKo oder nicht GroKo - ist das noch die Frage?

Einstellungen, Erwartungen, Wünsche - alles widersprüchlicher denn je

Allerdings weist eine aktuelle Befragung darauf hin, dass die GroKo-Beführworter mehr zu sein scheinen, als bisher vermutet: 
https://www.welt.de/politik/deutschland/live173287240/Umfrage-Mehrheit-der-SPD-Anhaenger-will-die-GroKo-Liveticker.html

Allerdings sehe ich eine Minderheitsregierung immer noch als die geeignetste Form an. Viele Länder in unserer europäischen Umgebung beweisen, dass das geht, und oft nicht einmal schlecht. Ich denke, es wäre die demokratischere Lösung gegenüber einer GroKo, und würde mehr Abwägbarkeiten und eine schnellere Regierungsfähigkeit schaffen als eine Neuwahl. Partner und Kontrahenten brauchten sich, auch in Sachfragen, nicht zu verbiegen.

Natürlich müssen sich jetzt die Gemüter erst einmal wieder beruhigen. Vermutlich wird die SPD-Basis dem Vorschlag der aktuellen Parteiführung zustimmen. Aber ein politischer Wandel in Deutschland wird ausbleiben. DIE SPD wird nach diesem Pyrrhus-Sieg weitere Schwächen erleiden. Die linken Oppositionskräfte, insbesondere DIE LINKE, werden ebenfalls deutliche Verluste hinnehmen müssen. Kann es das sein? Unter den Kandidaten für die Ministerposten ist niemand aus Ostdeutschland. Ist das Absicht? Inzwischen wird bereits auch in den Neupartner-Parteien gezetert: Warum hat die SPD so viele Ministerposten erhalten (CDU)? Warum wurde der bisherige Außenminister Gabriel durch seine Partei abserviert (SPD)?

G. Dietmar Rode
Blogger